Für die soziale Revolution - Gemeinsam weltweit kämpfen

1.Mai 2001 die Welt ist angeblich in eine neue Ära getreten. Der Computer hat das Denken revolutioniert, das Internet lässt die Welt als globales Dorf erscheinen und mit der Entschlüsselung des menschlichen Genoms, wird das Ende von Krankheit und Hunger prophezeit. Doch statt der immer wieder propagierten und erhofften Zukunft, in welcher der Fortschritt das Leben der Menschen erleichtern soll, befinden sich weite Teile der Menschheit, ökonomisch und sozial nach wie vor im Zustand des brutalsten und primitivsten Konkurrenzkampfes. Heute werden selbst errungene Fortschritte durch ein machtpolitisches Rollback wieder beseitigt. Im Zeitalter von Globalisierung und Neoliberalismus funktionieren die technischen und wissenschaftlichen Errungenschaften eben auch nur im Interesse der Herrschenden. Das Kapital tobt ungehinderter denn je.

Der Kurs der Deregulierung und Privatisierung wird fortgesetzt.

In den Metropolen werden immer mehr soziale Errungenschaften zurückgedrängt und Risiko wieder privat gemacht. Altersvorsorge und Krankenversicherung bieten heute nur noch Privelegierten ausreichend Schutz, welche sich private Zusatzversicherungen leisten können. Die viel beschworene Solidargemeinschaft wird Schritt für Schritt aufgelöst.

Die durch die Globalisierung losgetretene Standortdebatte, schafft eine Situation der Konkurrenz und Angst unter den Arbeitenden, die sich das Kapital zunutzte macht. Die Löhne sinken und die Ausbeutung nimmt weltweit noch mehr zu. Die Bevölkerung ganzer Teile der Welt wird, nachdem sie jahrhundertelang ausgebeutet wurde, abgeschrieben. Heute leben mehr Menschen den je in Armut, sind von Hunger und Krieg bedroht.

Die Kontrolle und Repression im Inneren wird ausgebaut.

