Leipzig: Update III zum 01.09.2001

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Update III zum 01.09.2001 in Leipzig

Der Stand zu den Naziaufmärschen:

Für den 01.09. wurden in folgenden Städten in der Region Nazidemonstrationen angemeldet:
Leipzig (freie Nationalisten)
Weimar (NPD)
Greifswald (NPD).

Die NPD hat am 05.08. ihre Demonstration in Weimar abgesagt. Als Begründung gab sie an, daß sie nicht zwei Demonstrationen am selben Tag durchführen will.

Daraufhin hat sich das NPD-Spektrum auf die Demonstration in Greifswald festgelegt. Diese wurde jedoch am 09.08. vom Oberbürgermeister der Stadt verboten. Als Begründung wird - ähnlich zu der Argumentation der Leipziger Stadtverwaltung - auch auf die Symbolträchtigkeit des 01.09. verwiesen (deutscher Angriff auf Polen 1939). Durch die Nazidemonstration sei also "die öffentliche Ordnung im Allgemeinen, die Völkerverständigung im Besonderen unmittelbar gefährdet und gestört". Es ist aber anzunehmen, daß die NPD gegen diesen Bescheid in Widerspruch gehen wird.

In Leipzig ist die Demonstration bisher verboten (in der 1. Instanz vom Verwaltungsgericht bestätigt).

Zur Zeit findet also kein Naziaufmarsch statt - es bleibt aber abzuwarten, wie die Gerichte die Verbotsverfügungen einschätzen. Zwar sind die inhaltlichen Verbote (Symbolträchtigkeit, Leugnung der Kriegsschuld etc.) wesentlich erfolgsaussichtsreicher als die ansonsten üblichen Argumente des polizeilichen Notstandes, aber Gewißheit besteht erst, wenn die Aufmärsche endgültig verboten sind.

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Die Zivilgesellschaft feiert sich in Leipzig:

Die Zivilgesellschaft will sich am 01.09. in Leipzig feiern. Dazu bereitet sie mehrere Aktionen vor. Das grandiose Motto der ganzen Veranstaltung lautet "Bunt statt braun".

Die größte Aktion dürfte eine sogenannte Peaceparade werden, die 14:00 am Willy-Brandt-Platz (nähe Bahnhof) beginnt. Unterstützt wird diese Aktion u.a. von der Stadt Leipzig und dem Courage e.V. Schirmherr ist der uns allseits bekannte Burkhard Jung, seinerseits Jugenddezernent der Stadt Leipzig.

Es liegt an uns, die Zeremonie des zivilgesellschaftlichen Antifaschismus zu stören und zu zeigen, daß es sich dabei lediglich um eine andere Spielart des deutschen Nationalismus handelt. Die Zivilgesellschaft erwartet heute, dass Deutschland, nachdem es sich als "geläutert" präsentiert hat, auf anderem Wege eine führende Macht in Europa und der Welt wird. Dazu kann sie die Nazis im Moment nicht gebrauchen. Sie setzt statt dessen auf eine Normalisierung einer militärischen deutschen Außenpolitik, die ihren bisherigen Höhepunkt in dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien fand.

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weitere Aktionen um und für den 01.09.:

Am 31.08. findet ab 18:00 Uhr auf dem Willy-Brand-Platz (Bahnhof, nähe LVB-Turm) eine Kundgebung und Mahnwache von Queer gegen Rechts für die Opfer antihomosexueller Gewalt statt. Dazu gibt es bunte Aktionen um die Demonstration am 01.09.01.

Am Abend des 31.08. gibt es ab 21:00 Uhr in der RosaLinde (Brühl 64-66) die Queer gegen Rechts-Soliparty. Mit Livemusik von dem rattenbarchor (berlin), turbo royal (berlin), florian kirner (hamburg). Der Eintritt ist frei.

Am Abend des 01.09. gibt es ab 23:00 Uhr im Conne Island (Koburger Str.3) eine Benefiz-Disko für Göteborg. Bei den Protesten gegen den EU-Gipfel im Juni wurden mehrere DemonstrantInnen verhaftet. Mittlerweile wurden auch einige von ihnen zu Freiheitsstrafen bis zu 15 Monaten verurteilt. Die Einnahmen werden für Prozeßkosten gespendet. Also saufen und tanzen für einen guten Zweck :)

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