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Nazis Stoppen!

Am 18.8.07

In Friedrichshafen.

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Am 08.10.05 fand in Friedrichshafen ein Aufmarsch von Nazis des "Freien Widerstands Süd" statt. Der Verfassungschutz wusste angeblich nicht viel, die Polizei beschwichtigte, die Stadt genehmigte den Aufmarsch und versuchte die Anmeldung nicht bekannt werden zu lassen. Bürger organisierten eine Gegendemo und ein Fest weitab der Demo.


Eine breite Gegenmobilisierung rund um den Bodensee versammelte an dem Tag überraschend zahlreiche und entschlossene AntifaschistInnen, die sich den Nazis kämpferisch in den Weg stellten. 800 Polizisten knüppelten den Nazis den Weg durch die Friedrichshafener Innenstadt und setzten sogar Wasserwerfer ein.

Vermutete Naziroute und Karte

U.a. aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung gehen wir zur Zeit von folgender Naziroute aus: Stadtbahnhof (Franziskusplatz), Eugenstr., Werastr., Friedrichstr. Eventuelle abgekürzt durch die Olgastr. Download einer Karte mit eingezeichneter Naziroute, Koordinatensystem, EA-Nummern und Infotelefon hier!

Skandal: Stadt Friedrichshafen verbietet die antifaschistische Demonstration gegen einen problemlos genehmigten Heß-Aufmarsch

Die Antifa verfährt nun nach Plan B und mobilisiert morgen direkt zum Stadtbahnhof Friedrichshafen, wo die Nazis ab 12 Uhr erwartet werden.

Naziaufmarsch zugelassen

Für den Naziaufmarsch anläßlich des 20. Todestages des Kriegsverbrechers und Hitlerstellvertreters Rudolf-Heß wollte die Stadt keinerlei Verbotsmöglichkeit sehen, obwohl mit Sicherheit davon auszugehen ist, dass bei dieser Gelegenheit der Nationalsozialismus und dessen Exponenten verherrlicht werden. Morgen ist der von Faschisten organisierte Aufmarsch "Gegen Faschismus (sic!) und Intoleranz" somit die einzige legale Demonstration in Friedrichshafen. Bessere Unterstützung für Neonazis von seiten einer Stadtverwaltung gibt es morgen kein zweites Mal in Deutschland.

Antifaschistische Demonstration verboten

Die Stadt Friedrichshafen hat sich heute abschliessend geweigert, auf die vehement vorgetragene Forderung des Anmelders, am Samstag eine antifaschistische Demonstration durchzuführen, einzugehen. Die Stadt behauptet absurderweise, der Anmelder wünsche eine Kundgebung. Man sei sich mit ihm darin einig. Der Anmelder, der dabei direkt vor ihnen steht und dem lauthals widerspricht, wird militant ignoriert.

Die Stadt will nicht über die bereits vor einer Woche schriftlich angemeldete Demoroute verhandeln. Die "Kooperationsgespräche" dieser Woche waren reine Demo-Verhinderungsgespräche. Dieser gefährliche Kurs der Stadt Friedrichshafen bewegt sich am Rande des offenen Rechtsbruchs und ist ein Skandal!

Zu den wechselnden Begründungen des Verbots

Die Begründungen für das Verbot der Antifa-Demonstration wechselten im Tagestakt:

- Noch gestern hiess es gegenüber dem Anmelder, dass eine zweite Demo in der Stadt zu gefährlich wäre. Das ist lächerlich angesichts der geringen Zahl der erwarteten DemoteilnehmerInnen und dem enormen Polizeiaufgebot.

- Beim einem weiterem Telefonat zwischen der Versammlungsleiterin und der Stadt stellte man sich zunächst unwissend und wusste nichts von einer angemeldeten Demonstration, sondern nur von einer Kundgebung.

- Der Hinweis, dass nur eine Kundgebung und keine Demonstration stattfinde wurde gestern an die Presse gegeben, noch bevor der Bescheid für den Anmelder fertig war. Der war heute morgen um 10 Uhr noch nicht fertig.

- Heute hiess es dann, dass auf der Demostrecke in der Goethestrasse eine Baustelle sei, weswegen dort kein Aufzug möglich sei. Über eine Ausweichsroute wollte die Stadt jedoch nicht verhandeln.

