Quelle: UZ vom 15. September 2000 von Eberhard Czichon


Eberhard Czichon zur Neuauflage einer alten Legende
(Braune) Gefahr aus dem Osten?


Vor 1990 warnten uns schwarze, rosarote und auch manch grüner Politiker vor der "Gefahr aus dem Osten", den Roten. Will man den gleichen Leuten heute Glauben schenken, droht uns wieder "Gefahr aus dem Osten", diesmal braune, an der aber wieder die Roten schuld sein sollen. Sicher formulieren das Politiker und Publizisten mit mehr "politischer Korrektheit". Eberhard Czichon, aus der PDS ausgetretener Wissenschaftler und Publizist aus Ost-Berlin, schrieb uns, was er von dieser Kampagne hält, an der sich auch "Linke" beteiligen.

In der gegenwärtigen Diskussion über den deutschen Neonazismus werden nicht nur Ursachen und Erscheinungsformen unvermittelt verwechselt, sondern eine Reihe von Publizisten nutzt diese Diskussion, um die "Kinkel-Order" zur politischen Delegitimierung der DDR umzusetzen. Das erklärt zwar nicht den Erfolg von Haider, Berlusconi und Le Pen. Aber egal, mit der Kampagne soll ja u. a. von der weitreichenden Integration ehemaliger Nationalsozialisten, Ex-Dienern Hitlers in den Staatsapparat der Alt-BRD (übrigens bis zum Ministerpräsidenten eines Landes) abgelenkt werden. Vergessen soll auch werden, daß der erste Bundespräsident der Alt-BRD zu denen gehörte, die 1933 Hitler die Ermächtigung erteilten. Es soll verdrängt werden, dass Kriegsverbrecher in der BRD hohe Pensionen erhielten, da6szlig; neonazistische Parteien, Verlage und Zeitungen seit Jahrzehnten erfolgreich die politische Wirklichkeit der Alt-BRD mitprägen und zum Beispiel als nützliche Idioten und außerparlamentarische Stoßtrupps halfen, das Asylrecht auszuhöhlen. Es soll eben nicht über wirkliche Ursachen und Verursacher nachgedacht werden.

Soweit dieses Geschäft von Propagandisten der führenden Gesellschaftsschicht betrieben wird, überrascht das nicht. Man kann das als ihre Schulaufgabe bewerten, für die sie auch bezahlt werden. Anders verhält es sich, wenn Politiker oder Journalisten in diesen Chor einstimmen, die sich öffentlich links definieren. Es geht nicht darum, dass sich diese Linken auch mit der DDR kritisch auseinandersetzen. Das ist nötig und legitim. Es geht um ihre Anstrengungen, dem Geschäft der bürgerliche Ideologen zu sekundieren. Die Liste von "Kadern", die in diesem Land eine steile Karriere machten und sich nun gegenseitig mit Verleumdungen über die DDR übertreffen, ist beschämend genug. Geradezu Ekel erregend ist aber, wenn ein André Brie die DDR für den heutigen Neonazismus mitverantwortlich machen will, sekundiert vom Neuen Deutschland, das offene Unwahrheiten und falsche Tatsachenbehauptungen verbreitet. So wird in dieser Tageszeitung unverblümt behauptet, dass es in der DDR keine öffentliche Debatte über den Nationalsozialismus gegeben habe. (25. 8. 00)

"Ich baue auf die deutsche Justiz. Es muss gelingen, das SED-System zu delegitimieren, das bis zum bitteren Ende seine Rechtfertigung aus antifaschistischer Gesinnung, angeblich höheren Werten und behaupteter absoluter Humanität hergeleitet hat, während es unter dem Deckmantel des Marxismus-Leninismus einen Staat aufbaute, der in weiten Bereichen genauso unmenschlich war wie das faschistische Deutschland."

Klaus Kinkel

Die DDR ein antifaschistischer Staat

Demgegenüber gehört es zur historischen Wahrheit, dass in der DDR Antifaschisten, die aus Hitlers Zuchthäusern und KZs kamen, allerhöchste Positionen im Partei- und Staatsapparat einnahmen. Darunter waren viele Juden, also nach jüdischem Verständnis Kinder jüdischer Mütter. Die DDR war ein antifaschistischer und sozialistischer Staat (auch wenn einige PDS-Funktionäre wie Gysi oder Marquardt das Gegenteil behaupten), allein gemessen an der Frage des Eigentums und an der Gestaltung der sozialen Sicherheit der Arbeitenden. Es ist auch völlig falsch, die in der DDR praktizierten demokratischen Umgangsformen und die Mitbestimmung der Bevölkerung mit der Elle des bürgerlichen Parlamentarismus zu messen. Beide Auffassungen von Demokratie können niemals stimmig sein und auch nicht werden. Für das Leben der Menschen in der DDR war ihre sozialistische Demokratie viel lebenswerter als das, was ihnen gegenwärtig jeden Tag als "Spaß" so angepriesen wird. Ganz zu schweigen, von der "Unternehmer-Diktatur", von fehlender Arbeitsplatzsicherung und gewerkschaftlicher Mitbestimmung in den Konzernen des neuen Deutschland. Wieweit die sozialistische Demokratie in der DDR nicht den Möglichkeiten entsprach, die sie eigentlich bot, das ist eine andere Frage, die unter SozialistInnen gründlich zu diskutieren ist.

