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Kapitalismus abschaffen!
Faschismus bekmpfen!

Das Alles und noch viel mehr... Fr die soziale Revolution!

1. Mai 2065: Die Menschen haben sich weltweit vom Kapitalismus befreit. Sie leben in einer klassenlosen und herrschaftsfreien Gesellschaft.
Die Huser, die Fabriken sowie das Land und die natrlichen Ressourcen sind verkollektiviert, d.h. im Besitz aller. Produktionssttten und Land, produzierte Waren und Bodenschtze, der gesellschaftliche Reichtum liegt in den Hnden aller. An Produktionsprozessen und gesellschaftlichen Entscheidungen sind alle beteiligt. Die Planung dessen, wie viel, was und wie produziert wird, bestimmt sich nicht anhand der Profitinteressen Weniger, sondern richtet sich nach den Bedrfnissen aller Menschen, ebenso wie Forschung, Wissenschaft und Bildung. Die Arbeit, die noch brig ist, wird gemeinsam organisiert. Die Menschen haben endlich Zeit, ihr Leben selbstbestimmt und kollektiv zu fhren und zu organisieren, sich Wissen anzueignen, ihren Interessen nachzugehen und diese zu entfalten.
Doch wir schreiben erst das Jahr 2005 und bevor ein solches Leben mglich ist, muss der Prozess der sozialen Revolution von uns erst erkmpft werden. Diesen Kampf um die berwindung von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrckung fhren wir heute, jetzt und auf allen Ebenen.

Alles fr Alle!
Der Verschrfung der Klassenwidersprche von oben setzen immer mehr Menschen die Organisierung von unten fr die eigenen Interessen entgegen: Vielerorts haben sich Basiszusammenschlsse, wie Sozialhilfe- und Erwerbsloseninitiativen gebildet, die sich in etlichen Stdten in Sozialforen vernetzten. Gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV fanden ab Sommer 2004 kontinuierlich Montagsdemos statt. Hunderttausende nahmen bundesweit an zentralen Demonstrationen gegen Sozialraub teil. Unter dem Motto Das Ende der Bescheidenheit: Wir wollen Alles... Alles fr Alle! beteiligte sich ein starker antikapitalistischer Block an der Grodemonstration zur Bundesagentur fr Arbeit in Nrnberg am 6. November 2004. Die kreativen Widerstandsaktionen gegen Sozialraub reichen von Arbeitsamtbesetzungen wie am 3. Januar 2005 bei Agenturschlu oder Aneignungsaktionen wie die der berflssigen in Berlin bis hin zu Brandanschlgen auf Sozial- und Arbeitsmter.

Durch den Einsatz staatlich subventionierter Leiharbeitsfirmen wurde schon mit Hartz I der Billiglohnsektor drastisch ausgeweitet, dessen Dimension erst mit den 1 Jobs vollstndig klar wird. Die gnzliche Abschaffung der Zumutbarkeitsregelung bedeutet Zwangsarbeit zu Billiglhnen an jedem Ort, was folgerichtig auch die hheren Lohngruppen herunterdrckt. Gerade im sozialen Bereich ist das Interesse an 1 JobberInnen sehr hoch, die Chance auf eine sptere Festanstellung jedoch umso geringer. Durch vorherigen Stellenabbau schaffen Einrichtungen wie die AWO oder auch Caritas 1 Jobs, dafr bekommen sie in Nrnberg qualifizierte Arbeitslose (z. B. ehemalige MitarbeiterInnen) kostenlos von der NOA gestellt. Fr den Aufbau dieses Zwangsdienstsystems bekommt die NOA bis zu 500 pro Arbeitslosem/r. Auf eine Verweigerung der Zwangsmanahmen folgen Leistungskrzungen bis hin zur vlligen Streichung.
Seit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum Jahreswechsel sind schon 2,3 Millionen bisherige Arbeitslosenhilfe-EmpfngerInnen in die Armut gedrngt worden und die Angriffe finden mit Sicherheit nicht bei Hartz IV ihr Ende.
Die Prekarisierung, also die Schaffung ungeschtzter, sozial nicht abgesicherter, oft zeitlich begrenzter Arbeitsverhltnisse in der Regel gegen einen lcherlichen Lohn wird immer strker das bestimmende Moment im Leben von immer mehr Menschen. Das bedeutet unsichere Lebensverhltnisse sowie die Privatisierung sozialer Absicherung. Stndige Existenzangst und der Verlust gesicherter Zukunftsperspektiven sind die Folge. An erster Stelle trifft all dies vor allem MigrantInnen und in besonderem Ma Flchtlinge mit laut Zuwanderungsgesetz ausgesetzter Abschiebung. Nur noch Hochqualifizierte MigrantInnen haben die Chance auf eine unbefristete Niederlassungserlaubnis, das Aufenthaltsrecht orientiert sich daran, wie ntzlich die sie fr die deutsche Wirtschaft sind. Der Bezug von Sozialhilfe ist inzwischen ein Abschiebungsgrund.

