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Unser Info-Mailverteiler kann mit einer
kurzen Mitteilung an
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Rechtsstreit vor deutschen Gerichten
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Opfer Deutscher Gebirgsjäger
- Mittenwald
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Impressum
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Crime without Punishment:
Nazi Crimes against Humanity in Europe.
The Debt of Memory
1st Conference on the Distomo Massacre
6 - 9 June 2021
Vom 6. bis 9. Juni 2021 jeweils von 18:00 bis 20:00 Uhr (lokale Zeit Athen 19:00 bis 21:00 Uhr) findet die Konferenz statt.
Unter dem folgenden Link kann an der Konferenz teilgenommern werden:
https://www.youtube.com/playlist?list=PLYSMwWtPELu_g015Z63VfUWNNJi7SJs-R
Die internationalen Referent*innen kommen u.a. aus Griechenland, Italien, Tschechien, Polen und Deutschland.
Am 6. Juni wird auch der AK Distomo sprechen.
Programm in englischer Sprache als Pdf-Dokument
Das Programm in griechischer Sprache ist unter diesem Link zu finden:
https://distomo.blogspot.com/2021/06/6-10-2021.html
Hamburg, den 5. Juni 2021
AK-Distomo
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Gespräch mit Salo Muller (online)
Holocaust-Überlebender aus den Niederlanden
Warum die Deutsche Bahn AG Entschädigung für die Deportationen der Deutschen Reichsbahn in die Vernichtungslager leisten muss
”Nur wer zahlt, meint es ernst.”
Salo Muller, geb. 1936 in Amsterdam, überlebte als Kind den Holocaust, versteckt vom niederländischen Widerstand.
Seine Eltern wurden in Auschwitz ermordet wie auch 70 weitere Verwandte. Salo Muller wird über sein Schicksal und das
seiner Familie sprechen. Und er wird über seine aktuelle Auseinandersetzung mit der Deutschen Bahn berichten,
die er zur Zahlung von Entschädigungsleistungen verpflichten will.
107.000 niederländische Jüdinnen und Juden wurden unter der Herrschaft Nazideutschlands in die Vernichtungslager
deportiert. Ohne die Logistik der Deutschen Reichsbahn wäre der Holocaust nicht möglich gewesen. Die Opfer mussten
für die Kosten ihrer Deportation selbst aufkommen, vier Pfennige pro Kilometer musste jeder Deportierte zahlen. Für
die Fahrten durch das Gebiet des Deutschen Reiches erhielt die Deutsche Reichsbahn nach Schätzungen von Historikern umgerechnet
ca. 445 Millionen Euro.
Salo Muller fordert jetzt Entschädigung für die Opfer der Deportationen von der Deutschen Bahn AG, die zumindest
faktische Rechtsnachfolgerin der Deutschen Reichsbahn ist. Salo Muller sagt: ”Nur wer zahlt, meint es ernst.”
Doch die Deutsche Bahn AG verweigert bislang jegliche Entschädigungsleistungen. Sie lehnt die Verantwortung für die
verbrecherische Beteiligung der Deutschen Reichsbahn am Holocaust ab. Wir wollen mit Salo Muller diskutieren, wie
seine Forderungen gegenüber der Deutschen Bahn AG auch in Deutschland unterstützt werden kann.
Die Veranstaltung wird online stattfinden und niederländisch-deutsch übersetzt werden.
Veranstaltet von:
IG-Metall Jugendbildungszentrum Schliersee in Zusammenarbeit mit dem AK Distomo
Weitere Links:
https://www.salomuller.nl/
https://de.wikipedia.org/wiki/Salo_Muller
ARD Doku über Salo Muller, 2021, 6 min
Hamburg, den 30. April 2021
AK-Distomo
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Mitschnitte der Virtuellen Kundgebungen
Erinnerung an Zwangsarbeitslager in Schule Schanzenstraße 1943 -1945
Verlegung der Stolperschwelle im Kontorhausviertel
Wer es am 12. oder 13. Februar 2021 nicht geschafft hat, kann die Aufnahmen hier ansehen:
Mitschnitt Zoom-Kundgebung zum Zwangsarbeitslager in der Schule Schanzenstraße vom 12. Februar 2021
https://www.youtube.com/watch?v=dkUvl1g6aw0
Die Stolperschwelle, die an die italienischen Militärinternierten und ihre Opfer im Kontorhausviertel erinnern soll,
wurde am 13. Februar 2021 im Rahmen einer virtuellen Kundgebung vor der Burchardstraße 11 verlegt.