Wenn PDS-Mann Brie aber meint, "eine Ursache rechter Gewalt liegt sicher in der DDR" (BZ vom 7. 8. 2000) ist das ungeheuerlich. Solche Handreichungen eines Ex-Diplomaten der DDR sind um so brisanter, als gerade in der DDR die ökonomischen Wurzeln von Faschismus ausgerottet wurden. Und wenn Brie sich darüber hinaus noch zu der Behauptung versteigt, "Schon in der DDR gab es Neofaschismus, aber darüber durfte nicht diskutiert werden", dann überschreitet er mit dieser niederträchtigen Geschichtsfälschung die Grenze des politisch Erträglichen. Darin unterstütze ich Fritz Teppich, der diesem Herrn vorgeworfen hat, mit seinen Auslassungen die Opfer von Auschwitz und die Shoa-Überlebenden, die in der DDR Heimat und Sicherheit gefunden hatten zutiefst zu beleidigen. Und ich füge hinzu, er verleumdet alle Kämpfer gegen Faschismus und Krieg.

Nun waren 40 Jahre DDR, die sich täglich gegen die anmaßende Vormundschaft der Alt-BRD zu erwehren hatte, die gegen ihre ökonomischen Isolierung ankämpfte, durch die manche Defizite in der Versorgung der Bevölkerung verursacht wurden, noch nicht "der Sozialismus". Die DDR blieb eine frühe sozialistische Phase: Es gab ungelöste Widersprüche und einen Hang zum Bevormunden. Das verärgerte. Aber das war Realität. Dennoch bewies die DDR schon in dieser ihrer Unvollkommenheit, zu welchen Leistungen entwickelter Sozialismus fähig sein kann. Doch aus den Problemen der DDR erwuchs kein Neofaschismus. Auch nicht, wenn einzelne als Skinheads auftraten. Vierzig Jahre reichen eben nicht, um kleinbürgerliche Denk- und Bewusstseinsweisen endgültig zu überwinden. Dazu war die Zeit zu kurz. Solche Ideologiemuster wurden aus der deutschen Geschichte in die DDR tradiert. (An dieser Stelle muss man daran erinnern, dass es dem deutschen Volk in seiner Gesamtheit nicht gelungen war, sich vom Hitler-Faschismus zu befreien.) Solche Ideologiemuster reproduzierten sich aus einem "gut bürgerlichen" Lebensstil in einigen Teilen der Bevölkerung und - das darf man auch nicht vergessen - sie schwappten täglich per "Westfernsehen" in die DDR über.

Daraus erwuchsen Probleme, deren Bewältigung nicht nur Aufgabe der Sicherheitsorgane war, sondern und vor allem Aufgabe der Kollektive in den Betrieben. Denn sie alle, die Skinheads und auch jene die sich vereinzelt zu ausländerkritischen (bzw. -feindlichen) Bemerkungen hinreißen ließen, hatten eine Arbeitsstelle. Hier fanden die Diskussionen mit ihnen über ihr Verhalten statt, hier gab es von ihren Kolleginnen und Kollegen jene Zivilcourage (zu der heute aufgerufen wird) und hier war sie auch wirksam. Und im Ergebnis solcher Diskussionen ist in der DDR nie ein Ausländer durch die Straßen gejagt oder totgetreten worden. Nie durften Neonazis sich zusammmenrotten und öffentlich demonstrieren. Das hätten die Kampfgruppen der Arbeiter aus den Betrieben sehr wirksam verhindert.

Dafür gab es in der DDR sehr wohl über Jahre hinweg eine breite und tiefgehende öffentliche Diskussion darüber, wer den Faschismus beförderte, über Ursachen und Folgen des Hitlerismus, in der Presse, in vielen Filmen des Fernsehens der DDR, in den Schulen und Gewerkschaftsgruppen. Und wer Freunde hatte, lebte auch in kulturellen Widersprüchen. Sowohl mit Vietnamesen als auch mit Afrikanern, Ukrainern oder Russen. Und auch wer reiste, erlebte andere Kulturen. Und reisen konnten alle DDR-Bürger, von Prag bis Wladiwostok. Und viele reisten. Das war Normalität. Abgeschottet war die DDR nur vom Kapitalismus. Und nur mit ihm hatten ihre Bürger keine Erfahrungen. Das wirkte sich nach 1990 verheerend aus, als viele Neubundesbürger auf die massenweise auftretenden Betrüger aus der Alt-BRD hereinfielen, die ihnen alles versprachen, von den blühenden Landschaften bis zu hohen Zinssätzen und die ihnen auch den neo-altbraunen Geist brachten.

