AZADI infodienst nr. 32 |
Menschenrechte
EU verbietet Export von Foltergerät
Die EU hat den Export von Folterwerkzeugen und Hinrichtungsgeräten verboten. Strenge Kontrollen solle es auch für Geräte geben, die zu solchen Zwecken verwendet werden könnten, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Eine entsprechende Handelsrichtlinie ist jetzt von den 25 EU-Mitgliedstaaten angenommen worden.
(Azadî/FR, 1.7.2005)
Jan Philipp Reemtsma: Folter im Rechtsstaat?
Unter diesem Titel erschien kürzlich das in der Hamburger Edition herausgegebene 150-seitige Bändchen von Jan Philipp Reemtsma, in dem er der Frage nachgeht, ob Folter in einem modernen Rechtsstaat unter bestimmten Bedingungen legitimierbar sein könnte. Auf der Suche nach einer Antwort blickt der Autor zurück in das 18. Jahrhunderts, wo aufgebrachte Bürger eine geplante Hinrichtung verhinderten und das Schafott zerstörten. Oder er erinnert an den US-Thriller Dirty Harry von 1971, in dem Clint Eastwood als rücksichtsloser Cop das Folterverbot ignorierte, nur um einen Gewalttäter zur Strecke zu bringen. Von der brutalen Botschaft dieses Filmes schlägt er den Bogen zu den Folterbildern aus Abu Ghraib. Das letzte der 10 Kapitel mündet in Reemtsmas Schlusssatz: "Wir sind, was wir tun. Und wir sind, was wir versprechen, niemals zu tun."
(Azadî)
Folter durch Polizei und Militär
Tagung der Akademie Hofgeismar
Akademie Hofgeismar Vom 7. - 9. Oktober 2005 führt die Evangelische Akademie Hofgeismar eine Tagung mit dem Thema "Die Wahl der Qual. Folter durch Polizei und Militär" durch. "Staaten sind stärker als der Einzelne. Um diesen nicht schutzlos dastehen zu lassen, wurde die Idee der Menschenrechte entwickelt, die etwa in Artikel 1 des Grundgesetzes mit der Garantie der unantastbaren Menschenwürde ihren Niederschlag findet - und gleichzeitig Folter verbietet. Der Fall Daschner für den Bereich der Polizei sowie die Vorgänge in Abu Ghuraib für den Bereich des Militärs haben gezeigt, dass auch Demokratien nicht immun gegen das Quälen von Menschen sind. Wie kommt es in einem Gemeinwesen zu Folter, welches sind bei uns die rechtlichen Grenzen? Was passiert in und mit der Psyche der einzelnen Beteiligten?" (Ankündigungstext)
