rundbrief 7.7.

gipfelinfo 7.7.2002
öffentlicher rundbrief der infogruppe [berlin]
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- PRESSEAUSSENDUNG DER ANTIWEF-KOORDINATION
- ANTI-NATO AKTIONEN IN VALENCIA VOM 6-14 JULI
- MANIFEST DER ANTI-NATOBASIS BÜRGER PLATTFORM
- NEO-NAZIS TARNEN SICH ALS ANTI-GLOBALISIERUNG
AKTIVISTEN
- ZUM EU-GIPFEL JUNI 2003 NACH THESSALONIKI

PRESSEAUSSENDUNG DER ANTIWEF-KOORDINATION

Auch aufgrund der anhaltenden Repressionen, die sich
gegen AktivistInnen des Vorjahres richten, ist die
Notwendigkeit von Protesten ungebrochen aktuell.
Derzeit laufen 113 Anzeigen gegen mutmaßliche
TeilnehmerInnen der behördlich verbotenen
Demonstration vom 1. Juli 2001. Neben Freisprüchen
gab es schon mehrere Verurteilungen zu Geldstrafen.

Die antiwef-koordination sieht keinen Sinn im
Versuch eines Dialoges mit dem WEF, weil es
jeglicher Legitimität entbehrt. Es ist eine Elite,
die sich anmaßt über die Köpfe der betroffenen
Menschen hinweg Entscheidungen zu treffen, wobei
Auswirkungen auf z.B sozialer und ökologischer Ebene
ignoriert werden. Das WEF wurde durch die Stärke der
globalen Protestbewegung gezwungen, den Dialog mit
Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen zu
suchen. Zugeständnisse an NGOs dienen einerseits
einer Imagepolitur, andererseits der Einverleibung
dieser Gruppen.

Aufgrund des emanzipatorischen Ansatzes der antiwef-
koordination stellt sich die Frage nach der
Reformierbarkeit des WEF nicht, denn die
Organisation alleine ist nicht das eigentliche
Problem. Die generelle Profitorientierung richtet
sich nicht nach den Bedürfnissen von Menschen,
Umwelt und Tieren, sondern funktioniert in der
Durchdringung aller Lebensbereiche. Die fortwährende
Integration von Alternativen scheint die Vorstellung
eines Lebens ohne Profitdenken unmöglich zu machen.

Um gegen das WEF und seine Einbettung in komplexen
Machtverhältnissen zu protestieren, bereitet die
antiwef-koordination in der Zeit von 12.-19.
September 2002 Aktionstage vor.
Dabei soll eine inhaltliche Beschäftigung mit der
eigenen Rolle in den gegebenen Zusammenhängen im
Vordergrund stehen.
Bei den Aktionstagen sollen verschiedene Aspekte
thematisiert werden wie Gender, Migration und
Repräsentationssysteme und einer vielseitigen
Auseinandersetzung Raum gegeben werden.

Die antiwef-koordination wird in unregelmäßigen
Abständen Presseaussendungen ausschicken. Weiters
gibt es auf der Homepage Infos zu den
Gegenaktivitäten anlässlich des WEF in Salzburg.
 media@antiwef.org fungiert zudem als Anlaufstelle
für Pressebelange.

besucht unsere homepage: www.antiwef.org
subscribiert euch in unsere mailinglisten:
 http://www.antiwef.org/mllist.php
[antiwef_media ]

ANTI-NATO AKTIONEN IN VALENCIA VOM 6-14 JULI
Aktionen in Bétera (València) vom 6-14 Juli gegen
die Einrichtung des Europäischen Kwartiers Hoher
Verfügbarkeit der NATO

Programm:
Anti-Basis Zelten (6-14 juliol / Jonqueral Parc,
Bétera)
Provisioneller Kalender

Samstag 6
- Einrichtung des Camps
- Treffen sozialer Bewegungen: Nato und Euroarmee
- Willkommensfeier

Sonntag 7
- Spaziergang durch Bétera
- AG über zivile Verteidigung bei einem Luftangriff
(am Marktplatz von Bétera)
- Treffen sozialer Bewegungen: die
antiglobalisierungs- Bewegung
- Debatte: die antiglobalisierung im valenzianischem
Land