Es gibt nirgends eine Identität zwischen Nationalismus und Faschismus, diese Unterstellung Bries macht jene Völker verächtlich, die um ihre nationale Souveränität kämpfen. Das Ringen um eine sozialistische DDR-Identität blieb kompliziert, stand immer unter ideologischem Beschuss bundesdeutscher TV-Medien und dem Bonner Totalitätsanspruch der alleinige Staat für alle Deutschen zu sein. Ist das schon vergessen? Doch auch solche Prozesse verursachten noch lange keinen Neofaschismus.

Mehr Papst - weniger Nazis?

Auf diese Kurzformel lässt sich ein Leitartikel des CDU-Kampfblattes "Rheinische Post" bringen. Ganz auf Kinkels Delegitimierungslinie heißt es dort: "Die Frage bleibt, ob die staatlich verordnete Antireligiosität in den vier DDR-Jahrzehnten, das bewußte Unterdrücken und Verdampfen-Lassen christlicher Traditionen, mitursächlich ist für Sinnleere, menschenverachtende Borniertheit und Gewaltexzesse... Was den Braunen die Rasse war, war den Roten die Klasse. Dem christlichen Abendland, christlichen Werten überhaupt, wollten beide Ideologien den Garaus machen... Die wirtschaftliche Krise Ost mag überwunden sein, viel schwieriger zu beheben sind die geistig-moralischen Verwüstungen, welche die SED-Kommunisten hinterlassen haben."(RP, 25. 8. 00)

Wie war das noch mit dem Splitter im Auge des Nächsten und dem Balken im eigenen? Himmel hilf der RP! Dieser aggressiv-dümmliche Argumentationsstrang ist letztlich ein Bumerang für die katholische Amtskirche, deren Borniertheit gegenüber anderen Religionen wieder offen ausgebrochen ist und die beim Unterdrücken bzw. Verdampfen-Lassen christlicher Traditionen eine Blutspur durch Zeiten und Länder hinterlassen hat, die bis 1933 ohne Beispiel war.

LoG

Ursache von Neonazismus in der Berliner Republik

Brie führt die Ursachen für den Neonazismus in den neuen Bundesländern auch darauf zurück, dass der Antifaschismus dort nicht demokratisch erstritten wurde. Bitte, mit wem? Mit den alten oder neuen Nazis? Die Rheinische Post fand noch eine andere Ursache: Den ehemaligen DDR-Bürgern fehlte der rechte Glaube, die Anti-Religiosität der Kommunisten habe in den neuen Bundesländern eine geistige Wüste hinterlassen, sie stellen in dieser Hinsicht geradezu ein Epizentrum des moralischen Verfalls dar. (Gemessen daran muss die moralische Qualität des Ex-Bundeskanzlers geradezu blühend sein). In diesem Reigen der Ursachenenorakler durfte auch Wolfgang Thierse nicht fehlen, "Abkehr von Fremden und Konformitätsdruck" in der DDR würden nun dort verstärkten Neonazismus erzeugen. Alle diese Erklärungsmuster ergänzen sich im Hass auf die DDR und in der Ignoranz realer Tatsachen. Demnach müsste der Widerstand gegen Hitler in der Weimarer und der Antifaschismus in der Bonner Republik geradezu problemlos gewesen sein, jeder konnte ihn mit jedem demokratisch erstreiten. Den großen Einfluss der Konfessionskirchen in beiden Republiken will doch wohl niemand leugnen. Und was kam dabei heraus: In der Weimarer Republik tobte der SA-Terror und Hitler wurde Reichskanzler. Die Bonner Republik war geradezu eine Oase für alte Nazis und Neonazis. Haben Brie und Thierse das Braunbuch mit den vielen konkreten Namen (es erschien exakt vor 35 Jahren) etwa schon vergessen?

Arno Klönne macht darauf aufmerksam, dass Neonazismus, Rassen- und Fremdenhass in der Alt-BRD langjährige Traditionen haben. Und Gerhard Zwerenz verweist auf ihre geistigen Vordenker: auf die Schieder, Erdmann, Conze und viele andere, die über 1945 hinweg so manche Kontinuität sicherten und ihren Schülern mehr Opportunismus als aufrechten Gang vererbten. Aber Brie kennt dies alles nicht? "Duckmäuser", so doziert er, sind das Erbe der DDR. Einmal offen die Klingen gekreuzt: Ich gehörte nicht zu solchen "Duckmäusern" und viele meiner Genossen und Kollegen ebenso wenig, aber vielleicht ist das von Brie als Selbstkritik zu verstehen.

