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Vom »Gleichgewicht des Schreckens«
Autonomer Kampf gegen Umstrukturierung im Hamburger Schanzenviertel

Kapitel: I, II, III, IV, V, VI

I.

1988, während der Kampagne gegen das Musicalprojekt »Phantom der Oper« im Hamburger Schanzenviertel, hatte in autonomen Zusammenhängen ein Plakat mit dem Slogan »Den Widerstand in den Vierteln organisieren« Konjunktur. Es zeigte einen einsamen vermummten Mann, der vor verschwommen erkennbaren brennenden Barrikaden steht. Eine der Botschaften dieses Plakats lautete: Ihr Herrschenden müßt mit entschlossenem militanten Widerstand rechnen, wenn Ihr glaubt, uns (Linke, Autonome...) durch Eure kapitalistische Sanierungs- und Standortpolitik aus »unseren Vierteln« verdrängen zu können. Dieser Drohung an die politisch Verantwortlichen in der Stadt lag die Einschätzung zugrunde, daß es z.B. im Schanzenviertel eine gewisse Basis für eine Gegenmacht gäbe, die sich auch mit militanten Aktionsformen gegen die etablierte Politik behaupten könne.
In dem Sinn war der 12.September 1988 ein denkwürdiges Datum: Das 30-Millionen-Musical-Projekt, für das es rechtsgültige Verträge gab, für das die Bauarbeiten bereits im vollem Gange waren, mußte aufgrund des andauernden – auch militanten – Protestes aufgegeben werden. Die erfolgreiche Verhinderung des Phantoms im Schanzenviertel schien Beleg für die Richtigkeit eines militanten stadtteilorientierten Politikansatzes zu sein. So betitelte Springers Hamburger Abendblatt tags darauf seinen Kommentar mit »Die Kapitulation« und stellte fest, der Standort Hamburg sei für die Wirtschaft unsicherer denn je.


Auch zehn Jahre später könnte – mal großzügig betrachtet – eine positive Bilanz des Kampfes gegen Umstrukturierung im Hamburger Schanzenviertel gezogen werden: Das Phantom-Projekt verhindert, die Luxussanierung eines seit Jahrzehnten ungenutzten Wasserturms zu einem Hotel bis heute nicht durchgesetzt, eine Mehrzweckhalle für Großveranstaltungen auf dem nahegelegenen Heiligengeistfeld aufgrund zu erwartender Proteste nicht realisiert, der 1989/90 gegründete städtische Sanierungsträger für die »behutsame Stadterneuerung« als kompetenz- und kritikloser Bauverein der Stadt geoutet. Zudem existiert ein veritables Dienstleistungsnetz der Szene von Kneipen, Cafés, Buch- und Schallplattenläden und Taxikollektiven bis zu Klamottenläden sowie einigen sozialen Einrichtungen, die StadtteilaktivistInnen Lohn und Brot garantieren. Dazu eine Reihe durchgesetzter Wohnprojekte und das autonome Stadtteilkulturzentrum Rote Flora, das seit November 1989 bis heute besetzt ist und in Selbstverwaltung ohne bezahlte Stellen arbeitet.


Jedoch – dieses freundliche und harmonische Bild entspricht natürlich so nicht den Tatsachen und es hat nur wenige Jahre gedauert, bis sich in linken politischen Zusammenhängen herumgesprochen hatte, daß sich die Rede von unseren Vierteln eigentlich verbietet. Mittlerweile ist die Auffassung konsensfähig geworden, daß allein die relative Konzentrierung von Menschen mit einer link(sradikal)en Weltanschauung in einigen Stadtteilen Hamburgs diese nicht schon deswegen zu lokal befreiten Gebieten der politischen Glückseligkeit adelt. Erstaunlicherweise scheint sich genau diese Ansicht jedoch in jüngerer Zeit bei ganz und gar nicht autonomen Zeitungen wie dem Hamburger Abendblatt, dem Spiegel oder der Hamburger Morgenpost etabliert zu haben. Hätten sie recht, dann hätte es im Schanzenviertel bis vor einiger Zeit eine glückselige Ära gegeben, einen multikulturellen Stadtteil, in dem alle toleranten, liberalen und alternativen Idealen verpflichtet nett nebeneinander her lebten; zwar sorgten überspannte Autonome hin und wieder mal für Putz, aber irgendwie gehörten sie doch zum Flair dieses anderen Stadtteils dazu...
Auslöser dieser bizarren Fürsprecherei alternativer Viertelromantik sind schwarzafrikanische Dealer nebst sich etablierender offener Drogenszene, die sich aufgrund der Vertreibung aus dem Innenstadtbereich seit 1995/96 auch ins Schanzenviertel verlagert hat. Sie sollen den alternativen und bunten Stadtteil aus der Bahn geworfen haben und lassen nunmehr sogar (ehemalige) Linksalternative und GrünenpolitikerInnen nach der Polizei rufen.


Was ist in der politischen Arbeit der letzten zehn Jahren schiefgegangen, daß es nun so aussieht, als ob sich StadtteilbewohnerInnen, Teile der linken Szene des Viertels und die rechte bürgerliche Presse in einer Allianz mit der Polizei wiederfinden?
Dieser Beitrag wird nicht die aktuellen Konflikte über die Frage des richtigen Umgangs mit dem Problem einer offenen Drogenszene und den damit verknüpften Auseinandersetzungen behandeln. Er wird allerdings die aktuellen Konflikte im Hamburger Schanzenviertel zum Anlaß nehmen, sie als vorläufigen Endpunkt einer falsch angelegten antikapitalistischen Strategie der autonomen Linken im Kampf gegen staatlich verantwortete Stadtentwicklungspolitik erkennbar zu machen.
Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des sich seit 1990 für MigrantInnen verschärfenden gesellschaftlichen Klimas und dem forcierten Entzug des öffentlichen Raums für Obdachlose und KonsumentInnen illegalisierter Drogen müssen Handlungsstrategien der Vergangenheit grundsätzlich neu entwickelt werden – die noch 1988 im Zusammenhang mit der Phantom-Verhinderung geäußerte Hoffnung, daß z.B. die im Schanzenviertel lebenden Menschen ihre Interessen mal selbst in die Hand nehmen, muß im Schanzenviertel des Jahres 1998 als latente rassistische Drohung verstanden werden...

II.

Um die zentrale Bedeutung des »Standorts Hamburg« im Wettbewerb der europäischen Dienstleistungs- und Medienmetropolen erfassen zu können, müssen zunächst die Fragen und Probleme der städtischen Raumentwicklung seit den siebziger Jahren in den Blick genommen werden. Diese abstrakt anmutenden Facherörterungen haben nämlich für die in den innenstadtnahen Bereichen lebenden Menschen sehr konkrete Auswirkungen – alle wichtigen Großprojekte, die in den letzten zehn Jahren im innenstadtnahen Bereich projektiert wurden, hängen unmittelbar mit solchen ökonomischen standortpolitischen Grundsatzentscheidungen zusammen.

