Berlin: Aktionen zu Hartz

Gegen Agenda 2010, Hartz und Arbeitsamt -
der Hauptfeind steht im eigenen Land!

Erstes Vorbereitungstreffen für eine antikapitalistische Kampagne gegen
Hartz IV am Mittwoch, den 14.7.04 um 19 Uhr, im IKAD, Skalitzer Str. 34
(HH), Berlin-Kreuzberg.

Mit den Hartz IV genannten Gesetzen wird der Angriff auf Lohnabhängige und
Erwerbslose noch verschärft. Das bedeutet verschärften Arbeitszwang,
Verarmung und Kontrolle der Bedürftigen. Einen guten Einblick über die
Folgen des Gesetzes gibt es unter www.jungewelt.de/2004/07-02/006.php

Der Angriff auf die lohnabhängige Bevölkerung findet jedoch nicht nur von
staatlicher Seite statt. Im aktuellen Diskurs fordern Wirtschaftsvertreter
die Streichung von einer Urlaubswoche pro Jahr und die Verlängerung der
wöchentlichen Arbeitszeit auf über 40 Stunden pro Woche ohne Lohnausgleich.
Außerdem soll mit Hilfe von Leiharbeit bzw. prekärer Beschäftigung und Hartz
IV der Lohn der Beschäftigten nach unten gedrückt werden.

Im Rahmen des Roten Abend im Sama-Cafe haben wir uns am vergangenen Mittwoch
(7.7.04) mit Hartz IV befasst. Zu Beginn sahen wir uns einige Video-Clips
des Projekts LaborB an, der die Stationen des bisherigen Widerstand gegen
Hartzgesetze und Agenda2010 aufzeigte.

Im Anschluss haben Anne Seek (Initiative Anders Arbeiten) und Anne Alex
(Runder Tisch der Erwerbslosen) die Konsequenzen des Gesetzes erläutert und
ein ganzes Paket von Aktionen vorgestellt, die in den letzten Wochen von
Erwerbslosengruppen, kritischen GewerkschaftlerInnen etc. diskutiert werden.

Hier eine kleine Auswahl:

19.7.04: Aktionen vor Arbeitsämtern aus Anlass der Fragebogenverschickung
zum Arbeitslosengeld (ALG II)

18.9.04: landesweite Aktionstage gegen Sozialraub in Hessen, NRW und evtl.
in Berlin

30.10.04: bundesweiter dezentraler Aktionstag gegen Hartz und Agenda

06.11.04: bundesweite Protestdemonstration gegen Hartz IV vor der
Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg

17.11.04: bundesweiter dezentraler Aktionstag gegen Arbeitszeitsverlänger=
ung

03.01.05: bundesweite Aktion "Agenturschluss" - Besetzung von
Arbeitsagenturen gegen Enteignung, Entrechtung, Arbeitsdienste und
Armutslöhne

Ausgehend von der Veranstaltung wollen wir uns in Berlin an der Kampagne
beteiligen. Es gibt mittlerweile ein berlinweites Bündnis zur
Protestvorbereitung. In diesem Bündnis gibt es verschiedene Arbeitskreise,
die einzelne Aktionen vorbereiten (z.B. Aktionen vor Arbeitsämtern,
Armenspeisung, Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit etc). Wir wollen mit
einem weiteren Arbeitskreis das Aktionsspektrum erweitern und
antikapitalistische Inhalte in die sozialen Proteste hineintragen. Das Ziel
ist es auch zu verhindern, dass die Proteste von Gewerkschaften und
bürgerlichen Parteien vereinnahmt werden. Eingeladen sind alle, die berei=
ts
auf der Veranstaltung Interesse an so einem Kreis gezeigt haben sowie alle
Menschen, die noch dazustoßen wollen.

Angedacht ist eine größere Veranstaltung in Berlin, Aktionen vor
Arbeitsämtern etc. sowie eine Mobilisierung zur bundesweiten Demonstration
nach Nürnberg.

Wir hoffen auf ein zahlreiches Erscheinen und noch weitere Vorschläge
bis zum 14.7.04 (im IKAD, Skalitzer Str. 34 HH, Berlin-Kreuzberg).

Wer den Termin nicht wahrnehmen kann, aber Interesse an einer Beteiligung
hat, wendet sich an:  kontakt@interkomm.tk

Internationale KommunistInnen
 http://www.interkomm.tk