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Gipfelinfo: Göteborg --- Genua

Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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- Hausdurchsuchung im Odenwald wegen EU-Gipfel 2001 in Göteborg
- Aufruf zur Erinnerung an die Ermordung Carlo Giulianis und die Proteste gegen
die G8 in Genua im Juli 2001

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Hausdurchsuchung im Odenwald wegen EU-Gipfel 2001 in Göteborg

Am Freitag, dem 11. Juli, hat frühmorgens eine Hausdurchsuchung durch 4
Polizisten bei einem Genossen im Odenwald stattgefunden. Begründung des
Durchsuchungsbefehls: "Der Beschuldigte ist verdächtigt, sich anlässlich des
EU-Gipfels am 14.-15.06.2001 in Göteborg an gewalttätigen Ausschreitungen, die
zu erheblichen Personen- und Sachschäden geführt haben, beteiligt zu haben."
Angeblich konnte der Beschuldigte "durch Auswertung von Bilddokumenten (...) als
einer der an den Ausschreitungen Beteiligten identifiziert werden."

Bei der Hausdurchsuchung wurde alles genauestens durchsucht, inklusive Computer
(der aber nicht beschlagnahmt wurde). Mitgenommen wurden Fotos von
Demonstrationen, sämtliche Adresslisten und ein Adressbuch.

Besonders interessant ist, dass der Genosse definitiv nicht in Göteborg war,
allerdings ein Verfahren wegen Blockade Anti-Kriegs.Aktivitäten am Laufen hat,
und der Polizei auch als Antifaschist schon mal aufgefallen ist.

[Infotelefon Garfield AB + Fax: 06272-3559 - Postfach: 1126, 69401 Eberbach -
Email:  infotelefon.garfield@gmx.de]


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Aufruf zur Erinnerung an die Ermordung Carlo Giulianis und die Proteste gegen
die G8 in Genua im Juli 2001

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Samstag, 19. Juli 2003, ab 20 Uhr
Mediencamp am Karlsplatz/Wien (beim Kunsthallenkaffe)
Cocktail-Party mit DJ-line, Ausstellung und Videos

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So. 20.7.2003, ab 17.00 Uhr
Gedenktag - Das Trauma Genua zwei Jahre nach dem Tod Carlo Giuliani's.
Veranstaltung, Information, Diskussion, Vortrag, Ausstellung, ect. bei der
Botschaft der besorgten BürgerInnen am Wiener Donaukanal - zwischen Schweden-
und Aspern-brücke (Ufer im 2. Bezirk)

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Die Eltern des am 20. Juli 2001 in Genua während der Proteste gegen den
G8-Gipfel von einem Polizisten erschossenen Carlo Giuliani rufen gemeinsam mit
vielen Initiativen dazu auf, von 12. - 20. Juli 2003 nach Genua zu kommen.
Organisiert werden Workshops, Podiumsdiskussionen, Theateraufführungen etc. zu
den Themen neoliberale Globalisierung und Widerstand, Polizeirepression etc.
während des G8-Gipfels im Juli 2001.

Im Sommer 2001 tourte die VolxTheaterKarawane unter dem Slogan noborder.nonation
durch Europa. Im Anschluss an die Proteste gegen den G8-Gipfel in Genua wurden
u.a. 25 ArtivistInnen, die mit der Karawane unterwegs waren, verhaftet und
dreieinhalb Wochen in Untersuchungshaft gehalten.
Lange Zeit gab es nichts neues von den juristischen Folgen zu berichten. Doch
die Ermittlungen der italienischen Behörden gehen weiter. Es kam zu mehreren
Verhaftungswellen gegen AktivistInnen in Italien, zuletzt im Dezember 2002.

Der meist vorgebrachte Vorwurf ist der der Zerstörung, Plünderung und
Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Die diesen Verhaftungen
zugrunde liegende staatsanwaltschaftliche Konstruktion ist durchzogen von
ähnlichen Vorwürfen wie jene, mit denen die 25 Leute der VolxTheaterKarawane
konfrontiert sind. Hierbei geht es vor allem um die Argumentation der "geistigen
MittäterInnenschaft" - ein Versuch politische AktivistInnen zu kriminalisieren,
ohne ihnen konkrete Straftaten vorwerfen zu müssen.

Mittlerweile fanden in Genua die ersten Prozesse in Zusammenhang mit den
G8-Protesten statt, bei denen bereits zwei Leute verurteilt wurden. Die
Anklagepunkte lauteten auf Waffenbesitz und Widerstand. Die Verfahren mit dem
Vorwurf der kriminellen Vereinigung sind noch im Untersuchungsstadium. Nach
letzten Informationen sollen frühestens im kommenden Herbst die Untersuchungen
abgeschlossen und Anklage erhoben werden.

Wir wollen in der Nacht von 19. auf 20. Juli 2003 beim Mediencamp am Karlsplatz
Filme zum Widerstand gegen den G8-Gipfel und die Repression in Genua zeigen und
die Erinnerung daran wachrufen:

* am 19. Juli 2001 fand in Genua eine antirassistische Demo von 50.000 Menschen
gegen das internationale Migrationsregime statt

* der 20. Juli war gekennzeichnet von brutalen Polizeiübergriffen und der
Ermordung von Carlo Giuliani

* am 21. Juli demonstrierten 300.000 Menschen gegen die G8 - die Polizei griff
die Demo an

* in der Nacht von 21. auf 22. Juli wurde die Scuola Diaz von PolizistInnen
gestürmt - dutzende AktivistInnen wurden zum Teil schwer verletzt

* am 22. und 23. Juli wurden weitere AktivistInnen verhaftet, darunter auch die
VolxTheaterKarawane.

Solidarität mit allen von Repression Betroffenen - egal ob in Göteborg, Genua,
Evian oder Thessaloniki!

Wir fordern die Freilassung aller Gefangenen und die Einstellung aller Verfahren
gegen politische AktivistInnen.

ArtivistInnen der VolxTheaterKarawane, Juli 2003

weitere Informationen im Internet:
VolxTheaterKarawane 2001:  http://no-racism.net/nobordertour/
aktuelle Projekte:  http://no-racism.net/noborderlab/
allgemein zu Genua:  http://italy.indymedia.org/features/genova/
zum Mediencamp:  http://mediencamp.karlsplatz.at/

[ volxtheaterkarawane |  noborder@no-racism.net | no-racism.net/noborderlab ]


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gipfelsoli infogruppe

Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns verfasst sind, sind
mit eckigen Klammern versehen. Wir können leider keine Verantwortung
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14.07.2003
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