17 July
2007

Todesopfer und Unruhen am Gedenktag in Kurdistan

Laut verschiedenen Nachrichtenagenturen haben die iranische Polizei und der Geheimdienst am Freitag, den 13.7.2007, in Mahabad, der Hauptstadt von Iranisch-Kurdistan, Abdulsamat Nasiri, einen jungen Mann im Alter von 17 Jahren, erschossen. Weitere Menschen wurden verletzt oder festgenommen.

Der 13.7. ist der Jahrestag zum Gedenken an die Ermordung von Abdulrahman Ghassemlou bei einem politischen Treffen mit Vertretern der iranischen Regierung in Wien. Daher führten viele Kurden an diesem Tag in Mahabad und weiteren kurdischen Städten Demonstrationen durch. In anderen Städten waren keine Toten zu beklagen. In Mahabad waren an diesem Tag in allen Vierteln die Geschäfte geschlossen.

Die Demokratische Partei des iranischen Kurdistans hatte in mehreren Städten dazu aufgerufen, zum Gedenken um 22 Uhr drei Minuten lang sämtliche Lichter auszuschalten.


Posted by AliSchirasi at 21:04 | Comments (0) | Trackbacks (0) | edit

Ahmadinejad sucht die absolute Mehrheit bei den nächsten Parlamentswahlen

Bei den letzten Parlamentswahlen waren die Konservativen und radikale Hisbollah-Gruppen sowie die Revolutionswächter in der Mehrheit (ca. 80%). Bei den Staatspräsidentenwahlen wurde Ahmadinejad gewählt. Zu Beginn seiner Präsidentschaft hatte er die somit Unterstützung dieser 80% des Parlaments.

Im Lauf der Zeit kam es immer wieder zu Spaltungen. Die Mehrheit hatte nun Schwierigkeiten mit der Aussen- und Innenpolitik von Ahmadinejad und seinen Ministern. Weil der religiöse Führer Khamenei hinter Ahmadinejad steht, traut sich die Mehrheit jedoch bislang nicht so recht, gegen Ahmadinejad vorzugehen und ihm das Vertrauen zu entziehen.

Um dieses Problem zu lösen, suchen Ahmadinejad und seine Anhänger nach einer Alternative. So sind seine Anhänger in den letzten drei Wochen von ihren Ämtern zurückgetreten, um sich für die Parlamentswahlen aufstellen zu lassen. Die meisten von ihnen hatten früher eine hohe Position bei den Revolutionswächtern.

Weitere 50 hochrangige Revolutionswächter (im Rang unterhalb eines Generals) wollen ebenfalls aus ihren Funktionen zurücktreten, um sich für die Parlamentswahlen aufstellen zu lassen. Diese Militärs werden die Hürde des Wächterrats problemlos überspringen und im Parlament in Zukunft für eine Dominanz der militärischen Fraktion sorgen.


Posted by AliSchirasi at 20:42 | Comments (0) | Trackbacks (0) | edit
11 July
2007

Die Blutrichter haben gesprochen: 20 Todesurteile

Wie der Sprecher der iranischen Justiz auf einer Pressekonferenz vom 10. Juli 2007 in Teheran bekannt gab, sind gegen 20 "Rowdys und Banditen" Todesurteile verhängt worden, die in den nächsten Tagen in Teheran vollstreckt werden sollen. Gegen weitere 15 ist die Todesstrafe beantragt. Ob die Hinrichtungen öffentlich oder heimlich erfolgen sollen, ließ der Sprecher im Unklaren. Auch in anderen Städten wurden jüngst vergleichbare Todesurteile gefällt.
Quelle: www.peiknet.com/1386/09tir/20/page/35obash.htm
Anmerkung:
Bei den "Rowdys und Banditen" dürfte es sich um die Opfer einer publikumswirksamen Aktion der Staatsorgane gegen die Straßenkriminalität handeln, bei der den sogenannten Verbrechern eine Aftabe umgehängt wurde, also ein Wassergefäß, mit dem man sich auf dem Klo den Hintern reinigt.


