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nadir-aktuell-Thema: Menschenrechte
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KURZMELDUNG - Wegen Verletzung der Residenzpflicht in Gefängnis?
Im Frühjahr 2000 koordinierte Cornelius Yufanyi, Mitglied von "The Voice Refugee Forum", einen zehntägigen Flüchtlingskongreß in Jena. An dem Kongress gegen "Abschiebung und soziale Ausgrenzung" nahmen 600 Menschen aus 40 Ländern teil. Cornelius Yufanyi hingegen wurde aufgrund der Residenzpflicht verboten, am eigenen Kongreß teilzunehmen. Er setzte sich über das Verbot hinweg und bekam eine Geldbuße. Im September 2003 wurde er per Gerichtsurteil verurteilt, eine Strafe von 323,20 Euro dafür zu zahlen. Bereits damals hatte Cornelius angekündigt, dass er dieses Urteil nicht akzeptieren und das Geld nicht bezahlen würde, da das diskriminierende Gesetz der "Residenzpflicht für Asylsuchende" gegen internationales Recht verstößt. Jetzt droht ihm eine eine Haftstrafe. Demonstration, 12. November ab 12 Uhr vom Marktplatz in Göttingen: "Für das Recht auf Bewegungsfreiheit. Freiheit für Cornelius."
Videointerview mit Cornelius Yufanyi über seine aktuelle Situation. >>>
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| 03.11.2005 |
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Hamburg: 55. Jahrestag der UN-Menschenrechtserklärung | Leeres Wort: der Armen Rechte!
Leeres Wort: der Reichen Pflicht! Demonstration am 13.12.
Am 10.12.2003 ist der 55. Jahrestag der Allgemeinen
Menschenrechtserklärung. Im Jahre 1948 wurde die
Menschenrechtscharta von der Generalversammlung der
UN (Vereinte Nationen) ausgerufen.
Diese Erklärung war ein Zugeständnis des bürgerlichen
Lagers an die Jahrhunderte langen Kämpfe der Ausgebeuteten
und Unterdrückten. Sie kam aufgrund der
Auswirkungen des Zweiten Weltkrieges, des deutschen
Faschismus und des durch den starken Einfluß der
Sowjetunion veränderten Kräfteverhältnisses zustande. >>>lesen |
| 08.12.2003 |
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Koordinationskreis-Karawane Hamburg
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Kinderarbeit im indischen Saatgut-Anbau |
Bayer, Monsanto und Unilever in der Kritik
Die heute veröffentlichte Studie "Kinderarbeit im indischen Baumwollanbau
- die Rolle multinationaler Saatgut-Konzerne" enthüllt, wie internationale
Saatgutfirmen von Kinderarbeit in ihrer schlimmsten Form profitieren. Auf
der Anklagebank sitzen die Konzerne Monsanto, Unilever, Advanta und
Syngenta sowie der deutsche Bayer-Konzern. >>>lesen |
| 01.08.2003 |
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Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V. u.a.
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Bochum: Proteste gegen Yilmaz-Veranstaltungen starten
Hiermit laden wir Euch alle ein, möglichst zahlreich an den Protesten gegen
die Veranstaltungen von Mesut Yilmaz teilzunehmen, die morgen und übermorgen
nahe der Universität ("Haus der Freunde") und in der Innenstadt stattfinden
werden. >>>lesen |
| 14.05.2003 |
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BRD: Stop Torture!
Es ist erschreckend, wie einfach es gelingen konnte, anhand eines emotionalisierenden Einzelfalles1 das Thema Folter in der Öffentlichkeit wieder diskutabel erscheinen zu lassen. Die UnterzeichnerInnen dieser Erklärung wenden sich gegen jede Form der Rechtfertigung oder Entschuldigung staatlicher Folter oder Folterandrohung und weisen zugleich darauf hin, daß der vorliegende Einzelfall gerade nicht als Beispiel eines tragischen Konflikts zwischen persönlichem Gewissen und rechtlichen Anforderungen taugt, sondern daß der Fall mit dem Ziel der öffentlichen Debatte (und damit Enttabuisierung) über die Rechtfertigung staatlicher Folter bewußt lanciert worden ist. >>>lesen |
| 27.03.2003 |
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stop torture - Netzwerk gegen Folter
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KURZMELDUNG - Berlin: Video: Erfahrungen im Abschiebeknast Köpenick - ein Interview
Die Kette von Selbstverletzungen und Selbsttötungsversuchen im Abschiebeknast Köpenick reißt nicht ab. Am Montag haben sich erneut zwei Häftlinge Schnittwunden zugefügt. Für Donnerstag, den 27.03.03 ab 11 Uhr ruft ein Bündnis mehrerer antirassistischer Gruppen zu einer Kundgebung und einer öffentlichen Pressekonferenz vor dem Landeseinwohneramt IV B (Sitz der Ausländerbehörde) in der Nöldnerstraße 34-36 in Berlin Lichtenberg auf. Ein Video-Interview mit einem ehemaligen Abschiebehäftling über seine Erfahrungen im Abschiebeknast unter >>>
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| 26.03.2003 |
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KURZMELDUNG - Berlin: Hungerstreik im Abschiebeknast Grünau
Am 13. Februar versammelten sich etwa 100 Menschen zu einer Solidaritäts-Kundgebung vor dem Abschiebeknast in Berlin-Köpenick. Bis zu 60 Gefangene treten dort seit dem 20. Januar immer wieder kurzzeitig in den Hungerstreik, um eine kürzere Haftdauer und bessere Haftbedingungen durchzusetzen. Die Gefangenen fordern die sofortige Entlassung von Menschen, die aus juristischen oder tatsächlichen Gründen nicht abgeschoben werden können, aber trotzdem über sechs Monate in Haft sind. Es soll Schluß sein mit der Ungewißheit über ihre Entlassung bzw. Abschiebung. Darüber hinaus fordern die Gefangenen die Beendigung der menschenunwürdigen Behandlung durch Polizeibeamte, Ärzte und Sozialarbeiter sowie die Verbesserung der unzumutbaren hygienischen Zustände. Innensenator Körting (SPD) stellte am 24. Januar den Gefangenen zwar einige Hafterleichterungen in Aussicht, bisher wurden diese jedoch nicht umgesetzt. Lediglich der Hofgang von bislang einer Stunde wurde auf eineinhalb Stunden verlängert, in einem von 20 Trakten für lang einsitzende Gefangene wurden die Innengitter ihrer Zellen entfernt. Für die Gefangenen ist die Situation unerträglich. In der Nacht zum 25.2. versuchte sich ein 26-jähriger Russe selbst zu töten. Es ist der 24. Suizidversuch innerhalb der letzten 8 Wochen.
Einige Bilder von der Kundgebung am 13. Februar >>>
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| 27.02.2003 |
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