Diskussion zur Oberlaa-Demo vom 21. Jänner:

Den ersten Text veröffentlichen wir, obwohl er eigentlich nicht an uns geschickt worden ist, weil er die Vorgänge bei der Blockade der Laaer-Berg-Straße ziemlich abweichend von unserem Bericht darstellt.

Der zweite Text ist eine Reaktion auf den ersten, der uns von einem Aktivisten der im ersten Text kritisierten "Linkswende" mit der Bitte um Veröffentlichung gemailt wurde.

Der dritte Text ist wiederum eine Antwort von den VerfasserInnen des ersten Textes auf den zweiten Text.

Der vierte Text ist eine Stellungnahme einer vom EKH

(siehe zu alledem auch TATblatt-WiderstandsChronologie, Eintrag vom 21. Jänner)

quasi als Fortsetzung dazu:
>> Diskussion zur Demo vom 3. Februar
>> Diskussion zur Opernball-Donnerstagsdemo / Checkpoint Opera am 22. Februar

gegen das elend des bürgerlichen antifaschismus

einige anmerkungen zum desaströsen 21.1., mit der hoffnung, dass sich vielleicht der eine oder die andere selbst einige gedanken darüber macht.

hardware kollektiv

das konzept eines festivals gegen rechts, bei dem alle ihren spaß haben und abtanzen, während nur einige hundert meter entfernt der blaue mob ungestört seine menschenverachtenden propaganda betreibt, ist ja an und für sich schon höchst fragwürdig, aber schließlich war ja auch eine entschlossene und kämpferische demo (laut lautsprecherdurchsage) geplant - ungefähr 200m durch das niemandsland - auf das nur ja nichts passiert. als nach der kurzen und ereignislosen, von der kurhalle oberlaa gut abgeschirmten, gegenkundgebung der schauplatz gewechselt wurde, um den festivalaktivitäten zu ihrem recht zu verhelfen (auch das gute österreich hat ja schließlich ein recht auf ein bisschen spaß) wurde es klar, dass es das nicht gewesen sein konnte. so wurde die idee einer straßenblockade aus dem hut gezaubert, wobei einige seiten bereits im vorfeld auf das wort "symbolisch" großen wert legten. gesagt getan, und schnell möglichst viele hübsche schilder mediengerecht ins bild gebracht, auf denen zum glück überall groß "linkswende" zu lesen war. ketten wurden gebildet und jede menge hübscher erinnerungsfotos gemacht (für das parteiorgan?). als dann die polizei anrückte (welche überraschung) und eine frau verhaftet wurde (worauf der offizielle megafonspruch "keine gewalt" folgte - aber nicht etwa als aufforderung an die vertreter der staatsmacht. denn diese dürfen ja ganz offiziell gewalt ausüben und darum müssen wir immer schön artig sein, damit sie keinen anlass dafür haben.), änderte sich das bild aber rasant. "geordneter rückzug" hieß die devise und die anordnung an die parteikader "schauts, dass UNSERE leute von der straße runterkommen". als dem megafonbewaffneten und somit (und auch in anderer hinsicht) in der parteiinternen hierachie bedeutsamen p. mitgeteilt wurde, dass eine demonstrantin verhaftet worden wäre, lautete die antwort lapidar "wir haben eh rechtshilfenummern verteilt." nachdem der großteil den anweisungen ihrer vorgesetzten nachgekommen war und wieder friedlich auf das festivalgelände zurückgekehrt war ("wir gehen jetzt mal runter, wir können ja jederzeit wieder hochkommen"), kam die polizei um zu verhandeln. ansprechpartnerin war eines der verbliebenen ZK-vorstandsmitgliederInnen (und als solches durch megaphon mit einer gewissen machtposition betraut). diese nahm den vorschlag der polizei, nach der räumung der straße eine vertrauensperson zu der gefangenen durchzulassen, gerne und ohne zu zögern an und leitete dies per megaphon an die massen weiter. doch diese (bereits vom großteil der hörigen parteimitgliederInnen, die bereits wieder unten party machten, verlassen) wollten nicht hören und verlangten frech die sofortige freilassung der gefangenen, welche dann auch problemlos erfolgte. daraufhin wurde die straße vereinbarungsgemäß geräumt, nur einige blieben auf dem gehsteig zurück, welcher dann von der polizei ("auch der gehsteig ist teil der straße") mit schlagstockeinsatz auf unsanfte weise geräumt wurde woraufhin die situation zu eskalieren drohte. ein eilig eingerufener krisenstab der linkswende löste das problem "für sich" in zwei minuten. "immer die gleichen, die probleme machen. aber das ist jetzt nicht mehr unsere sache. die musik soll wieder anfangen. uns geht das nichts mehr an." nun in der tat, die situation beruhigte sich und das festival nahm seinen lauf.