An die jeweils vorangegangene Begründungs-Version kann man sich einen Tag später nicht erinnern und ist bereit dafür Zeugen aufzubieten. Der Anmelder habe alles falsch verstanden. Er wird allen ernstes gefragt, ob er denn beim Kooperationsgespräch anwesend war. Jetzt wird die Stadt frech.

Das Verbot wird offiziell geleugnet

Es kam das Unglaubliche: Für diese Verhinderung von freier Meinungsäußerung wollte die Stadt Friedrichshafen keinen rechtsmittelfähigen Bescheid ausstellen. Kein Verbot, keine Begründung, keine benannte Rechtsgrundlage, keine Belehrung über einen Rechtsbehelf, keine Widerspruchsfrist. Sie leugnet, was dem Anmelder und jedem Aussenstehenden offensichtlich ist und was seit gestern in allen Zeitungen steht: Sie habe die Antifa-Demonstration nicht verboten sondern lediglich die vom Anmelder "gewünschte" Kundgebung zugelassen. Aber sie bleibt dabei: es gibt keine Demo, sondern höchstens eine Kundgebung.

Alles worüber die Stadt zu sprechen bereit war, ist eine Kundgebung ca. 3 km von der Nazidemo entfernt. Darauf hat sich der Anmelder nicht eingelassen, insbesondere, da die Verbotsbegründungen (s.o.) keiner gerichtlichen Überprüfung standhalten werden.

Wir waren dieses Schmierentheater leid und haben die Verhandlungen abgebrochen. Keine "Kooperationsgespräche" mehr. Es findet morgen somit weder eine legale Antifa - Demonstration noch eine legale Antifa-Kundgebung statt.

Und wir kommen doch!

Die Antifa mobilisiert weiter mit aller Macht nach Friedrichshafen. Legaler Rahmen hin oder her. Wir werden sehen, was das für alle Beteiligten bedeutet. Es gilt Plan B.

++++++++ Plan B +++++++++++++++

Kommt alle am Samstag um 12 Uhr zum Stadtbahnhof Friedrichshafen!
Zeigen wir den Nazis und der Stadt was Antifaschismus ist!
Auf zum Antifaschistischen Aktionstag in Friedrichshafen!
NS-Verherrlichung stoppen!
Verdammt!

++++++++ Plan B +++++++++++++++

Bitte verbreitet diese letzte Information der regionalen Antifa-Vorbereitungsgruppe. Überlegt euch in eurer Gruppe wie diesem Rudolf-Hess-Aufmarsch zu begegnen ist. Seid vorsichtig bei der Anreise, bewegt euch in Gruppen.

EA - Nummer: 0151 / 51851905 (ab Sa. 9 Uhr besetzt)

Aktuelle Infos gibt es beim Antifa-Infotelefon unter 0174-5879874 (erreichbar: Freitag ab 12h und Samstag ab 8h).

Antifaschistischer Freundeskreis Konstanz

P.S. Wir verstehen heute besser, was die Stadt Friedrichshafen - das Kartell aus Bürgerfraktion, Stadtrat, Bürgermeisteramt und Lokalpresse - mit "engagiertem Ignorieren" meint. Es ist eben nicht nur eine Vogel-Strauß-Politik gegenüber NS-Verherrlichungen sondern auch das Desinformieren der Öffentlichkeit im Vorfeld, anschliessend das aktive Verhindern von legitimen Gegendemonstrationen und abschliessend das Kriminalisieren der antifaschistischen Proteste. "Engagiertes Ignorieren" ist ein Freibrief für Antidemokraten und Nazis. Antifaschistischer Protest jedoch ist legitim und notwendig, er lässt sich nicht verbieten!

Kein Rudolf-Hess-Gedenkmarsch in Friedrichshafen und anderswo! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Nieder wieder Deutschland!

Naziaufmarsch am 18.8.07 in Friedrichshafen wg. Volksverhetzung verbieten!

Zum vierten Mal wird eine Nazidemo in Friedrichshafen angemeldet. Am 18.8. um 13 Uhr soll der Hitlerstellvertreter Rudolf Hess geehrt werden. Der Bezug zu Rudolf Hess ist schon durch das Datum offensichtlich!