Der Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrckung ist auch Kampf gegen das Patriarchat

Frauen kmpfen weltweit gegen das Patriachat und gegen ihre politische, soziale und geschlechtliche Unterdrckung bzw. Benachteiligung mit allen Mitteln auf allen Ebenen. Ihre Forderungen reichen von Frauenwahlrecht jetzt in Kuwait oder existenzsichernde Lhne in Textilfabriken der im Trikont produzierenden Konzerne, wie Adidas, Nike oder H&M, bis gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz,Gewalt an Frauen und Mdchen und gegen Verbrechen im Namen der Ehre.
Immer wieder wird behauptet, die Emanzipation der Frau sei institutionell mit der Einfhrung der Frauenwahlrechts und gesellschaftlich mit den Erungenschaften der neuen Frauenbewegung erreicht. Weil man in Spitzenpositionen gelegentlich auch mal eine Frau trifft, sei Chancengleichheit gegeben, weil Frauenbeauftragte existieren, wre sexistische Diskriminierung am Arbeitsplatz nicht mehr mglich. Dabei stehen Frauenprojekte, die in den 80ern noch durch ffentliche Mittel gefrdert wurden, heute kurz vor der Schlieung,70% aller Armen der Welt sind Frauen,der Groteil aller Flchtlinge sind Frauen und in der BRD erlebt jede dritte Frau sexualisierte Gewalt.
EU-weit erhalten Frauen fr die gleiche Ttigkeit durchschnittlich 27% weniger Lohn als Mnner. Da Frauen immer noch in den typischen, schlechter bezahlten Frauenberufen des Dienens, Helfens und der Erziehung anzutreffen sind, drngt die Umstrukturierung des Arbeitsmarktes sie besonders in die Armut. Denn gerade in diesem Bereich sind tausende Stellen in prekre Billiglohnjobs umgewandelt worden. Durch Hartz IV verlieren 40% der erwerbslosen Frauen, die verheiratet sind oder in ehehnlichen Beziehungen leben, jeden Anspruch auf soziale Leistungen und damit auch die finanzielle Unabhngigkeit von ihrem Partner.
Das Patriarchat ist nach wie vor fester und notwendiger Bestandteil dieses Systems und zieht sich durch alle Klassen. Frauen sind einer Doppelbelastung von Lohnarbeit und reproduktiver Ttigkeit im Haushalt ausgesetzt. Der Kapitalismus bentigt die unbezahlte Reproduktionsarbeit der Frauen, ebenso, wie ihm die Spaltung der ArbeiterInnenklasse in Mnner und Frauen zugute kommt. Der Kampf gegen patriarchale Unterdrckung geht mit dem gegen kapitalistische Ausbeutung einher. Daher mssen Frauen und Mnner ihn Seite an Seite gewinnen.

Unsere Antwort auf globale Konkurrenz: Widerstand von unten und internationale Solidaritt

Mit einer sog. Rahmenvereinbarung zur Standortsicherung zwischen der IG-Metall und Siemens, bei der Siemens durch die erpresserische Androhung der Verlagerung zweier Werke, die Rckkehr zur 40-h-Woche erzwang, wurden die Angriffe auf den Lohn und die Zeit der ArbeiterInnen von betrieblicher Seite eingeleitet. In rasanter Geschwindigkeit folgten mit Zustimmung der Gewerkschaften Daimler Chrysler und der ffentliche Dienst. Mit dem Schlagwort der Standortkonkurrenz sollen die ArbeiterInnen von der angeblichen Konkurrenz zwischen sich und den KollegInnen, z. B. in Polen, berzeugt werden. Der tatschliche und innerhalb des Kapitalismus nicht zu lsende Klassenwiderspruch zwischen der internationalen ArbeiterInnenklasse und den Herrschenden wird negiert, bzw. verschwiegen, ngste erzeugt und die Verzichtsbereitschaft in die Kpfe gehmmert.

