| |
|
|
NACHRUF
AUF SAHIN GÜL
Sahin
verstarb für uns alle unerwartet am 3. Januar 2012. Er wurde
35 Jahre alt. Wir sind sehr betroffen und haben mit Sahin einen
aktiven und solidarischen Mitstreiter der Kampagne TATORT Kurdistan
verloren. Sahin wurde am 20.04.1976 geboren und stammte aus
Malatya. ...
weiter
|
|
|
Neues
Massaker der Türkei an kurdischen Zivilisten
Türkische Kampfflugzeuge bombardieren kurdische Dörfer, mindestens
40 Kinder und Jugendliche ermordet.
In
der Nähe des Dorfes Roboskî im Kreis Qileban (Uludere), Provinz
Şirnêx (Şırnak), Türkei, bombardierten in der Nacht auf Donnerstag
türkische Kampfflugzeuge eine Gruppe von Zivilisten. Bei dem
Massaker wurden 40 Menschen ermordet.
Ein Dorfbewohner, der den Angriff verletzt überlebte, erklärte,
dass die aus den Flugzeugen abgeworfenen Bomben einen bitteren
Geruch verströmten, der ihnen den Atem genommen haben und gebrannt
habe. Einige Dorfbewohner seien unter einen Felsen geflüchtet,
der sich unter der Bombardierung löste und 10 Menschen zerquetschte.
.... weiter
weitere
Erklärungen zu dem Massaker:
|
|
|
Staatsterrorismus
in der Türkei – Handlangerarbeit in Deutschland
Am
8. Dezember wurde der 41-jährige kurdische Exilpolitiker Vezir
T. von Beamten des Landeskriminalamtes in Hanau verhaftet. Er
soll laut Generalbundesanwalt (GBA) von Juni 2008 bis Juli 2009
als „Kader der PKK“ das Gebiet Sachsen, Sachsen-Anhalt und teilweise
Thüringen sowie Brandenburg geleitet haben. In dieser Funktion
habe er Veranstaltungen und Demonstrationen organisiert und
für die Beschaffung von Propagandamaterial gesorgt. ....
weiter
|
|
|
Verboten,
gegen das Verbot zu demonstrieren?
Berliner
Polizei verbietet Großdemonstration gegen PKK-Verbot – Entscheidung
liegt bei Gericht
Die
Berliner Polizei hat die für den 26. November in Berlin geplante
Großdemonstration „PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken“
verboten. Als Verbotsgrund werden befürchtete Verstöße gegen
das Vereinsgesetz – also gegen das PKK-Verbot – genannt. ...
weiter
Deutschland-Türkei:
Hand in Hand gegen Kurden?
Versammlungsfreiheit
auch für Kurdinnen und Kurden!
Das
Berliner Verwaltungsgericht hat am Dienstagnachmittag das polizeiliche
Verbot der für den 26. November in Berlin geplanten Großdemonstration
"PKK-Verbot aufheben - Demokratie stärken" bestätigt.
Im
Dezember berät der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
über eine Petition zur Aufhebung des PKK-Verbots. Erst im Sommer
haben über 50.000 Menschen erneut diese Forderung im Rahmen
der Kampagne zur "Anerkennung der kurdischen Identität
in Deutschland" unterzeichnet. Mit unserer Demonstration
zum 18. Jahrestag des PKK-Verbots wollen wir noch einmal unsere
Stimme für diese Forderung erheben.... weiter
|
|
Strafanzeige in Deutschland gegen Ministerpräsident Erdoğan und
die Generalstabschefs der Türkei wegen Kriegsverbrechen
– Dazu Pressekonferenz am 1. November in Berlin
Anwälte aus der Bundesrepublik haben bei der zuständigen Bundesanwaltschaft
(BAW) in Karlsruhe eine Strafanzeige gegen Ministerpräsident Erdoğan,
der sich zur Zeit auf Staatsbesuch in Berlin aufhält, sowie mehrere
Generalstabschefs der türkischen Armee wegen schwerer Straftaten
im Krieg gegen die kurdische Bevölkerung eingereicht. Angezeigt
werden vom Kriegsvölkerrecht geächtete Kriegsverbrechen und Verbrechen
gegen die Menschlichkeit in der Zeit zwischen 2003 und heute.