Montag 8 - Freitag 12
- AG über Erziehung für den Frieden: die
Konztruktion des Feindes
- AG über direkte Aktion und Kommunikations Guerilla
("fiambrera obrera" - "las agencias")
- Theater
- Live Musik
- Spiele
- Von Kindern gemachte Camp Zeitung

Mittwoch 10
- Ausflug zu Fuß: die Nato von der "Calderona" aus

Freitag 12
- Monografischer Tag: Frauen gegenüber des
Militarismus

Samstag 13
- Fahrrad Ausflug: Umkreise der Basis und Bétera
- Aktionen-Interventionen in den Umkreisen der Basis
- Diskussions Tisch: Basen, Schieß Felder, Militär
Schulen.... für ein demilitarisiertes Gebiet ( mit
Leuten von Rota, Zaragoza, Albacete, Bétera,
Tarragona)
- Fest

Sonntag 14
- Koordination der Achse Antimilitarismus-
Antiglobalisierung
- Evaluation
- Abbau
! Und mehr Sachen die ihr Vorschlägt !!

MANIFEST DER ANTI-NATOBASIS BÜRGER PLATTFORM

Die Teilnahme der Bürger in sozialen, politischen
und ekonomischen Angelegenheiten, ist ein
Grundgerecht aller demokratischer Staaten und ein
basischer Faktor von Entwicklung. So garantiert es
die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die in
ihrem Artikel 28 sagt: "Jeder hat Anspruch auf eine
soziale und internationale Ordnung, in der die in
dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten
voll verwirklicht werden können.", und im Artikel 30
wird festgesetzt dass niemand, seien es Staate,
Gruppen oder Personen, eine Tätigkeit ausüben oder
eine Handlung begehen darf, welche die Beseitigung
der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und
Freiheiten zum Ziel hat. Am 12 März 1986, fand das
Referendum statt, bei dem die Regierung des
Spanischen Staates die Teilnahme an der Atlantischen
Allianz unter den folgenden Bedingungen vorschlug:
- Die Teilnahme Spaniens an der Nato wird nicht ihre
zufügung zur militärischen Struktur einschliessen.
- Es wird dass Verbot bestehen, Atomwaffen auf
Spanischem Gebiet einzurichten, lagern oder
einzuführen.
- Mann wird zu einer progressiven Reduktion der
militärischen Präsenz der Vereinigten Staaten in
Spanien vorgehen.
Die Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte
ignorierend, wurde dieser Kompromiss, der durch
bürgerlichem Wille in einem Referendum beschlossen
wurde, nicht respektiert, und seit 1999 findet sich
der spanische Staat vollkommen integriert in die
militärischen Struktur der NATO, wir sind nicht frei
von der Atom Gefahr und die Vereinigten Staaten
haben ihre militärische Präsenz mit dem laufe der
Zeit nur gesteigert. Die NATO hat bewiesen dass sie
als Befriedungskraft in der Lösung von Konflikten
nicht effektiv ist (Serbien, Kosovo...) Sie verstößt
systematisch gegen das Internationale Recht, durch
den Boykott und die Ignorierung der UNO Resolutionen
und der Menschenrechte der Länder wo sie sich
einsetzt, und nennt auf euphemistischer Weise
"kolaterale Verluste" die zivilen Opfer die sie
verursacht. Die NATO dient den Interessen der
armamentistischen Industrie und der ekonomischen
Globalisierung der Mächtigen, die vom IMF
kommandiert Werden, indem sie mit den Waffen die
Kontrolle der Energetischen Ressourcen und der
Rohstoffen vor Ort garantiert, und verurteilt einen
Grossteil der Weltbevölkerung zur extremen Armut,
zur Sklaverei und zur Hoffnungslosigkeit. Es ist
wieder der spanische Staat, der nicht einmal
verstand, dass es nötig ist dem Parlament um
Erlaubung zu fragen um sich außerhalb der Grenzen
des Staates militärisch Einzusätzen, der jetzt das
valenzianische Land anbietet, im Konkreten Fall
Bétera, als Sitz des Europäischen Kwartiers Hoher
Verfügbarkeit der NATO. Es ist wegen allem was oben
Ausgesagt wird, dass wir in Bétera, auf freier und
friedlicher Weise, und als Treffpunkt kollektiver
und individueller Initiativen in Verteidigung des
Lebens, des Wohlstandes, des Friedens, des
Verständnisses und der dauerhaften Entwicklung der
Völker, die ANTI-NATOBASIS BÜRGER PLATFORM gründen,
mit den folgenden Zielen:

- Dem spanischem Staat aufzufordern, dass er den
Vorschlag der Einrichtung, in Bétera oder in irgend
einem anderen Ort des valenzianischen Gebietes, des
Europäischen Kwartiers Hoher Verfügbarkeit der NATO
zurücknimmt, und dass er die aktuellen Pläne, den
Staat noch mehr in die militärische Struktur der
Atlantischen Allianz einzuwickeln, aufgibt.

- Das valenzianischen Parlament aufzubitten, dass es
sich gegen die Einrichtung des NATO Kwartiers in
València äußert und die spanischen Zentralregierung
auffordert das Angebot der Einrichtung
zurückzunehmen.

- Informieren, sensibilisieren und eine weitgehende
soziale Debatte in unserem Umkreis über die Gefahren
der Einrichtung des Europäischen Kwartiers Hoher
Verfügbarkeit der NATO zu schaffen, mit der
möglichen Präsenz von Atomwaffen und chemischen und
biologischen Waffen, sehr nahe an einem
Bevölkerungskern (Bétera), der in der Mitte einer
hochbevölkerten Zone liegt ( Camp de Túria, L´Horta
und des metropolitanischen Umkreises von València),
die sich, im Falle eines Konfliktes, in ein
erstrangiges militärisches Ziel verwandeln würde.
Man darf auch nicht vergessen das die Basis sich
mitten in einer Einflusszone des Naturparks des
"Calderona" Gebirges befindet, und grad neben
Portaceli, wo sich die am meisten besuchten
Freizeitzonen des valencinischen Waldes befinden.

- Uns an die sozialen, gewerkschaftlichen,
politischen und kulturellen Institutionen und
Organisationen zu wenden, damit sie sich an unser
Manifest zufügen und damit sie an all den
Aktivitäten teilnehmen die diese ANTI-NATOBASIS
BÜRGER PLATFORM durchführt.

Sogleich, wollen wir unsere Unterstützung äußern, an
alle Bemühungen die sich nach einer Sensibilisierung
von Personen und Völker auf einer Kultur des
wahrhaftigen Friedens richten, auf einer Basis von
Verständigung und Solidarität, und äußern unsere
tiefe Überzeugung dass die anscheinend "befriedungs-
Funktionen" von militärischen Organisationen, wie
z.B. die NATO, entsprechen einer klaren
propagandistischen Verstellung der alten und wilden
Geschichte der Vorbereitung für den Krieg. Ihr
Friede, voll von Bedrohungen, Erniedrigungen und
Unterdrückung, ist auch der Krieg.
[ http://www.de.indymedia.org/2002/07/25605.shtml]

NEO-NAZIS TARNEN SICH ALS ANTI-GLOBALISIERUNG
AKTIVISTEN

Im Anhang eine Pressemitteilung vom Center for New
Community (Chicago/USA).
Das CNC hat einen Versuch von Neonazis enttarnt, die
Aktivitäten von Globalisierungsgegnern anlässlich
des G8-Treffens in Kananaskis, Canada, zu
infiltrieren. Die Gruppe von Neonazis nennt sich
Anti-Globalism Action Network (AGAN) und wird von
CNC als "Fassade für die National Alliance"
bezeichnet. Die Website der Gruppe,
www.g8activist.com ist von dem kanadischen Zweig der
National Alliance registriert.

