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21.04.2009 19.04.2009 24.03.2009 27.12.2008 23.12.2008 18.12.2008 17.12.2008 10.12.2008 05.12.2008 02.12.2008 Stellungsnahme an die deutsche Regierung -als pdf- 02.12.2008 08.10.2008 02.09.2008 26.06.2008 29.05.2008 14.05.2008 14.05.2008 14.03.2008
05.03.2008 Expertenbericht bestätigt Mängel bei Ilisu-Projekt Stellungnahme von WEED zur heutigen Veröffentlichung der Expertenberichte zum Ilisu-Staudamm Berlin, 5.3.2008 - Im Auftrag der Exportkreditversicherungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz untersuchten Experten für die Bereiche Kulturgüterschutz, Umsiedlung und Umwelt die Auflagen, mit denen die Exportkreditversicherungen das hoch umstrittene Ilisu-Staudammprojekt im Südosten der Türkei mit internationalen Standards in Einklang zu bringen versuchen. Die Experten bestätigen den katastrophalen Zustand, in dem sich das Ilisu-Projekt befindet. „[Der Bericht] zeigt auf, dass nur wenige der vereinbarten und z. T. dringend durchzuführenden Maßnahmen erfüllt bzw. dass die mit den Maßnahmen angestrebten Ziele bisher noch nicht erreicht wurden“, heißt es z. B. in einer Stellungnahme der Bundesregierung zum Expertenbericht über Umsiedlungsaspekte. (...) weiter 05.03.2008 Exportkreditgarantien der Bundesrepublik Deutschland Projekt Ilisu: Presseinformationen Stellungnahme der Bundesregierung zu den Expertenberichten Nach Abschluss ihrer ersten gemeinsamen Reise in das Gebiet des geplanten Wasserkraftwerks Ilisu in der Türkei hat ein Komitee unabhängiger internationaler und nationaler Experten drei Berichte vorgelegt. Die Bundesregierung hatte für den deutschen Lieferanteil dieses Projekts eine Exportkreditgarantie übernommen. Die Übernahme dieser Absicherung war an die Zusicherung der Türkei geknüpft, hohe internationale Standards zum Schutz der Umwelt, Kulturgüter und der Menschen (Weltbankstandards) einzuhalten. Hierfür wurde eine Reihe von Maßnahmen, die zum Teil vor Beginn der eigentlichen Bauarbeiten erfolgen müssen, mit der Türkei vereinbart. (...) weiter 03.03.2008 1500 Bewohner aus türkischem Ilisu-Staudammgebiet kündigen Asylanträge an Proteste vor europäischen Botschaften in Ankara (Berlin/Wien/Zürich/Ankara) Mindestens 1.500 Bewohner des Tigristals im Südosten der Türkei wollen in der Schweiz, Österreich und Deutschland Asyl beantragen, sollte der Ilisu-Staudamm tatsächlich gebaut und ihre Heimat überflutet werden. Entsprechende Schreiben überreichen heute einhundert Betroffene den Botschaften der drei Regierungen, die 2007 Exportbürgschaften für das Projekt bewilligten. (...) weiter 26.09.2007 Evaluierung der Auflagen für den Ilisu-Staudamm und ihrer Umsetzung Eine umfassende Analyse der internationalen Ilisu-Kampagne zeigt auf, dass die Auflagen, die die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz an ihre Unterstützung für den Ilisu-Staudamm knüpften, bei weitem nicht internationale Standards einhalten. Darüber hinaus werden die Auflagen bei der beginnenden Enteignung in der Ilisu-Region nicht einmal eingehalten.(...) weiter 15.08.2007 Ilisu-Vertragsunterzeichnung verantwortungsloser Schritt „Die gestern erfolgte Vertragsunterzeichnung der Türkei mit dem internationalen Konsortium zur Finanzierung des umstrittenen Ilisu-Staudamms am Tigris ist ein verantwortungsloser Schritt“, kritisiert Eva Glawischnig, stv. Bundessprecherin der Grünen. „Das Projekt widerspricht den internationalen Standards von Weltbank und OECD für Großprojekte. Der Dammbau hätte gravierende negative ökologische, menschenrechtliche und kulturelle Auswirkungen“, so Glawischnig. Der Ilisu-Damm soll von österreichischen, deutschen und schweizer Unternehmen errichtet werden, die Kontrollbanken der drei Staaten wollen Kredite um dreistelligen Millionenbereich dafür absichern. (...) weiter 15.08.2007 