Ilisu: Fristverlängerung erwartet!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Nach Informationen von ECA Watch will Österreich entgegen den Aussagen von Außenminister Spindelegger nicht aus dem Ilisu-Projekt aussteigen, sondern der Türkei erneut eine Fristverlängerung gewähren. Gemeinsam mit Deutschland und der Schweiz hat man sich am vergangenen Freitag (12.12.) bei einem Treffen in Wien auf die Position geeinigt, der Türkei einen neuerlichen Aufschub von 180 Tagen zu gewähren. Noch vor Weihnachten soll das von den drei Staaten offiziell verkündet werden. Die Türkei hatte zuvor mehrfach gegen die Auflagen der Europäer verstoßen und während des Ultimatums trotz des verhängten Baustopps den Bau vorangetrieben.

"Offensichtlich ziehen die drei Staaten ein `Schrecken ohne Ende´ einem klaren Schlusstrich vor. Sollte das tatsächlich stimmen, würde das nicht nur die Glaubwürdigkeit des neuen Außenministers schwächen, sondern wäre auch ein Kniefall vor der Türkei," so Ulrich Eichelmann von ECA Watch Österreich.

Wie wenig sich die Türkei auch in Zukunft an die internationalen Standards halten wird, verdeutlichte gestern der türkische Umweltminister Vesyel Eroglu. Auf einer Pressekonferenz in Ankara bezeichnete er die Gegner des Iisu-Projekts als Terroristen. Zitat: "Die Gegner des Ilisudammes sind Terroristen. Das ist auch die Meinung unseres Ministerpräsidenten."
http://cnnturk.com/2008/turkiye/12/16/yabancilar.cekildi.hukumet.ilisuda.israrli/504980.0/index.html "Diese inakzeptable Entgleisung des Umweltministers zeigt einmal mehr, welch skandalöses Projekt Österreich, Deutschland und die Schweiz unterstützen," so ECA Watch Österreich.

Ulrich Eichelmann
ECA Watch Österreich
www.stopilisu.com