Existenzgeld für alle!

Arbeitstreffen zu Arbeit, Grundsicherung und
antikapitalistischem Widerstand

Der Stand der Vorbereitung:

Es ist schon absurd: Zum einen wächst die Massenerwerbslosigkeit, weil in den Betrieben immer weniger Arbeit notwendig ist. Zum anderen aber müssen die meisten bei fallenden Löhnen immer länger und intensiver arbeiten, um überhaupt überleben zu können. Feste Anstellungen sind nur noch schwer zu bekommen. Zeitarbeit, Jobs ohne soziale Absicherung und Scheinselbständigkeit bestimmen den größten Teil des Arbeitslebens. Die Zwangsarbeit nimmt zu. SozialhilfeempfängerInnen werden zu quasi unbezahlter Arbeit gezwungen, und auch die nicht-entlohnte Hausarbeit wächst durch die Kürzungen im Kita- und Pflegebereich wieder. Die Arbeit, die also keineswegs dabei ist zu verschwinden, wie manche behaupten, hat in den letzten 25 Jahren ihr Gesicht verwandelt. Bei vielen Linken in Deutschland hat der Arbeitsbereich in den letzten Jahren nur noch eine untergeordnete Rolle gespielt. Viele haben völlig vergessen, daß Unterdrückung immer damit zu tun hat, wie Arbeit und Reichtümer verteilt werden. Schließlich drücken sich auch Rassismus und Sexismus nicht vorrangig in diskriminierenden Begriffen, sondern vor allem in Herrschaftverhältnissen, z.B. in schlecht (oder gar nicht) bezahlter Arbeit, aus. Mit dem Arbeitstreffen "Existenzgeld für alle!" wollen wir eine Debatte über den Kampf gegen die Arbeit und die Verwertungslogik des Kapitals anschieben. Aus der Erfahrung der klassenkämpferischen Linken soll diskutiert werden, ob die Forderung nach Existenzgeld eine möglicher Schritt in diese Richtung sein kann. Dabei interessiert es uns nicht, den "Wohlfahrtsstaat" von links zu verteidigen und zu überlegen, welche Arbeitszeitverkürzung wie viele Jobs schaffen würde oder welche Grundsicherung wie finanziert werden kann. Die Forderung nach Existenzgeld soll als eine radikale Aneignung diskutiert werden, wo sich die Interessen von Erwerbslosen, Flüchtlingen, Beschäftigten und Hausfrauen treffen. Charakter des Kongresses soll mehr der eines Arbeitstreffens sein. Grund dafür waren nicht nur organisatorischen Schwierigkeiten. Angestrebt bleibt der zielgerichtete Austausch verschiedener politischer Spektren, wie Betriebslinke, Jobberinitiativen, unabhängige Arbeitslosengruppen, Antifas und die Teile der Autonomen die sich mehr sozialen Themen zugewandt haben. Die einleitende Podiumsdiskussion am Freitag abend soll den Gegenstand des Arbeitstreffens theoretisch einbetten. Darüberhinaus sollen die obengenannten Themen über den direkten TeilnehmerInnenkreis hinaus in der Öffentlichkeit erscheinen. Der Samstag ist für die Arbeitsguppen reserviert. Bisher stehen Foren zu dem Ende der Vollbeschäftigung, der Rolle von unbezahlter Arbeit, zur Kritik am Wohlfahrtsstaat, zur Existenzgeldforderung sowie zu Prekarisierung und neuer Klassenzusammensetzung fest. Eine Arbeitsgruppe zu Migration, Arbeit und internationaler Arbeitsteilung wäre noch wichtig. Die Arbeitgruppen soll sich an gemeinsamen zentralen Fragestellungen, dem Verhältnis von Existenzgeld und Arbeitszeitverkürzung sowie der Position zu Arbeit und Klärung des Arbeitsbegriffs, orientieren. Blickwinkel sollen die praktische Arbeit von Gruppen in realen Kämpfen und Ansätze einer strategischen Neuorientierung sein. Gerade das Zusammentreffen verschiedener Spektren soll ein gemeinsamen Lernprozeß und ein Hinausblicken über den Tellerrand des eigenen Bereichs und der eigenen Lebensrealität ermöglichen. Die ursprünglich angedachte Beteiligung europäischer Basisgruppen konnte in dieser Form nicht realisiert werden. Einzelne Initiativen werden aber konkret für eine Beteiligung am Podium und an den Arbeitsgruppen angesprochen. Der Sonntag ist dafür reserviert, die Diskussionen der Arbeitsgruppen zusammenzubringen und nach gemeinsamen Anknüpfungspunkten zu suchen. An der Vorbereitung beteiligen sich bisher folgende Gruppen: AG Neoliberalismus FU Berlin, Analyse & Kritik, Arbeitslosenselbstorganisation Oldenburg, b-books, Blauer Montag Hamburg, Bündnis Kritischer GewerkschafterInnen Ost- West: AG Neue Heimat, F.e.l.S. Berlin, Infoladen daneben Berlin, MAI-Gruppe Berlin, Redaktion diskus Frankfurt, Redaktion hilfe münchen Wenn Ihr Euch beteiligen wollt, könnt Ihr über F.e.l.S. Infos und einen Rundbrief erhalten:

fels c/o Schwarze Risse,
Gneisenaustraße 2a,
10965 Berlin oder fels@mail.nadir.org.