Whrenddessen explodieren die Gewinne der Konzerne. Das Ertragsplus der 30 grten im DAX vertretenen Konzerne liegt bei fast 70%. Deutschland ist weiterhin Exportweltmeister und bertrifft sich jedes Jahr selbst, der Ausfuhrberschuss ist auf den historischen Hchstwert von 156 Milliarden Euro gestiegen.

Fortwhrend versuchen sich die Staaten in der Konkurrenz um die besten Ausbeutungsbedingungen gegenseitig zu bertreffen. Niedrige Unternehmensbesteuerung und geringe Lohnkosten verhelfen auf der einen Seite inlndischen Unternehmen zu mehr Profiten, auf der andern Seite bewegen sie internationale Konzerne zu Investitionen bzw. Standorterhaltung. Anders als von staatlicher Seite immer wieder behauptet, fhrt dies jedoch nicht zur Entstehung neuer Arbeitspltze, sondern viel fter zu weiterem Stellenabbau, erneuten Lohnkrzungen und der Auslagerung von Produktionszweigen. Auch die staatlichen Angriffe werden weitergehen, denn durch ffentliche Drohungen, Standorte zu verlagern, erhhen internationale Grokonzerne den Druck auf den Staat, die Produktionsbedingungen noch profitabler zu gestalten. Und auch die Gewerkschaftsfhrung haben sptestens seit der sozialvertrglichen Mitgestaltung von Hartz IV bewiesen, dass nicht die Vertretung der Interessen der ArbeiterInnenklasse ihr Ziel ist. Vielmehr sabotiert sie kmpferische Initiativen der Betriebsbasis, wie bei Opel Bochum geschehen.
Der Kapitalismus verlangt nach Profitmaximierung, was bedeutet, dass das Ma der Ausbeutung weiter steigen wird, so lange wir nicht durch unsere Kmpfe den Herrschenden einen Strich durch die Rechnung machen. Diese Kmpfe stoen immer wieder auf Repression, denn bei der Schaffung optimaler Produktionsbedingungen ist es eine Aufgabe des Staates den Widerstand nicht zur Gefahr werden zu lassen. In diesem Kampf sind der Staat und alle, die aktiv seine Politik mittragen, unsere GegnerInnen. ber die Verteidigung erkmpfter Rechte hinaus, muss das System der Ausbeutung, muss der Kapitalismus als Ganzes beseitigt werden. Selbstorganisierung in allen Bereichen und Widerstand von unten sind daher unser Ansatz.

Kampf dem Polizei- und berwachungsstaat!