... mehr
|
|
Staatliche
Blockaden für Hilfsarbeiten und Berichterstattung nach dem Erdbeben
Pressemitteilung zur Lage in der Region Van nach dem Erdbeben
vom 23. Oktober 2011
Am Sonntag erschütterte ein schweres Erdbeben die Region Van,
welche in den kurdischen Landesteilen im Osten der Türkei liegt.
Mit der ausgewiesenen Stärke 7,2 auf der Richterskala ist das
Beben mit dem aus dem Jahre 2010 auf Haiti vergleichbar. Bisher
konnten lediglich knapp 400 Tote geborgen werden, Schätzungen
gehen von 1.000 zu erwartenden Toten aus. Zahlreiche Menschen
werden noch vermisst, unzählige sind auf einen Schlag obdachlos
geworden. ... mehr
YEK-KOM
- Föderation Kurdischer Vereine in Deutschland e.V.
KURD-AKAD - Netzwerk kurdischer AkademikerInnen e.V.
YXK - Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V.
CENI - Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V.
ISKU - Informationsstelle Kurdistan e.V.
Sarmasik-Efeu e.V. |
|
Spende
für Wan
Liebe Freundinnen
und Freunde.
Das Erdbeben
in Van hat verheerende Auswirkungen- Die Menschen sind auf unsere
schnelle Hilfe angewiesen.
Die Lage ist dramatisch. Nach neuesten Berichten sind mindestens
279 Opfer geborgen. Es muss derzeit mit 1000 Toten gerechnet
werden. Es gibt mindestens 1300 Verletzte. Unter den Trümmern
der eingestürzten Häuser werden weitere Opfer vermutet.
Trümmer, Verletzte, Tote und dazu noch die Kälte: Das verheerende
Erdbeben vom 23. Oktober 2011 hat Wan, eine der ärmsten Großstädte
der Osttürkei besonders hart getroffen.
Mit 7,2 auf der Richter-Skala ist dieses Beben in der Provinz
Van, an der Grenze zum Iran gelegen, das stärkste Erdbeben in
der Türkei seit mehr als einem Jahrzehnt, und damit von der
Intensität mit dem Beben in Haiti Anfang 2010 zu vergleichen.
Augenzeugen berichteten, dass Menschen in der Nacht bei Fackelschein
und eisigen Temperaturen verzweifelt versuchten, Verschüttete
mit bloßen Händen zu bergen.
Daher rufen
wir zu Spenden für die Opfer des Erbebens in Van auf.
Richten
Sie Ihre Spende an folgendes Konto:
*Heyva
Sor a Kurdistanê e.V.*
Schäfer str. 4 / 53859 Niderkassel / Deutschland
*Stadtsparkasse
Neuwied
Kontonr: 186098
BLZ: 57450120
Verwendungszweck: Hilfe für Van
IBAN: DE 62 57 45 01 20 00 00 18 60 98
BIC: MALADE 51 NWD
YEK-KOM - Föderation
Kurdischer Vereine in Deutschland e.V.
KURD-AKAD - Netzwerk kurdischer AkademikerInnen e.V.
YXK - Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V.
CENI - Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V.
ISKU - Informationsstelle Kurdistan e.V.
Sarmasik-Efeu e.V. |
|
| Seit
April 2009: 7748 Festnahmen und 3895 Inhaftierte
Ankara
- Die BDP-Verantwortliche für Justiz und Menschenrechtsangelegenheiten
und stellvertretende Parteivorsitzende Meral Danış Bestaş hat
am Donnerstag Zahlen zu den seit 2009 laufenden Festnahmen und
Inhaftierungen im Rahmen der laufenden „KCK-Ermittlungen"
gegeben. Diese gegen kurdische PolitikerInnen, MenschenrechtsverteidigerInnen
und JournalistInnen durchgeführten „politischen Operationen"
sind nach Aussagen von Meral Danış Bestaş der Ausdruck von Ausweglosigkeit,
die nach Anweisungen des Ministerpräsidenten weitergeführt werden.
Demnach wurden mit Beginn dieser Inhaftierungswelle seit dem
14. April 2009 insgesamt 7748 Personen festgenommen, wovon 3895
Personen dem Gericht vorgeführt worden sind und sich nun in
Untersuchungshaft befinden. Das entspricht täglich neun Festnahmen.
