AZADI infodienst nr. 78
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Internationales
Was Kurdistan fehlt und Grönland hat: Autonomiestatut
„Kalaallit Nunaat“ heißt Grönland ab dem 21. Juni. Nach 30 Jahren beschränkter Selbstverwaltung erhält die Insel das neue Autonomiestatut als Ergebnis eines Referendums vom November 2008. Lediglich die Außen- und Sicherheitspolitik, Währung, Staatsbürgerschaft und Verfassung werden dann im „Land der Menschen“ von Dänemark vorgegeben. Die auch in Grönland beliebte dänische Königin Margrethe wird in der Landestracht an der Autonomie-Feier teilnehmen. „Wir gehen in eine neue Zeit, und wir wollen eine neue Gesellschaft aufbauen“, erklärt Kuupik Kleist von der linken IA-Partei, der mit überwältigender Mehrheit die Wahlen gewinnen konnte und zum Regierungschef gewählt wurde. Angekündigt hat er eine Null-Toleranz für Korruption und Selbstbereicherung; Schwerpunkt seiner Politik soll die Bildung, der Wohnungsbau und Sozialsektor sein, was eine große Umverteilung erforderlich macht. Mit dem neuen Autonomiestatut erhält Grönland neue Aufgaben: Polizei, Justiz und das Gesundheitswesen. Jährlich wird Dänemark mit rund 430 Millionen Euro das „Land der Menschen“ unterstützen. Staatliche Einnahmen sollen aus der Rohstoffverwaltung – es werden riesige Ölfelder unter dem Eis vermutet – kommen, obwohl eine Förderung wiederum unkalkulierbare Gefahren für die arktische Umwelt mit sich bringen könnte. Angesteuert wird die völlige Selbstständigkeit, sobald „Kalaallit Nunaat“ finanziell auf eigenen „Füßen“ stehen kann.
(Azadî/FR, 19.6.2009)
