Ein dreistöckiges Schulgebäude, ein offenes Kinderzentrum mit Integrationskonzept und AnrainerInnen, die nicht integriert werden wollen. Im Tauziehen um ein Bauprojekt des jüdischen "Vereins zur Förderung der Jugend in Österreich -- Beth Chabad" geht es nebst einiger semantischer Spitzfindigkeiten auch um die Grenzlinie zum Antisemitismus. Freuen dürfen sich Rathauskoalition und FPÖ: Der Widerstand gegen das Projekt wird von den Grünen und einer ihnen nahestehenden Bürgerinitiative getragen ...
TATblatt
Der Gedanke an Sankt Florian drängt sich geradezu auf: "Wir sind für den Bau der Schule im zweiten Bezirk", versichert eine SprecherIn der BI, "aber der Augarten ist kein geeigneter Ort dafür"1). Ein Zugang, der den Verantwortlichen von Beth Chabad gleich doppelt aufstößt. Zum einen, weil "wir juristisch betrachtet gar nicht im Augarten bauen wollen", zum anderen aber auch, weil die Suche nach einem geeigneten Ort mehr als vier Jahre ergebnislos geblieben war. "Erst mit dem Angebot der Lauder-Foundation, die vollen Baukosten zu übernehmen, ist Bewegung in die Sache gekommen". Für die BI ist das aber auch noch eine Frage schützenswerten Kulturerbes: "Schule ja, aber bitte nicht im letzten großen Barockgarten Wiens".
Aber von Anfang an: Beth Chabad betreibt seit 1987 eine konfessionelle Schule im 9. Bezirk, die nicht ausschließlich, aber in großem Ausmaß, von Kindern sozial benachteiligter Familien, besucht wird. Im Rahmen eines Sozialprojekts ermöglicht der Verein zum Beispiel aus Osteuropa kommenden Kindern den Besuch der Schule.
Das Schulgebäude -- zur Bestätigung dieser Aussage reicht ein Lokalaugenschein von außen -- ist in schlechtem baulichen Zustand, die Klassen sind völlig überbelegt. Der Verein befindet sich daher seit Jahren auf der Suche nach einem neuen Schulstandort. Lange Zeit jedoch erfolglos, da sich geeignete Grundstücke und Gebäude zwar fanden, die Nutzung jedoch stets an bürokratischen Fragen scheiterte (etwa bei Objekten im Bundesbesitz). Anfang 1996 schließlich bot die Ronald Lauder-Foundation an, die Errichtungskosten zur Gänze zu übernehmen, sollte ein geeigneter Standort zur Verfügung gestellt werden. Der als geeignet angesehene Standort wurde .... tja, im oder am oder neben, vielleicht beim Augarten.... jedenfalls aber innerhalb der Umgrenzungsmauer des Augartens, eines sehr großen Parkgeländes im dichtverbauten Bereich des 2. Wiener Gemeindebezirks gefunden.
"Richtig geschockt waren wir", erzählt eine Anrainerin. "Wir haben davon ja erst durch die amtliche Ankündigung einer Bauverhandlung erfahren..." Erstaunen auch bei den von den AnrainerInnen alarmierten Bezirksgrünen: "Ich hab' vor zwei Jahren den ganzen Flächenwidmungsplan Straße für Straße und Gasse für Gasse durchgeackert", gesteht ein zerknirschter Bezirksrat. "Nur den Prater und den Augarten hab' ich ausgelassen. Ich hab's nicht für möglich gehalten, daß da etwas ist."
War es aber: 1971 hat die Gemeinde Wien ein Grundstück am Rande des Augartens erworben und auf einem Teil davon ein PensionistInnenheim errichtet. Der nicht bebaute Rest des Grundstücks, auf dem jetzt das Beth Chabad-Projekt umgesetzt werden soll, wurde auch später nicht von Bau- in Grünland umgewidmet.
"Rückgewidmet", würden jetzt BI-Vertreterinnen und Bezirksgrüne einwerfen, und damit zur leicht skurrilen Facette der Auseinandersetzung überleiten2).