...
weiter
|
|
| Angriff
auf Zivilbevölkerung
Delegation
aus Berlin, Hamburg und Stuttgart 30.09.2011
Am
26.09.11 eröffneten in der kurdischen Stadt Elih (Batman) gegen
23.00 Uhr Augenzeugenaussagen zufolge Spezialeinheiten der türkischen
Polizei das Feuer auf das Fahrzeug einer Familie. Dabei starben
die im 8. Monat schwangere 32-jährige Mizgin Doğrul und ihre
dreijährige Tochter Sultan. Auch das ungeborene Baby konnte
nicht mehr gerettet werden. Bei einem Gefecht etwa zwei Stunden
später, töteten diese Spezialeinheiten zwei Guerillas der HPG
und einen Bauarbeiter. Während dieser Zeit zogen Spezialeinheiten
durch das Stadtviertel, beschossen Wohnungen willkürlich und
warfen Handgranaten, die Krater in die Straßen rissen. Die türkischen
Medien behaupteten sofort, die kurdische Guerilla HPG hätte
die ZivilistInnen, getötet. Diese Version wurde ebenfalls vom
Gouverneur verbreitet und von der türkischen Presse mit großem
Eifer aufgenommen obwohl die Aussagen von Opfern und AugenzeugInnen
dem deutlich widersprechen. ...
weiter
|
|
| Türkische
Soldaten und Polizisten erschießen Hochzeitsteilnehmer
Pressemitteilung:
Heidrun Dittrich - MdB Die Linke, Harald Weinberg - MdB Die
Linke, Jürgen Klute - MdEP Die Linke, Ingrid Remmers - MdB Die
Linke, Bärbel Beuermann - MdL Die Linke, Cansu Özdemir - MdHBü
Die Linke, Barbara Cárdenas - MdL Die Linke, Marion Padua -
Stadträtin, Linke Liste Nürnberg, Yilmaz Kaba - Landesvorstand
Niedersachsen, Die Linke, Murat Cakir – Kolumnist Özgür Gündem,
Gül Güzel – Journalistin/Gesundheitsmediatorin, Britta Eder
- Rechtsanwältin, Martin Dolzer - Soziologe ...
weiter
|
|
|
Türkisches
Militär greift Häuser und Bevölkerung in Şemzînan an
Nach
einer großangelegten Guerillaaktion gegen die Polizeidirektion
und die Jandarma-Kommandantur in der nordkurdischen Stadt Şemzînan
(Şemdinli) kam es zu kriegerischen Angriffen des türkischen
Militärs auf die Zivilbevölkerung. Mindestens drei Zivilisten
wurden dabei vom Militär getötet. ...
weiter
|
|
Was
machen deutsche Leopard Panzer in Südkurdistan (Nordirak)?
Die
internationale Nachrichtenagentur Reuters hat gestern mit einer
Meldung im Rahmen der grenzüberschreitenden Luftangriffe der
türkischen Armee auf Ziele in Südkurdistan, die nunmehr seit
dem 17. August andauern, auf die ständigen Militärstützpunkte
der Türkei in Südkurdistan aufmerksam gemacht. Nach der Meldung
der Agentur sind etwa 1300 türkische Soldaten in Südkurdistan
stationiert. Bei den Luftangriffen auf südkurdisches Gebiet
sind bisher mindestens sieben Zivilisten ermordet worden.
...
weiter
|
|
Kurdische
Bevölkerung leistet entschlossen Widerstand gegen den Krieg
Seit
dem 17.08.11 bombardieren dutzende türkische Kriegsflugzeuge
und Artilleriestellungen zivile Gebiete föderales kurdisches
Gebiet. An der Grenze zu Südkurdistan/Nordirak werden zehntausende
Soldaten zusammengezogen, Spezialeinheiten abgestellt und neue
Militärstützpunkte gebaut, um den Krieg noch intensiver führen
zu können. Der türkische Ministerpräsident Erdoğan hat für September
großangelegte Operationen angekündigt und der Begriff einer
„tamilischen“ Vernichtungslösung steht in Regierungskreisen
im Raum. Die türkische Regierung ist der Meinung, die PKK militärisch
Vernichten zu können und damit die kurdische Freiheitsbewegung
ebenfalls zu zerstören und die Bevölkerung zu demoralisieren.