Die Stadt Friedrichshafen hat, wie wir es von ihr gewohnt sind, diese alle BürgerInnen ohne Zweifel sehr interessierende Demo-Anmeldung noch nicht bekannt gegeben. Stattdessen "informierte" die Pressestelle der Stadt Friedrichshafen am 3.8. lieber darüber, dass "im Tierheim zwölf Hunde, ein Kaninchen, zwei Wellensittiche und fünf Katzen abgegeben worden" sind.

Durch den nach wie vor militant-ignorant durchgezogenen Kurs des "engagierten Ignorierens" von OB Büchelmeier ist Friedrichshafen mittlerweile unangefochten die Naziaufmarschstadt Nr. 1 am Bodensee.

Aufmärsche zu Ehren des Kriegsverbrechers Rudolf Hess, werden inzwischen - wie in der Stadt Wunsiedel gezeigt - aufgrund von Gesetzesänderungen im Jahr 2005 erfolgreich als Volksverhetzung verboten. Der Paragraph 130 Abs. 4 StGB verbietet ausdrücklich dass jemand "nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt."

Wir fordern die Stadt Friedrichshafen nachdrücklich auf, die Nazi-Demonstration am 18.8.07 auf dieser Basis zu verbieten!


Antifaschistischer Aktionstag am 18.8.07


Naziaufmarsch am 15.7.06 verhindern

Der Freie Widerstand Süd will es nochmal wissen. Sie mobilisieren aufwendig zu ihrem eigenen Untergang am 15.7.06 in Friedrichshafen

Die Gegenmobilisierung kommt also ins Rollen.

Anders als die nach rein interner Mobilisierung und nur 2 Tage vorher angekündigte aber dann gescheiterte Demo am 20.5.06 ist diesmal mit einem ernsthafteren Aufmarsch zu Rechnen.

Der Preis, den sie dafür zu zahlen haben, ist allerdings über ein Monat Vorlauf für eine breite Gegenmobilisierung seitens der Antifa.

Es gilt also, an die positiven Erfahrungen vom Oktober letzten Jahres anzuknüpfen und die grenzüberschreitende, antifaschistische Vernetzung rund um den Bodensee und in ganz Baden-Württemberg zu nutzen.

Haltet euch den Termin frei - wir haben zu tun!

Kontakt: nasen-versenken2 at web.de


Sitzenbleiben gegen Nazis!


Diesmal muss es unser Ziel sein, die Nazis keinen einzigen Schritt laufen zu lassen! Die Erfahrungen in Leipzig und anderen Städten zeigen, dass eine von vielen getragene Sitzblockade auf der Demoroute der Nazis ein sehr effektives Mittel zur Verhinderung ihres Aufmarsches ist."

Friedrichshafen Stadtbahnhof
15.07.06, 12 Uhr


ErstunterzeichnerInnen:
Bündnis gegen Rechts Bodensee, AHG - Alternative Hochschulgruppe Konstanz, Bildungssyndikat Konstanz (FAU), LinksRhein, Antifa Ravensburg, Rhizom Ravensburg, Werkstatt für Geschichte, Soziale Bewegung und Praxis Ravensburg, Grüne Jugend Ravensburg, attac Singen, Club Vaudeville Lindau, Bunte Liste Lindau, let there be rock! Antifa Kampagne aus Süddeutschland, Libertad Süddeutschland, Sprechstation Konstanz, Infoladen Zündschnur Bregenz, Grüne Hochschulgruppe Konstanz, dju Konstanz / ver.di Fachbereich Medien


Mobilisierungs- und Infotour

  • 01.07. 1. Konstanzer Antinationales Fussballturnier, Konstanz
  • 05.07. Infoladen Rabia, Winterthur
  • 06.07. Infoladen Kasama, Zürich
  • 06.07. KUZEB, Bremgarten
  • 07.07. Burgdorf
  • 08.07. Antirakonzert Eschlikon
  • 09.07. Infoladen Zündschnur, Bregenz
  • 10.07. Rhizom, Ravensburg
  • 12.07. Contrast Jugendkultur, Konstanz

Solidarisch gegen Repression von Antifaschismus

Alle AntifaschistInnen, die von repressiven Massnahmen in Form von Ermittlungsverfahren, Strafanzeigen, Zeugenvorladungen, usw. in der Folge von Friedrichshafen oder Überlingen betroffen sind, bitten wir, mit uns Kontakt aufzunehmen (friedrichshafen-nazifreiNOSPAM@web.de). Wir wollen gemeinsam überlegen, wie damit solidarisch umgegangen werden kann.