Zu Beginn des Frühlings fanden sich besorgte AnrainerInnen zu einer Bürgerinitiative zusammen und starten eine Unterschriftenaktion. Die Unterschriftenlisten mit dem Titel "Rettet den Augarten" wurden in zahlreichen Geschäften der Umgebung aufgelegt und so kamen binnen kürzester Zeit mehr als 5000 Unterschriften (zur Zeit sollen es schon mehr als 7000 sein) "gegen die Verbauung des Augartens" zusammen. Dem Einwand, daß die Formulierung "Rettet den...!" angesichts der geringen, vom Schulprojekt beanspruchten Fläche und die ebenfalls verwendete Wendung "im Augarten" angesichts der Randlage des Grundstücks stark wahrheitsverzerrend sei, widersprechen die ProjektgegnerInnen: "Die haben auch Unterschriften gesammelt, und zwar für eine Schule `am Augarten'. Ist das vielleicht nicht verzerrend", fragt ein Grünvertreter.
Die Intensität, mit der seither über die richtige Präposition debattiert wird, hätte großen Unterhaltungswert, symbolisierte sie nicht die Verhärtung der Positionen3). Die grammatikalischen Betrachtungen versperren nicht zuletzt auch den Blick auf gehaltvollere Aspekte der Angelegenheit: Das gewählte Grundstück ist nicht "geschichtslos": Schule und Kinderzentrum würden an jener Stelle errichtet werden, an der von 1918 bis 1938 eine Kinderambulanz und ein Kindererholungsheim der Israelitischen Kultusgemeinde betrieben wurde. Bereits wenige Stunden nach der Nazi-Machtübernahme in Österreich riß sich die SA Ambulanz und Erholungsheim unter den Nagel. Nach 1945 wurde das Grundstück - die Gebäude waren bei Luftangriffen zerstört worden - der Israelitischen Kultusgemeinde zurückgegeben. Angesichts der kleinen Zahl der überlebenden bzw zurückgekehrten JüdInnen in Wien war die Wiederherstellung der Ambulanz bzw. der vor 1938 vorgesehene Ausbau zum Kinderspital hinfällig geworden. Im Jahr 1971 schließlich verkaufte die IKG das Grundstück an die Stadt Wien, die auf einem Teil davon 1975 das PensionistInnenheim errichtete.
Verglichen mit der Präpositionsfrage gewichtigere Argumente haben aber auch die GegnerInnen des Schulbaus im/am Augarten vorzubringen: Sie kritisieren etwa, daß Gebäudegröße und -Höhe den Bebauungsrichtlinien widersprechen und dem Projekt daher zur Verwirklichung Sondergenehmigungen eingeräumt werden müßten.
Lösungsansätze bietet der Streit um die korrekte grammatikalische Formulierung ohnehin nicht: Das Grundstück ist juristisch im Besitz der Stadt Wien und damit KEIN Teil des (im Bundesbesitz befindlichen) Augartens. Da es allerdings (wie andere nicht zum Augartenpark gehörige Gebäude auch) innerhalb der Begrenzungsmauer liegt, wurde er als faktischer Parkteil von den ParkbesucherInnen mitbenutzt4).
"Daß die Bürgerinitiative manche Informationen nicht hundertprozent objektiv weitergibt, ist nicht ganz unverständlich; genauso wie seitens der Chabad-Stiftung auch nicht alle Informationen hundertprozentig objektiv weitergegeben wurden", umreißt ein politisch aktiver, jüdischer Student aus dem zweiten Bezirk das Spannungsfeld, in dem sich ProjektbetreiberInnen und -GegnerInnen befinden. "Ich würde mir wünschen, daß sich NaturraumschützerInnen und SchulbetreiberInnen zusammensetzen und gemeinsam arbeiten."
Gemeinsame Gespräche gibt es zwar, das Gesprächsklima ist aber (siehe nebenstehendes Interview), "mehr schlecht als recht".