In Kurdistan gehen täglich aber Hunderttausende auf die Straßen
und Zehntausende ziehen als „Lebende Schutzschilde“ in Richtung
Kampfgebiet. ...
weiter
|
|
Das
Massaker hat begonnen
Das
türkische Militär hat bei seinen Luftangriffen auf das Kandil-Gebiet
zwei zivile Fahrzeuge getroffen. Hierbei kamen sieben Menschen
ums Leben, darunter vier Kinder und eine Frau. Die Körper der
Opfer wurden durch den Angriff in Stücke gerissen.
Mit
den letzten Angriffen auf Südkurdistan hat der türkische Staat
unter Beweis gestellt, dass er bei seinen langgeplanten Angriffsplänen
bereit ist jedes Mittel des schmutzigen Krieges anzuwenden.
Während die Bombardierungen in Südkurdistan anhalten, werden
zeitgleich breitangelegte militärische Operationen in Sêrt (Siirt)
und Dersim durchgeführt.
...
weiter
|
|
Türkische
Armee bombardiert Ziele in Südkurdistan
Nach
einem Angriff kurdischer Guerilla bei der 12 Soldaten der türkischen
Armee den Tod fanden, hatte der türkische Ministerpräsident
Recep Tayyip Erdoğan am Mittwoch ein hartes Vorgehen gegen die
Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) angekündigt. Nun werde nicht
mehr geredet, sondern gehandelt, so Erdoğan. Einzelheiten, der
von Erdoğan angekündigten Offensive gegen die PKK, wurden bei
seiner Rede nicht bekannt gegeben.
Am gestrigen Abend startete das türkische Militär zwei Luftangriffe
gegen die Meder-Verteidigungsgebiete (von der PKK kontrolliertes
Gebiet in Südkurdistan/Nordirak). 24 Militärflugzeuge starten
von den Flughäfen von Amed (Diyarbakir) und Elih (Batman). Hierbei
soll ein Teil der Militärflugzeuge auch über iranischen Luftraum
eingeflogen sein. Neben dem Kandil-Gebiet wurden die Gebiete
Metina, Zap, Sideka, Gare, Haftanin, Xakurke und Xinere zum
Ziel der Luftangriffe. ...
weiter
|
|
KCK:
Die AKP spielt mit dem Feuer!
BEHDİNAN
- Nachdem die letzten drei Anfragen der AnwältInnen des PKK-Vorsitzenden
Abdullah Öcalan für die wöchentlichen Gespräche mit ihrem Mandanten
durch die Staatsanwaltschaft abgelehnt worden sind, hat der
Vorsitz des KCK-Exekutivrates eine Erklärung abgegeben, in der
sie klarstellt, dass die völlige Isolierung ihres Vorsitzenden
eine Politik der Gewalt und Unterdrückung ist. ...
weiter
|
|
KCK:
Einseitige Bemühungen für den Frieden führen zu keinem Ergebnis
QANDİL
- Der KCK-Exekutivrat veröffentlichte in einer schriftlichen
Erklärung, dass die einseitigen Waffenstillstände und die Gespräche
mit dem Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel
Imrali momentanen Bedingungen keinen Beitrag zur Lösung leisten.
Die KCK (Koma Civakên Kurdistan, Gemeinschaft der Gesellschaften
Kurdistan) erklärte: „Die AKP-Regierung hat die militärischen
Auseinandersetzungen bei der Silvan-Operation zum Anlass genommen,
um eine, nach ihren Worten, neue Strategie einzuschlagen und
eine neue Angriffsphase gegen uns einzuleiten. Daher ist die
AKP-Regierung verantwortlich für mögliche negative Entwicklungen.“
...
weiter
|
|
Kriegsverbrecher
als türkischer Generalstabschef?
Designierter
Generalstabschef Necdet Özel befehligte Giftgaseinsatz
Gemeinsame
Presseerklärung von:
Ulla
Jelpke, MdB DIE LINKE.
Andrej Hunko, MdB DIE LINKE.
Ingrid Remmers, MdB DIE LINKE.
Heidrun Dittrich, MdB DIE LINKE.
Harald Weinberg, MdB DIE LINKE.
Cansu Özdemir, MdBü Hamburg DIE LINKE.
Barbara Cardenas, MdL Hessen DIE LINKE.
Bärbel Beuermann, MdL NRW DIE LINKE.
