Sendezeiterweiterung für sächsische Freie Radios

Die drei Stationen werden dann ihr Programm zu gleichen Zeiten ausstrahlen: montags bis freitags zwischen 18:00 und 23:00 Uhr und samstags und sonntags zwischen 12:00 und 24:00. Die restlichen Sendezeiten füllt das Mantelprogramm "apollo" aus. In Chemnitz muss Radio T dem Uniradio der TU Chemnitz aber weiterhin täglich von 18 bis 19 Uhr eine Sendestunde zur Verfügung stellen. Wann die beschlossene Sendezeiterweiterung umgesetzt wird, wurde von der SLM nicht mitgeteilt. Die RadioaktivistInnen gehen von einem Termin im Frühjahr 2007 aus.

Mit der Entscheidung des SLM wird damit auch in Dresden erstmals täglich Freies Radio ermöglicht. coloRadio sendet seit 12 Jahren lediglich mit 4 Stunden pro Woche und hat seitdem für eine Sendezeiterweiterung gekämpft. 2004 hatte der Radioverein durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen gerichtlich feststellen lassen, daß die Frequenzausschreibung seitens der SLM 1994 nicht rechtens war. Die Forderung nach täglicher Sendezeit auf der 89,2 MHz wurde nun jedoch aufgegeben. Der SLM bleibt damit eine Neuausschreibung der Frequenz erspart.

coloRadio wird im Zuge der Sendezeiterweiterung auf die reichweitenschwächeren Frequenzen 98,4 MHz (Dresden-Gompitz) und 99,3 MHz (Freital) wechseln. Tägliche Sendezeit für freies, nichtkommerzielles und selbstorganisertes Radio gibt es in Chemnitz und Leipzig mit der Sendezeiterweiterung von 4 auf 41 Wochenstunden seit dem Oktober 2004. Auch dort mußten die Radios den Zugewinn an Sendezeit mit einer ungünstigeren Sendeabdeckung ihres Senders eintauschen. Radio Blau in Leipzig mußte damals ein Umzug auf drei (!) schwächere Frequenzen hinnehmen. Radio T in Chemnitz sendet ebenfalls seitdem mit geringerer Sendeleistung.

Trotz des Teilerfolgs in Sachen Sendezeit für die sächsischen Freien Radios: ihre Finanzierung bleibt weiter prekär und weitestgehend auf Mitgliedsbeiträge und Drittmittel beschränkt. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, die wie z. B. das Nachbarland Sachsen-Anhalt eine Grundfinanzierung aus Rundfunkgebühren ermöglichen, ist dies in Sachsen bislang nicht vorgesehen. Im Jahr 2007 erwarten die sächsischen Freien RadioaktivistInnen deshalb weitere Verbesserungen ihrer Situation und damit auch die Änderung des sächsischen Mediengesetzes, das die Finanzierung nichtkommerzieller Hörfunkanbieter neuregelt.

(st)