"Die müssen sich doch selbst erst einmal klar werden, was sie überhaupt wollen", meint eine Sprecherin am Infotelephon der BI in Richtung Kultusgemeinde5). Der BI gegenüber habe Präsident Gross -- er sei im übrigen überhaupt erst von der BI vom geplanten Bau informiert worden -- davon gesprochen, daß die IKG nicht einmal die bestehenden Schulen voll auslasten könne. Einen weiteren Schulbau halte er daher nicht für sinnvoll. Daß Gross zwei Wochen später seine Meinung geändert habe, wolle sie nur feststellen, nicht kommentieren...
"Das Projekt ist auch innerhalb der Kultusgemeinde nicht unumstritten", assistieren grüne BezirksvertreterInnen. Ein Hinweis, der bei Beth Chabad Verwunderung auslöst: "Die IKG ist eine demokratische Organisation. Warum soll da nicht über Sachen diskutiert werden, die die Gemeinde betreffen?"
Was da als indirekter Vorwurf übergroßer Wendigkeit des IKG-Präsidenten im Raum stehen bleibt, ist leicht erklärt: Gross war wirklich erst von der BI vom geplanten Schulbau im/am Augarten informiert worden und nahm an, daß diese zusätzlich zu den zwei in Wien bereits bestehenden errichtet werden sollte. Daß sich die Situation für Gross veränderte, nachdem er voll informiert worden war, kann wohl schwerlich als Meinungsänderung bezeichnet werden...
Die Diskussion innerhalb der Kultusgemeinde gibt es allerdings: "Da hat zum Beispiel wer gegen Beth Chabad Stellung genommen, weil die seiner Ansicht nach die falsche religiöse Ausrichtung haben", erzählt ein Gemeindemitglied. "Daraus auf Uneinigkeit zu schließen...? Wenn religiöse Uniformität Voraussetzung für neue Schulen ist, werden's katholische Privatschulen in Zukunft sehr, sehr schwer haben..."
"Die Frage ist, ob man sich mit genug Geld einen Park kaufen kann", zitiert das profil einE BI-SprecherIn. Ein Statement, daß sich in Abwandlungen mehrfach im Argumentationsreservoir der ProjektgegnerInnen findet: "Es kann ja wohl nicht sein, daß da jemand kommt und sagt, ich habe viel Geld, ich will, daß da etwas gebaut wird, und das passiert dann gegen den Willen der Leute, die davon betroffen sind" (BI-Infotelephon).
Und auch die FPÖ-Brigittenau ist der Ansicht, daß "schon allein die enormen Finanzmittel, die hinter Befürwortern und Betreibern dieses Projekts stehen", für die Umsetzung sorgen werden.
"Wir haben keine enormen Finanzmittel. Und wir wollen uns auch keinen Park kaufen", entgegnet mensch beim Schulträger. Mit enormen Finanzmitteln wäre der Verein auch nicht auf zur Verfügung gestellte Grundstücke oder geschenkte Schulgebäude angewiesen.
Das Geld für den Schulbau kommt von der Ronald Lauder Stiftung, die in den USA beheimatet ist und aus ihren Stiftungsmitteln Projekte in Osteuropa fördert. Das Beth Chabad auch aus diesem Fond gefördert werden soll, hängt mit der sozialen Ausrichtung des Projekts zusammen. Obwohl die neue Schule, so realisiert, und damit auch der Schulerhalter den Namen der fördernden Organisation tragen wird, bleibt der Schulerhalter von der Lauder-Stiftung unabhängig.
Sowohl Bürgerinitiative als auch Grüne Bezirksgruppe wiederholen regelmäßig, daß sie ausdrücklich FÜR den Neubau der Beth Chabad-Schule im zwanzigsten Bezirk sind. Lediglich der Augarten sei kein geeigneter Standort. Bei der Benennung konkreter Alternativen tat mensch sich anfangs aber eher schwer: "Das ist Sache der Stadt Wien", erklärt die Stimme am Infotelephon. "Das brauchen wir uns wirklich nicht zu überlegen..."