Murat Cakir, Kolumnist Özgür Gündem
Yilmaz Kaba, Landesvorstand DIE LINKE.Niedersachsen
„Wenn der türkische Militärrat tatsächlich am Donnerstag General
Necdet Özel zum neuen Generalstabschef ernennt, wird damit ein
mutmaßlicher Kriegsverbrecher zum obersten Soldaten der Türkei.
Dies wirft ein bezeichnendes Licht auf die angebliche Demokratisierung
der türkischen Armee. Wenn der türkische Ministerpräsident Erdogan
die Streitkräfte so weiterhin in die Hände eines kompromisslosen
Hardliners legt, behindert er damit eine Friedenslösung für
die kurdische Frage. Die bislang von Özel geführte Jandarma
ist nicht nur für unzählige Morde, Folterungen und Grausamkeiten
in den kurdischen Landesteilen verantwortlich. Özel persönlich
hat 1999 einen Giftgaseinsatz gegen kurdische Guerillakämpfer
angeordnet. Die PDS hatte damals eine Kleine Anfrage zu diesem
Kriegsverbrechen an die Bundesregierung gestellt. Während die
Bundesregierung damals keine Anhaltspunkte für einen Chemiewaffeneinsatz
durch die türkischen Streitkräfte sehen wollte, beweisen inzwischen
Videoaufnahmen den Einsatz solcher international geächteter
Waffen.“ ...
weiter
|
|
Bisherige
Bilanz der Militärangriffe des Irans auf nordirakisches Gebiet
Die
großangelegte Militäroperation der iranischen Armee hält seit
zehn Tagen an. In Folge der Bombardierungen auf die Dörfer in
Südkurdistan kamen mindestens 3 Zivilisten ums Leben, 800 Dorfbewohner
mussten ihre Wohngebiete verlassen, fünf Häuser und eine Schule
wurden zerstört. Nach Angaben der HRK-Guerilla wurden 255 Soldatendarunter
auch hochrangige Befehlshaber der iranischen Armee getötet und
eine Vielzahl von Waffen beschlagnahmt. ...
weiter
|
|
Faschistische
Angriffswelle auf KurdInnen und ihre Organisationen
Die
türkische Regierung und die türkischen Medien steigerten ihre
Hetze gegen die kurdische Bevölkerung und die linke, prokurdische
Partei BDP weiter, nachdem bei einem Gefecht am 14.07.11 in
Amed (Diyarbakır)/ Farqîn (Silvan) mindestens 18 türkische Soldaten
und zwei kurdische Guerillas ums Leben kamen. Obwohl es deutliche
Hinweise und Augenzeugenberichte gibt, dass die Soldaten durch
Bomben aus türkischen Bombern getötet wurden, nutzt der türkische
Staat die Situation, um nationalistische Stimmung im Land weiter
anzuheizen. ...
weiter
|
|
Demokratische
Autonomie als Lösungsweg
Die
850 Delegierten des „Kongresses für eine demokratische Gesellschaft“
(DTK) haben sich am Donnerstag in Amed (Diyarbakir) für die
sofortige Ausrufung der „Demokratischen Autonomie“ zur Lösung
der kurdischen Frage in der Türkei ausgesprochen. „Das kurdische
Volk will nicht länger eine Bevölkerung ohne Status sein. Es
gibt keine andere Volksgruppe auf der Welt, die wie die Kurden
mit 40 Millionen Menschen keine Rechte hat“, heißt es in der
Deklaration des DTK als Dachverband kurdischer zivilgesellschaftlichen
Institutionen. ...
weiter
|
|
Türkischer
Staat verschließt politische Lösungswege
Gewähltem
Abgeordneten wird Mandat entzogen, fünf weitere kurdische Abgeordnete
bleiben inhaftiert
Nachdem
der türkische Staat bei den Parlamentswahlen am 12.06.11 trotz
massiven Wahlbetrugs, Einschüchterungsversuchen und Repressionen
nicht verhindern konnte, dass der linke Wahlblock, dem die BDP
angehört, 36 KandidatInnen ins Parlament schickt, sollen die
gewählten kurdischen VertreterInnen nun mit juristischen Mitteln
politisch ausgeschaltet werden. Dem ehem. DEP-Abgeordneten Hatip
Dicle, der bereits mehr als 10 Jahre im Gefängnis verbrachte,
weil er als Abgeordneter für die Rechte der kurdischen Bevölkerung
öffentlich eintrat, wurde, obwohl er mit knapp 80.000 Stimmen
als Direktkandidat für Amed (Diyarbakır) ins Parlament gewählt
worden ist, von der Hohen Wahlkommission (YSK) das Mandat verweigert.