Kreditvertrag vor Unterzeichnung Deka-Bank finanziert Zerstörung 10.000 Jahre alter Kulturstätten Zur Vertragsunterzeichnung zum Bau des Ilisu-Staudamms erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Ute Koczy, Entwicklungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Unterzeichnung des ersten Vertrags zum Bau des Ilisu-Staudamms ist ein Armutszeugnis für Deutschland, Österreich und die Schweiz und Ausdruck unverantwortlicher Politik. Nur durch die Unterstützung von Regierungen, Baufirmen und Banken dieser Länder kann der Bau des ökologisch, sozial, kulturhistorisch und friedenspolitisch äußerst bedenklichen Staudamms im Südosten der Türkei überhaupt in die Tat umgesetzt werden. (...) weiter 15.08.2007 Nichtregierungsorganisationen verurteilen Vertragsunterzeichnung für türkischen Ilisu-Staudamm - Deutsche DekaBank stellt Finanzierung bereit - Beginnende Enteignungen im späteren Staudammgebiet Berlin/Frankfurt, 15.8.2007 - Die türkische Regierung und die in Frankfurt ansässige DekaBank sowie zwei weitere Banken wollen heute den Finanzierungsvertrag das Ilisu-Staudammprojekt im Südosten der Türkei unterzeichnen. Ein breites Bündnis von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Initiativen aus Deutschland und der Türkei kritisieren, dass damit auch deutsche Banken in ein Projekt einsteigen, dessen ökologische und soziale Auswirkungen verheerend sein werden. In der betroffenen Region wehren sich die ersten Enteignungsopfer, indem sie vor Gericht ziehen. (...) weiter 07.08.2007 Kreditvertrag vor Unterzeichnung In den kommenden Tagen werden möglicherweise die letzten Unterschriften unter die Abkommen gesetzt, mit denen eine Finanzierung des Ilisu-Staudamms am Tigris aus dem Ausland gesichert wird. Die Hälfte des Ilisu-Konsortiums setzt sich aus Firmen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz zusammen. Die für die Umsetzung des Projekts notwendigen Kredite werden von europäischen Banken vergeben und die Kreditgarantie soll von den Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz geleistet werden. Ohne die Baufirmen, Banken und Regierungen dieser drei Länder wäre also eine Umsetzung des Ilisu-Projekts nicht möglich.(...) weiter 04.07.2007 Züblin AG im Kreuzfeuer der Kritik wegen Ilisu-Staudamm Kundgebung bei Aktionärsversammlung in Stuttgart Anlässlich der heutigen Aktionärsversammlung der Züblin AG fordern Kritiker die Stuttgarter Baufirma auf, sich aus dem hoch umstrittenen Ilisu-Staudammprojekt im Südosten der Türkei zurückzuziehen. Mit einer Kundgebung vor der zentralen Niederlassung Züblins bringen sie ihren Protest gegen das Projekt und Züblins Beteiligung daran zum Ausdruck. (...) weiter 27.06.2007 Profit vor Umwelt und Kultur München: Kritische Aktionäre protestierten aus Anlaß der HypoVereinsbank-Hauptversammlung gegen Beteiligung von deren Schwesterinstitut Bank Austria an Staudammprojekt in Türkei Die türkische Regierung plant bekanntlich seit Jahren ein Wasserkraftwerk mit einer gigantischen Talsperre, dem Ilisu-Staudamm (jW berichtete zuletzt am 27.4. darüber). Die deutsche Regierung will den Bau mit einer Hermes-Bürgschaft in Höhe von 200 Millionen Euro absichern. Am Dienstag wurde das Projekt, das unter anderem Umweltzerstörungen in unabsehbarem Ausmaß und die Vernichtung einer antiken Stadt nach sich ziehen würde, am Rande der Hauptversammlung der HypoVereinsbank (HVB) in München thematisiert - von Mitgliedern des Dachverbandes der Kritischen Aktionäre und der Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisation WEED. (...) weiter 15.06.2007 EvB begrüsst den Ausstieg der ZKB aus dem Ilisu-Staudammprojekt Die Erklärung von Bern (EvB) freut sich, dass die Zürcher Kantonalbank (ZKB) ihren bereits gesprochenen Kredit an das umstrittene Ilisu-Projekt am Tigris in der Türkei zurückgezogen