Die Stadtentwicklung Hamburgs folgt den gängigen Mustern wiedererstehender Großstädte in der BRD nach dem Ende des Krieges 1945. Von ursprünglich 552.000 Wohnungen vor 1939 waren im Mai 1945 lediglich noch 226.000 bewohnbar, Hamburg hatte durch Tod oder Flucht 800.000 seiner ursprünglich 1,8 Millionen EinwohnerInnen verloren. Der rasche Wiederaufbau konzentrierte sich zunächst auf die nur teilweise zerstörten Gebäude und bereits 1950 lebten wieder 1,5 Millionen EinwohnerInnen in 390.000 Wohnungen. Der Wirtschaft boten sich optimale Ausgangsbedingungen, denn wenn auch große Teile der Bausubstanz in Schutt und Asche lagen, so waren doch wichtige Teile der notwendigen Infrastruktur erhalten geblieben. Ausreichend zur Verfügung stehende qualifizierte Arbeitskräfte, niedrige Löhne, hohe Arbeitsintensität, günstige Abschreibungssätze und Wiederaufbaukredite bescherten der Wirtschaft die besten Zukunftsperspektiven. Die staatliche Stadtplanung konzentrierte sich nach der unmittelbaren Phase des Wiederaufbaus auf den Wohnungsbau am Stadtrand zur Linderung der Wohnungsnot. Ansonsten beschränkte sich die Planungsphilosophie der Behörden darauf, »dem Zuge der natürlichen Entwicklung eine lenkende Hand« zu bieten. Mit den ersten konjunkturellen Krisen zeigte sich in der BRD die Grenze einer nach den Gesetzen der freien Marktwirtschaft praktizierten Stadtplanung. Der Beginn einer planvollen und standortorientierten Stadterneuerungspolitik in Hamburg kann so auf Ende der sechziger, Angang der siebziger Jahre datiert werden.
Zwischen 1961 und 1970 verloren die innenstadtnahen Wohngebiete Hamburgs über 140.000 EinwohnerInnen. Gleichzeitig nahm im Umland die EinwohnerInnenzahl um 102.000 zu. Dafür waren mehrere Faktoren verantwortlich. In Hamburg hatten sich die Preise für Bauland bis zu versechsfacht, maximale Profite ließen sich in innenstadtnahen Gebieten immer weniger durch Wohnnutzung des Altbestands als vielmehr durch Abriß und Neubau erzielen. Der alteingesessenen Bevölkerung, die sich in der Regel die Neubaumieten nicht leisten konnte, blieb nur der Umzug an den Stadtrand oder das Ausweichen in günstigen Wohnraum anderer Quartiere. Diese Entwicklung verschärfte sich durch die Nachfrage von Betrieben nach citynahen und damit zentralen Standorten; die dortigen Wohngebiete mußten Verwaltungsneubauten weichen, die Innenstadt verlor ihre Wohnfunktion. Neben der Vertreibung vieler InnenstadtbewohnerInnen zogen viele Angehörige der Mittelschicht freiwillig an den Stadtrand.
Für die innenstadtnahen Wohngebiete hatte diese Entwicklung weitreichende Folgen: »Investitionen in den Wohnungsbestand blieben aus – sei es, weil die Gebiete unter Umwandlungsdruck durch die Ausweitung tertiärer Nutzung [also des Dienstleistungsbereiches] schienen, sei es, weil an der Peripherie oder im Umland attraktivere Standorte vorhanden waren. Kaufkraftverluste führten zu geringeren Angebot an privatwirtschaftlich finanzierten Waren und Dienstleistungen, Bevölkerungsverluste führten zur Umstrukturierung oder Reduzierung öffentlich finanzierter Dienstleistungen. Sanierungen und Modernisierungsprogramme schienen die einzig geeigneten Maßnahmen, die innenstadtnahen Gebiete im Wert zu erhalten und private Investitionen wieder anzuregen.«


Diese verbesserten Rahmenbedingungen wollte der Hamburger Senat durch eine gezielte Strukturpolitik bereit stellen. Im Modell der »Zentralen Standorte« war neben der Schaffung ausreichender Flächen für Betriebe die Planung von in den gewachsenen Stadtteilen angesiedelten Einkaufszentren festgeschrieben. Das sollte die Innenstadt entlasten. Diese Entlastung hatte allerdings einen auch heute noch aktuellen Hintergrund: Die weniger kaufkräftigen KonsumentInnen sollten und sollen an die regionalen Einkaufszentren gebunden werden, damit die repräsentativeren innerstädtischen Gewerbe sich auf eine zahlungskräftigere Klientel und deren Nachfrage nach gehobenen Konsumgütern konzentrieren können. Diese Ideologie der geteilten Stadt erfuhr ihre Fortsetzung in der geplanten Aufwertung innenstadtnaher Wohnlagen durch Sanierungsmaßnahmen, deren Ziel der damalige Leiter der Abteilung »Grundsatzfragen der Planung« in der Hamburger Baubehörde, Lindemann, so formulierte: »Bei zwangsläufig begrenztem Wohnungsangebot blockieren ›untypische‹ Citybewohner wertvolle Wohnflächen. Aus dieser Sicht kann eine Verlagerung bisheriger Innenstadtbewohner durchaus politisch erwogen werden.« Neben wirtschaftlichen Motiven spielten in diesem Szenario offensichtlich auch sozialpolitische Ordnungsstrategien eine wichtige Rolle. In einem Papier der »Arbeitsgruppe St. Georg«, der auch Vertreter der Baubehörde angehörten, wurde über die in dem gleichnamigen innenstadtnahen Viertel lebenden Menschen geschrieben: »Die Sozialstruktur entspricht überwiegend der relativ geringen Wohnqualität dieses Gebietes. Sie entspricht damit nicht dem hochwertigen Standort.« Auch die stadteigene Wohnungsgesellschaft Neue Heimat hatte schon ihre eigenen Vorstellungen für die notwendige Umgestaltung des hochwertigen Standorts St. Georg: »In erster Linie ist dabei an die urban anspruchsvolle Gruppe der Führungs- und Spitzenkräfte zu denken, auf die bei der Standortwahl Rücksicht zu nehmen ist. Sie dürfte nicht gewillt sein, in ein kulturell und zivilisatorisch unterentwickeltes Milieu zu gehen. (...) Der eigentliche Bezugspunkt des Faktors Attraktivität ist mithin der orts-, ja gebietsfremde Mensch von einigem Niveau. Er soll kommen, sich wohl fühlen und bleiben.« Etwas verklausulierter, aber in der Konsequenz nicht weniger drastisch, erklärte der damalige Hamburger Bürgermeister Klose im Januar 1975 in einer Regierungserklärung: »Die Umlandwanderung – auch die innerstädtische Wanderung – führt besonders in Stadtteilen mit zum Teil schon erheblichen städtebaulichen Mängeln, z.B. Ottensen, St. Georg, St. Pauli, Wilhelmsburg, zu unerwünschten sozialstrukturellen Umschichtungen. Die nach Alter und Einkommen mobilen Bevölkerungsgruppen verlassen die ihnen – z. B. aufgrund eines gestörten Wohnumfeldes – nicht mehr zusagenden Wohnungen in diesen Stadtteilen. Durch Zuzug von sozial schwächeren Gruppen entwickelt sich eine Bevölkerungsstruktur, in der der Anteil der sozial Schwachen und der Randgruppen immer mehr zunimmt.« Die vor diesem Hintergrund geplanten (Flächen-)Sanierungen wurden dann aber aufgrund der sich verschlechternden Finanzsituation der Stadt Hamburg erst verschoben und schließlich aufgegeben. Bestand hatte jedoch das ideologische Rüstzeug, mit dem in Hamburg das staatliche Geschäft der Stadterneuerung betrieben wird. Die Rhetorik ist heute weniger grobschlächtig, die Umsetzung der Stadtentwicklungspolitik etwas eleganter, in ihren Zielen aber seit den siebziger Jahren unverändert.


