Taschenspielertricks

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Reaktion auf unsere heutige Pressekonferenz "einjährige Präsidentschaft des LfK-Präsidenten" hat die Landesanstalt für Kommunikation die Pressemitteilung "LFK weist Vorwürfe der AFF als völlig unbegründet zurück" veröffentlicht.

Zum diesem Dementi des LfK-Präsidenten erklärte der Geschäftsführer von Radio Dreyeckland, K.-Michael Menzel:

"Langheinrich arbeitet mit Taschenspielertricks

Erneut schweigt Herr Langheinrich dazu, weshalb er nachwievor die technische Infrastrukturförderung auf die Veranstalterförderung anrechnet. Die Rundfunkveranstaltungsförderung für die neun NKLs beläuft sich deshalb nur auf gut 5 % statt der gesetzlich möglichen 10% Mittel aus dem Rundfunkgebührenanteil, den die LfK verwaltet.

Er selbst hat im Schreiben an die AFF e.V. den Zusammenhang der Kürzung wegen steigender technischer Infrastrukturkosten hergestellt.

Alle von Herrn Langheinrich bemühten "Rechenkünsten" können über die defacto Kürzung von 3% in 2006 nicht hinwegtäuschen (52.400€ statt 54.000 € in 2004 und 2005 je Standort, die sich bezogen auf das Jahr 2004 unter Einbezug der Preissteigerungsraten auf 7-8% belaufen). Das Schweigen von Herrn Langheinrich sowohl hinsichtlich der Verschwendung bei der DAB-Förderung (11,6 mio € zwischen 1999 und 2005, sowie die Erhöhung des Anteils auf 20% in 2006 / 2004/5: 18%; 2003: 16%) ist mehr als beredt und straft seine Behauptung "knapper werdender Haushaltsmittel" schlicht als Täuschung.

Dass Herr Langheinrich darüberhinaus versucht, die Öffentlichkeit über die Tragweite des Beschlusses der EU-Kommission vom 9. November 2005 - Rechtwidrigkeit bestimmter Praktiken bei der Digitalfunkförderung - für seine Förderpolitik in die Irre führt, macht ihn zu einem unkalkulierbaren Risiko selbst für kommerzielle Veranstalter. Dass Herr Langheinrich gerne zu den gehäuften - und teilweise gerichtlich schon festgestellten - Rechtsverstössen lieber schweigt ist nachvollziehbar.

Dass Herr Langheinrich aber die eigene, gegenüber den freien Radios diskriminierende Politik nun noch mit wohlfeiler Slander-Polemik zu krönen sucht, weist ihn zudem als mehr als schlechten Verlierer aus."

Mit freundlichen Grüßen

Timo Stadler