Tatsächlich ist es auch so, daß die Gemeinde Wien guten Grund hat, dem Schulbetreiber ein geeignetes Grundstück zur Verfügung zu stellen: Nicht nur, daß der Schulbau der Gemeinde keinen Groschen kostet (weil er von der Lauder-Stiftung bezahlt wird), sie erspart sich sogar Geld, da die Beth Chabad-SchülerInnen ja nicht in andere Schulen gehen, deren Kosten zur Gänze von öffentlichen Körperschaften getragen werden.
Inzwischen haben jedenfalls sowohl Grüne als auch BI aus ihrer Sicht geeignete Alternativstandorte genannt: Insbesondere das von der ÖBB nicht mehr benötigte und ohnehin zur Umgestaltung vorgesehene Nordbahngelände könnte Standort der Schule werden, erklärt die BI-SprecherIn (siehe dazu auch das Interview mit einem grünen Bezirksvertreter). Mit dem Grad der Eignung ist jedoch aus Sicht der SchulbetreiberInnen nicht so sehr weit her: Das Nordbahngelände ist bei Weitem noch nicht aufgeschlossen, Bebauungspläne sind im Großen und Ganzen noch nicht einmal fertig projektiert und es würde daher noch Jahre dauern, bis an dieser Stelle eine Schule eröffnet werden kann. Darüberhinaus ist das Gelände so gut wie abgeschlossen von bewohntem Umfeld, und das ist nicht gerade eine gute Voraussetzung für den Betrieb eines Integrationsprojektes, das von Kindern aus der direkten Wohnumgebung angenommen werden soll.
Dazu kommt noch, daß die SchulbetreiberInnen unter einem gewissen Zeitdruck stehen: Neben der Tatsache, daß die zur Zeit genutzten Räumlichkeiten alles andere als adäquat sind, drohen bei Verzögerung des Projekts auch die zugesagten Baukosten anderwärtige Verwendung zu finden. Der Stiftung ist es letztlich egal, ob ihre Gelder nach Wien, oder etwa nach Budapest vergeben werden. Findet sich in Wien kein politischer Wille, das Geschenk entgegenzunehmen, so wird das Geld eben anderswo eingesetzt. Ein Stichtag, weiß das Liberale Forum, ist die Budgetrede im Rathaus Ende Juni. Bis dahin will die Lauder-Foundation etwas Substantielles in der Hand haben.
Auf den Zeitdruck angesprochen meint die BI-Sprecherin, daß "der Lauder-Foundation eine generelle Zustimmung seitens des Bürgermeisters" reichen werde. Eine Sicht, die mensch im liberalen Rathausklub nicht teilen kann: "Eine generelle Zustimmung zum Schulbau, ja sogar zum Grundstück im Augarten, gibt es schon seit Jahren. Bisher ist einfach nie etwas geschehen."
Zum Thema Zeitdruck und drohender Verlust der Gelder will mensch bei Beth Chabad nichts sagen. Sorgen bereite nur, daß schon so lange nach Ersatz für die überfüllten Schulräumlichkeiten gesucht werde, und daß ein neuer Standort erst recht wieder neue Planungen, neue Probleme und weitere Zeitverzögerung mit sich bringen würden. "Es geht schließlich darum, daß Kinder unter akzeptablen Bedingungen in die Schule gehen können."
"Die Unterschriftenlisten sind glücklicherweise wieder von der Straße verschwunden", seufzt ein Anrainer, der von jeweils verschiedenen Bekannten gebeten worden ist, für bzw. gegen das Schulprojekt zu unterschreiben. "Ich sehe nicht, wo dieses Aufschaukeln hinführen soll außer in eine Konfrontation, in der letztlich irgendwer totaler Verlierer ist, ein anderer nur halber Gewinner."
"Die sind zu den Geschäften gegangen, und haben sie gefragt, ob sie als Antisemiten in der Zeitung stehen wollen", ärgert sich ein Grünvertreter. "Kein Wunder, wenn die Geschäftsleute die Listen nicht mehr auflegen wollten". An solche Bedrohungen können sich die Geschäftsleute selbst jedoch nicht erinnern: "Da ging's um die Schule", erinnert sich eine Geschäftsfrau. "Ich hab nicht gewußt, wie groß das sein wird. Und der Mann (von Beth Chabad; Anm.) hat mir den Plan gezeigt."