Ich bin mit Gerhard Zwerenz darin einig, dass erst die Vernichtung antifaschistisch-humanistischer DDR-Kultur nach 1989 in der Berliner Republik dem Neonazismus in den neuen Bundesländern den Weg ebnete. Das ist eine, wenn auch nicht kleine Ursache. Die andere besteht darin, dass es zu den geradezu programmierten Einigungszielen gehörte, die Industrie der DDR platt zu machen und damit eine Arbeits- und Perspektivlosigkeit bei Menschen zu erzeugen, deren Lebenserfahrungen auf sozialer Sicherheit und einem sinnvollen Leben basierten. Diese Lebenserwartung wird von Herrn Brie verächtlich als "Harmoniesucht" bezeichnet. Viele Ostdeutsche - darunter auch Jugendliche - haben in der Berliner Republik ihre soziale und ideologische Orientierung verloren und finden keinen Lebensinhalt. Den bieten ihnen die Konfessionskirchen auch nicht. Und in dem Umfang, wie die PDS antikapitalistische Positionen aufgibt, überlässt sie diese Menschen sozialen Demagogen der Rechten. Und noch eine Bemerkung: Wenn Brie behauptet, daß die PDS mehr für die Auseinandersetzung mit dem "Rechtsextremismus" tut als SPD und CDU, ist diese Behauptung zumindest ambivalent. Einerseits ist nicht zu übersehen, dass viele PDS-Mitglieder an der Basis entschlossen gegen Neonazismus, Rassenhass und Ausländerfeindlichkeit kämpfen, andererseits enttäuscht die Führungsspitze der PDS zunehmend viele Ostdeutsche mit ihrer Anpassungspolitik an das kapitalistische System, mit Gysis Strategie des Ankommens in der "Mitte der Gesellschaft". Die wachsenden Stimmenthaltungen bei Wahlen und der absolute Rückgang der PDS-Wähler belegen dies. Rechenkunststücke mit Prozenten täuschen nur über diesen Trend hinweg. Es ist eine einfache Tatsache: Wer antikapitalistische Positionen aufgibt, befördert den Einfluß neonazistischer Demagogie. Das trifft allerdings nicht nur auf die neuen Bundesländer und nicht nur auf die PDS oder Brie zu.

PDS-Papst Brie poliert alt-antikommunistische Kamellen auf.

Radikaler Antikommunismus

Ein Problemkreis von Bries fatalem Anbiederungswollen verrät die geistige Ursache seines "Vordenkens": Sein radikaler Antikommunismus. Er fordert die Kommunisten in der PDS immer mal wieder auf, die Partei via DKP oder gar MLPD zu verlassen. Er ruft zu Parteiausschlüssen auf. Er polierte alt-antikommunistische Kamellen frisch auf, sozusagen als historische Legitimation seiner Anti-DDR Attacken. Und da geht der angebliche "Vordenker" der PDS-Spitze gleich ins Volle. Schon vor 1933, weiß er zu berichten, habe die kommunistische Bewegung, spätestens (!) mit ihrer Stalinisierung, "Demokratie und Emanzipation abgelegt". Und es kommt noch dramatischer: Sie – die KPD – hat ebenfalls schon vor 1933 "Konzepte verfolgt, der gleiche Denkweisen und ähnliche Symbole wie der NS-Bewegung zu Grunde lagen. Hier gibt es" – so dieser neue Wahrheitsmonopolinhaber weiter – eine "ganz fatale Kontinuität."

Warum erzählt der PDS-Abgeordnete also einen solchen Schwachsinn? Welche Konzepte hatten KPD und NSDAP gemeinsam? Welche Symbole? Die Gleichsetzung paßt einmal "modern" in den bürgerdeutschen Mainstream, zum anderen soll sie Kommunisten provozieren. Denn Brie weiß sehr gut, daß die Kommunisten im Kampf gegen den Faschismus den größten Blutzoll zahlen mussten.

Neonazismus hat seine tiefen Ursachen in diesem Gesellschaftssystem, das manche zivilisatorisch nennen. Er tritt nicht nur in der Berliner Republik auf, sondern auch in anderen Ländern. Und bitte sehr, die Ursachen für den Neonazismus in Italien oder für die Apartheidpolitik in Südafrika sind wohl schwer der DDR anzuhängen. Nur radikale Antikommunisten und Provokateure sind dazu fähig. Es ist der "Schoß", der noch fruchtbar ist, schrieb schon Brecht. Er wird zwar nur mit dem System selbst endgültig überwunden werden können, doch bürgerlich-demokratische Strukturen und Rechte sind entschieden gegen jede Erscheinungsform von Neofaschismus zu verteidigen. Radikaler Antikommunismus ist dabei ein gefährliches Hindernis.