https://www.youtube.com/watch?v=FIBs6uK5jg8
Hamburg, den 20. Februar 2021
AK-Distomo
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Virtuelle Kundgebung:
Erinnerung an Zwangsarbeitslager in Schule Schanzenstraße 1943 - 1945
Freitag, den 12. Februar 2021, 18 Uhr
Über die ehemalige Volksschule Schanzenstraße/Altonaer Straße, die
heutige Ganztagsgrundschule Sternschanze, wurden im Juli 1942 1.700 jüdische
Menschen ins Ghetto Theresienstadt deportiert. Von Herbst 1943 bis Mai 1945 befand sich
hier ein bewachtes Zwangsarbeitslager für rund 400 Personen, die unter erbärmlichen
Bedingungen leben mussten.
Es handelte sich um Kriegsgefangene aus den Niederlanden, Belgien, Dänemark und Italien.
Die größte dort untergebrachte Gruppe waren 400 italienische Militärinternierte.
Nach dem Sturz der faschistischen Mussolini-Regierung im Sommer 1943 und dem Waffenstillstand Italiens mit
den Alliierten hatte die Wehrmacht italienische Soldaten gefangen genommen. Sie wurden vor die
Wahl gestellt, den Kampf auf deutscher Seite fortzusetzen oder in Gefangenschaft zu gehen. 600.000 italienische
Soldaten, die sich geweigert haben, wurden nach Deutschland deportiert und zur Zwangsarbeit eingesetzt.
Zehntausende kamen in Folge KZ-ähnlicher Haft- und Arbeitsbedingungen ums Leben.
Über 13.500 italienische Militärinternierte kamen nach Hamburg. Sie lebten unter sehr
schlechten Bedingungen in Lagern. Als Zwangsarbeiter wurden sie in Rüstungsbetrieben und
bei der Trümmerräumung eingesetzt. Auftraggeber waren die Stadt Hamburg und private Unternehmen.
Hunderte italienische Militärinternierte starben aufgrund mangelnder Ernährung und medizinischer
Versorgung sowie in Folge von Misshandlungen.
Im Schanzenviertel machten sich täglich etwa 2.000 Zwangsarbeiter aus der Schule Schanzenstraße,
der Schilleroper, dem ehemaligen Theater des Westens am Schulterblatt 151 und anderen Orten vor aller
Augen auf den Weg zu ihren Einsatzorten. Zu den Profiteuren der Zwangsarbeit gehörten u.a.
Montblanc in der Schanzenstraße 76/5 (heute VHS), Dennert & Pape im Schulterblatt 58, Block C, ein
Rüstungsunternehmen oder ein Schlachtunternehmen in der Schanzenstraße 62.
In ganz Hamburg waren bis 1945 rund 500.000 Zwangsarbeiter_innen im Einsatz. Ohne sie hätte die
Hamburger Wirtschaft nicht aufrecht erhalten werden können. Nach 1945 wurde die NS-Vergangenheit
der Volksschule Schanzenstraße aktiv verdrängt: Schulleitungen in den 1950er Jahren sprachen
von den italienischen Zwangsarbeitern als ”dreckige Italiener”, die den Neuanfang der
Schule nach dem Krieg erschwert hätten.
In ganz Deutschland dauerte es jahrzehntelang, bis Zwangsarbeit als nationalsozialistisches Unrecht
anerkannt wurde. Bis heute wurden die italienischen Militärinternierten nicht entschädigt.
Wir möchten Sie zu einer virtuellen Kundgebung in Erinnerung an die in der Schule Schanzenstraße
105 untergebrachten Zwangsarbeiter einladen, um an diesen Teil der NS-Geschichte im Schanzenviertel zu erinnern.