Der Staat wird, um die kapitalistische Ordnung aufrecht zu erhalten, jeglichen Widerstand mit Repression beantworten. Daher ist der Kampf gegen den immer schneller vorranschreitenden Ausbau des Repessionsapperates ein wichtiger Bestandteil linker Politik.
Der Abbau des Rechtsstaates geht einher mit dem Sozialraub und der damit wachsenden Unzufriedenheit. Vorbeugend schafft der Staat Mittel und Wege, um zuknftigen, breit verankerten gesellschaftlichen Widerstand im Keim ersticken zu knnen.
Im Rahmen der Terrorabwehr wird die rechtsstaatliche Gewaltenteilung wie die seit 1945 gesetzlich bestehende Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten aufgeweicht: Dafr steht das neue Terror-Abwehrzentrum in Berlin, in dem BKA und Verfassungsschutz, aber auch BND, BGS und der Militrische Abschirmdienst nicht etwa illegalerweise zusammenarbeiten, sondern nur tglich Informationen austauschen.
Gleichzeitig entbrannte eine ffentliche Debatte ber die Zulssigkeit von Folter zur Erpressung von Gestndnissen und Informationen. Keine Erwhnung fand dagegen, dass es bei der jetzt schon legalen Foltermethode, dem willkrlich angewandten Brechmitteleinsatz gegen vermeintliche Drogendealer, inzwischen schon zwei Tote gab.
Auch die DNA-Analyse rckt wieder verstrkt in die Diskussion. CDU/CSU und SPD fordern die Einfhrung dieser als Standard bei jeder erkennungsdienstlichen Behandlung. Die Praxis polizeilicher Ermittlungsmethoden eilt der Gesetzgebung auch hier wieder voraus.
Eine weitere Neuerung, die die flchendeckenden berwachungsmglichkeiten und Kontrollierbarkeit aller Menschen mit EU-Pa weiter vorantreiben soll, sind Psse die zuknftig biometrische Daten enthalten sollen. Fingerabdruck und Passfoto sollen maschinenlesbar sein und ber Distanz geortet werden knnen.
Unter dem Vorwand der Terrorismusbekmpfung wird das neue Zuwanderungsgesetz begrndet. Damit kann seit 1. Januar 2005 jedeR nicht EU-BrgerIn mit einem verkrzten Schnellverfahren abgeschoben werden. Whrend es schon durch die Drittstaatenregelung kaum noch mglich war, auf legalem Weg in der BRD einzureisen, fordert Innenminister Schily, in Nordafrika Aufanglager einzurichten. Das sind nur einige Beispiele, die zeigen, dass die EU und die BRD ihre Schotten endgltig dicht machen wollen fr all diejenigen, die keinen Platz haben in einem profitorientierten System.
Der Kapitalismus wehrt sich, aber er ist nicht unverwundbar! Darum gilt es, der Repression der Herschenden die Solidaritt der Unterdrckten entgegenzusetzten.

Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln!

Seit dem Beginn des Irak-Kriegs formierte sich weltweit wieder eine Anti-Kriegsbewegung. In Istanbul fand eine Grodemonstration gegen den NATO-Sicherheits-Gipfel statt. Anfang Februar demonstrierten whrend der Nato-Sicherheitskonferenz in Mnchen 10.000 Menschen gegen Kapitalismus, Krieg und Besatzung im Irak. Dieser Widerstand mu fortgesetzt und verbreitert werden.

Die US-Kriegsstrategen sind sich ihrer Vormachtsstellung sicher und teilen den brigen NATO Staaten ihre Gromachtambitionen und Kriegsplne offen mit. Die Drohungen richten sich u.a. gegen den Iran und Syrien. Wie schon im Irakkrieg wird die Terrorismusgefahr beziehungsweise der angebliche Besitz von Massenvernichtungswaffen als Kriegsgrund vorgeschoben. Sowohl den US-amerikanischen, aber auch europischen Kriegsstrategen geht es um geostrategische Interessen, um die Sicherung neuer Wirtschaftsrume und die Kontrolle von Rohstoffreserven, besonders den Erdgasvorrten des Irans.
Fr die US-amerikanische Regierung ist dabei Krieg eine Option, dies widerspricht aber europischen und vor allem deutschen Interessen, denn gerade die BRD ist wirtschaftlich mit dem Iran verknpft und setzt daher auf Dialog. VW ist zum Beispiel am Bau einer Fertigungssttte nahe der Stadt Bam beteiligt und plant die Errichtung eigener Fabriken in den nchsten Jahren. Wie schon im Irak wrde die BRD bei einer Neuaufteilung des Irans nach einem Krieg Marktanteile verlieren.
Auch die EU will in Zukunft die wirtschaftlichen Interessen vermehrt auch kriegerisch durchsetzen. Um militrisch unabhngig von den USA agieren zu knnen, baut die EU ein eigenes GPS-System, mit dem die zentimetergenaue Steuerung von Raketen und Flugzeugen mglich wird. Dies ist ein weiterer Schritt zur eigenstndigen Militrmacht EU.
Allen anderen voran profitiert die Rstungsindustrie von dieser Entwicklung. Die Vorreiterrolle nimmt hier der weltweit zweitgrte Konzern EADS (European Aeronautic Defence and Space Company) ein, welche 2000 aus einer Fusion deutscher, franzsischer und spanischer Rstungsunternehmen entstand. Aktuell verpflichtet sich jeder EU-Mitgliedsstaat in der kurz vor Unterzeichnung stehenden EU-Verfassung SoldatInnen und Geld fr die entstehende EU-Interventionsarmee bereit zustellen.

