Gegen Faschismus und Klassenjustiz - Die Antifaschistische Aktion!
1 Weitergehende Informationen in der Broschüre >>Über alle Grenzen<<, Autonome Antifa (M), Oktober 1992
2 Neuere Erkenntnisse belegen diese Tatsache: Klaus Gietinger, Internationale wissenschaftliche Korrespondenz der Arbeiterbewegung der Historischen Kommission zu Berlin, Heft 3/92, 4/92 und >>Eine Leiche im Landwehrkanal<<, Mainz 1993
3 >>Die Geschichte der Antifaschistischen Aktion<<, Texte zur Ausstellung >>Antifaschistische Organisationen und rechte Wehrverbände in der Weimarer Republik<<, S. 5, Autonome Antifa (M), April 1995
4 Karl Liebknecht, Gesammelte Reden und Schriften, Berlin 1958, Band II, S. 17ff
5 Weitergehende Informationen in der Broschüre: >>…folgerichtig ist Antifaschismus kriminell<<, Autonome Antifa (M), Oktober 1994
6 Mehr zur Funktion der Totalitarismusthese: >>8. Mai 1945/95 - 50. Jahrestag der Befreiung vom Nazi-Faschismus<<, Antifaschistische Aktion/BO, April 1995, S. 25ff
7 Weitergehende Informationen dazu vom russischen Rechtstheroretiker und Marxisten Eugen Paschukanis >>Allgemeine Rechtslehre und Marxismus<<, Frankfurt/M, 1970, Erstveröffentlichung Berlin 1929
8 Friedrich Engels, MEW, Band 21, Berlin 1965, S. 165
9 einige Beispiele:
Der Bundesnachrichtendienst (BND), ursprünglich Auslandsgeheimdienst, muß im Rahmen der >>Abwehr von drohenden Gefahren für die freiheitlich-demokratische Grundordnung<< ermittelte Daten an Verfassungsschutz, Staatsanwaltschaften und Polizei weitergeben. Umgekehrt können Strafverfolgungsbehörden auf die technisch weit entwickelten Ermittlungsmöglichkeiten des BND zurückgreifen. Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten ist somit auch per Gesetz aufgelöst.
Vor dem dem Amtsgericht können mittlerweile sog. Schnellprozesse geführt werden. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft können Beschuldigte in einem ”beschleunigten Verfahren” 24 Stunden nach der vorgeworfenen Tat ohne Anklageschrift und ohne Verteidiger bis zu einem halben Jahr Knast verurteilt werden. (Rote Hilfe Zeitung 1/95)
Im Mai 1995 entschied der BGH, daß eine Staatsanwaltschaft verdeckte Ermittler auch länger als drei Tage ohne richterlichen Beschluß einsetzen kann und die Ergebnisse vor Gericht verwendet werden können. (FR 10.5.'95)
10 die tageszeitung, 29./30. Juli 1995
11 Rote Hilfe Zeitung, 2/95 und 3/95
12 ebenda
13 Junge Welt, 8. Juni und 16. August 1995
14 Junge Welt, 16. Juni 1995
15 Presseerklärung, 15. Juli 1995
16 Die Betroffenen verfaßten Presseerklärungen, luden regionale und überregionale Presse zur Zeugenvernehmung ein und gaben Interviews. Obwohl sie sich zuvor keinen Namen als politische Gruppe gemacht hatten und insofern unbekannt waren, gelang es ihnen, das Medieninteresse zu wecken.
17 Frankfurter Rundschau, 11.8.1995
18 Cellesche Zeitung, 9.9.1994
19 Göttinger Tageblatt, 26.8.1995
20 HNA, Northeimer Neueste Nachrichten, 8.10.1992
21 Funkspruch kurz vor dem Zugriff der Polizei, den der Einsatzleiter des ZSK als Aufforderung an seine Untergebenen weitergab. Informationen zum ZSK und SpuDok in der Broschüre: >>ZSK - Zur Arbeit der Zivilen Streifenkommandos in Göttingen<<, Göttingen, 1990.
22 SpuDok-Skandal: 1982 flog das Projekt >>Spuren- und Dokumentationsystem<< auf, das eingerichtet worden war, um umfangreiche Daten über politisch unliebsame Personen einzuspeichern. In diesem Zusammenhang existierte die politische Zivilpolizei unter dem Namen >>AuFKDO - Aufklärungs- und Festnahmekommando<<, deren Festnahmepraktiken damals den Skandal auslösten.
23 Dies geht aus dem bereits zitierten Dokument, der Antwort des Inneministeriums an das OLG-Celle vom 6. Juni 1995, hervor.
24 Göttinger Tageblatt, 24.12.1991
25 Weserkurier, 22.6.1992; HNA, 1.7.1992; Frankfurter Rundschau, 9.7.1992
26 siehe Chronologie in dieser Broschüre
27 Frankfurter Rundschau, 5.9.1995
28 Presseerklärung GSA Celle, 20.2.1995
29 Frankfurter Rundschau, 17.1.1994; Göttinger Tageblatt, 21.1.1994
30 radikal nr. 150, Juli 1994
31 Die Zeit, 7.7.1995
32 Führererlaß Nr. 7, 24.2.1943
33 Göttinger Tageblatt, 18.8.1995