Freitag, 12 . Februar 2021 18.00 Uhr
Bitte bei weidenviertel@gmail.com
https://sternschanze1942.wordpress.com/
Zum Aufruf als Pdf-Dokument
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Historisches Urteil des Bezirksgerichts Seoul/Südkorea:
Japan wird verurteilt ehemalige ”Trostfrauen” aus Korea zu entschädigen
26. Januar 2021
Am 8. Januar 2021 fällte das Bezirksgericht Seoul eine Entscheidung, die in ihrer
Bedeutung weit über Korea und Japan hinausweist. Das Gericht entschied erstmals, dass
die sogenannten ”Trostfrauen”, Koreanische Frauen, die in Japans Kriegsbordellen
vor und während des zweiten Weltkriegs zu sexuellen Diensten gezwungen wurden, eine Entschädigung
durch den japanischen Staat zusteht. Das imperiale Japan hatte Hunderttausende von Frauen aus Korea
und anderen asiatischen Ländern zu Sexsklavinnen gemacht. Der japanische Staat erkennt bis heute eine
Entschädigungspflicht nicht an. Sammelklagen in Japan waren zuvor mehrfach gescheitert.
Das Zivilgericht in Seoul entschied nun im Fall von 12 Frauen, dass diese eine Entschädigung in
Höhe von jeweils ca. Euro 75.000,- erhalten. Japan weigerte sich unter Verweis auf die sogenannte
”Staatenimmunität”, an dem Verfahren teilzunehmen. Das Gericht akzeptierte diesen Einwand
nicht, weil es sich um systematisch geplante und durchgeführte Verstöße gegen die
Menschlichkeit gehandelt habe. Mit dem Urteil hat erstmals ein südkoreanisches Gericht die
japanische Regierung für die Taten seines Militärs verantwortlich gemacht. Die Klage war 2013
eingereicht worden, bei Urteilsverkündung waren nur fünf der ursprünglichen Klägerinnen noch
am Leben. Japan legte kein Rechtsmittel ein, erhob aber diplomatischen Protest gegen das Urteil.
Weitere Entscheidungen koreanischer Gerichte stehen noch aus.
Damit hat nach dem griechischen Areopag im Jahr 2000 und dem italienischen Kassationshof im Jahr 2008
im Fall Distomo nun auch ein südkoreanisches Gericht anerkannt, dass individuellen Opfern von
Kriegsverbrechen Entschädigungsleistungen zustehen und dass diese auch gerichtlich durchsetzbar
sind. Dies ist für die weltweite Entwicklung des internationalen Rechts von großer Bedeutung,
berufen sich bislang die meisten Staaten der Welt auf das Prinzip der ”Staatenimmunität”,
um Klagen der Opfer von Kriegsverbrechen abwehren zu können. Diese Haltung vertritt bislang auch
der Internationale Gerichtshof in Den Haag, der im Jahr 2012 zugunsten Deutschlands und dessen
Verweigerungshaltung gegen den Opfern der NS-Kriegsverbrechen entschieden hatte.
Zu hoffen ist, dass die Entscheidung in Südkorea viele weitere nach sich zieht, so dass endlich
das Recht des Stärkeren im internationalen Recht durchbrochen wird. Für die letzten Überlebenden
des Naziterrors und die Angehörigen der Opfer ist dies ein kleiner Hoffnungsschimmer.
Die Presseerklärung des ”The Korean Council for Justice and Remembrance for the Issues of Military Sexual Slavery”
(Koreanische Rat für Gerechtigkeit und Gedenken für die Verbrechen an zwangsprostituierten Frauen durch das japanische Militär)
Presseerklärung (englisch) als Pdf-Dokument
Presseerklärung (deutsch) als Pdf-Dokument
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GEGEN DAS VERGESSEN
Sonntag, 24. Januar 2021, ab 12 Uhr
Das Auschwitz-Komitee lädt ein zu einer ONLINE-Veranstaltung anlässlich der
Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945
Dass Auschwitz nicht noch einmal sei
Das zweite Leben nach dem Überleben
Lesung - Film - Gespräch
Mit
Esther Bejarano, Überlebende der KZ Auschwitz und Ravensbrück
Eva Fahidi-Pusztai, Überlebende der KZ Auschwitz und Buchenwald
Eva Stocker, Budapest und Bern, Regisseurin
Sylvia Wempner, Schauspielerin
Rolf Becker, Schauspieler und Gewerkschafter
Mit Lesungen von Sylvia Wempner und Rolf Becker und Ausschnitten aus der Dokumentarfilm-Trilogie
”Das zweite Leben” (noch unvollendet), Teil 1: ”Der Krieg gegen die Juden”,
Regie: Eva Stocker (2020/2021). Eva Stocker weiß nicht, wer sie wirklich ist, sie wuchs bei
ungarischen Adoptiveltern auf. Ein zufällig entdeckter Zettel in einem Schuhkarton
wurde Jahrzehnte später zu ihrer Motivation für den Film: Denn Eva Stocker wurde als Säugling
aus einem der Deportationszüge gereicht, die nach Auschwitz fuhren. Ein Bahnbeamter nahm
sie entgegen und rettete so ihr Leben.