Posted by AliSchirasi at 18:11 | Comments (0) | Trackbacks (1303) | edit

Stadt gegen Steinigung

Wie verschiedene iranische Quellen berichten, sollten in Takestan (bei Qaswin) zwei wegen Ehebruchs verurteilte Gefangene - ein Mann und eine Frau - gesteinigt werden. Die Bevölkerung der Stadt Takestan und auch Rajab Rahmani, der Abgeordnete der Stadt im iranischen Parlament, protestierten gegen die geplante Hinrichtung. Daraufhin verlegten die Behörden die Hinrichtung
des Mannes nach Aq-Chekan, in ein Dorf des Kreises Takestan. Aber auch dort sollen nur ein paar Dorfbewohner erschienen sein, so dass die Behörden die Steinigung selbst ausführen mussten. Sie fand am 5. Juli 2007 statt. Die verurteilte Frau wartet noch auf ihre Hinrichtung. Nach einigen Quellen warteten die beiden schon seit 11, nach anderen sogar seit 17 Jahren auf ihre Hinrichtung. Beide sind in Takestan "Zuwanderer", haben dort also keine Angehörigen oder Familie. Umso bemerkenswerter ist der beharrliche Boykott der Bevölkerung gegen die Hinrichtung.


Quellen
http://web.peykeiran.com/vs2005/iran_news_body.aspx?ID=41405
http://www.peiknet.com/1386/09tir/19/page/36sangsar.htm


Posted by AliSchirasi at 17:57 | Comments (0) | Trackbacks (12) | edit

Iran: 71 Minderjährige zum Tode verurteilt

Die Zahl ist erschreckend, und es ist trotzdem nur eine grobe
Einschätzung: Mindestens 71 zur Tatzeit Minderjährigen sind im Iran zum Tode verurteilt und warten nur darauf, dass die Strafe vollstreckt wird.
Deswegen wollen wir euch heute auf die neueste Aktion von ai zum Thema "Hinrichtung von Minderjährigen im Iran" hinweisen. Unter
www.amnesty-todesstrafe.de/iran findet ihr ausführliche Informationen, mit einer Kurzeinleitung auch unter
www.amnesty-kinderrechte.de.
Quelle: Amnesty International


Posted by AliSchirasi at 17:07 | Comments (0) | Trackbacks (1300) | edit
27 June
2007

Es brennt - Unruhen im Iran









Der Ausschuss für Internationale Beziehungen des US-Repräsentantenhauses (House of Representatives International Relations Committee) hat am 26. Juni 2007 mit 37 gegen 1 Stimme einen Gesetzesentwurf beschlossen, wonach die US-Regierung Sanktionen gegen Firmen ergreifen muss, die im Erdgas- und Erdölsektor im Iran investieren wollen. Der Ausschuss war der Auffassung, dass die iranische Regierung die Erdöleinnahmen dazu verwendet, das Atombombenprogramm voranzutreiben und außerdem damit den internationalen Terrorismus finanziert und namentlich Hisbollah und Hamas unterstützt.

Vor etwa drei Monaten hatte das iranische Parlament auf Antrag der Regierung beschlossen, das Benzin im Iran zu rationieren. Allerdings wurde die Ausführung des Beschlusses mehrfach ausgesetzt, bis die Regierung am 26. Juni – offensichtlich als Reaktion auf den Beschluss des US-Parlamentsausschusses – die Rationierung des Benzins verkündete. Die Nachricht wurde am 26. Juni um 21 Uhr bekannt gegeben, ab 24 Uhr sollte die Rationierung in Kraft treten. Ab dann durften pro Auto nur noch 3 Liter Benzin pro Tag getankt werden, die Autobesitzer sollten eine „intelligente“ Chipkarte erhalten, die die täglich erhaltene Benzinmenge kontrollieren sollte. Mit drei Liter Benzin kommt ein Fahrer im Großraum Teheran nicht weit.