"Selbstverständlich haben wir mit den Geschäftsleuten geredet", sagt mensch beim Schulbetreiber. "Die haben keine Ahnung vom Projekt selbst gehabt. In einem Fall hat einer geglaubt, sein Geschäft würde durch das Projekt vom Augarten abgetrennt. Der hat natürlich Angst um sein Geschäft gehabt. Das haben wir aufgeklärt, denn es hat nicht gestimmt. Und natürlich haben wir auch über die Medienberichte gesprochen. Aber jemanden zu drohen, wäre ja bestenfalls lächerlich gewesen. Das stimmt einfach nicht".
Ein vergangene Woche im Rathaus vom Liberalen Forum eingebrachter Antrag zur Erteilung des Baurechts für das Beth Chabad-Projekt konnte nicht behandelt werden. Bürgermeister Häupl erklärte in diesem Zusammenhang, bis Ende Juni Alternativstandorte zu prüfen, dann aber allenfalls auch für die Schule im/am Augarten zu entscheiden. Gelaufen ist damit aber noch gar nichts. Denn "das Projekt bietet so viele Ansatzpunkte für juristische Einsprüche", wie die BI-Sprecherin meint, daß "kaum jemand, auch nicht der Bürgermeister, soviel Zeit haben wird, auf das Verfahrensende zu warten. Da wird sich vorher jemand etwas anderes einfallen lassen", ist sie sicher.
Für den Fall, daß ein Baubeginn tatsächlich durchgesetzt würde, geistern schon Baumaschinenbesetzungen etc. durch die Gerüchteküche. "Ein gefundenes Fressen für Krone, FPÖ und Co.", fürchtet sich ein Grünaktivist aus dem benachbarten zwanzigsten Bezirk. "Grüne und UmweltschützerInnen gegen JüdInnen, was besseres kann denen doch gar nicht passieren".
-->für Nicht-Ortskundige: Was ist der Augarten?
--> Unrecht und die unterste Schublade
--> Gespräch mit Adi Hasch, Bezirksrat der Grünen im zweiten Wiener Gemeindebezirk
--> Offener Brief an Adi Hasch (Leserbrief aus TATblatt Nr. plus 79)
1) Wiederholt. Zuletzt in einer kurzen Live-Debatte im (unglaublich schlechten) wiener Stadtfernsehen am 26.Mai 1997 (Wien 1; 17 Uhr 30) -->zurück
2) "Rückgewidmet", da die Bürgerinitiative der Ansicht ist, daß das Gelände bis 1971 als Grünland gewidmet war. "Rückgewidmet kann schon allein deshalb nicht stimmen", sagen Leute von Beth Chabad, "weil es diesen Terminus im Gesetz gar nicht gibt". Tatsache ist, daß das in Frage kommende Grundstück zumindest seit 1918 (bis 1945) verbaut war und nach 1945 zumindest theoretisch für die Wiedererrichtung der Kinderambulanz vorgesehen gewesen ist. -->zurück
3) In der bereits angeführten Live-Debatte im wiener Stadtfernsehen beanspruchte die Darlegung der unterschiedlichen Präpositionalvorlieben mehr als 50% der Sendezeit. -->zurück
4) Es handelt sich übrigens, der völlig unwesentlichen Ansicht des Autors nach, um einen der schönsten Teile des Parks, da es der einzige Teil ist, der nicht durch die krampfhafte Fortführung des Barockparkkonzepts völlig verschandelt ist (d.h., daß in diesem Teil die Pflanzen nicht zweimal jährlich zurückgestutzt werden und daher ein bisserl verwildert aussehen). Diese Sondersituation ist Resultat der Besitzverhältnisse (Stadt/Bund) und Folge der früheren Verbauung. -->zurück
5) Die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) ist weder als Bauträgerin noch als Financier o.ä. im Projekt engagiert. Da Beth Chabad jedoch eine konfessionelle Schule führt, ist die IKG quasi als oberste Schulaufsicht indirekt involviert. -->zurück
aus: TATblatt Nr. plus 78 (11/97) vom 5. Juni 1997
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