dies ist kein ansatz zu einer militanzdebatte - breiter und entschlossener widerstand bietet platz für die unterschiedlichsten aktionsformen ­ sondern die kritik an der aktiven entsolidarisierung und dem dahinterstehenden hegemonieanspruch diverser gruppierungen innerhalb der widerstandsbewegung, von narzistischen und stets nur auf selbstdarstellung bedachten organisationen, denen nichts über sich selbst geht.

in der tradition ähnlich gearteter "revolutionärer", streng hierarchischer organisationen mit führungsanspruch (zur sozialdemokratischen revolution?) heiligt der zweck alles, was der (noch-nicht-) partei nützt. verdeutlicht in ihren konservativen und systemstabilisierenden aktionsformen, die sich stets im vorgegebenen rahmen des feindes halten. gilt es doch die massen zu mobilisieren, um letztendlich zur revolution zu FÜHREN. schließlich sieht mensch sich ja auch in der ruhmreichen tradition derer, die "schon einmal eine revolution gewonnen haben" (genosse p. anlässlich einer ähnlichen veranstaltung vor der stadthalle) und bei dieser und ähnlichen gelegenheiten im letzten jahrhundert jede möglichkeit auf eine wirkliche radikale veränderung der verhältnisse im ansatz erstickten (oder im blut ertränkten) um die eigene führungsposition nicht zu gefährden.

jedenfalls sollten wir uns stets vor augen führen, dass das von einigen inszenierte spektakel des widerstandes und dessen allgemeine duldung die beste garantie für die aufrechterhaltung des bestehenden ist.

kein frieden mit österreich!

(anm. der verfasserInnen: dieser text enthält keine zynischen und überspitzten unterstellungen, sondern basiert auf fakten)

hoch den intergalaktischen solidarischen widerstand

hardware kollektiv 21.1.2001

Kommentar zum "Elend des bügerlichen Antifaschismus" (siehe oben)

von einem "Linkswende-Mitglied"

