Protest gegen Sozialabbau

Am 1. November mobilisierten erstmals linke Organisationen und Parteien, Arbeitslosen- und Sozialhilfeinitiativen, Attac und Gewerkschaftslinke zu einer gemeinsamen bundesweiten Großdemonstration gegen den Sozialkahlschlag der Bundesregierung nach Berlin. Ihr Zorn richtete sich gegen die massivsten Angriffe auf die ArbeiterInnenklasse seit Bestehen der BRD, die derzeit von der Bundesregierung Stück für Stück umgesetzt werden. Von Hartz über Rürup, von der Renten- bis hin zur Gesundheits"reform". 100000 Menschen nahmen an der zentralen Demonstration am Alexanderplatz teil, was aufgrund der bisherigen praktischen Aktivitäten zum Thema durchaus als kleiner Erfolg gewertet werden kann, auch wenn sich dadurch die Regierung auch weiterhin von ihren Plänen des Sozialraubs nicht abbringen lassen wird. Den zentralen Aufruf zur Demo hatten die zahlreichen Basisinitiativen sehr reformistisch gehalten, wollte man doch auch die großen Gewerkschaften mit ins Boot holen. Doch von diesen wird wohl auch in Zukunft keine an die Wurzel gehende Kritik zu erwarten sein. Lediglich regionale Abordnungen mobilisierten nach Berlin, auf Bundesebene wollte man der Regierung dann doch nicht zu Nahe rücken. DGB-Chef Sommer scheint da andere Pläne zu haben und traf sich erstmals mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, in der wahnwitzigen Vorstellung, mit ihm zusammen Stimmung gegen die Regierung zu erzeugen. Wenn das nun der Weg der Gewerkschaften ist, gegen den aktuellen Sozialraub zu Felde zu ziehen, dann gute Nacht. Tag für Tag überschlagen sich die Medien mit neuen Horrorszenarien und als nächstes steht die Streichung des Flächentarifvertrags bereits auf dem Programm, wo er durch Sonderbestimmungen (wie in Ostdeutschland) nicht eh schon abgeschafft worden ist.

Mit der Demonstration am 1. November meldete sich nun erstmals wieder eine Strömung zu Wort, die wenigstens noch nicht vergessen hat, wo der Reichtum zu verorten ist. Denn die deutsche Wirtschaft wurde u.a. erst kürzlich zum "Exportweltmeister" mit riesigen Gewinneinnahmen gekürt, während sie kaum mehr Abgaben und Steuern für das Allgemeinwohl leistet. Dort wird nun angesetzt und der Staat soll den Kapitalunternehmen wieder mehr auf die Finger klopfen. Keine schlechte Idee denkt sich da so mancher Arbeiter und so manche Arbeiterin, vielleicht ist ja damit mehr zu holen, als mit der Linie der Gewerkschaftsführung. Vielleicht, aber leider vergessen sie dabei, dass damit das Grundproblem zwischen Kapital und Arbeit auch nicht aufgehoben wird, aber wie sollten sie es auch wissen, wenn der Kapitalismus bereits im Kindergarten als alternativloses Modell gepredigt wird. Wie schwer es ist, am Bewußtsein der Menschen in einer durchkapitalisierten Welt zu kratzen, merkten die linken Parteien, Organisationen und Basisbewegungen bereits am 20. Oktober. An diesem Tag sollte ein bundesweiter regionaler Aktionstag in der ganzen BRD stattfinden, doch nur wenige Menschen kamen zu den lokalen Kundgebungsorten. Auch in Nürnberg versammelte sich ein Grüppchen vor der Lorenzkirche. Doch wenn man wenige ist, sollte man zumindest spektakulär sein und Ideen haben. Das dachte sich zumindest die Nürnberger Ortsgruppe von Attac und verhüllte zum Aktionstag das „S“ der SPD am Dach des Parteigebäudes in der Südstadt. Das war es aber dann auch schon, denn auch von der radikalen Linken ist und war bisher wenig zu hören und zu sehen, wenn es um die Umsetzung einer klassenkämpferischen Praxis zu aktuellen Themen geht. Ja, auf der Demo in Berlin gab es sie doch, die kleinen aber feinen radikalen Blöcke, das ist schon richtig, eine wahrnehmbare Antwort auf die herrschenden Verhältnisse ist das aber wohl doch nicht, da sind wir uns alle einig. Also ihr lieben Leute da draußen, Sozialismus oder Barbarei, schrieb meine alte Freundin Rosa schon auf geduldiges Papier. Wollen wir uns wirklich mit letzterem abfinden, ich hoffe doch nicht. Na dann, auf zu größeren Taten ....