Bis Anfang der achtziger Jahre kam eine planvolle Diskussion um die zukünftige Stadterneuerungspolitik bei den verantwortlichen Behörden in Hamburg fast vollständig zum Erliegen. Das Programm der »Sanierung in kleinen Schritten« entfaltete keine größere Wirkung. Erst 1982 deuteten sich mit der durch den damaligen Bürgermeister von Dohnanyi initiierten Diskussion um den »Standort Hamburg« neuformulierte Ziele der Stadtentwicklungspolitik an. Hintergrund dieser Diskussion waren die sich seit Ende der siebziger Jahre abzeichnenden weltweiten ökonomischen Umstrukturierungsprozesse. Kennzeichen dieser Entwicklung waren und sind das massenhafte Verschwinden von Arbeitsplätzen im Produktionsbereich der klassischen Industrienationen und deren Verlagerung in den Trikont. Demgegenüber entstehen neue Arbeitsplätze in Bereichen wie der Mikroelektronik, Bio- und Gentechnologie und in Branchen wie der Informationsverarbeitung und Unternehmungsberatung. Diese hochqualifizierten Arbeitsplätze nehmen jedoch nur in jenen Großstädten überdurchschnittlich zu, die Sitz der Konzerne der neuen Wachstumsbranchen sind: Die Metropole der Zukunft übernimmt Headquarter-Funktionen. Während Unternehmen zunehmend weltweit operieren, konzentriert sich das Management an einigen wenigen Orten. Daß Hamburg Teil dieses Wettbewerbs der »Metropolen der Zukunft« sein will, hat der Senat in den folgenden Jahren deutlich gemacht: »Die Politik schafft die Voraussetzungen, unter denen die Wirtschaft entweder gedeiht oder verkümmert.« 1987 gab der Hamburger Senat die sog. Olympiastudie in Auftrag, die die Machbarkeit einer Olympiade 2004 in Hamburg untersuchen sollte. Diese Studie war zugleich ein Gutachten zukünftiger Stadtentwicklungspolitik, denn: »Zwischen dem, was hier zur Stärkung der Metropolenfunktion im Sinne der wohlverstandenen Hamburger Entwicklungsinteressen als notwendig bezeichnet wurde, und dem, was die Stadt für eine erfolgreiche Bewerbung um die Olympischen Spiele 2004 tun muß, besteht weitgehende Kongruenz. Denn eine attraktive Metropole ist zugleich Gewähr für eine erfolgreiche olympische Bewerbung.« Das Gutachten entwickelte auf 450 Seiten, welche Maßnahmen Hamburg treffen sollte, um eine der Metropolen der Zukunft werden zu können. Die Studie grenzt dabei ein, wem diese Attraktivitätssteigerungen zugute kommen sollen: »Was heute dynamischen Ballungsgebieten ihren Weg zu Industrie- und Dienstleistungsmetropolen der Zukunft besonders erleichtert, ist ihre vergleichsweise hohe Attraktivität für jene aufstiegsorientierten Mittelschichten, welche Träger des zur Bewältigung nicht-routinisierbarer Funktionen unabdingbaren Humankapitals und damit zentraler Ansatzpunkt jener Revitalisierungsstrategien sind, nämlich die hochqualifizierten Techniker, Manager und Verwaltungsfachleute sowie Informationsvermittler. Diese Schicht bevorzugt die Vorzüge einiger weniger ausgewählter Großstadtregionen, ohne jedoch die Nachteile der klassischen Industriestädte in Form beengter Wohnumfelder und einer belasteten Umwelt in Kauf nehmen zu wollen. Hamburg darf sich – neben München, Frankfurt, Stuttgart und Düsseldorf/Köln – zu diesem engsten Kreis zählen.« Die Stärkung entscheidender Standortmerkmale stellt die Konkurrenzfähigkeit einer Stadt sicher. Da in einer Stadt wie Hamburg die »harten« Standortfaktoren (Verkehrsanbindung, Energieversorgung, Erziehungs- und Gesundheitswesen u.ä.) weitgehend entwickelt sind, gewinnen die sogenannten »weichen« Standortfaktoren entscheidende Bedeutung. Damit sind vor allem das Image als weltoffene Metropole, kulturelle, soziale und städtebauliche Attraktivität und der Freizeit- und Erholungswert der Stadt und des Umlandes gemeint. Ein Schlüsselbereich ist der Bereich der Kultur. Einmal als »weicher« Standortfaktor, andererseits aber auch handfest wirtschaftlich: »Die Trumpfkarte aber ist ›die Kultur‹ – in sie wird überall trotz Geldknappheit investiert. Mit aufwendigen Kulturangeboten soll die Anziehungskraft für hochqualifizierte Arbeitskräfte, damit für die Ansiedlung bzw. Expansion moderner Betriebe und für auswärtige Besucher gesteigert werden. Es ist ein Angebot weniger für die, die bereits am Ort wohnen, als für jene, die noch kommen sollen. (...) Die eigene Bevölkerung wird zum Statisten jener Inszenierung, mit denen man Zuwachs herbeilocken will. Aber Kultur ist nicht nur Standortfaktor im Kampf um alles ›Gehobene‹: gehobene Technologie, gehobene Mittelschicht, gehobenen Städtetourismus, sondern mehr und mehr selber unmittelbarer Beitrag zum Bruttosozialprodukt.«

III.