Informiert euch gegebenenfalls auch mit Hilfe von Rechtshilfebroschüren, bei Organisationen der Roten Hilfe oder eurer lokalen Antifa-Gruppe.

KeinEr bleibt allein im Regen stehen. Anna und Arthur haltens Maul!


Die Demonstration des "Freien Widerstandes Süddeutschland" am 08.10.05 in Friedrichshafen zum Desaster werden lassen

Für Samstag den 08. Oktober mobilisiert der Freie Widerstand Süddeutschland (siehe IDGR: Kameradschaft Süd und Kameradschaften) zu einer angemeldeten Demonstration nach Friedrichshafen unter dem Motto "Demonstration statt Repression - Polizeiwillkür stoppen - Dorfsherifs aushebeln".

Hintergrund der angemeldeten rechtsextremen Demonstration sind Einsätze der Polizei gegen die zunehmenden Aktivitäten der Neonazi-Szene im Bodenseeraum. Am 20. August kam es in Überlingen während einer "angeblichen Geburtstagsfeier" zu Auseinandersetzungen zwischen Neonazis und der Polizei, in deren Verlauf es zu Warnschüssen kam. Am gleichen Tag wurde bei einer Grillparty der Neonazis in der Nähe von Wangen eine Lautsprecher-Demoanlage, Flugblätter, CD`s mit rechtsextremistischen Liedern und diverses Propagandamaterial durch die Polizei beschlagnahmt. Darüber haben wir berichtet und ausführlichere Informationen finden sich dazu in unserer Chronologie.

Die rechtsextreme Gruppierung "Freie Widerstand Süddeutschland" mobilisiert nun am 08. Oktober zu einer Demonstration nach Friedrichshafen. Die Demonstration wird unterstützt von Autonome Nationalisten München, Autonome Nationalisten Schwaben, Freie Kräfte Hamburg, Freie Nationalisten Cham, Junge Nationaldemokraten München, Kameradschadt Asgard-Ratisbona, Kameradschaft Augsburg, Kameradschaft Main-Spessart, Kameradschaft München, Kameradschaft Stuttgart, Widerstand Schwaben. Als Redner treten auf: Hartmut Wostupatsch (Würzburg), S. Schneider (Region Schwaben), Alexander Hohensee (Hamburg), Philipp Hasselbach (München), Hayo Klettenhofer (München), Norman Bordin (Ottobrunn) (siehe IDGR: Norman Bordin und wikipedia: Norman Bordin. Die Auflistung der Unterstützerinnen und Redner verdeutlicht, dass es sich um einen der größten Neonaziaufmärsche der jüngeren Geschichte in der Bodenseeregion handeln wird.

Rassistischem, nationalistischem und rechtsextremen Gedankengut darf kein Raum für Propaganda und Aktivitäten gegeben werden - verhindern wir gemeinsam den Aufmarsch der rechsradikalen Kameradschaften. Mobilisiert in euren Freundeskreisen, in der Nachbarschaft, an den Schulen, auf der Arbeit, in den Gewerkschaften .... und beteiligt euch an den Vorbereitungen.

Wir halten euch über Treffpunkte, Aktivitäten gegen den Aufmarsch und Vorbereitungstreffen auf dem laufenden.

Neonaziaufmärsche konnten in der Vergangenheit meist nur durch große Aufgebote von schützenden "Stadt- und Dorfsheriffs" im stundelangen Stop and Go Verfahren - gegen die protestierende Bevölkerung durchgesetzt werden.

Dies soll in Friedrichshafen nicht anders werden. Denn es gibt nichts peinlicheres, wenn sich Neonazis von den Dorfsheriffs schützen lassen müssen, um Polizeiwillkür stoppen zu wollen.

Die Neonazis treffen sich am Sa. 08. Oktober um 13.00 Uhr / Bahnhof Friedrichshafen Stadt.

Den Neonaziaufmarsch zum Desaster werden lassen!
Kein Fußbreit den Faschisten!
Mit antifaschistischen Grüßen
Antifa Ravensburg



Antifa Ravensburg c/o Bunte Hilfe; Postfach 2029; 88190 Ravensburg - via E-Mail aa_rv@hotmail.com - http://www.geocities.com/CapitolHill/Senate/5214/index.html

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