Cumbre de las Américas - Mar del Plata, Argentina 4 y 5 de Noviembre de 2005

Ein paar Gedanken zum Amerikagipfel am 4/5 Nov. in Argentinien
Amerikagipfel in Mar del Plata, Argentinien germany.indymedia.org

Am 4.-5. November tagte in Mar del Plata, Argentinien der Amerikagipfel, oder "Summit of the Americas" bzw. "Cumbre de las Americas".

Dies gab Anlass, nicht nur in Mar del Plata zu demonstrieren, sonder auch in verschiedenen anderen Staedten Argentiniens.

Die Polizeirepression war mal wieder ziemlich heftig, es gab massiven Traenengaseinsatz und dutzende von wahllosen Verhaftungen.

Was ist der Amerikagipfel ueberhaupt?

Der "Cumbre de las Americas" ist ein Treffen aller amerikanischen Staatspraesidenten von Alaska bis Feuerland mit Ausnahme von Kuba (wie gewohnt). Dieser Gipfel steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der geplanten gesamtamerikanischen "Frei"handelszone FTAA (engl.) oder ALCA (span.).

Der diesjaehrige Gipfel in Argentinien ist der vierte, der erste fand 1994 in Miami statt, der zweite 1996 in Kolumbien und der dritte im April 2001 in Quebec (Kanada).

Neben dem "Summit of the Americas" gibt es noch die Handelsminister Treffen (Trade Ministerial Meetings) der letzte (der der achte war) fand im November 2003 in Miami statt.

Danach war das FTAA jedoch ins Stocken geraten. Deswegen hat die USA parallel Verhandlungen zu regionalen Freihandelszonen wie dem CAFTA (usa-mittelamerika-freihandelszone) und dem Andean FTA (usa-anden-freihandelszone) aufgenommen (im spanischen Sprachgebrauch werden beide "TLC" genannt). Das CAFTA wurde im uebrigen bereits vom US Kongress ratifiziert, sowie von mehreren mittelamerikanischen Laendern, nicht ohne massiver Begleitung durch Proteste, in Guatemala z.B. wurde die Ratifizierung um mehrere Tage verschoben, wegen landesweiter Proteste und Blockade des Parlaments.

Inhaltlich gleichen sich all diese Abkommen mehr oder weniger und laufen auf eine NAFTA (USA/Kanada/Mexiko-Freihandelszone) Erweiterung hinaus. Mit anderen Worten, es sollen Tuer und Tor geoeffnet werden fuer Auslandsinvestitionen, und vermeintliche Handelshemmnisse wie Umwelt- und ArbeiterInnenschutz abgebaut werden. Lateinamerika ist reich an natuerlichen Rohstoffen, sowohl was Bodenschaetze betrifft als auch die enorme Biodiversitaet in Flora und Fauna.

In diesem Zusammenhang muss ich auch auf ein weiteres "Projekt" hinweisen, den sogenannten "Plan Puebla-Panama" (PPP). Mit Puebla ist die Region suedlich von Mexiko Stadt gemeint, d.h. es geht um die gesamte mittelamerikanische kontinentale Region. Neben der Ausbeutung der natuerlichen Ressourcen geht es um die Vertreibung der Menschen in entsprechenden Regionen -- die Vertreibungen in Chiapas, das suedlich von Puebla liegt, stehen in engem Zusammenhang mit dem PPP -- den Ausbau des Panamakanals sowie um die anlage mehrerer "trockenen" Kanaele, sprich Autobahnen, die die Karibik mit dem Pazifik verbinden sollen. Die grossen Fluesse sollen mehr oder weniger alle aufgestaut werden zum Bau riesiger Wasserkraftwerke, was bereits in vollem Gange ist. Die Oel und Gaspipelines sollen ausgebaut werden, damit es ein lueckenloses Netz von den reichen Vorkommen in Bolivien, Kolumbien und Venezuela bis nach Texas gibt. Fuer die Vertriebenen gibt es natuerlich auch eine Loesung: Sie duerfen in die Maquiladores ziehen, die neu entstehenden "Sonderwirtschaftszonen" an den Endpunkten der Verbindungswege zwischen Karibik und Atlantik.

Ein weiterer Zentraler Kernpunkt all dieser wunderschoenen Plaene und Freihandelsabkommen ist die Militarisierung Lateinamerikas. Laengst haben die USA etliche Militaerbasen in jenen Laendern und die Ausbildung der Lateinamerikanischen Militaers und Putschisten erfolgt nach wie vor in Fort Benning in Georgia bei der "School of the Americas".

Hier darf ich auch den Plan Colombia nennen, der im Rahmen des sogenannten Antidrogenkriegs und der Terrorbekaempfung die totale Militarisierung Kolumbiens vorsieht. Der amtierende Praesident Uribe hat seit seinem Amtsantritt bereits einige Schritte in diese Richtung eingeleitet.

Angesichts all dieser duesteren Aussichten duerfen wir jedoch eines nicht vergessen: In vielen der lateinamerikanischen Laender gibt es massive und teils sehr erfolgreiche Proteste gegen all diese Plaene, Gegenstroemungen von basisdemokratisch organisierten Grasswurzelbewegungen, staendig werden irgendwelche Regierungen gestuerzt, Fabriken besetzt und auslaendische Investoren rausgeworfen.

Wir wissen auch, dass die Polizei bzw. auch Militaerrepression in diesen Laendern eine ganz andere Dimension hat als bei uns. In Lateinamerika wiederholt sich "Genua" mehrmals jaehrlich.

So gesehen war die juenste Repression bei den Protesten gegen den Amerikagipfel zwar schlimm, aber im Vergleich zu anderen eher harmlos.

Und die Menschen gehen trotzdem auf die Strassen. Immer wieder und immer wieder.

La Lucha Continua!

AnRo


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