Esther Bejarano und Eva Fahidi-Pusztai berichten zum Abschluss vom Tag ihrer Befreiung im Mai 1945.
Livestream www.auschwitz-komitee.de/januar2021
Online ab Sonntag, 24. Januar 2021, 12 Uhr
Anmeldung nicht erforderlich, kein Eintritt.
Rückfragen an: kontakt@auschwitz-komitee.de
www.auschwitz-komitee.de
Mit Unterstützung durch die Landeszentrale für politische Bildung, Hamburg.
Zum Aufruf als Pdf-Dokument
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Zum Tod von Martin Seckendorf
19. Oktober 2020
Vor ein paar Tagen erreichte uns die traurige Nachricht, dass Dr. Martin Seckendorf mit 82 Jahren gestorben ist.
Martin Seckendorf war ein Historiker, der sein berufliches und politisches Leben der Erforschung der Verbrechen
des deutschen Faschismus, der deutschen Eroberungs- und Vernichtungspolitik während des Zweiten Weltkriegs
gewidmet hat. Seine Veröffentlichungen zu ”Hellas unterm Hakenkreuz”, über die Massaker
an der Zivilbevölkerung, über die Shoah in Griechenland sowie den Raubzug der deutschen Besatzungsmacht
waren immer eine wichtige Quelle unserer Arbeit. Auf vielen Veranstaltungen und Tagungen haben wir uns gemeinsam
mit Martin Seckendorf für die Entschädigung der griechischen NS-Opfer eingesetzt sowie Reparationszahlungen
an Griechenland gefordert. Wir haben Martin Seckendorf als einen engagierten und kämpferischen
Antifaschisten kennen gelernt, als einen überaus kompetenten und sympathischen Wissenschaftler
ohne Eitelkeiten. Die Zusammenarbeit mit ihm war eine große Freude. Wir werden an unserem gemeinsamen Ziel
weiterarbeiten, gegen den in Europa wieder aufkommenden Faschismus und Rassismus, für eine solidarische Gesellschaft.
Martin Seckendorf wird fehlen.
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Grußwort des AK Distomo zur Online-Veranstaltung anlässlich des
Gedenktages des Massakers vom 14. September 1943
in Viannos auf Kreta
Für den Arbeitskreis Distomo überbringe ich auch in diesem Jahr herzliche und solidarische Grüße aus Hamburg.
Einige unserer Freundinnen und Freunde sind auf Kreta, um mit euch des Massakers vom 14. September 1943 zu gedenken, für das
keiner der deutschen Mörder der 22. Infanterie-Division je zur Verantwortung gezogen und für das keines der Opfer
und deren Familien je entschädigt wurde.
Der AK Distomo engagiert sich seit vielen Jahren für die Entschädigung der Opfer der Naziverbrechen in
Griechenland. Wir unterstützen ebenfalls die Forderung nach Reparationen und Rückzahlung der Zwangsanleihe, die
Nazideutschland dem griechischen Staat während der deutschen Besatzung abgepresst hatte. Viele schöne Worte der Trauer
und der Scham hat es in den letzten Jahren von den offiziellen Vertretern Deutschlands gegeben. Aber diese Worte bleiben so
lange reine Rhetorik, wie so gut wie nichts an Griechenland und seine Opfer für die deutschen Verbrechen gezahlt wird.