Ende 1987 nun bahnte sich nahezu unter Ausschluß der Öffentlichkeit ein millionenschweres Geschäft zwischen der Stadt Hamburg und dem Musicalproduzenten Friedrich Kurz an. Kurz beabsichtigte im ehemaligen Flora-Theater, das zuletzt ein Kaufhaus beherbergte, das Musical »Phantom der Oper« aufzuführen. Dazu sollte der größte Teil des hundert Jahre alten Theaters abgerissen werden, um einem 7stöckigen Theaterneubau für 2.000 BesucherInnen zu weichen. Lediglich die historische Vorderfront sollte als werbeträchtiger Hinweis auf die Tradition des Gebäudes stehenbleiben. Der damalige Kultursenator erhoffte sich »Eine große kulturelle Chance, Hamburg zur erfolgreichsten deutschen Stadt für modernes Musiktheater zu machen.« Genauer brachte die Finanzsenatorin das städtische Interesse an dem Großprojekt auf den Punkt: »Das Engagement des international erfolgreichen Cats-Produzenten Friedrich Kurz im Schanzenviertel wird nicht nur die Attraktivität dieses Stadtteils weiter steigern, ganz Hamburg wird davon profitieren.« Daß der Blick des Investors gerade auf das Schanzenviertel gefallen war, wird den Wirtschaftsstandort-Strategen in ihr Konzept gepaßt haben. So charakterisierte die Baubehörde 1989 in einem internen Papier das Schanzenviertel samt umliegender Quartiere (die die sog. Westliche Innere Stadt – kurz WIS – bilden) folgendermaßen: »Die hervorragenden Standortqualitäten der WIS und die noch vorhandenen Potentiale eines weiteren behutsamen Aus- und Umbaus stellen für dieses Gebiet Chancen für eine positive Entwicklung in der Zukunft dar; sie können andererseits aber auch zu Problemen endogener und exogener Art führen. (...) Wegen dieser Standortmerkmale ist anzunehmen, daß das hier behandelte Gebiet auch zukünftig im Blickfeld von privaten Investoren und vielfältigen Nutzungsnachfragen bleiben wird.« Da das Schanzenviertel und die umliegenden Viertel eine nahezu geschlossenen Altbaustruktur aufweisen, erklären sich die »vielfältigen Nutzungsnachfragen« aus der »Attraktivität des Städtebildes«, einer jener »weichen« Standortfaktoren, die im Wettbewerb um die »aufstiegsorientierten Mittelschichten« ein wichtiger Aspekt sind. Daher konnte es in den Augen der StandortstrategInnen nur ein Glücksfall sein, daß ein privater Investor im Schanzenviertel ein Projekt in der Wachstumsbranche der Zukunft, der Kultur, plante. Im Januar 1988 jedenfalls schienen die Würfel gefallen zu sein: Die Stadt Hamburg einigte sich mit Kurz und der Stella Productions GmbH, Kurz bekam das Flora-Theater zugesprochen und im Mai 1989 sollte pünktlich zum 800. Hafengeburtstag das neue Musicaltheater eröffnen.
Und die BewohnerInnen des Schanzenviertels? Bis zu einer »Bürgeranhörung« im März 1988 hörten sie von offizieller Stelle nichts, alle Informationen mußten den Zeitungen entnommen werden. Die linken Zusammenhänge und Initiativen des Viertels gaben sich mit derart spärlichen Informationen nicht zufrieden. Sensibilisiert durch die Kämpfe für die Durchsetzung der Hafenstraße 1986/87 gab es eine Basis für eine Auseinandersetzung über die Ursachen und Folgen staatlich verantworteter Stadtentwicklungspolitik. So wie die Hafenstraße für Formen alternativen und kollektiven Wohnens stand, war sie auch ein Symbol für die Verhinderung einer Abrißsanierung am Hafenrand und nachfolgender völliger Umgestaltung des dortigen Wohnquartiers.
Unter dem Slogan »Schmeißen wir das Phantom aus dem Viertel« organisierte sich eine linke Initiative, die das Projekt zu verhindern versuchte: die Flora-Gruppe. Bereits im Januar ‘88 veröffentlichte sie ein Flugblatt, in dem sie in einer ersten Einschätzung versuchte, den Zusammenhang des Phantom-Projekts mit langfristigen Sanierungszielen herzustellen. In ihm wurden grundsätzliche Positionen vertreten, die rückblickend kritisch kommentiert werden müssen. Unter anderem erklärten die VerfasserInnen: »Die Sanierung wird unseren Lebensraum derart umgestalten, daß wir in unseren eigenen Vierteln zu Fremden werden, bis wir diese mehr oder weniger freiwillig verlassen. So versuchen sie, in unseren Alltag einzudringen, uns unserer Lebensweise zu berauben, uns voneinander zu trennen, damit wir nicht mehr miteinander reden können. So versuchen sie unseren Widerstand zu brechen. (...) Doch damit nicht genug. Hamburg soll nicht nur von kritischer Meinung befreit werden, Hamburg soll auch schön sein. Nicht nur der neue Rathausmarkt soll so schön steril-kühl sein. Hamburg muß repräsentieren können. Die Medienstadt Hamburg darf glänzen, nicht nur mit einem halben Dutzend neuer Radioprogramme. Die Kulturstadt Hamburg muß neben Operettenhaus und Flora auch schöne Vorzeige-Stadtviertel haben, gerade in der Nähe dieser Kulturpaläste. Das High-Tech-Zentrum Hamburg soll nicht nur mit sterilen Produktionshallen aufwarten, sondern auch mit sterilen Bürgersteigen.«