Die engen Verbindungen zwischen Profitinteressen und weltpolitischen Entwicklungen zeigen einmal mehr, dass der Widerstand dem Kapitalismus als Ganzes gelten muss. Ohne einen revolutionren Umsturz der Verhltnisse wird es weiter Kriege geben, denn die kapitalistische Logik basiert auf Profitmaximierung zu jedem Preis.

Kampf dem Faschismus, heisst Kampf dem Kapital

Es gab ihn doch, den antifaschistischen Widerstand in der Zeit des deutschen Faschismus. Jugendliche EdelweipiratInnen kmpften gegen die HJ und versteckten JdInnen, ZwangsarbeiterInnen und Deserteure. Die kommunistische Partei Deutschlands kmpfte unter schwersten Bedingungen gegen die Nazis. Zum Teil wurde im Geheimen der 1. Mai als ArbeiterInnenkampftag gefeiert. PartisanInnen in den besetzten Gebieten kmpften gegen die Wehrmacht, JdInnen leisteten bewaffneten Widerstand gegen ihren Abtransport in die Vernichtungslager.
Doch heute, 60 Jahre nach Befreiung vom deutschen Faschismus werden nicht sie geehrt, sondern deutsche TterInnen. So verffentlicht die FAZ immer wieder Anzeigen, die an das Leben und die Taten gefallener Wehrmachtssoldaten erinnern. Der Putschversuch von Rechtskonservativen des 20. Juli, der nur das Ziel hatte, das deutsche Kapital vor einer Niederlage zu bewahren, wird als Widerstand gefeiert.

Gleichzeitig geben brgerliche Medien der 60jhrigen Befreiung vom deutschen Faschismus den unscharfen Namen das Ende des Krieges und illustrieren ihn mit Bilder des zerstrten Nazideutschlands. Ebenso wie in der Ausstellung Nrnberger Bombennchte soll damit die Zerstrung Deutschlands in den Vordergrund und der deutsche Faschismus in den Hintergrund gerckt werden. Der Faschismus war und wird niemals ein Phnomen sein, das isoliert zu betrachten ist. Das Problem der gesellschaftlichen Unruhen und der wirtschaftlichen Krise Anfang der 30er Jahre lsten Teile des Grokapitals durch ntersttzung und Zusammenarbeit mit den FaschistInnen. Dies ermglichte die Einfhrung von Zwangsarbeit, Aufrstung und Krieg mit dem Ziel der Eroberung anderer Lnder und die systematische Plnderung dieser. Durch die Projektion aller Nachteile des Kapitalismus auf die jdische Bevlkerung konnten die grten Teile der Gesellschaft in die nationalsozialistische Volksgemeinschaft integriert werden. Auf der konomischen Basis des Kapitalismus entstand als Herrschaftsform eine totale Diktatur, die in der Ermordung von Millionen von Menschen und im Holocaust gipfelte.

Nach 1945 fanden viele der Nazi KriegsverbrecherInen wieder den Weg in Politik, Justiz , Verwaltung und Wirtschaft. Arisierungs- und Kriegsgewinnler wie Quelle, Karstadt, Siemens, Diehl und Krupp sind auch heute noch weltweit bedeutende Konzerne. Wenn also am 8. Mai nach 60 Jahren die Befreiung vom Nationalsozialismus gefeiert wird, so sind die Wurzeln des Faschismus nach wie vor vorhanden. Doch die brgerlichen Parteien, die Medien und groe Teile der Bevlkerung erklren die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus, die bis jetzt kaum stattgefunden hat, fr beendet. Eine nationale Mobilmachung, legitimiert die Trauer um die Kriegstoten und rumt Deutschland ein Recht auf Nationalismus und kommende Angriffskriege ein.
Antisemitische und rassistische bergriffe sowie Naziaufmrsche gehren 60 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus zur deutschen Realitt.