Aufgrund grundlegender politischer Differenzen hat sich das Umfeld der Ökoli bemüßigt gefühlt, unfundiert um sich zu schlagen. [Anm. des TATblatts: der betreffende Text stammt allerdings unseres Wissens nicht von der Ökoli, sondern vom "hardware kollektiv", und wurde von der Ökoli lediglich weiter gepostet, so wie ihn wir über unsere Website weiter verbreitet haben] Dass dies ins Tatblatt aufgenommen wurde, bedaure ich sehr, denn der Mund gab dieser Peinlichkeit bereits genug Platz. Die Ökoli ist anscheinend nicht bereit, aus ihren vermeintlich hehren Zielen heraus, mit "bürgerlichen" bzw. "trotzkistischen"(seit wann sind Trotzkisten bürgerlich?!sic) Gruppierungen zusammen zu arbeiten. Diese "bürgerlichen Spießer" des 21. Jänner waren alle Linken und Autonomen Gruppen Wiens, die den Aufwand unternahmen, endlich nach 16 Jahren, in denen die FPÖ tun und lassen konnte, was sie wollte, sich dieser entgegen zu stellen. Dass die Linkswende daran maßgeblich beteiligt war, ist kein Zufall, denn für Linkswende ist die FPÖ keine normale (rassistische) Partei, und ist daher nicht mit der Sozialdemokratie oder anderen Parteien vergleichbar. Der 21.Jänner sollte aber nicht nur das "elitäre" Treffen von 100-200 Linksradikalen aus Wien werden, die sich mit 2.000 PolizistInnen eine Straßenschlacht liefern. Wir wollten auch "bürgerliche" (reformistische) Menschen, die gegen die FPÖ aktiv werden wollen, einbinden, und mit einer gemeinsamen Aktion die FPÖ schwächen. Hier die genauen Pläne auszubreiten führte zu weit - nur soviel: - eigentlich war eine Blockade-Aktion der Zufahrten in der Früh geplant, die aber aus Mangel an DemonstrantInnen entfallen musste. Die Blockade zu Mittag fand nur wenig Unterstützung, da nicht gegen FPÖ'ler gerichtet.
Da ich, wie auch andere Linkswende-Mitglieder, nicht an der Aktion teilnahm, habe ich die Vorfälle nicht persönlich beobachtet.
Zu den Kommentaren, die P. angeblich abgegeben hat, kann ich nur soviel sagen:
1. Das Bündnis hatte Demo-Ordner, und diese waren angewiesen, bei polizeilicher Gewalt, einen Rückzug zu empfehlen.
Natürlich war die staatliche Gewalt der Polizei mit den "Keine Gewalt"-Sprechchören gemeint, und nicht Autonome. Vielleicht solltet ihr mal Rosa Luxemburg über "Revolutionäre Gewalt" lesen, bevor ihr TrotzkistInnen als "systemstabilisierend" bezeichnet.
2. Unser Bündnis hat Rechtshilfe organisiert, und wir können niemanden, den die Polizei festnimmt, freisprengen. Aber das heißt doch nicht, dass wir nicht solidarisch sind.
Es ist eine Frage der richtigen Taktik und Strategie, um ein Ziel zu erreichen. Mit dem autonomen Chaos ist bisher der Kapitalismus nicht aus den Angeln gehoben worden. Die einzig gesellschaftsverändernde Kraft ist die Masse der Menschen, die von Euch verschmähte ArbeiterInnenklasse.
Bevor Ihr so harte und teilweise sehr dumme Kritik übt, befasst Euch mit der Politik der "Einheitsfront", vielleicht versteht ihr dann, dass das Festival nicht Ausdruck unserer Bürgerlichkeit war.
Ich finde, bei allen politischen Differenzen, muss es doch möglich sein, gegen die FPÖ gemeinsam aufzutreten. Die herrschenden Zustände sind zu bedrohlich, als dass wir es uns leisten könnten, zu rivalisieren, anstatt den gemeinsamen Feind zu bekämpfen.

Kein Friede mit dem Kapitalismus, nicht nur nicht mit Österreich!

Mit revolutionären Grüßen, A.

zur antwort der linkswende im tablatt
ein paar kleine anmerkungen:

von der gruppe 21.01 des hardware_kollektiv

da diese diskussion jetzt in größerem öffentlichen rahmen stattfindet, möchten wir uns nochmals dazu äußern... um auf die stellungnahme der linkswende von a. zurückzukommen (das nähere eingehen auf eine zweite stellungnahme die direkt an unsere hotmail adresse ging, ersparen wir euch und uns), müssen wir leider auch hier anmerken, dass diese unsere kritikpunkte bei weitem verfehlte.