In diesem kurzen Ausschnitt des Flugblatts lieferte die damalige Flora-Gruppe das zentrale Argumentationsmuster, das sich durch den gesamten Kampf der Phantom-Verhinderung zog: Das Schanzenviertel, das »sich« ein halbwegs intaktes soziales und politisch-widerständiges Gefüge erhalten hätte, werde durch ein kommerzielles Großprojekt (etwas Fremden) okkupiert und quasi besetzt. Angesicht des im Flugblatt angeführten Bildes des Lebensraums, der Befürchtung, im eigenen Viertel zum Fremden zu werden, eines angedeuteten kolonialen Bedeutungszusammenhangs des Eindringens, Beraubens, des Voneinandertrennens, werden »territorial« belegte Assoziationen geweckt. Es wurde zwar auch eine – hier zunächst noch sehr oberflächliche – Analyse der ökonomischen Hintergründe beigefügt, die in der Formel zusammenfiel: Unser Viertel vor ökonomischer Umstrukturierung schützen. Ein problematisches Identifikationsangebot, denn bei Unterschlagung der ökonomischen Ursachen bleibt schnell nur noch die Parole »Unser Viertel schützen...!« übrig. Im günstigsten Fall nährt sie harmlose folkloristische Vorstellungen eines befreiten oder zu befreienden »eigenen« Viertels, im ungünstigeren Fall bildet sie die Projektionsfläche für allerlei reaktionäre Phantasien darüber, vor wem oder was das Viertel geschützt werden müsse.
Hier befand sich der szeneinterne Diskurs in unangenehmer Nähe zum Herrschaftsdiskurs, der noch in den siebziger Jahren Stadtteile als kulturell und zivilisatorisch unterentwickeltes Milieu abqualifizierte. Die Nähe besteht zwar nicht in einer inhaltlichen Übereinstimmung, aber in der gemeinsamen Haltung, den realen – geographischen – Ort mit dem eigenen (ideologisch besetzen) Bild von ihm zu verwechseln. Bei der Flora-Gruppe, bzw. innerhalb der im Schanzenviertel entstehenden Zusammenhänge gegen das Phantom, führte dies dazu, der allzu einfachen Suggestion eines »Oben gegen Unten« ebenso zu erliegen, wie dem Glauben, daß es eine Bewegung aller im Stadtteil lebenden Menschen gegen das Phantom-Projekt geben könnte. Daß die Mehrzahl der im Schanzenviertel lebenden Menschen das Phantom-Projekt vielleicht vor allem aus diffuser Sorge ablehnte, daß irgendwelche Fremden im eigenen Vorgarten herumtrampeln, ihnen aber alle weiteren Zusammenhänge piepegal sind, mag sich erst aus der Position des rückblickenden Besserwissers erschließen. Tröstlich, daß auch den politisch Verantwortlichen für das Phantom-Projekt der Blick auf die Realität im Stadtteil verstellt war, sie waren davon überzeugt, daß dem dahindämmernden Schanzenviertel mit dem Musicalprojekt neues Leben eingehaucht werden würde und nunmehr eine glänzende Zukunft in der Westlichen Inneren Stadt anbrechen würde. Unvorstellbar, daß das millionenschwere Projekt durch Proteste der im Stadtteil lebenden Menschen gefährdet werden könnte. Diese grandiose Fehleinschätzung führte zu einer Politik, die in bewährter Manier davon ausging, daß sich mit der eiligen Schaffung von Tatsachen der Protest irgendwann totlaufen würde – mit den restlichen autonomen Spinnern und Chaoten würde die Polizei schon fertig werden. Es sollte aber anders kommen.
Bereits im März ‘88 hatte die Initiative hunderte Unterschriften gegen das Phantom-Projekt im Viertel gesammelt. Weitere Aktionen wie kleine Demos zum Cats-Musical, Besuche bei der Stella GmbH und symbolische Besetzungen des Flora-Theaters machten das Projekt zum Gesprächsthema Nr.1. Als im April ‘88 der größte Teil des historischen Theaters unter Polizeischutz abgerissen wurde, kippte die Stimmung und nicht die Initiativen mußten sich für ihren Widerstand gegen das Phantom-Projekt rechtfertigen, sondern der Hamburger Senat für die Art und Weise, in der er versuchte, das Projekt im Schanzenviertel durchzusetzen. Außer einer zweiten »Bürgeranhörung« im Mai war von Seiten der politisch Verantwortlichen jedoch Sendepause. Demgegenüber wuchs die Bewegung der ProjektverhinderInnen wöchentlich. Sabotageaktionen auf der Flora-Baustelle, die regelmäßige Niederlegung des Bauzaunes, Brandanschläge auf Bau- und Vermessungsfirmen, Entglasungsaktionen bei an der Finanzierung beteiligten Banken und schließlich eine Bauplatzbesetzung im Juni ‘88 verliehen dem Widerstand das, was im PR-Jargon »Meinungsführerschaft« genannt wird. Denn weder konnte die hilflos agierende Polizei den ständigen nächtlichen Aktionen beikommen (es gab monatelang fast keine Festnahmen), noch fruchtete der Versuch, den Widerstand an der berühmten »Gewaltfrage« zu spalten. Im Gegenteil, eine im Frühjahr parallel zu den Flora-Gruppe entstehende Anwohnerinitiative, deren Aktionen sich eher im Rahmen klassischen Bürgerprotests bewegten, erklärte: »Wir distanzieren uns keineswegs von Gewalt. Es kommt ja darauf an, welche Art von Gewalt es gibt. Es gibt ja auch ganz genau die Gewalt, die der Staat oder die Gewalt, die Herr Kurz uns antun will mit seinen 2.000 Leuten.« Und weiter: »Es ist doch so, leider so, erst wenn Steine fliegen, fängt der Senat an, nachzudenken.« Schließlich: »Wenn es nicht zu Randale gekommen wäre, wäre wahrscheinlich gar nichts passiert.« Eine Erklärung der Senatspressestelle vom Juli klingt etwas kleinlaut, »berechtigte kommunale Fragen müssen und können beantwortet werden« und stellt fest, die Akzeptanz für das Projekt müsse »vorbereitet« (!) werden. Als im August 1988 der Senat trotz aller Proteste nochmals in einem Beschluß bekräftigte, das Projekt durchziehen zu wollen und für die Dauer der Bauarbeiten und darüber hinaus Polizeischutz zusicherte, war das am wenigsten geeignet, die Akzeptanz herzustellen. Es waren schließlich die Investoren, die einsahen, daß das Projekt im Schanzenviertel nicht mehr durchsetzbar war und die den Standort aufgaben. Es wurde ein neuer gesucht und gefunden: Keine 800 m entfernt vom alten Flora-Theater, aber außerhalb des Schanzenviertels, wurde das »Neue Flora-Theater« aus dem Boden gestampft.