Die Innenstädte verändern ihr Gesicht: aus öffentliche Plätzen werden Orte, die ausschließlich der Gewinnmaximierung dienen. Durch Nulltoleranzkonzepte, Videoüberwachung, verstärkte Polizeistreifen und Ausweiskontrollen, sowie private Sicherheitswacht und TürsteherInnen - bald wohl schon an Imbissstuben - sollen alle Andersaussehenden, Flüchtlinge, MigrantInnen, Punks, Obdachlose, sprich alle, die nicht als potentielle KonsumentInnen gewertet werden oder das Konsumklima stören, aus den Innenstädten vertrieben werden.
Rassismus, Antisemitismus, soziale Ausgrenzung und Feindschaft gegenüber allem was nicht der deutschen Leitkultur entspricht, ist fest in der Gesellschaft und strukturell im System verankert
Neonazis, die derzeit in aller Munde sind, sind davon nur der offensichtlichste Ausdruck. Da hilft keine Bemäntelung durch staatlich verordneten "Antifaschismus" auf jährlichen Gedenkfeiern oder ein sogenannter "Aufstand der Anständigen". Zeitgleich wird die " Deutsche Leitkultur" beschworen, werden Flüchtlinge abgeschoben, deren Kinder direkt aus ihren Klassenzimmer gezerrt (wie unlängst in Nürnberg geschehen) und Menschen anderer Herkunft wird Wahl- und Aufenthaltsrecht vorenthalten.
Hinter den scheinheiligen Aktionen der Mächtigen steckt Strategie im Sinne ökonomischer und machtpolitischer Interessen. Gestern waren rechtsextreme Übergriffe noch dienlich, um rassistische Gesetze, die im Verwertungsinteresse der Industrie den Zuzug von MigrantInnen begrenzen sollen, durchzusetzen. Heute steht die Sorge im Mittelpunkt, die Neonazis könnten den Ruf im Ausland schaden. Tatsächlich sind mittlerweile ausländische Konzerne durch rassistische Übergriffe abgeschreckt, und welcheR GreencardcomputerspezialistIn wollte schon in Deutschland arbeiten?
Mit dem widerlichen Feilschen um Entschädigungszahlungen an NS-ZwangsarbeiterInnen versuchen staatlich Verantwortliche und Kapital einen Schlusstrich unter ihre Verantwortung während des Naziregimes zu ziehen. Und Nürnberg, der Ort, der als "Stadt der Reichsparteitage" mit den "NS-Rassengesetzen" Geschichte gemacht hat, feiert sich heute skrupellos als "Stadt der Menschenrechte". Als wäre hier ein Herr Diehl nicht Ehrenbürger. Der selbe Diehl, der als Rüstungsfabrikant im dritten Reich Zwangsarbeiter ausbeutete und ein Kriegsgewinnler ist. Als würden hier von der Staatsmacht die Menschenrechte nicht genauso mit Füßen getreten wie anderswo. Flüchtlinge werden hier zentral abgeschoben (Bundesamt für Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, Standort Nürnberg in der ehemaligen SS-Kaserne), MigrantInnen gegängelt und Obdachlose schickaniert. WelcheR das nicht glaubt, ein Tag rund um den Hauptbahnhof belehrt eines Besseren.
Dem Schlussstrich unter die Geschichte folgt ein neues deutsches Selbstbewusstsein, das von offizieller Seite aggressiv nach Außen getragen wird
Deutschland führt wieder Angriffskriege wie jüngst in Jugoslawien und diskutiert aktuell im Rahmen der UNO, militärische Einsätze in Mazedonien. Es wird angestrebt, die eigene Armee effektiver als Einsatzgruppe für Auslandseinsätze zu organisieren. Innerhalb der EU wird versucht eine Vormachtstellung auf- bzw. auszubauen und die BRD bastelt an einer Europaarmee mit, um Kapitalinteressen weltweit auch militärisch abzusichern. Bei der Auswahl von BündnispartnerInnen ist die BRD, wie auch die EU nicht wählerisch. Trotz des bestialischen Massakers an Häftlingen in türkischen Gefängnissen, die sich gegen ihre Verlegung in Isolationszellen wehrten, stehen offizielle Stellen fest zum EU-Anwärter und Natopartner Türkei. Mehr noch: Isolationszellen gelten als EU-Norm und werden weltweit mit deutscher Unterstützung nach dem Vorbild von Stammheim errichtet. Damit nicht genug: sie versuchen ihren Machtbereich konsequent nach Osten auszudehnen und sind sich ihrer Sache so sicher, dass aufgrund der Konkurrenz um Rohstoffe und Absatzmärkte die USA mit ihrem geplanten Raketenabwehrsystem bereits erreichte Abrüstungsschritte in Frage stellen.
Neuerdings "dürfen" auch Frauen in der deutschen Angriffsarmee "dienen", womit ein weiterer Schritt in Richtung Gleichberechtigung suggeriert werden soll
Die neue Singlegesellschaft, bekannt aus Bild, Funk und Fernsehen, präsentiert uns die Powerfrau - privat und im Job erfolgreich. Die Realität freilich sieht anders aus. Frauen sind in den Führungsetagen von Politik und Wirtschaft nach wie vor unterrepräsentiert, haben ein geringeres Lohnniveau und sind die ersten, die in kritischen Situationen vom Arbeitsmarkt gedrängt werden. Zusätzlich sollen Sie heute auch noch in der Bundeswehr für die Ziele der Herrschenden kämpfen. In Familien, in denen beide PartnerInnen Lohnarbeit nachgehen, sei es aus ökonomischen Notlagen oder anderen Gründen, sind es auch weiterhin in der Regel Frauen, die für den Reproduktionsbereich zuständig und somit einer Doppelbelastung ausgesetzt sind.
Auch wenn frau sich nicht unbedingt nach dieser Art von Gleichberechtigung, in einer durch und durch patriarchalen Gesellschaft sehnen kann, zeigt dies doch, wie weit Schein und Wirklichkeit auseinander klaffen. Alltäglicher Sexismus im privaten und öffentlichen Raum, sexualisierte Gewalt, gesellschaftliche Werte und Normen bis hin zu frauenfeindlicher Gesetzgebung (z.B. der Abtreibungsparagraph 218) verfestigen bestehende patriarchale Strukturen. Die im grünen Wahlkampf 1998 geforderte Anerkennung frauenspezifischer Fluchtgründe ist nach wie vor Utopie. Im Gegenteil, in Nürnberg wurde eine Iranerin von den Behörden unter Anwendung von Gewalt gezwungen, ein Kopftuch zu tragen, um die reibungslose Abschiebung in den Iran zu ermöglichen.
Ebenso bleibt ein verantwortungsbewusster Umgang mit der Natur Utopie.
Sollte vielleicht ein Teil der sozialdemokratisch/grünen Basis sich hier eine Veränderung zum Positiven erhofft haben, dürfte mittlerweile endgültig klar geworden sein, wer dieses Land regiert, das Kapital. Der Castor rollt im Profitinteresse auch unter Sozialdemokratisch/Grün. Der Atomausstieg ist bis zum Sankt Nimmerleinstag verschoben, was genug Zeit gibt, um alles wieder rückgängig zu machen. Nicht zuletzt zeigen BSE, Maul- und Klauenseuche sowie der Schweinemastskandal, was eine Gesellschaft zu erwarten hat, wenn mensch sogar Gesundheit und Ernährung in die Hände von Interressengruppen legt, die nur nach dem Gebot der Gewinnmaximierung handeln.