Die National Alliance ist eine der größten und
gefährlichsten Neonazi-Organisationen in
Nordamerika. In der Vergangenheit hat die National
Alliance mehrfach versucht, auf Anti-
Globalisierungs-Proteste Einfluss zu nehmen,
darunter postings bei indymedia.com und ein Auftritt
bei den Protesten in Seattle 1999.

CNC schreibt:
"Ihrer (der N.A.) anti-semitischen Weltsicht
folgend, handelt es sich bei Organisationen wie der
G8, IWF und Weltbank um Instrumente einer jüdischen
Elite im Kampf um die Weltherrschaft. Es ist
wesentlich, dass Aktivisten und Organisationen der
Anti-Globalisierungs-Bewegung solche hasserfüllten
Meinungen aufdecken und ihnen wiedersprechen, um
klar zu stellen, dass die Anti-Globalisierungs-
Bewegung solche Ansichten in ihrer Mitte nicht
duldet." Einzelpersonen und Organisationen, die von
AGAN kontaktiert werden, sollten jede Zusammenarbeit
mit ihnen ablehnen und andere davor warnen. AGAN-
Aktivisten benutzen die Namen "Anthony Phillips" und
"Graham Peters". Solltet ihr von diesen oder anderen
kontaktiert werden, informiert bitte das CNC.

Center for New Community
PO Box 346066
Chicago, IL 60634
www.newcomm.org
[apabiz - antifaschistisches presse-archiv und
bildungszentrum berlin e.v. lausitzerstr. 10, 10999
berlin. tel/fax ++49 - (0)30 - 6116249,
www.apabiz.de]

20 JULI, KOMMT ALLE NACH GENUA
gedenken an carlo guiliani. am tag seiner ermordung!

20 juli 17:30 piazza tommaseo treffen
auch vorher werden aktionen sein. zb in der piazza
alimonda.

informationen auf italienisch gibt's unter dieser
telefon nummer:
0039/ o11 857850 oder 338 6594361.
oder dieser email  fat@inrete.it

es werden bestimmt viele aktionen in genua sein also
haltet die augen und die ohren offen!

[...]
[indymedia.de, von zak - 05.07.2002 14:52]

ZUM EU-GIPFEL JUNI 2003 NACH THESSALONIKI
Fahrrad Karawane durch den Balkan

der Weg ist das Ziel, deswegen Fahrrad (und
Bauwagen?) Karawane durch den Balkan Derzeit ist
noch unbekannt, welche Fiesheiten auf dem EU-Gipfel
in Thessaloniki der Öffentlichkeit präsentiert
werden. Jedoch darf mensch sicher sein, dass die EU-
Osterweiterung, die Abschottung der EU-Grenzen -
insbesondere im Osten - gegenüber MigrantInnen und
die Militärpräsenz führender EU-Staaten im Balkan
auf der Agenda stehen dürfte. Auch die weitere
Durchkapitalisierung des Balkans nach der
Zerschlagung Yugoslaviens, die Zurichtung der
dortigen Wirtschaft auf die Kapitalinteressen der
großen EU-Konzerne wird politisch weiter
abgesichert. Mal abgesehen von so großen Ereignissen
wie dem Krieg im Kosovo und dem
Kriegsverbrecherprozess in Den Haag ist das
Interesse auch der breiteren linken Öffentlichkeit
hierzulande an den Entwicklungen auf dem Balkan eher
mager. Angesichts der immensen ökonomischen und
militärstrategischen Bedeutung, die dem Balkan in
der ihm zugedachten Rolle als deutsch- europäischer
Hinterhof und als Brücke zum EU-Beitrittskandidaten
und Natopartner Türkei zukommt, ist dies
unverständlich. Vielleicht liegt das mangelnde
Interesse ja an der Komplexität der dortigen
politischen Strukturen. Das alte linke
Erklärungsmuster, dass über das Konstrukt von
Ethnien und von Volksidentitäten durch die
Herrschenden es nicht dazu kommt, dass soziale
Unterschiede im Kampf mit den Kapitalfraktionen
aufgehoben werden, sondern dass diese Unterschiede
im Kampf zwischen diesen sogenannten Ethnien
stabilisiert werden, haben nichts von ihrer Wahrheit
eingebüßt. Allerdings taugt ein historisierender
Erklärungsansatz nur dazu, den Überblick nicht zu
verlieren. Konkrete politische Lösungen müssen eben
von der Tatsache ausgehen, dass sich fast die
komplette Weltbevölkerung - so bescheuert das auch
ist - als ethnisch irgendwo zugehörig betrachten
will und darin sein Heil sucht. Gegen diese
Heilslösungen gilt es argumentativ anzukämpfen. Die
SchreiberInnen dieses Aufrufes geben freimütig zu,
absolut keine Ahnung von der Situation auf dem
Balkan zu haben, aber wir haben Interesse daran, mit
Gleichgesinnten diese Situationen zu erfahren. Wir
möchten Kontakt zu linksradikalen Oppositionsgruppen
aufbauen. Wir möchten deren Arbeitsweise
kennenlernen, wir möchten mit ihnen streiten und -
wenn sich ein tragfähigeres Fundament entwickelt -
gemeinsam Aktionen vor Ort machen. Die vergangenen
Gipfeltreffen - Gegenaktionen - oft verspottet als
unpolitischer Urlaub mit Eventcharakter - hat doch
eines bewirkt. Die "Globalisierung" auch des
Protestes kann Weitblick verschaffen. Wir schauen
ein bisschen mehr über die Grenzen - und sehen, dass
Widerstand nicht immer so ablaufen muss wie mensch
das in seinem "nationalen" Erfahrungshorizont
kennensgelernt hat. Das lässt zumindest die
Perspektive des Widerstandes interessanter
erscheinen.