IV.

Im Herbst 1988 war ein 30 Millionen Projekt im Schanzenviertel verhindert worden. Doch dieser Erfolg hat der »breiten« Bewegung die Basis entzogen. Statt gemeinsam eine Perspektive für das arg lädierte Flora-Restgebäude und das dahinter liegende Gelände zu entwickeln, verlief sie sich. Übrig blieben die Flora-Gruppe und ein Rest von AktivistInnen. Es wiederholte sich die vielfache Erfahrung sozialer Bewegungen: Wenn ein (Groß-)Projekt als Bedrohung für die eigenen Lebenszusammenhänge erkannt wird, lassen sich viele mobilisieren, es entsteht ein Geflecht zunächst labiler Kontakte zwischen verschiedensten Menschen. Eine »Wir-sitzen-im-gleichen-Boot«-Mentalität gegen das als bedrohlich empfundene Projekt sorgt für eine Dynamik, die bei günstiger Konstellation – so scheint es – Berge versetzen kann. Oder 30 Millionen. Doch am Ende einer Auseinandersetzung bricht die Mobilisierung zusammen – wobei es zumeist egal ist, wer sich durchgesetzt hat. Ein kontinuierliches Engagement größerer Bevölkerungsteile über die unmittelbare Betroffenheit hinaus ist offenbar selten möglich.
Im Schanzenviertel war eine paradoxe Situation entstanden: Einerseits wurde durch die Senatsplanungen und die Versuche, sie durchzusetzen, erneut deutlich, daß weniger die Interessen der im Stadtteil lebenden Menschen, als vielmehr standortpolitische Erwägungen die Politik in Hamburg bestimmen. Andererseits hatte der Widerstand im Stadtteil die konkreten Auswirkungen eines Phantom-Projekts verhindert, aber die grundsätzliche Linie der Standortpolitik in Hamburg nicht angreifen können. Folgerichtig glaubten nicht wenige, daß die Verhinderung des Projekts ein Scheinsieg gewesen sein könnte, weil »ein Erfolg suggeriert wurde, der real nicht besteht, aber einzelne Leute ›beruhigen‹ könnte«. So gesehen war man auf den Stand von Januar 1988 zurückgeworfen.
Unausgesprochen gab es allerdings die Hoffnung, mit der Erfahrung des Phantom-Widerstands langfristig eine Mobilisierung gegen eine Sanierungspolitik, die darauf angelegt ist, die Verwertungsbedingungen des Kapitals zu verbessern, zu initiieren. Dieser Ansatz riskierte allerdings, den Fehler der Neuen Linken seit den 70er Jahren zu wiederholen, die glaubte, daß Menschen, wenn sie nur im »eigenen« Stadtteil die Arroganz der staatlichen Vertreibungs- und Sanierungspolitik erlebten, sich sozusagen automatisch zu potentiell revolutionären Subjekten wandeln würden. Das eingangs beschriebene Plakat »Den Widerstand in den Vierteln organisieren« bekam unfreiwillig illustrativen Charakter, denn so einsam, wie der vermummte Mann da vor den Barrikaden steht, waren wohl auch jene, die nicht nur unser Viertel vor dem Unbill eines kommerziellen Großprojekts schützen wollten, sondern hier einen Ansatz für eine antikapitalistische Strategie sahen.
Aber was hieß eigentlich »antikapitalistische Strategie«? Diese Frage wurde während der Phantom-Verhinderung vor allem durch pragmatischen Eifer beantwortet. Die herkömmliche Auffassung, daß sich die Praxis aus der Theorie ergebe, wurde dahingehend modifiziert, daß die Praxis der Theorie eines »Kampfes gegen kapitalistische Verwertungsstrategien des öffentlichen Raumes« voranging. Soweit die theoretische Fundierung in Broschüren und Veranstaltungen in den Jahren 1989/90 nachgeholt wurde, bestand in den Zusammenhängen der autonomen Szene etwa folgender Konsens: Billiger und ausreichender Wohnraum ist ein Menschenrecht; Mietpreise dürfen nicht den profitorientierten Marktgesetzen unterliegen; Wohnen soll in solidarischen und nachbarschaftlichen Strukturen stattfinden können und Möglichkeiten kollektiven Zusammenlebens jenseits der bürgerlichen Kleinfamilie und sozialer Kontrolle bieten; Wohnen und Arbeiten sollen nicht zwangsläufig räumlich getrennt sein; die Diskussion über Inhalt und Umsetzung stadtplanerischer Entscheidungen soll ein offener Prozeß sein, an dem alle Betroffenen teilnehmen können und in dem deren Bedürfnisse Maßstab für die Entscheidungsfindung sein müssen – im Idealfall bis zum Konsens. Dieses noble Programm verdeckte jedoch Konfliktlinien, indem es unterstellte, daß alle (BürgerInnen, Autonome, PunkerInnen) gegen die da oben (PolitikerInnen, Kapitalisten etc.) die gleichen Interessen verfolgten.
Im Gegensatz zu vielen alteingesessenen BewohnerInnen konnten sich Szene-WGs allerdings Altbauwohnungsmieten leisten, die über dem Mietenspiegel lagen und sie haben damit kräftig an der Preisspirale mitgedreht. Sollte der erfolgreiche Abschluß des Studiums nicht für die Finanzierung teuren Wohnraums reichen, boten alternative Wohnprojekte immer noch die Chance langfristig bezahlbaren Wohnens. Und wenn die Sanierung nebst Zuweisung einer Umsetzwohnung für WGs zumeist die lange aufgeschobene Renovierung ersetzte, brachte der gleiche Vorgang für im Stadtteil lebenden MigrantInnen-Haushalte oft handfeste Probleme. Boten geräumige Altbauwohnungen auch für illegalisierte MitbewohnerInnen Platz, richtete sich die Größe der zugewiesenen Umsetzwohnung nach der Zahl der offiziell gemeldeten Haushaltsmitglieder; es konnte also passieren, daß Wohnungen viel zu klein waren – von derlei »Spitzfindigkeiten« war in keinem einzigen Flugblatt etwas zu lesen, das sich um die Vertreibung von Menschen durch Sanierungsmaßnahmen sorgte. Genau genommen haben sich also die weißen deutschen mittelständischen Autonomen verstärkt Sorgen um das Schicksal ihrer weißen ViertelmitbewohnerInnen gemacht. Für wen hat autonomer Kampf gegen Umstrukturierung dann eigentlich Partei ergriffen?
Erfassen lassen sich solche Konfliktlinien mittels des Gentrification-Ansatzes, der einiges für eine kritische Selbstreflektion dieses autonomen Anti-Umstrukturierungskampfes bietet. Zunächst bezeichnet Gentrification den »Prozeß, in dessen Verlauf zuvor verwahrloste und verfallene innerstädtische Arbeiterviertel für Wohn- und Freizeitnutzung der Mittelklasse systematisch saniert und renoviert werden.« Dabei sind sog. Revitalisierer oder Pioniere TrägerInnen dieses Prozesses. Indem sie die Trennung zwischen Wohnort und Arbeitsplatz aufheben und ihr unmittelbares Wohnumfeld zum Mittelpunkt ihrer Lebensführung machen, können die Pioniere Stadtteilen im Laufe der Zeit ein anderes Gepräge geben: »Ist (...) ein Quartier erst einmal äußerlich und durch die neuen Bewohner auch sozial ›aufgewertet‹, verändert sich sein Stellenwert auf dem Wohnungsmarkt: Die zahlungskräftigeren Yuppies rücken nach, durchmischen die Szene und ziehen kapitalintensive Aufwertungsmaßnahmen nach sich, die weit über die Ansprüche und die finanziellen Möglichkeiten der ursprünglichen Revitalisierer hinausgehen.« Der Amerikaner Neil Smith hat die Theorie der Gentrification in einen sehr interessanten Kontext eingefügt, den er mit dem Begriff der »Grenzideologie« umreißt. Demnach definiert der Prozeß der Gentrification den städtischen Raum, der für die offizielle Stadtplanung und Investoren attraktiv ist. Stadträume zerfallen in Gebiete der Investition und in solche der Deinvestition. »In der Sprache der achtziger Jahre sind Stadt-Pioniere, Stadt-Siedler und Stadt-Cowboys die neuen Helden der städtischen Grenze. Es gibt sogar ›Stadt-Pfadfinder‹, die die potentiell lukrativen Bezirke aufspüren, die ›demnächst fällig‹ sind. Die gentrifizierte Stadt offenbart den Optimismus, die Romantik und die gewinnverheißenden Aussichten der Grenze«. Smith entwickelt diesen Analyseansatz vor dem Hintergrund der Gentrificationprozesse in New York und stellt den Begriff der Grenzideologie in einen Zusammenhang mit dem amerikanischen Mythos der Kolonialisierung des »Wilden Westen«.
Diese Metaphorik wirkt auch in Hamburg, allerdings unter negativen Vorzeichen. O-Ton Springerzeitung Die Welt vom Januar 1991: »Die gewalttätige Subkultur [hat sich] klammheimlich ausgebreitet und kontrolliert faktisch das Schanzen- und Karolinenviertel. Dort geschieht nichts mehr gegen den Willen der ›Stadtteil-Indianer‹. Die WELT dokumentiert, wie begrenzt der Behördeneinfluß geworden ist, symbolisiert an der Bebauung der alten ›Flora‹. Nicht nur, daß sie als Sitz eines zweiten Operettenhauses scheiterte, auch der neue Bebauungsplan läuft nicht. (...) Es gibt ein Areal in dieser Stadt, in der Hamburg nichts mehr zu sagen hat.« Die Grenze ist gezogen, Stadtteilindianer haben ein ganzes Viertel in ihrer Gewalt: Little Big Horn im Schanzenviertel? Die Wahrheit sieht ein wenig anders aus und läßt sich in Anlehnung an Neil Smith mit dem Bild der »GrenzgängerInnen« so fassen: Autonomer Kampf gegen Umstrukturierung ist dort, wo er z.B. mit militanten Aktionsformen geführt wird, fraglos eine Möglichkeit, Investoren mit ihren Projekten zu Fall zu bringen. Wenn jedoch soziale und kulturelle Vernetzungen der Szene diesen Raum, den der Umstrukturierungskampf möglicherweise eröffnet hat, »besetzen«, ist das der Beginn einer an diese Strukturen anknüpfenden Veränderung, die ursprünglich verhindert werden sollte. Ein Dilemma, das sich auch für das Schanzenviertel nachzeichnen läßt. Der Kampf gegen das Phantom-Projekt hat ein Mammuttheater mit all seinen negativen Folgen wie zunehmender Verkehr, massiver Zuzug überregional orientierten Gewerbes und Mietsteigerungen verhindert. Langfristig hat die Wohnqualität im Stadtteil dadurch zugenommen – wer z.B. nicht neben einem hingeklotzten Musicalpalast wohnen wollte, der will es sicherlich in einem davon verschonten Viertel. Polemisch zugespitzt formuliert, muß sich autonomer Kampf gegen Umstrukturierung die Frage stellen, ob militante Aktionen nicht nur das Korrektiv einer überhitzten Stadtplanung sind und objektiv lediglich für langsamere und sozialverträglicher organisierte Aufwertungsprozesse sorgen. Indiz für solch einen Mechanismus sind neue städtische Projekt- bzw. Sanierungsträger, in deren Programmen immer von »behutsam«, »kleinschrittig« und ähnlichem geredet wird. Im Hamburger Schanzenviertel ist es die »Stadterneuerungsgesellschaft« (STEG) mit ihrem Glaubenssatz, daß Akzeptanz und Konsens der Beteiligten Grundvoraussetzung sind für die künftige Stadterneuerungspolitik. Der Haken ist, daß bei der »behutsamen« Herstellung von Akzeptanz nicht das, worüber Konsens hergestellt werden soll, in Frage gestellt wird. Nicht die Inhalte der Stadterneuerungspolitik sollen diskutiert werden, nur die Umsetzung darf besprochen werden.