voran die klarstellung die eh schon von tatblatt-seite her kam: die mail kam nicht von ökoli, sondern wurde lediglich von ihnen wie auch anderen gruppen dankenswerter weise weiterverbreitet. die e-mail wurde aber auch von uns direkt an euch (linkswende) gesandt. gedacht war es aber vor allem für die gesamte szene (was/wer auch immer das sein mag), als anstoß, einmal darüber nachzudenken was hier eigentlich abgeht.

und natürlich waren mit den "keine gewalt-sprechchören..." die polizei gemeint. darum setzten sie auch nicht ein, als die eine person verhaftet wurde und am boden lag, sondern als einige dies nicht so einfach hinnehmen wollten und die ersten geschenke richtung polizei flogen. und darum gab's auch ORDNERiNNEN die den rückzug empfahlen, lange bevor es zu irgendeiner form von polizeilicher gewalt - ausgenommen deren präsenz, aber diese diskussion tut hier wohl nichts zur sache - kam.

zum solidarischen verhalten möchten wir doch noch etwas anmerken. im gleichen abschnitt der mit den worten "aber das heißt doch nicht, dass wir nicht solidarisch sind" endet, wird zuvor ganz kurz und naiv die aktive entsolidarisierung selbstverständlicht. niemenschd will die absolute notwendigkeit einer rechtshilfe in frage stellen, aber das ersetzt doch in keinster weise eigenes handeln. von freisprengen kann natürlich keine rede sein, aber durch entschlossenes vorgehen die polizei zu veranlassen, die person(en) wieder freizulassen, funktioniert oft - und am 21. war's das reinste kinderspiel. sobald klar war, dass wir die straße erst freiwillig verlassen würden, nachdem die person wieder frei wäre, war sie's auch schon. (aber wer nichts fordert, kriegt auch nichts...) sehr gut, dass auch taktik und strategie angesprochen wurde.

aber reicht für effiziente aktuelle politik schon aus, sich in eine tradition mit irgendwelchen linken säulenheiligen zu stellen? wir denken nicht, aber es wundert uns deshalb auch nicht weiters, dass a. und andere linkswende-mitglieder(Innen?) an der aktion nicht teilnahmen. mit großer wahrscheinlichkeit gingen sie der haupttätigkeit der linkswende dieser tage nach: mitgliederInnen keilen... verkauft ihr alle in eurer bürgerlichen existenz versicherungen? aber im gegensatz zu eurer so genannten mobilisierung der arbeiterInnenklasse geht es uns um deren aufhebung.. dass euch da natürlich das autonome chaos (was auch immer das sein mag) ein dorn im auge ist - da es ja schließlich den kapitalismus nicht aus den angeln gehoben hat, zumindest aber auf eine geschichte lebhaften widerstandes, gelegentliches direktes eingreifen in die herrschende normalität und nicht zu vergessen: eine gehörige portion lebenslust (pfui) verweisen kann, ist klar. auf dieser ebene scheint uns aber eine auseinandersetzung zum jetzigen zeitpunkt wenig sinnvoll, denn im schlussabsatz steckt etwas wahres. gilt es doch tatsächlich gemeinsam (auch) die fpö zu bekämpfen, anstatt ständig kleinbürgerlich zu rivalisieren...

übrigens: der feind ist immer das eigene land!!!