Kaum war die Nachricht bekannt geworden, sammelten sich Autofahrer und Personen mit Benzinkanistern vor sämtlichen Tankstellen des Landes, um bis 24 Uhr noch so viel wie möglich Benzin zu kaufen. Der Ansturm der Menschenmengen auf die Tankstellen führte zu gewaltigen Staus und Schlangen, was die Wut der Menge noch vergrößerte. Der Zorn entlud sich schließlich an den Tankstellen: Im ganzen Land wurden sie angegriffen und in Brand gesteckt, durch die Staus auf den Straßen konnte die Ordnungskräfte auch meist nicht oder nur mit Verspätung eingreifen. Auch die Entsendung der bewaffneten Kräfte nützte wenig, denn an vielen Orten wurden auch staatliche Gebäude und Symbole attackiert und angezündet. Es gab zahlreiche Verhaftungen wegen Verletzung der Sicherheit und Ordnung. Laut inoffiziellen Quellen setzten die Staatsorgane auch Schusswaffen ein, es ist aber nicht bekannt, wie viel Menschen dabei ums Leben kamen. Journalisten, die die Unruhen fotografierten oder filmten, wurden von Beamten in Zivil mit Messern angegriffen und an ihrer Arbeit gehindert.

Laut Angaben der Volksmodschahedin wurden allein in Teheran 50 Tankstellen in Brand gesetzt, in den Provinzen Masenderan, Golestan, Ost-Aserbaidschan, West-Aserbaidschan und Isfahan wurden ebenfalls Tankstellen und Fahrzeuge der bewaffneten Kräfte angegriffen und angezündet. Laut der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur ISNA kam es in Ilam (Provinz Kermanschah) zu einer Protestdemonstration von Taxifahrern vor dem Gebäude des Gouverneurs. Die Taxifahrer verlangten eine höhere Benzinration für sich. Die offiziöse Webseite Baztab berichtet, dass laut Meldungen, die aus Tabris eingingen, dort drei Tankstellen in Flammen aufgingen. Laut einer Meldung der amtlichen Nachrichtenagentur ILNA versammelten sich in Yassudsch (Provinz Kohkiluye va Boyr-Ahmad im Westen Irans) Männer und Frauen, um gegen die Rationierung zu protestieren. Die Demonstranten attackierten auch zwei Banken: Bank-e Refah (Wohlstandsbank) und Bank-e Mellat (Volksbank). Die eintreffenden Staatskräfte wurden mit Steinen beworfen. Auch das Gebäude der Provinzverwaltung wurde von der wütenden Menge belagert. Die Worker-Communist Party of Iran berichtet auf ihrer Webseite von Demonstrationen gegen die Benzin-Rationierung in den Städten Kermanschah, Sanandadsch (beide Kurdistan), Gorgan (nahe Turkmenistan), Karadsch (bei Teheran), Bandar-Abbas (am Persischen Golf), Maschhad (im Osten), Tabris und Ardabil (iranisches Aserbaidschan). Zur Lage im Süden (Sistan und Balutschistan) war bislang noch nichts zu finden, obwohl von dieser Region aus das subventionierte iranische Benzin immer nach Pakistan geschmuggelt wurde. Ein Verlust dieser Einnahmequelle dürfte die Lokalbevölkerung empfindlich treffen.


Augenzeugen aus Teheran berichteten, dass die Bevölkerung sich gegen die Staatskräfte stellte, ohne in irgendeiner Form organisiert zu sein. Die Verhafteten sollen jetzt wegen Gefährdung der Sicherheit des Landes vor Gericht gestellt werden. Im Parlament wurde die Forderung laut, die Rationierung zu suspendieren.

Nachrichten vom 27. Juni 2007

Update 3.7.2007: Nach Angaben von iranischen reformistischen Zeitungen sind allein in Teheran 30% der Tankstellen ausgebrannt. Die Preise von Autos sind um 20% gefallen. Zehntausende von Menschen, die mit ihren Autos oder Motorrädern andere Menschen transportierten, haben ihren Job verloren. Seit diesen Rationierungen ist der Preis aller Waren um 20% gestiegen. Die Taxifahrer verkaufen ihre Benzinrationen auf dem Schwarzmarkt. Auch die Regierungsanhänger, die wesentlich grössere Bezinrationen erhalten, verkaufen auf dem Schwarzmarkt. Der normale Benzinpreis ist 80 Tuman (ca. 8 Cents), der Schwarzmarktpreis liegt bei 700 Tuman (70 Cents) pro Liter.