Bei einem Naziaufmarsch in Berlin am 1. Mai letzten Jahres gingen Tausende von Menschen, darunter autonome AntifaschistInnen auf die Strasse, stoppten die Nazis durch Barrikaden und Strassenmilitanz und machten so klar, dass der 1. Mai ein linker Kampftag bleibt. Dieses Jahr werden wir uns am 1. Mai in Nrnberg den Nazis entgegenstellen.
Erfolgreicher als bei den genannten Aufmrschen waren die Nazis bei den Landtagswahlen. Seitdem nutzt die NPD die politische (Landtags-) Bhne fr ihre menschenverachtende Propaganda.

In Verknpfung mit der blichen Hetze gegen "Nichtdeutsche" versuchen die NeofaschistInnen sich immer wieder in die entstandene Bewegung gegen Sozialraub zu drngen. So auch jetzt in Nrnberg, wo sie am 1. Mai mit der Parole "Das Volk sind wir, weg mit Hartz IV" demonstrieren wollen. Es ist daher wichtig, eine revolutionre, linke Kapitalismuskritik zu formulieren und den Sozialraub als Angriff der Herrschenden und Produkt des Kapitalismus zu vermitteln.

Doch es geht auch anders.Kapitalismus ist der Weg zur Hlle (Chavez)

In Sdamerika regt sich der Widerstand gegen neoliberale Umstrukturierung und kapitalistische Ausbeutung. Den Putschversuchen der rechten Opposition zum Trotz geht der bolivarianische Prozess in Venezuela weiter und nimmt mehr und mehr auch eine auenpolitische Dimension an. Whrend innerhalb des Landes inzwischen Hunderttausende, in linken Basiskomitees organisiert, gesellschaftliche und politische Entscheidungen mitbestimmen, whrend die Papierfabrik Venepal von ArbeiterInnen enteignet und im Januar schlielich verstaatlicht wurde, whrend Bildung, medizinische Hilfe, Strom und Wasser fr alle zugnglich gemacht und das Agrarland umverteilt wird, steht oder fllt der Prozess hin zum Sozialismus in Venezuela auch mit der Gre des Einflusses der USA. Ende 2004 wurden lvertrge mit China abgeschlossen, um damit die Abhngigkeit von den Vereinigten Staaten einzudmmen. Als Gegenmodell zu dem gesamtamerikanischen Freihandelsabkommen ALCA, schlieen Venezuela und Cuba eine bolivarianische Allianz fr Lateinamerika (ALBA). Dies zeigt, dass es mglich ist, Anstze einer Gegenmacht zu den imperialistischen Mchten aufzubauen. Der Kampf hier vor Ort und der in Venezuela ist ein gemeinsamer und bedarf der internationalen Solidaritt.

Der Welt, wie wir sie heute erleben, stellen wir eine Gesellschaft frei von Ausbeutung und Unterdrckung gegenber. Doch eine Utopie bleibt eine Utopie, solange wir sie nicht erkmpfen.
Organisieren wir uns im Alltag, dort wo wir arbeiten mssen und leben, in den Stadtteilen, Betrieben und Schulen ...
Kmpfen wir gemeinsam, solidarisch und international ...
Das alles ist der Weg hin zur Abschaffung des Kapitalismus und noch viel mehr wird der Aufbau einer freien kommunistischen Gesellschaft umfassen, denn die Revolution findet nicht an einem Tag statt.

Kapitalismus abschaffen Faschismus bekmpfen! Das alles und noch viel mehr! Fr die Soziale Revolution!
Kommt mit uns raus auf die Strasse am 1. Mai in Nrnberg


Es rufen auf: organisierte Autonomie (oa), autonome Jugendantifa (aja), Pension Ost, Antifaschistisches Aktionsbndnis Nbg., Karawane fr die Rechte von Flchtlingen und MigrantInnen, TAYAD-Komitee, Motoradclub Kuhle Wampe, linkesbuch.de, Initiative fr ein autonomes Zentrum Nbg., Bolsevik Partizan Nbg., TrotzAlledem Nbg., Libertad Nbg., Bunte Liste der Uni Erlangen-Nbg., Fachschaft Sozialwesen der GSO-FH, GEW Hochschulgruppe, [solid] Nbg.,
Die Durchfhrung der Demo untersttzen: Schlerbndnis Nrnberg, USK-HipHop

eine Initiative der organisierten Autonomie (oa)

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