Zehn Jahre PKK-Verbot und kein Ende ?
Vorwort

Rainer Ahues
Was ist eine kriminelle, was eine terroristische Vereinigung?
Eine kurze Darstellung staatsanwaltlicher und gerichtlicher Feststellungen über "Substrukturen" innerhalb der PKK

Prof. Dr. Andreas Buro
PKK/KADEK-Verbot oder Versöhnungspolitik?

Dr. Rolf Gössner
Migrant(inn)en unter Generalverdacht?
Zu den Auswirkungen des staatlichen "Anti-Terror" - Kampfes

Michael Heim
Die Einbürgerung türkischer Staatsangehöriger und das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung

Mark Holzberger
War da was?
Das PKK-Verbot im Bundestag

Duran Kalkan
Kurden brauchen Anerkennung

Mehmet Demir
Kurdische Freiheit in und über Deutschland

Marei Pelzer
Asylrecht im Wandel
Von der Grundgesetzänderung zum Terrorismusbekämpfungs-gesetz

Dr. Heinz Jürgen Schneider
Der Anti-Terror-Paragraf 129a und seine Praxis

Monika Morres / Günther Böhm
Azadi - Freiheit - Özgürlük: Solidarität gegen Unterdrückung und Freiheitsberaubung

Dokumentation:
Urteil des Bundesgerichtshofs wegen Zuwiderhandelns gegen vereinsrechtliches Betätigungsverbot

Interview mit Engin Sönmez zum Prozess gegen Heyva Sor a Kurdistane

Abkürzungen

Autor(inn)enverzeichnis

Chronologie

 

Zehn Jahre PKK-Verbot und kein Ende ?

- Ein Anachronismus mit Folgen -

Broschüre zum 10. Jahrestag des Betätigungsverbotes der PKK

Am 26. November vor 10 Jahren hat der damalige Bundesinnenminister Manfred Kanther das Betätigungsverbot der PKK erlassen, mit einschneidenden Folgen für die Kurdinnen und Kurden in Deutschland. Dennoch: Trotz des Verbotes und massiver Repression in den vergangenen Jahren, konnte dies die Menschen nicht daran hindern, weiterhin für ihre legitimen Rechte politisch zu kämpfen und sich beharrlich für eine Lösung im Kurdistan-Konflikt einzusetzen. Die kurdische Bewegung hat insbesondere in den letzten fünf Jahren eindrucksvoll ihre Fähigkeit bewiesen, sich grundlegend strukturell und politisch zu verändern und in die Zukunft weisende Perspektiven zu entwickeln. Die einstigen Beweggründe für das PKK-Verbot sind längst beseitigt. Dennoch werden den Kurdinnen und Kurden nach wie vor fundamentale demokratische Rechte vorenthalten. Immer noch stehen kurdische Politiker wegen ihrer politischen Betätigung vor Gericht oder befinden sich in Strafhaft.
In den Beiträgen der Broschüre setzen sich die Autor(inn)en aus verschiedenen Blickwinkeln mit dem PKK-Verbot und seinen Folgen auseinander. Doch münden alle in der Erkenntnis, dass die Aufhebung dieses Verbotes ein friedenspolitischer Schritt der BRD sein sollte. Die Autor(inn)en: Rainer Ahues (Rechtsanwalt), Prof. Dr. Andreas Buro (Koordinator des Dialogkreises "Die Zeit ist reif für eine politische Lösung im Konflikt zwischen Türken und Kurden), Mehmet Demir (Vorsitzender der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland), Dr. Rolf Gössner (Präsident der Intemationalen Liga für Menschenrechte), Michael Heim (Rechtsanwalt), Mark Holzberger (Referent der bündnisgrünen Bundestagsfraktion), Duran Kalkan (Mitglied des Präsidiums des "Kongresses für Freiheit und Demokratie in Kurdistan, KADEK), Marei Pelzer (Mitarbeiterin bei Pro Asyl), Dr. Heinz Jürgen Schneider (Rechtsanwalt und Rote Hilfe) sowie Azadi.

Die Broschüre wird herausgegeben von der Humanistischen Union, der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland (Yek-kom) sowie AZADI und unterstützt vom Bundesvorstand der Roten Hilfe. Bestellt werden kann die Broschüre beim Literaturvertrieb der Roten Hilfe e.V., Postfach 6444, 24125 Kiel, Tel. & Fax: 0431 - 751 41, e-mail: literaturvertrieb@rote-hilfe.de

Weil wir die Broschüre kostenlos abgeben, würden wir uns über eine Spende freuen, um den Druck einer angedachten zweiten Auflage finanzieren zu können.
Bankverbindung von AZADI, GLS-Gemeinschaftsbank Frankfurt/M., Kto.-Nr. 803 578 2600, BLZ: 430 60 967

August 2003