Posted by AliSchirasi at 19:54 | Comments (0) | Trackbacks (1) | edit
06 June
2007

Waffenladung aus dem Iran (Teil 2)

www.radikal.com.tr
01.06.2007
Iran sagt nicht die Wahrheit
Ankara/Teheran - Es ist nunmehr erwiesen, dass die Ladung eines Güterzugs, der infolge einer Bombenexplosion in der Nähe des Bezirks Genç (Region Bingöl) entgleiste, Kriegsgüter enthielt und dass diese Waren von einer Firma namens Algoori im Iran an einen Empfänger in Syrien geschickt werden sollten. Die Beamten der türkischen Zollbehöre erklärten: "Wir haben kein Durchsuchungsrecht. Wir schauen nur auf den iranischen Stempel. Der Stempel und die Dokumente sind echt und in Ordnung. Die iranischen Verantwortlichen sagen die Unwahrheit". Andererseits hat der Iran in einer Erklärung behauptet, dass bei den im Iran getöteten Pezhak-Angehörigen (einem Ableger der PKK) Waffen amerikanischer Herkunft gefunden worden seien. Der iranische General Rastegar Panah, der erklärte, dass bei den Pezhak-Leuten M16-Gewehre gefunden worden seien, meinte: "Diese Aktionen werden von ausländischen Kräften unterstützt.
(Radikal, afp, aa)
Übersetzung aus dem Türkischen, Georg Warning, 010607

Keyhan, London, Nr. 1159, 7.-13. Juni 2007, S.1 und 6
Keyhan berichtet, dass in zwei Waggons des entgleisten Zugs
laut Angaben einer amtlichen Stelle in der Türkei, die nicht genannt werden wollte, Maschinenpistolen und Pistolen versteckt waren. Darüber hinaus soll die türkische Nachrichtenagentur Dogan berichtet haben, dass zusätzlich auch noch 300 Raketen und ein Raketenwerfer in diesem Zug gefunden wurden.
Laut der türkischen Zeitung Hürriyet wurden die beiden Waggons in Teheran beladen und waren für Damaskus bestimmt. Absender sei ein Bahman Shahriyari von der Firma Trading Co. in Teheran gewesen (kein sehr aussagekräftiger Name!), Adressat ein Mann namens Al-Dzhuri in Damaskus, der auch bei dieser Firma tätig sei. Die Zeitung Hürriyet rief unter den angegebenen Telefonnummern der beiden Personen an, allerdings war die Nummer in Teheran inzwischen geschlossen, unter der Nummer in Damaskus waren nur noch die Stimme einer Frau und von Kindern zu hören.
Noch eine Woche vorher, als der Zug die türkische Grenze überquerte, seien beide Nummern aktiv gewesen.
Der iranische Minister für Energie Parviz Fattah, der gerade zu einem Besuch in der Türkei war, erklärte, der ganze Vorfall diene nur dazu, den Ausbau der türkisch-iranischen Beziehungen zu behindern.


Posted by AliSchirasi at 18:41 | Comments (0) | Trackbacks (1291) | edit
30 May
2007

Zug aus dem Iran mit einem Container voll Gewehren

Bei einem von der HPG (Volksverteidigungskräfte, PKK-nahe bewaffnete Gruppe) auf einen Zug bei Bingöl verübten Anschlag entgleiste der Zug. Dabei stellte sich heraus, dass der Zug mit Waffen aus dem Iran beladen war. In den Frachtpapieren war von Baumaterial die Rede. Der Container mit den Waffen (es handelte sich um Gewehre) wurde von der Staatsanwaltschaft in Genç beschlagnahmt. Derzeit wird untersucht, für wen die Waffenlieferung bestimmt war.
30.05.2007
www.yeniozgurpolitika.org