V.

Ein Versuch, nicht nur die Umsetzung beschlossener Stadtentwicklungspolitik zu bekämpfen, sondern eigene politische Projekte zu entwickeln, ist mit dem autonomen Stadtteilkulturzentrum Rote Flora verbunden. Nach der Verhinderung des Phantom-Projekts sollte in dem Restgebäude ein Gegenentwurf zur kommerziellen Nutzung realisiert werden. Zunächst saßen die potentiellen InteressentInnen allerdings vor dem eingezäunten und brachliegenden Baugrundstück. Es ist der Trotteligkeit der Stadt Hamburg zu verdanken, daß die Rote Flora ihre Pforten öffnete. Ein besonders pfiffiger Oberbaudirektor glaubte nämlich, die übrig gebliebenen AktivistInnen auf die Leimrute des Reformismus locken zu können und bot im Sommer 1989 den etwas verdutzten Initiativen an, sie könnten doch im Rahmen einer sechswöchigen Nutzung mal ihr Konzept öffentlich im Gebäude vorstellen, dann gäbe es einen Wettbewerb und vielleicht könnten die Inis ja später in ein Stadtteilzentrum integriert werden. Für die provisorische Herrichtung der Räume wurde sogar ein städtischer Sondertopf angezapft, die Inis gründeten artig einen Verein und am 23.9.1989 eröffnete das »neue« Zentrum. Jetzt hockten die InteressentInnen also drinnen. Selbstverständlich verließ niemand nach sechs Wochen das Gebäude, es wurde kurzerhand für besetzt erklärt.
Was die Flora-AktivistInnen, die unverhofft in das Gebäude gelangt waren, verband, war das Interesse, nach der Verhinderung des Kommerzmusicals nun eine eigene Utopie lebendiger politischer Stadtteilkultur in einem autonomen Zentrum zu organisieren. Eine strategische »Grundsatzentscheidung« war es, weiterhin die Umstrukturierungspolitik des Hamburger Senats zu thematisieren. Doch trotz eines sich gründenden Anti-Umstrukturierungsplenums, das verschiedene Gruppen vernetzen sollte, lief diese Strategie bereits im Winter 1990 ins Leere. Eine »breit« diskutierte Demo im Dezember verzeichnete 200 bis 300 TeilnehmerInnen und war bereits der finale Abgesang auf eine von vielen getragene Antiumstrukturierungskampagne.
Für das Flora-Projekt bedeutete das eine Verlagerung der politischen Arbeit – war »die« Flora zunächst der Ort »der« Bewegung mit starker Außenorientierung ihrer politischen Kampagnen gegen Umstrukturierung und städtische Sanierungsträger (sowie Teil der Anfang der neunziger Jahre auch bundesweit noch funktionierenden Vernetzung autonomer Projekte), drehten sich seit ca. 1993 viele Diskussionen und politische Initiativen nur noch um das Projekt selbst. Das Verhältnis zur Hamburger Stadtentwicklungspolitik ließ und läßt sich seitdem treffend mit der Abschreckungsphilosophie des »Gleichgewichts des Schreckens« vergleichen: Solange es im Stadtteil keine allzu großen stadtplanerischen Zumutungen gibt, gehen von der Flora keine besorgniserregenden Aktivitäten aus. Auf der anderen Seite verzichtet die Stadt auf übermäßige exekutive Tätigkeit, die die Hamburger Polizei ansonsten auszeichnet.
Gemäß der Vorgabe des Hamburger Innensenators, politisch motivierte Gewalt zu bekämpfen, um die Frage, ob »gewählte Parlamente oder selbsternannte Kräfte in Hamburg« das Sagen hätten, zu klären, oblag es in den Jahren zuvor einer zivilen Sondereinheit der zuständigen Revierwache 16, die Grenzen militanter Stadtteilpolitik deutlich aufzuzeigen. Die letzte große Konfrontation in diesem Zusammenhang war die Auseinandersetzung um den Florapark im Sommer 1991, die mit einer Räumung des Areals durch 1.500 Polizisten endete. Danach kehrte der bereits angedeutete Burgfrieden im Stadtteil ein. Hatte sich 1991 durch die stadtteilpolitischen Aktivitäten der besetzten Roten Flora noch der Innensenator herausgefordert gefühlt, reichte es fünf Jahre später gerade noch für den erschütternden Vorwurf, in der besetzten Roten Flora einen nichtkonzessionierten Veranstaltungsort zu betreiben. Gemessen an der ursprünglichen Utopie, mit der Roten Flora den Kampf gegen Umstrukturierung quasi institutionalisiert fortführen zu können, ist das Projekt in diesem Punkt gescheitert. Neben den inhaltlichen Defiziten eines lediglich stadtteilorientierten Politikansatzes ist es vor allem die kräfteaufreibende Eigendynamik gewesen, die die Organisierung und Aufrechterhaltung eines selbstverwalteten und von staatlichen Geldern unabhängigen Projekts mit sich bringt, die dem Projekt Flora einen Teil seiner möglichen Außenwirkung genommen hat. Gleichzeitig vermittelte (vermittelt) die Flora den Eindruck eines geschlossenen Zusammenhangs, so daß potentielle NeueinsteigerInnen sich lieber andere Orte suchten (suchen), wo sie politisch arbeiten und diskutieren konnten (können). In dem Maße, in dem sich die Flora als nichtkommerzieller Veranstaltungsort etablierte, schwand ihre Bedeutung als Teil einer linksradikalen Infrastruktur politisch handelnder Gruppen in Hamburg, zumal sie immer noch von vielen als Projekt des »Kampfes gegen Umstrukturierung« wahrgenommen wurde und damit einem antiquierten Politikkonzept anhing.