...
weiter
|
|
Die
Lösung der kurdischen Frage durch eine demokratischen Verfassung
Die Ergebnisse der Wahlen in der Türkei vom 12. Juni
haben der Lösung der kurdischen Frage auf politisch-demokratischem
Wege Türen geöffnet. Die Tatsache, dass der „Block für Arbeit,
Demokratie und Freiheit“ trotz aller Hindernisse einen Erfolg
feiern konnte, die AKP fast 50 % der Stimmen erhalten hat und
die CHP in der Wahlkampfphase einige positive Signale abgegeben
hat, stärken die Hoffnung, dass diese Phase einen Neuanfang
in Richtung der verfassungsrechtlichen Lösung der dringenden
Fragen der Türkei darstellen könnte. ...
weiter
|
|
Wahlrat
der Türkei macht die Wahl Hatip Dicles zum Abgeordneten rückgängig
Ankara
– Der Hohe Wahlrat (YSK) der Türkei hat die Wahl des unabhängigen
Kandidaten von Amed (Diyarbakir), Hatip Dicle, für nichtig erklärt.
Mit diesem Beschluss ist somit auch der Wille von 77 709 Wählern
in Amed beschnitten worden. ...
weiter
|
|
Stimmen
von kurdischen PolitikerInnen:
Sebat Tuncel, BDP-Abgeordnete Istanbul: "Wenn Hatip Dicle
der Einzug ins Parlament verwehrt werden sollte, so werden auch
wir das Parlament nicht betreten."
Sırrı Süreyya Önder, BDP-Abgeordneter Istanbul: "Wir werden
das Parlament nicht betreten, auch wenn nur ein Abgeordneter
fehlen sollte." |
|
Update:
12 kurdische Guerillas vom türkischen Militär getötet – Hunderttausende
beteiligen sich an Protest- und Widerstandsaktionen
Bei
einem Angriff des türkischen Militärs wurden zwischen dem 12.
und 14. Mai 2011 12 kurdische Guerillas in Defensivposition
in der Region (Qilaban) Uludere getötet. Die kurdische Bevölkerung
reagierte auf diese Nachricht mit vielfältigen Protest- und
Widerstandsaktionen, an denen sich Hunderttausende beteiligten.
Ein Großteil der Geschäfte in Amed (Diyarbakır), Agirî (Ağrı),
Wan (Van), Colemêrg (Hakkari), Geva (Yüksekova), Mûş, Sêrt (Siirt),
Kelê (Malazgırt), Misirc (Kurtalan), Mêrdîn (Mardin), Êlîh (Batman)
und anderen Städten blieben aus Protest geschlossen, Schüler_innen
boykottierten den Unterricht.
... weiter
|
|
Innerhalb
von 50 Tagen 2506 Festnahmen
Der
türkische Staat überzieht kurdische Politikerinnen und Politiker,
Aktivistinnen und Aktivisten mit einer neuen Festnahme und Inhaftierungswelle,
die an Putschzeiten erinnert. Die Welle Begann mit den Newroz
Feiern 2011, steigerte sich nach den erfolgreichen Protesten
gegen die Nichtzulassung linker, prokurdischer Kandidaten und
Kandidatinnen zur Parlamentswahl und führte zu mehr als 2506
Festnahmen und hunderten Haftbefehlen in den letzten 50 Tagen.
Alleine in den vergangenen 5 Tagen wurden 155 Menschen festgenommen
und 53 erhielten Haftbefehle. Während sich die Parlamentswahlen
am 12.Juni nähern finden Tag und Nacht ständig Razzien und Festnameoperationen
statt.