hat. Denn der geplante Staudamm in Südost-Anatolien ist in keinster Weise mit dem gesetzlichen Nachhaltigkeitsauftrag der ZKB vereinbar. Nach dem ZKB-Ausstieg verstärkt die internationale NGO-Koalition nun den Druck auf die übrigen beteiligten Kreditinstitute (Bank Austria, Société Génerale sowie türkische Banken) und fordern sie auf, dem Beispiel der ZKB zu folgen. (...) weiter 24.05.2007 Nichtregierungsorganisationen warnen Banken vor Beteiligung an Ilisu-Staudamm Exportbürgschaften nach wie vor nicht in Kraft Das internationale Netzwerk „BankTrack“ warnt mit einem offenen Brief heute die wichtigsten Privatbanken davor, sich am Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei zu beteiligen. Der gemeinsam mit den Nichtregierungsorganisationen WEED (Deutschland), ECA Watch (Österreich), Erklärung von Bern (Schweiz), Amis des la Terre (Frankreich) und The Corner House (Großbritannien) verfasste Brief weist die Banken darauf hin, dass die Bereitstellung von Finanzmitteln für das Projekt ein erhebliches Reputationsrisiko bedeutet. Die Organisationen heben zudem hervor, dass die Exportbürgschaften für den türkischen Ilisu–Staudamm nach wie vor nicht in Kraft sind, da die türkische Seite sich weigert, an die Bürgschaften geknüpfte Auflagen vertraglich verbindlich zu machen. (...) weiter 26.04.2007 Irakischer Wasserminister dementiert Zustimmung zu Ilisu-Projekt Irakische Interessen von Bundesregierung fahrlässig ignoriert Wie heute bekannt wurde, hat die irakische Regierung zu keinem Zeitpunkt dem Bau des Ilisu-Staudamms in der Türkei zugestimmt. Während die Bundesregierung behauptet, Konsultationenen hätten „zur Zufriedenheit des Irak stattgefunden“, erklärt der irakische Wasserminister Latif Rashid, dass seine Regierung nicht einmal die angeforderten Informationen aus der Türkei erhalten hatte, als die Bundesregierung die Hermesbürgschaft für das Projekt bewilligte. Damit verstieß die Türkei noch vor der Bewilligung gegen die Auflagen, stellt ein Bericht britischer Nichtregierungsorganisationen fest. (...) weiter 26.03.2007 Kulturvernichtung und Vertreibung mit deutscher und österreichischer Hilfe! Die Regierungen aus Deutschland und Österreich haben am Nachmittag des 26. März 2007 bekannt gegeben, dass sie nun endgültig den Exportkreditgarantien für den Bau des Ilisudamms in den kurdisch besiedelten Gebieten der Türkei zugestimmt haben. Diese Entscheidung der beiden Länder hat uns, die Vertreter von 72 Organisationen aus den betroffenen Gebieten, sehr entsetzt. (...) weiter 26.03.2007 Nichtregierungsorganisationen kritisieren Bürgschaftsbewilligung für türkischen Ilisu-Staudamm Die soeben bekannt gegebene Entscheidung der Bundesregierung, eine Hermesbürgschaft für den Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei endgültig zu bewilligen, trifft auf massive Kritik von Nichtregierungsorganisationen. (...) weiter 23.03.2007 Internationale Aktion in Hasankeyf gegen den Ilisu Staudamm Park der Hoffnung und der Solidarität im Flutungsgebiet eröffnet Hasankeyf, Türkei 23.3.07 Heute wurde nahe der antiken Stadt Hasankeyf ein Kulturpark der besonderen Art eröffnet: Mitten im Ilisu-Stauseegebiet eröffnete die internationale Menschenrechtskampaignerin und Trägerin des Alternativen Nobelpreises Bianca Jagger einen „Park der Hoffnung und der Solidarität“. Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Hasankeyf Abdul Vahap Kusen und zahlreichen Gästen aus ganz Europa und der Türkei wurden über 100 Bäume in einer feierlichen Zeremonie am Ufer des Tigris gepflanzt. „Wir wollen mit dieser Initiative ein zweifaches Signal senden: Zum einen ein Zeichen der Solidarität an die Menschen vor Ort. Zum anderen an die Politiker und Baufirmen in Europa, dass der Widerstand weiter geht“, so Ulrich Eichelmann vom WWF Österreich. (...) weiter 23.03.2007 BIANCA JAGGER FORDERT VON KANZLERIN ANGELA MERKEL AUS DEM BEDROHTEN HASANKEYF: KEINE FINANZIERUNG FÜR DEN ILISU STAUDAMM Bianca Jagger, internationale Menschenrechtskampaignerin und Trägerin des Alternativen Nobelpreises, fordert von den Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, keine Exportbürgschaft für die am umstrittenen Ilisu Staudamm beteiligten Unternehmen zu gewähren. In der Nähe der von der Flutung bedrohten antiken Stadt Hasankeyf, weiht Frau Jagger heute gemeinsam mit dem Bürgermeister Hasankeyfs, Abdul Vahap Kusen, sowie lokalen und internationalen Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen einen ‚ Park der Hoffnung’ ein. (...) weiter 23.03.2007 Widerstand gegen Ilisu-Staudamm geht weiter 23.03.2007 - Hüseyin Aydin, Obmann für DIE LINKE. im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Lutz Heilmann, naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. unterstützen den Widerstand der Bevölkerung der antiken Stadt Hasankeyf im Südosten der Türkei gegen den geplanten Ilisu-Staudamm: (...) weiter 14.03.2007 BRANDENBURGER TOR BESETZT Die Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen protestieren mit ihrer Aktion gegen die drohende Vergabe einer Hermesbürgschaft für den hoch umstrittenen Ilisu-Staudamm in der Türkei. Er soll den Tigris kurz vor der Grenze zu Irak und Syrien aufstauen. Profitieren würde die Stuttgarter Baufirma Züblin von der Bürgschaft. (...) weiter 09.03.2007 Entscheidung über Hermesbürgschaft weiter umstritten Die gestrige Sitzung des zuständigen Interministeriellen Ausschusses ging ohne Entscheidung über die Hermesbürgschaft für den umstrittenen Ilisu-Staudamm zu Ende. Wie die Frankfurter Rundschau heute berichtet, sieht insbesondere das Entwicklungsministerium zentrale Fragen ungeklärt. Dazu gehören die zukünftige Wasserqualität und -quantität und die Auswirkungen auf das gesamte Ökosystem. Zudem müssten ein detaillierter Umsiedlungsplan vorgelegt und ein wirksamer Beschwerdemechanismus entwickelt werden. Ganz entscheidend sei, dass insbesondere die Anrainerstaaten Irak und Syrien über das Staudammprojekt umfassend informiert und angemessen konsultiert würden. (...) weiter 08.12.2006 Geheimentscheid über Hermesbürgschaft für Ilisu-Staudamm Nichtregierungsorganisationen verurteilen Grundsatzzusage der Bundesregierung für hoch umstrittenen Ilisu-Staudamm in der Südosttürkei Wie erst jetzt bekannt wurde, traf die Bundesregierung in der vergangenen Woche eine Grundsatzzusage für eine Hermesbürgschaft für den gigantischen Ilisu-Staudamm, der im Südosten der Türkei den Tigris kurz vor der Grenze zu Syrien und Irak aufstauen soll. Im Vorfeld hatte es intensive Auseinandersetzungen zwischen Nichtregierungsorganisationen und den Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz gegeben, die das Projekt absichern sollen. Nach Aussage der Bundesregierung wurden die umstrittenen Punkte durch Verhandlungen mit der türkischen Regierung gelöst. Genauere Angaben über die vereinbarten Auflagen halten die beteiligten Regierungen jedoch geheim. ... (weiter) 30.10.2006 Forderung an Grasser: Keine Staatsgarantie für Ilisu-Projekt ohne Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen "Der Brief des irakischen Wasserministers Latif Rashid bestätigt die Befürchtungen der Grünen, dass beim umstrittenen Ilisu-Kraftwerksprojekt das Völkerrecht nicht eingehalten wird", kritisiert Ulrike Lunacek, außenpolitische Sprecherin der Grünen, und bezugnehmend auf den Brief Rashids an die deutsche Nichtregierungsorganisation WEED: "Es scheint zuzutreffen, dass die türkische Regierung den Irak über das Projekt nicht einmal informiert, geschweige denn konsultiert hat." ... (weiter) 1.10.2006 NABU, WEED und WWF: Kein Kredit für umstrittenen Ilisu-Staudamm in der Türkei Berlin – Mit Blick auf die geplanten Türkei-Reisen