VI.

Gerade die sich seit 1995 im Schanzenviertel etablierende offene Drogenszene hat zu einer Renaissance stadtteilpolitischer Aktivitäten von Gruppen in und außerhalb der Flora geführt. Seitdem sich im Herbst 1997 Konsum und Handel illegalisierter Drogen durch die polizeiliche Vertreibungsstrategie direkt an die Rote Flora verlagert haben, hat sich die Flora auch als Projekt genötigt gesehen, in diese politische Auseinandersetzung einzugreifen.
Die Erfahrungen der letzen zehn Jahre hatten immer wieder die Notwendigkeit einer Auseinandersetzung mit militanter Intervention deutlich vor Augen geführt. Diese Form der Militanz kann und soll nicht mit dem staatlich-polizeilichen Gewaltpotential konkurrieren. Trotzdem muß sich linke Politik mit der Möglichkeit, das staatliche Gewaltmonopol aktiv infrage zu stellen, befassen. Eingebettet in verschiedene Aktionen und eine öffentliche Diskussion über den Sinn, z.B. sozialpolitische Probleme durch Polizeieinsätze lösen zu wollen, können militante Aktionen im positiv polarisieren und fokussieren: Indem sie eine vermeintliche Normalität repressiver Polizeistrategie angreifen, zwingen sie die politisch Verantwortlichen Stellung zu beziehen und manches Mal sogar zum Handeln.
Im Oktober 1997 sorgte beispielsweise der Brandanschlag auf eine mobile Wache der Polizei, die zur »Bekämpfung« der Dealerei aufgeboten wurde, für Verblüffung innerhalb des Polizeiapparats. Bis dahin waren die Polizeistrategen davon ausgegangen, daß die autonome Szene in der Frage der Drogenpolitik intern zerstritten sei und sie hatten sogar eine stillschweigende Akzeptanz der polizeilichen Repression gegen die offene Drogenszene für möglich gehalten. Gegenwärtig hält die Möglichkeit einer militanten Reaktion die Polizei noch von einer übermäßigen Eskalation ihrer repressiven Vertreibungspolitik an der Roten Flora ab. Die Hamburger Rundschau stellte am 2. April 1998 fest: »Das Hauptproblem für die Schanze bleibt jedoch der Mangel an Orten, an denen die Abhängigen drücken dürfen. Längst wird das Gelände rund um die in dieser Frage toleranten Flora wegen der Überlastung des Fixstern [ein Druckraum in unmittelbarer Nachbarschaft] als Konsumraum benutzt; längst hat das Forum des Stadtteilkulturzentrums erklärt, ›daß wir niemanden vertreiben und es auch nicht billigen, wenn andere es tun‹; längst befürchten Polizei und Innenbehörde, daß es in dieser Frage zu Konflikten mit militanten Flora-Aktivisten kommen könnte. Und so stellte selbst Bossong [Drogenbeauftragter des Hamburger Senats] am Wochenende in der Welt am Sonntag widerwillig einen zweiten Gesundheitsraum in Aussicht.« Dies zeigt, daß autonome Militanz punktuell etwas bewegen kann. Aber diese Form politischen Eingreifens verkommt zum bloßen Brennende-Barrikaden-im-Schanzenviertel-Ritual, wenn sie nicht in eine strategische Debatte über Sinn, Zweck und Bezugspunkte autonomer Politik eingebunden ist.
Die kontroversen Diskussionen über die offene Drogenszene im Schanzenviertel haben auch in der autonomen Szene zu einem Überdenken bisheriger stadtteilbezogener Politik geführt. Im Herbst 1997 wurde in dem an den Stadtteil grenzenden Schanzenpark eine Aktionswoche gegen Ausgrenzung und Vertreibung von DrogenkonsumentInnen und rassistischen Tendenzen gegen schwarzafrikanische Dealern initiiert – wobei sich der Zusammenschluß verschiedener politischer Gruppen bewußt einer Pflege des »Unser-Viertel«-Mythos enthalten hat. In den folgenden Monaten hat sich eine Kontroverse darüber entwickelt, in welcher Form und mit welchen Inhalten autonome Politik im Stadtteil eingreift. Nach Jahren wird endlich wieder konzeptionell über Interventionsstrategien im städtischen Raum gestritten, und diese Debatten in der autonomen Linken im Schanzenviertel berühren das Grundverständnis linker Politikansätze. Geht es im Stadtteil um Aufklärung, bzw. die Schaffung eines Bewußtseins z.B. über repressive Drogenpolitik als Teil eines gesamtgesellschaftlichen sozialpolitischen Konzepts staatlicher Integration und Ausgrenzung gesellschaftlicher Gruppen? Oder sind die bisweilen reaktionären und rassistischen Vorstellungen, die angesichts der nicht mehr zu übersehenden Drogenszene von SchanzenviertelbewohnerInnen immer offener artikuliert werden, das Problem, das bekämpft werden muß, weil es mit solchen Leuten eigentlich nichts mehr zu diskutieren gibt?
Die Erfahrungen aus dem »Kampf gegen Umstrukturierung« taugen jedenfalls nicht zur Beantwortung dieser Fragen. Allenfalls sind sie ein Lehrstück dafür, wie sich Ideologien einer »fortschrittlichen Viertelidentität«, oder der Glaube, gesellschaftliche Widersprüche in einem »alternativen Milieu« besser lösen zu können, als Irrtum erwiesen haben. Diesen Irrtum zu benennen, ist jedoch nicht gleichbedeutend mit einer pauschalen Absage an den Anti-Umstrukturierungskampf. Vielmehr muß es darum gehen, ihn in einen angemessenen gesellschaftlichen Kontext zu stellen: Es können nur jene Menschen durch Luxusmodernisierung ihre Wohnungen verlieren, die überhaupt eine haben und nicht als Wohnungslose mit Platzverweisen durch die Stadt getrieben werden; die Teilnahme an Diskussionen über die Zukunft eines Stadtteils setzt voraus, im Schatten des Ausländerrechts und »aufenthaltsbeendenden Maßnahmen« dort überhaupt eine Perspektive zu haben.
Umstrukturierung zu bekämpfen bedeutet für die Zukunft, Stadtentwicklung von oben als einen Teilbereich des umfassenden Versuchs zu begreifen, die Lebens- und Arbeitswelt noch stärker in die Logik kapitalistischer Verwertung einzubinden. Die dabei produzierten gesellschaftlichen Widersprüche und Ungleichheiten gehen weit über das hinaus, was der autonome Kampf gegen Umstrukturierung (zumindest in Hamburg) in der Vergangenheit erfaßt hat. Die zunehmende Sensibilisierung für diese Zusammenhänge läßt hoffen, daß Anti-Umstrukturierungskampf nicht zum exklusiven Hobby privilegierter Mittelschichtsautonomer verkommt, sondern lebendiger Teil einer linken radikalen Praxis bleibt.

 

»RotFlorist«, lebt im Hamburger Schanzenviertel.