Mit großer Sorge beobachten wir, dass heute wieder europaweit Unmenschlichkeit Grundlage der Politik wird. Gegenstand
dieser Unmenschlichkeit sind Männer, Frauen und Kinder, die vor Krieg und Bürgerkrieg geflohen sind und Schutz in Europa
suchen. Tausendfach sind Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. 20.000 haben in Moria in einem Lager vegetiert, das für 2.800
Menschen gebaut worden war. Wir sind erschüttert von den Bildern des brennenden Flüchtlingslagers und dem Leid der
Menschen, denen ihre Würde genommen wird, indem sie nicht als Menschen, sondern als Mittel einer europäischen
Abschreckungspolitik präsentiert werden.
Der Umgang mit den Leidtragenden der Kriege der heutigen Tage ist eine neue Form
der Barbarei, die Nationalismus, Rassismus, Hass und faschistische Ideologien fördert und Hilfsbedürftige ihrem
Schicksal überlässt.
mehr... (Pdf-Dokument, deutsch)
English Version (Pdf)
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Widerstandskämpfer Manolis Glezos im Alter von 97 Jahren verstorben
31. März 2020
Seine konsequente antifaschistische Haltung, sein aktiver Widerstand gegen die Nazibesatzung,
sein Kampf gegen die Mititärjunta und das gemeinsame Eintreten für die Entschädigung
von NS-Opfern sind für uns auch in Zukunft Orientierung für unserer Handeln und Motivation
nicht nachzulassen im Kampf für seine Ziele.
Es war eine große Ehre für uns mit Manolis für die Entschädigung griechischer NS-Opfer
vor der Akropolis zu demonstrieren, von der Manolis mit seinem Freund Apostolis Santas im
Mai 1941 die Hakenkreuzfahne herunterholte.
Wir trauern mit allen Antifaschist*innen weltweit um Manolis Glezos.
Nirgends auf der Welt darf eine Nazi-Fahne wehen!
Nachruf der Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) als Pdf-Dokument
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Antifaschistische Solidarität
in Zeiten der sogenannten Flüchtlingskrise
Aufruf des AK Distomo
17. März 2020
Wir haben einen Aufruf verfasst, der von möglichst vielen Menschen und/oder Gruppen in
Griechenland und Deutschland unterstützt werden sollte.
Bitte teilt uns mit, ob wir eure Namen darunter setzen können. Wir werden dann den Aufruf
verbreiten und bitten euch dies auch zu tun.
Antifaschistische Solidarität in Zeiten der sogenannten Flüchtlingskrise
Antifaschistinnen und Antifaschisten aus Deutschland und Griechenland fordern: Die Gewalt
gegen Geflüchtete auf griechischen Inseln wie Lesbos, aber auch an der griechisch/türkischen
Landgrenze muss aufhören. Geflüchtete brauchen Schutz und Solidarität. Dies ist nicht
zuletzt die Lehre aus der faschistischen Barbarei Nazideutschlands.
Seit vielen Jahren engagieren wir, Menschen aus Deutschland und Griechenland, uns gemeinsam für
Gerechtigkeit gegenüber den Opfern der Naziverbrechen im besetzten Griechenland. Wir fordern die
Entschädigung der Opfer sowie Reparationsleistungen Deutschlands an den griechischen Staat. Die
Bundesrepublik Deutschland ist bis heute nicht bereit, die Verantwortung für die Verbrechen
Nazideutschlands an der griechischen Bevölkerung zu übernehmen. Doch wir sagen: Die Verbrechen
Nazideutschlands dürfen nicht ungesühnt bleiben, sonst droht eine Wiederholung.