... weiter
|
|
Türkische
Wahlbehörde sperrt 14 kurdische und linke ParlamentskandidatInnen
Die
Oberste Wahlaufsichtsbehörde (YSK) der Türkei hat am Montag
die Kandidatur von mindestens acht Direktkandidatinnen und -kandidaten
des linken „Blocks für Arbeit, Demokratie und Freiheit“ sowie
sechs Kandidaten der sozialistischen Partei für „Freiheit und
Solidarität“ ÖDP verboten. Unter den Kandidaten des Linksblocks,
denen eine Kandidatur für die Parlamentswahl am 12. Juni 2011
verweigert wird, sind die jetzige Abgeordnete und Parteivorsitzende
der Partei für Frieden und Demokratie (BDP), Gülten Kışanak
sowie die Istanbuler Abgeordnete Sebahat Tuncel. Betroffen sind
weiterhin die Sacharow Preisträgerin Leyla Zana, die zusammen
mit Hatip Dicle, als damalige pro-kurdische DEP-Abgeordnete
aufgrund ihres Einsatzes für eine politische Lösung der kurdischen
Frage 1994 aus dem Parlament heraus verhaftet und bis 2004 inhaftiert
wurden. Auch der bekannte türkische Linksintellektuelle und
frühere Studentenführer Ertuğrul Kürkçü darf nicht zur Wahl
in Mersin antreten. Als Begründung gab die Wahlaufsicht an,
die gesperrten Kandidaten seien früher einmal im Gefängnis gewesen.
Nach dieser Logik dürfte auch der türkische Ministerpräsident
Recep Tayyıp Erdoğan nicht erneut zur Wahl antreten, da er Ende
der 90er Jahre selber wegen Agitation gegen die säkulare Ordnung
im Gefängnis war.
...
weiter
|
|
Polizeiübergriff
auf „Demokratisches Lösungszelt“ in Berlin
Die Berliner Polizei hat am Dienstag gewaltsam eine Protestaktion
von Kurdinnen und Kurden auf dem Alexanderplatz verhindert.
Eine Woche lang sollte mit einem „Demokratischen Lösungszelt“
über die Unterdrückung des kurdischen Volkes in der Türkei und
die Forderungen der kurdischen Freiheitsbewegung nach kulturellen,
demokratischen und sozialen Rechten informiert werden. Obwohl
ein Pavillon ordnungsgemäß angemeldet war, wurde das Zelt von
der Polizei demontiert und beschlagnahmt. ...
weiter
|
|
Übergriffe
auf Newroz-Veranstaltungen in Kurdistan
An diesem Wochenende haben Millionen Kurdinnen und Kurden in
Kurdistan und weltweit anlässlich Newroz ihre Forderungen nach
Frieden, Freiheit und Demokratie zum Ausdruck gebracht. Allein
in Diyarbakir kamen über eine Million Menschen zusammen.
Auch in diesem Jahr sind wieder zahlreiche Beobachter-Delegationen
aus Europa nach Kurdistan gereist. Erneut sind sie Zeuge historischer
Momente geworden und haben das Fest des Widerstandes und der
Freiheit mitgefeiert. Sie sind aber auch Zeuge von Krieg und
staatlicher Gewalt gegen die kurdische Zivilbevölkerung geworden.
... weiter
|
|
Ein Gruß
zum 8. März aus dem F-Typ Gefängnis von Bitlis
Während
die Frauen der Welt den 8. März feiern, sitzt die kurdische
Frau im Gefängnis
Wir
begehen jetzt den 100. 8. März als Tag der arbeitenden Frau,
den Tag an dem die Frauen ihre erkämpften Rechte feiern. Die
Frauen dieser Welt feiern diesen Tag mit großer Leidenschaft
und unterschiedlichen Aktivitäten, sie versuchen diesen Tag,
als den einzigen Tag der ihnen gegeben ist, mit wichtigen Inhalten
zu füllen. ...
weiter
|
|
Kongress
für eine demokratische Gesellschaft (DTK):
Vorlage eines Modellentwurfs für ein Demokratisches
Autonomes Kurdistan
mit
einem Vorwort von Prof. Dr. Norman Paech
Januar 2011
Der
Kongress für eine demokratische Gesellschaft hat ein Projekt
vorgeschlagen, mit dem das Zusammenleben des türkischen und
kurdischen Volkes in der Türkei auf demokratischer Basis neu
organisiert und damit friedlich gestaltet werden soll. Das Konzept
„Demokratische Autonomie“ versteht sich als ein Vorschlag zur
Demokratisierung der gesamten Türkei. Kernelement soll eine
neue Verfassung sein, die dem kurdischen Volk die gleichen Lebensrechte,
den gleichen politischen Status und die gleichen ökonomischen,
sozialen und kulturellen Möglichkeiten wie dem türkischen Volk
einräumt. ...
weiter
|
|