Jena: Jena: Demo gegen REP am 18.07.98

SAMSTAG AUF DEM EICHPLATZ IN JENA ZU PROTESTAKTION GEGEN KUNDGEBUNG
DER "REPUBLIKANER"

Zu einer Protestaktion gegen die Kundgebung der "Republikaner" auf
dem Jenaer Markt rufen der DGB-Kreis Ostthüringen und andere
Initiativen und Organisationen auf.

SAMSTAG, 18. JULI UM 12.30 UHR
AUF DEM EICHPLATZ.

An diesem Tag will um 14 Uhr auf dem Marktplatz der Bundesvorsitzende
der "Republikaner", Rolf Schlierer, auftreten.

Wir wollen ein deutliches Zeichen setzen, daß rechtsradikale Umtriebe
in Jena und anderswo nicht hingenommen werden. Kritik übt der DGB am
Jenaer Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger: Er sagte in der OTZ
lediglich, daß das Gesetz solche Kundgebungen erlaube; die
Gegenkundgebung werte die REPs angeblich auf, man wolle überdies
"Veranstaltungen wie in Saalfeld" verhindern. Dazu der DGB: "Hier
werden nach dem Muster von Saalfeld antifaschistische Demokraten
angegriffen. Damit wertet Röhlinger selbst die REPs auf. Wir als
Gewerkschafter hätten von unserem OB erwartet, daß er klar gegen
Rechtsradikale Position bezieht, und erklärt, daß sie in dieser Stadt
unerwünscht sind." Auch wenn die REPs nicht verboten seien, könne man
politisch und öffentlich eine klare Position gegen sie beziehen. Der
DGB-Vertreter: "Das ist doch ein Gebot für alle Demokraten."

Sag Nein !!!
Rechtsradikale Gedanken lassen sich nicht verbieten, aber deren
Verbreitung läßt sich verhindern:
Deshalb rufen wir alle auf:
· beteiligen sie sich am Aktionsbündnis gegen Rechts.
· erheben sie Protest gegen die Rep-Kundgebung in Jena,
· lassen sie rechtsradikalen, menschenfeindlichen Gedanken keinen Platz
in Köpfen, Herzen und auf öffentlichen Plätzen.

Unterstützt die Jenenser gegen Rechts!
Im Verfassungsschutzbericht des Bundes heißt: "Bei der Partei ,die
Republikaner' liegen weiterhin Anhaltspunkte für rechtsextremistische
Bestrebungen vor." Wesentliche Teile der Partei zeigen aus Sicht der
Verfassungsschützer immer wieder "offen ihre Ablehnung wesentlicher
Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung". Die
parlamentarische Demokratie wurde von einem führenden "Republikaner"
als "massenmörderisches System" bezeichnet. Auch auf dem Flugblatt,
mit dem der Jenaer Rep-Kreisverband zu der Kundgebung aufruft, wird
mit dumpfen Parolen gegen Ausländer gehetzt.