Technics. Vorgaben zur Reisedauer,
Fahrtgeschwindigkeit, zum Komfort zur Relation
Pausetage/Fahrtage/Aktionstage machen wir zunächst
nicht. Wir wollen nämlich das möglichst viele sich
melden, die an einen solchen Projekt Interesse
haben. Ein Vorbereitungstreffen findet während des
Grenzcamps in Straßbourg statt. Dort können wir dann
gemeinsam überlegen, was wir genau machen wollen.
Und wir können auch schon mal überlegen, was zu tun
ist, wenn - wir schon am ersten Grenzübergang
gestoppt werden. Dies nur als Hinweis, es gibt - von
Deutschland ausgesehen- mindestens fünf Grenzen zu
passieren. Und fünf Länder mit unterschiedlichen
Situationen. Dafür gibt's viel vorzubereiten, daher
fangen wir auch jetzt schon mal an. Und ein Hinweis
für die, denen Übermut und "Helden"taten nie genug
sein können. Wir wollen öffentlich wirken und
politische Aktionen machen. Wir wollen aber keine
Ramboaktionen gegen nationalistische Söldner,
Besatzungssoldaten oder sonst einen Scheiß, bei
denen wir in Lebensgefahr kommen. Für diejenigen-
die schon mal eine der letztjährigen Radelkarawanen
mitgemacht haben. Trotz vieler Unterschiede, - so
ungefähr soll's auch diesmal werden. Nun hoffen wir
auf ein fettes Treffen mit vielen spannenden Ideen
in Straßbourg. Kann das vielleicht jemand in andere
Sprachen übersetzen - so sinngemäß und dann ins Netz
stellen
Vorläufiger Kontakt:  openup@gmx.li

INFOGRUPPE BERLIN
Die Berliner Gipfelsoli-Infogruppe ist
hervorgegangen aus der Infogruppe der
Genuagefangenen. Wir sind unter  gipfelsoli@gmx.de zu
erreichen. Wir haben einen Email-Verteiler angelegt,
über den aktuelle Nachrichten zu Prozessen in
Göteborg und Genua (und andere Aktivitäten wie z.B.
die Mobilisierung zu EU-, G 8- oder Nato-Gipfeln
oder internationalen Camps) verschickt werden.
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns
verfasst sind, sind mit eckigen Klammern versehen.
Wir können leider keine Verantwortung für die
Richtigkeit der Beiträge garantieren.
Wenn ihr in den Verteiler aufgenommen (oder
gelöscht) werden wollt, schickt einfach eine Mail.