Sie wollen uns weismachen, dies wäre die beste aller möglichen Welten. Sie sagen, dies sei das Ende der Geschichte und behaupten es gäbe zum Kapitalismus keine Alternative, dass das Prinzip "JedeR gegen JedeN", "Der/Die Stärkere gewinnt" könne nie durchbrochen werden.

Wir sagen, das ist die Barbarei und sagen ihr den Kampf an. Menschen sind soziale Wesen, wenn sie nicht in ein System gezwungen werden, das Überleben nur in Konkurrenz zu anderen möglich macht. Deshalb wählen wir die soziale Revolution, die die Chance für Solidarität, Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit ermöglicht!

Viele Menschen glauben nicht mehr an die Segnung des globalisierten Kapitals. Sie lehnen sich auf, rebellieren und kämpfen,
in Seattle, Davos, Prag und Neapel bei den Gipfeln des multinationalen Kapitals explodiert die Unzufriedenheit.

Immer mehr Menschen gehen gegen das kapitalistische System weltweit auf die Strasse, seit den Protesten gegen das WTO-Treffen in Seattle 99 findet kaum mehr ein Treffen der "Herrschenden der Welt" ohne massive Widerstandsaktionen statt.
Vor Ort organisieren sich Menschen in autonomen, antirassistischen und antifaschistischen Initiativen, in Schulen oder im Stadtteil, gegen Nazi-Terror, staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus, gegen die patriarchale und sexistische Normalität, gegen Ausbeutung durch Lohnarbeit und Sozialraub, gegen Überwachungsstaat und Sicherheitsfanatismus, gegen Kriegstreiberei und Atomwirtschaft. Aktuell treten internationalistische Bündnisse für die seit Monaten in türkischen Knästen hungerstreikenden Gefangenen ein.

Der revolutionäre 1. Mai steht in Nürnberg seit 10 Jahren für das Zusammenkommen dieser verschiedenen und doch gleichen Kämpfe, als Ausdruck und Aufforderung für eine gemeinsame sozialrevolutionäre und internationalistische Praxis gegen die herrschende Ordnung.

Gemeinsam mit Menschen in allen Ländern der Erde gehen wir am 1. Mai dem internationalen ArbeiterInnenkampftag auf die Straße, demonstrieren weltweit für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung .
Wir rufen Euch auf, Euch an diesem Kampf zu beteiligen und die revolutionäre 1. Mai-Demo und das anschließende Straßenfest zu unterstützen

Klasse gegen Klasse
Nieder mit Kapital und Patriachat
Tod dem Faschismus, Rassismus und Staatsterrorismus
Es lebe der revolutionäre 1.Mai
Hoch die internationale Solidarität
Für die soziale Revolution - gemeinsam weltweit kämpfen