Schon seit Jahren leben Geflüchtete auf der Insel Lesbos und anderen griechischen Inseln unter
erschreckenden Bedingungen. Völlig überfüllte Lager, ohne festes Dach über dem Kopf,
ohne ausreichende Ernährung oder medizinische Versorgung. Als wäre dies nicht schon schlimm genug,
hat sich die Lage in den letzten Wochen zugespitzt. Uns erreichten Bilder und Nachrichten von der Insel
Lesbos, die wir in Europa nicht für möglich gehalten hätten. Faschistische Milizen haben Teile
der Insel übernommen, patrouillieren dort und greifen Geflüchtete an. Sie attackieren aber auch
Mitarbeiter von NGOs und andere Unterstützerinnen, zuletzt auch Journalisten, die über diese
Zustände berichten. Schutzeinrichtungen für Geflüchtete wurden in Brand gesetzt. Die Polizei
greift nicht ein, die Sicherheitskräfte lassen die Faschisten gewähren. Das Leben der
Geflüchteten ist in akuter Gefahr.
mehr... (Pdf-Dokument)
Ekklisi sta EL... (Pdf)
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Griechenland unter deutscher Besatzung
(1941-1944)
Massaker - Ausplünderung - Holocaust
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Für heutige Touristen ist Griechenland vor allem ein schönes Urlaubsziel, bestimmt
durch Sonne, Tavernen und die Überreste der griechischen Antike - Akropolis,
Delphi oder Olympia. Von der jüngeren Geschichte, insbesondere der deutschen
Besatzung Griechenlands während des zweiten Weltkriegs, wissen die meisten nur
wenig. Griechische Ortsnamen wie Distomo, Kalavryta und Kommeno standen jahrelang
in keinem Reiseführer. Sie stehen jedoch beispielhaft für die
nationalsozialistischen Verbrechen an der griechischen Zivilbevölkerung und die
Erinnerung an das erfahrene Leid. Am 10. Juni 2004 jährt sich das Massaker von
Distomo zum 60. mal, mit einer Gedenkfeier wird auch dieses Jahr den 218 Menschen
gedacht werden, die 1944 von einer SS-Einheit ermordetet wurden.
Am 6. April 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht Griechenland. Die
militärische Besatzung dauerte bis zum 3. November 1944 an. Kennzeichen war
ein allgegenwärtiger Terror gegen die griechische Zivilbevölkerung, die
Vernichtung des größten Teils der jüdischen Bevölkerung und die
ökonomische Ausplünderung des Landes unter Inkaufnahme tausendfachen
Hungertodes. Ca. 15 % der griechischen Bevölkerung kam während dieser Zeit
ums Leben. Auf den Partisanenkrieg des griechischen Widerstands reagierten die
Deutschen mit wahllosen Greueltaten. Mindestens 30.000 griechische Zivilisten
fielen sogenannten Vergeltungsaktionen der deutschen Besatzungstruppen zum Opfer,
hunderte von Dörfern wurden zerstört, Tausende starben in Gefängnissen
und Konzentrationslagern. Die jüdische Bevölkerung Griechenlands wurde
systematisch erfasst, in die Vernichtungslager deportiert und dort ermordet.
58.000 Jüdinnen und Juden, ca. 83 % der griechischen Juden wurden ermordet,
die große jüdische Gemeinde in Thessaloniki fast vollständig vernichtet,
ihr Vermögen geraubt.
Die Verbrechen während der deutschen Besatzung Griechenlands sind in der
Bundesrepublik Deutschland ohne jede rechtliche Konsequenz geblieben. Vor deutschen
Gerichten wurde bis heute nicht einer der Täter verurteilt, die meisten Opfer
wurden niemals entschädigt. Die bundesdeutschen Nachkriegsregierungen taten alles,
um die Kriegsverbrecher vor strafrechtlicher Verfolgung zu schützen, denn die
ehemaligen Wehrmachtsoldaten wurden zum Aufbau der Bundeswehr gebraucht.
Gleichzeitig widersetzte man sich den griechischen Forderungen nach
Entschädigungsleistungen. Bis heute behauptet die Bundesregierung, mit einer
einmaligen Zahlung von DM 115 Mio. im Jahr 1961 sei alles erledigt. Dieser Betrag
deckte aber noch nicht einmal im Ansatz die Schulden der BRD gegenüber Griechenland ab.
Die griechischen Opfer der Massaker von Wehrmacht und SS wie auch die meisten
Überlebenden des Holocausts haben bis heute keine Entschädigungsleistungen
erhalten. Sie fordern von der deutschen Regierung die Anerkennung der Verbrechen und
eine angemessene Entschädigungsleistung. Von der gegenwärtigen Bundesregierung
wird zwar ”Trauer und Scham” bekundet (Bundespräsident Rau in Kalavryta),
an der Haltung der Bundesregierung zur Entschädigungsfrage hat sich indes bis heute
nichts geändert. Aus Berlin kommt stets dieselbe monotone Antwort: Es wird nicht gezahlt!