www.radikal.com.tr
01.06.2007
Iran sagt nicht die Wahrheit
Ankara/Teheran - Es ist nunmehr erwiesen, dass die Ladung eines Güterzugs, der infolge einer Bombenexplosion in der Nähe des Bezirks Genç (Region Bingöl) entgleiste, Kriegsgüter enthielt und dass diese Waren von einer Firma namens Algoori im Iran an einen Empfänger in Syrien geschickt werden sollten. Die Beamten der türkischen Zollbehöre erklärten: "Wir haben kein Durchsuchungsrecht. Wir schauen nur auf den iranischen Stempel. Der Stempel und die Dokumente sind echt und in Ordnung. Die iranischen Verantwortlichen sagen die Unwahrheit". Andererseits hat der Iran in einer Erklärung behauptet, dass bei den im Iran getöteten Pezhak-Angehörigen (einem Ableger der PKK) Waffen amerikanischer Herkunft gefunden worden seien. Der iranische General Rastegar Panah, der erklärte, dass bei den Pezhak-Leuten M16-Gewehre gefunden worden seien, meinte: "Diese Aktionen werden von ausländischen Kräften unterstützt.
(Radikal, afp, aa)
Übersetzung aus dem Türkischen, Georg Warning, 010607

Keyhan, London, Nr. 1159, 7.-13. Juni 2007, S.1 und 6
Keyhan berichtet, dass in zwei Waggons des entgleisten Zugs
laut Angaben einer amtlichen Stelle in der Türkei, die nicht genannt werden wollte, Maschinenpistolen und Pistolen versteckt waren. Darüber hinaus soll die türkische Nachrichtenagentur Dogan berichtet haben, dass zusätzlich auch noch 300 Raketen und ein Raketenwerfer in diesem Zug gefunden wurden.
Laut der türkischen Zeitung Hürriyet wurden die beiden Waggons in Teheran beladen und waren für Damaskus bestimmt. Absender sei ein Bahman Shahriyari von der Firma Trading Co. in Teheran gewesen (kein sehr aussagekräftiger Name!), Adressat ein Mann namens Al-Dzhuri in Damaskus, der auch bei dieser Firma tätig sei. Die Zeitung Hürriyet rief unter den angegebenen Telefonnummern der beiden Personen an, allerdings war die Nummer in Teheran inzwischen geschlossen, unter der Nummer in Damaskus waren nur noch die Stimme einer Frau und von Kindern zu hören.
Noch eine Woche vorher, als der Zug die türkische Grenze überquerte, seien beide Nummern aktiv gewesen.


Posted by AliSchirasi at 19:17 | Comments (0) | Trackbacks (5) | edit

Gefechte in der Türkei nahe der iranischen Grenze

Laut einer Meldung der Nachrichtenwebseite Yeniözgürpolitika vom 30. Mai 2007 kam es im Bezirk Muradiye in der türkisch-iranischen Grenzregion Van zu einem Gefecht zwischen der türkischen Armee und der HPG (Volksverteidigungskräfte), bei dem drei HPG-Angehörige ums Leben kamen.
Unterdessen kommt es zu weiteren Truppenverlegungen von Van nach Yüksekova, an die südöstliche Grenze der Türkei.
www.yeniozgurpolitika.org


Posted by AliSchirasi at 19:16 | Comments (0) | Trackbacks (0) | edit

Iran: Gefechte mit kurdischen Kämpfern nahe der türkischen Grenze


Am Samstag, den 26. Mai 2007, kam es in der iranischen Grenzregion Qotur im Bezirk Chuj und in Derik im Bezirk Salmas zu einem Gefecht zwischen Kämpfern der bewaffneten Gruppe Pezhak (iranischer Ableger der PKK) und Soldaten der Brigade "2. Aba Abdullah", bei dem u.a. der Kommandant der Brigade und sieben weitere Soldaten getötet worden seien. Von den Pezhak-Kämpfern sollen fünf getötet und einer verhaftet worden sein. Die amtliche iranische Agentur IRNA spricht von sieben toten Soldaten. Die Kämpfe sollen noch immer andauern. Laut amtlicher Darstellung war die Militäreinheit von einer "Säuberungsaktion" in den Bergen zurückgekehrt und geriet dann in einen Hinterhalt der Pezhak. Die "Säuberung" soll sich angeblich gegen Schmuggler gerichtet haben.
http://web.peykeiran.com


Posted by AliSchirasi at 19:05 | Comments (0) | Trackbacks (1299) | edit
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