gruppe 21.01 des hardware_kollektiv

stellungnahme einer vom ekhaus

nun, auch das ekh hat, gemeinsam mit diversen anderen gruppierungen, aufgerufen das fp-treffen in der kurhalle oberlaa am 21.1. zu stören. uns war das konzept, des festivals bekannt, wir unterstützten nach unseren möglichkeiten die linkswende, wollten aber eigenständige aktionen für das treffen planen, gerade weil wir das konzept des festivals weder realisierbar noch als besonders effizient störend empfanden.
rückblickend, und mit mehr erfahrungen die linkswende betreffend, kann ich mich der vom hardware-kollektiv formulierten kritik nur anschließen. eine organisation, bei der die ideen für aktionen von zentraler stelle ausgegeben werden, und wo das "fußvolk" sich dann anschließend um die umsetzung kümmern muss, ist eine ernsthafte störaktion eigentlich per se nicht abzunehmen. und wer sich von einer verhafteten mit dem zitat "sie wird ja schon was g`schmissen haben" distanziert, ist politisch eigentlich auf einer komplett anderen seite. die gewalt geht immer noch vom staat aus: von seinen gesetzen und von jenen, die diese gesetze ausführen. in diesem fall waren das behelmte, mit schilden und schlagstock bewaffnete bullen, die sich demnach gegen ein- übrigens erfolglos geworfenes, weil nicht getroffenes, ei - wehren mussten. der gewalttätigen angeblichen eierwerferin wurde von den gewaltlosen bullen prellungen zugefügt (die ihr übrigens auch vom unfallkrankenhaus attestiert wurden) die folgen: anzeigen gegen die frau wegen widerstandes gegen die staatsgewalt, körperverletzung und tätlichem angriff. unglaublich was so ein ei alles bewirkt ...
doch nicht nur dieser übergriff dokumentiert den zweifelhaften standpunkt (eines überwiegenden teils) der linkswende.
wenn die opfer rassistischer hetze geknebelt, erschossen, weggesperrt und abgeschoben werden, ist keine zeit für "symbolische" akte, dann ist es zeit, taten zu setzten. in diesem fall hätte tatsächlich versucht werden müssen, die veranstaltung der fpö nicht reibungslos zustande kommen zu lassen. Ich sehe das auch so, dass das nicht unbedingt eine frage der militanz ist, vielmehr eine frage der entschlossenheit: stehe ich vor der kurhalle oberlaa um mit hilfe einer symbolischen aktion in die medien zu kommen, oder stehe ich vor der kurhalle oberlaa, weil die faschisten keinen raum bekommen dürfen?
ich denke, dass die frage der entschlossenheit auch immer eine frage der betroffenheit ist. in einer hierarchischen organisation, deren ziel es, unter anderem, ist, möglichst viele mitglieder anzuwerben, ist es bestimmt ungleich schwieriger, sich als handelndes objekt, und nicht bloß als teil einer organisation, zu verstehen.
trotzdem bin ich der meinung, dass ein wesentlicher aspekt in der stellungnahme des hardware-kollektivs fehlt. denn selbst wenn die linkswende ein festival ankündigt, ist es noch lange kein grund sich diesem anzuschließen und nicht eigene aktionen - und zwar vollkommen unabhängig von der linkswende - zu organisieren. das ist eine kritik, die uns selbst betrifft. denn um die vorgangsweise anderer in frage zu stellen, muss es eine eigene handlung geben. in diesem fall war es nicht möglich sich mit denjenigen, die eine ähnliche vorstellung des widerstandes für den 21.1. im kopf hatten, zusammenzusetzen und einen "alternativen 21.1." durchzudenken. natürlich war das konzept der linkswende deeskalation. doch eigentlich hätte das konzept der linkswende und ähnlicher organisationen uns allen von vornherein klar sein müssen.
wenn mensch also bestimmte erwartungen hat, muss mensch die ereignisse selbst in die hand nehmen, und sich nicht auf andere verlassen.

eine.vom ekhaus
(dieser text spiegelt nicht die meinung des gesamten ekh-wohnprojekts wider, sondern wird sozusagen von einzelpersonen unterstützt !!!!!!!)

siehe auch:
>> Diskussion zur Demo vom 3. Februar
>> Diskussion zur Opernball-Donnerstagsdemo / Checkpoint Opera am 22. Februar 

©TATblatt
Alle Rechte vorbehalten
Nachdruck, auch auszugsweise, nur in linken, alternativen und ähnlichen Medien ohne weiteres gestattet (Quellenangabe undBelegexemplar erbeten)!
In allen anderen Fällen Nachdruck nur mit Genehmigung der Medieninhaberin (siehe Impressum)