Deutschland ist verpflichtet, allen Opfern der nationalsozialistischen Verbrechen
eine angemessene Entschädigung zu zahlen. Die Weigerung der Bundesregierung
stellt eine permanente Demütigung der Opfer und eine Nichtanerkennung der
Verbrechen dar. Nach über 70 Jahre nach dem Ende der deutschen Besatzung muss den
Überlebenden und Hinterbliebenen endlich Gerechtigkeit widerfahren.
Diese kategorische Weigerung auch nur in Verhandlungen einzutreten, führte zu einer
Welle von Klagen gegen die Bundesrepublik Deutschland, vor allem vor griechischen Gerichten.
Im Fall Distomo gelang dabei ein spektakulärer Erfolg. Deutschland wurde im April
2000 vom obersten griechischen Gerichtshof (Areopag) rechtskräftig zur Zahlung von
ca. 28 Mio. Euro verurteilt, dennoch hat Berlin bis heute keinen Cent gezahlt. Mit
politisch-diplomatischem Druck wurde die griechische Regierung erfolgreich genötigt,
die Vollstreckung gegen Deutschland aus dem Distomo-Urteil zu unterbinden.
Eine Durchsetzung des Urteils in Griechenland wurde somit unmöglich. Die Kläger aus
Distomo
wandten sich nach Italien und beantragten vor italienischen Gerichten die
Vollstreckung der griechischen Urteile. Sämtliche italienischen Gerichte bis hin
zum Kassationsgerichtshof in Rom bestätigten die Vollstreckbarkeit der griechischen
Urteile. Der Immunitätseinwand Deutschlands wurde zurückgewiesen, da dieser auf
Verbrechen
gegen die Menschheit nicht anwendbar ist.
Doch Deutschland wollte sich den italienischen Urteilen noch immer nicht beugen und
erhob am 23.12.2008 Klage gegen Italien vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Bei
einem Gipfeltreffen im Herbst 2008 in Triest hatten die deutsche und die italienische
Regierung (Merkel/Berlusconi) einvernehmlich die Einleitung des Verfahrens vor dem IGH
beschlossen, um die Durchsetzung der berechtigten Entschädigungsansprüche von
NS-Opfern
gegenüber Deutschland auf diese Weise zu vereiteln.
Am 3.2.2012 verkündete der Internationale Gerichtshof in Den Haag seine Entscheidung im
Fall Deutschland gegen Italien. Er gab der Klage Deutschlands statt und gewährte der
Bundesrepublik
Immunität gegenüber Klagen von NS-Opfern in Italien. Mit diesem Urteil wurde der
Klageweg für NS-Opfer in deren Herkunftsländern versperrt und bedeutet eine
Kapitulation des
Rechts vor der Macht. Das Ergebnis ist eine faktische
Beseitigung des Individualrechtsschutzes für die Opfer von Kriegs- und
Menschheitsverbrechen.
Selbst schwerste Staatsverbrechen sollen keine
Ausnahme mehr vom Prinzip der Staatenimmunität erlauben.
In Italien wurde das Urteil des IGH in italienische Gesetze umgewandelt, nach denen Klagen
gegen deutsche Verbrechen während des II. Weltkriegs abzuweisen sind. Allerdings
widerspricht dieses Gesetz dem in Italien verbürgten Grundrecht auf Zugang zu den Gerichten. Folglich
erklärte am 22.10.2014 das italienische Verfassungsgericht dieses Gesetz für verfassungswidrig!
Die Prozesse von italienischen NS-Opfern gegen Deutschland vor italienischen Gerichten werden bis heute
geführt. Derzeit ist ein Konto der Deutschen Bahn AG zugunsten der NS-Opfer aus Distomo
gepfändet und ein Vollstreckungsgericht muss entscheiden, ob das gepfändete Geld frei gegeben wird.
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Für die sofortige Entschädigung aller griechischen Opfer des
Nationalsozialismus!
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