Ohne Lösung der Kurdenfrage kein Beitritt der Türkei zur EU

Von Mehmet Sahin und Ralf Kaufeldt

Vor knapp sechs Monaten, am 10.12.99, wurde der Türkei auf dem EU-Gipfeltreffen in Helsinki der Status eines Beitrittskandidaten zur Europäischen Union zuerkannt.
Die Politiker, die im Dezember 1997 auf dem EU-Gipfel in Luxemburg hinsichtlich der Türkei noch die Position vertreten hatten, dass sie sich, wie der damalige Regierungschef von Luxemburg es formulierte, "mit Folterern nicht an einen Tisch setzen" würden, saßen nun mit einer 2-jährigen Verspätung doch mit der Türkei an einem Tisch und verliehen ihr den Kandidatenstatus, obwohl eigentlich keine grundlegenden Veränderungen bei den zuvor definierten "Hausaufgaben" festzustellen waren.
Wie kam es dazu, dass der Türkei nun doch die Beitrittsperspektive eröffnet wurde und welche Konsequenzen für die Demokratisierung des Landes und insbesondere für die Lösung der Kurdenfrage ergeben sich aus dem Beschluss? Um diese Fragen beantworten zu können, begeben wir uns auf eine Reise durch die vergangenen Monate und Jahre. Hierdurch und durch die Analyse von Äußerungen führender europäischer, amerikanischer und türkischer Politiker können wir versuchen, die Zusammenhänge zu verstehen.

Rückzug der Armee ohne Gesichtsverlust