von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel fordern der Naturschutzbund NABU, die Umweltstiftung WWF und die Entwicklungsorganisation WEED die Bundesregierung erneut auf, keine Hermes-Bürgschaft für das am Bau des umstrittenen Ilisu-Staudamms in der Türkei beteiligte Unternehmen zu gewähren. Die Bundesregierung muss in Kürze zu einer Entscheidung über das Ilisu-Projekt kommen, weil Hermes etwa 100 Millionen Euro Exportkreditversicherung für das deutsche Bauunternehmen Züblin AG leisten soll. Der Ilisu-Staudamm soll den Tigris im Südosten der Türkei aufstauen. Er soll 1.200 Megawatt Strom erzeugen und wird eine Fläche von 312 Quadratkilometern überfluten... (weiter) 30.9.2006 Briefe der Initiative zur Rettung Hasankeyfs an die deutsche und österreichische Regierung als pdf-Datei. BRD | A 21.9.2006 GRÜNE GEGEN HERMES-BÜRGSCHAFT FÜR TÜRKISCHEN STAUDAMM Berlin: (hib/VOM) Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung in einem Antrag (16/2626) auf, Hermes-Bürgschaften zur Absicherung von Exporten für große Wasserkraftwerke nur dann zu gewähren, wenn die Empfehlungen und Standards der Weltstaudammkommission eingehalten werden. Für die am Bau des türkischen Ilisu-Staudamms beteiligten Unternehmen soll sie keine Hermes-Bürgschaften genehmigen, weil diese Vorgaben nicht erfüllt würden. Die Umsiedlungspläne für die Regionen seien unbefriedigend, die Folgen für den Naturhaushalt und die biologische Vielfalt unkalkulierbar, es seien Wasserkonflikte mit den Anrainerstaaten zu erwarten und Alternativen zur Energieversorgung würden nicht ausgeschöpft. Darüber hinaus drohe die Zerstörung des einzigartigen Naturdenkmals "Hasankeyf" in der kurdischen Provinz Batman, die als eine der ältesten Siedlungen der menschlichen Zivilisation gelte.(weiter) Heute im Bundestag 21.8.2006 Breites Organisationsbündnis protestiert gegen Ilisu-Staudamm Die Bundesregierung diskutiert heute über die mögliche Unterstützung des umstrittenen Ilisu-Staudamms in der Türkei. Aus diesem Anlass protestiert vor dem Wirtschaftsministerium eine Koalition aus zwölf Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen und kurdischen Verbänden. Sie überbringt ein Zeichen des Protests vor Ort: 35.000 Menschen aus der Region wenden sich in einem Brief an die Bundesregierung, damit sich diese gegen das Projekt ausspricht. „Der Widerstand gegen den Staudamm ist groß: über 70 Organisationen haben sich zusammen geschlossen, um die antike Stadt Hasankeyf zu retten, die den Fluten zum Opfer fällt, wenn der Staudamm realisiert wird“, erklärt Heike Drillisch, Sprecherin der Entwicklungsorganisation WEED. (weiter) WEED – urgewald - FIAN – DNR - NABU - IPPNW - IRN - GfbV – isku – yekkom – yxk - Kurdistan AG der FU – ZAVD 25.8.2006 Fragwürdiger Mega-Staudamm am Tigris WWF: Hermes-Bürgschaft nur nach umfassender und unabhängiger Umweltstudie Der WWF fordert die Bundesregierung auf, ihre Vergabe einer Hermes-Bürgschaft für den geplanten Ilisu-Staudamm in der Türkei an eine Umweltverträglichkeitsstudie zu koppeln, die den Richtlinien der EU und der Weltstaudamm-Kommission entspricht. Die Umweltschützer befürchten, dass sich Deutschland finanziell in einem Mega-Infrastrukturprojekt engagiert, das erhebliche Umweltschäden mit sich bringen wird. Etwa 100 Millionen Euro Exportkreditversicherung soll Hermes für die deutsche Züblin AG leisten, die sich am Bau des Ilisu-Staudamms beteiligen möchte. In den vergangenen Tagen prüften Hermes-Mitarbeiter die Situation vor Ort. Ihre erste Einschätzung, ob das Projekt förderungswürdig ist, soll in Kürze vorliegen. "Deutsche Steuergelder dürfen nicht missbraucht werden, um in der Türkei fragwürdige Mega-Bauprojekte abzusichern. Wir fordern, dass die Hermes-Versicherung ihre Zusagen nicht leichtfertig vergibt", so Martin Geiger, Wasserexperte des WWF Deutschland. (weiter) WWF 25.8.2006 Gegner kritisieren Ilisu-Konsortium wegen Falschinformationen Österreichische Andritz AG und deutsche Züblin AG wollen weiter an Zerstörungsprojekt in Türkei festhalten Wien/Berlin, 24. August 2006 – Die Organisationen ECA - Watch Österreich und WEED kritisieren nach dem gestrigen Gesprächstermin von Nichtregierungsorganisationen und dem Ilisu-Konsortium in Wien, dass die betreibende Andritz AG weiter an dem zerstörerischen Staudammprojekt festhalten will. Die Probleme des Projekts sind vollkommen ungelöst. Stattdessen verdrehte das Konsortium in einer Presseaussendung die wirklichen Tatsachen. „Leider setzt das Konsortium seine Linie der Falschinformation und Verzerrung der Tatsachen weiter fort“, so Heike Drillisch, Sprecherin der Nichtregierungsorganisation WEED, die sich massiv gegen das Staudammprojekt einsetzt. WEED die Bundesregierung nochmals eindringlich auf, keine Hermesbürgschaft zu gewähren. (weiter) Nonno Breuss, ECA Watch Österreich, Heike Drillisch, WEED 5.8.2006 Grundstein für Staudamm ist Grabstein für Menschen und Kultur (Berlin, 5. August 2006) 8.000 Menschen, darunter viele Bürgermeister der betroffenen Region, protestierten gestern am Tigris im Südosten der Türkei gegen die Grundsteinlegung des Ilisu-Staudamms. Aufgrund der zahlreichen ungelösten Probleme und gravierenden Folgen des Projekts fordert die Nichtregierungsorganisation WEED die Bundesregierung nochmals eindringlich auf, keine Hermesbürgschaft zu gewähren. (weiter) WEED e.V. – Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung 26.5.2006 Treffen zwischen den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan und Bundeskanzlerin Merkel: Deutsche Unterstützung für den Ilisu-Staudamm? Eine Privilegierte Partnerschaft für Staudämme? Anlässlich des heutigen Treffens zwischen dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan und Bundeskanzlerin Merkel machen die Nichtregierungsorganisationen WEED und International Rivers Network auf die Gefahren einer möglichen deutschen Unterstützung für einen umstrittenen Großstaudamm in der Türkei aufmerksam. (weiter) WEED e.V. – Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung Mai 2006 Bürgermeister aus der Ilisu-Region (Türkei) fordern von deutscher Baufirma und Bundesregierung Ausstieg aus Staudammprojekt Bürgermeister und Vertreter lokaler Bürgerinitiativen haben heute in Berlin bei einer von der Umwelt- und Entwicklungsorganisation WEED durchgeführten Pressekonferenz vor den gravierenden Folgen des geplanten Ilisu-Megastausees in der Südosttürkei gewarnt. Für die Mehrzahl der Betroffenen würde die Realisierung des Projekts große Armut und Entwurzelung bedeuten. Nur eine Minderheit der Bevölkerung befürworte daher den Damm. Mit der Vergabe einer Hermesbürgschaft würde die Bundesregierung mitschuldig an Umweltzerstörung, der Vernichtung von Kulturgütern und der Verelendung großer Bevölkerungsteile. (weiter) WEED e.V. – Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung weitere Erklärungen von WEED |
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nicht
wie zugesagt gestoppt, sondern intensiviert hat. ECA Watch Österreich
liegen aktuelle Fotos vor, die umfangreiche Arbeiten am und im Tigrisfluss
belegen. Diese Aktivitäten widersprechen den Vorgaben der europäischen
Länder, die wiederholt klargestellt hatten, dass die Bauarbeiten im Fluss
erst beginnen dürfen, wenn die Auflagen im Umwelt-, Kultur- und Umsiedlungsbereich
erfüllt sind. „Diese Arbeiten während des Ultimatums sind eine erneute
Brüskierung der Europäischen Staaten und ein weiterer Beweis dafür, dass
die türkische Regierung sich nicht an die Vorgaben hält und willkürlich
handelt. Ein Ausstieg aus dem Vertrag muss die Folge sein, alles andere
wäre ein Skandal“, so Ulrich Eichelmann von ECA Watch Österreich.