TEV-DEM kündigt „Projekt für ein demokratisches Syrien“ an

Die Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft in Westkurdistan (TEV-DEM) hat, um einen Weg aus der anhaltenden Krise zu finden, einen „Projektentwurf für ein demokratisches Syrien“ angekündigt. TEV-DEM hat dieses Projekt vorbereitet, welches alle Menschen in Syrien mit einschließt.

Hauptgrundsätze
1. Umwandlung des auf Zwang und chauvinistischen Nationalismus basierenden Verständnisses hin zu einem demokratischen Verständnis
2. Krieg gegen salafistische Gruppen, unabhängig von ihrem Namen
3. Syrien verteidigen
4. Respekt gegenüber allen Elementen, welche die Gesamtheit Syriens ausmachen

Im Lichte dieser Grundsätze müssen alle Kräfte in Syrien sich dringend anstrengen sich in das Projekt mit einzubeziehen.
Damit dies geschehen kann, müssen als erstes alle politischen Kreise die Aufgaben und Ziele des Projekts übernehmen und Gespräche führen. Als Zweites müssen alle Kräfte und RepräsentantInnen sich treffen und diskutieren. Drittens muss eine Konferenz organisiert werden, bei der die Vereinten Nationen als Beobachterin beiwohnen werden. Als Viertes muss bei der Konferenz eine Versammlung gebildet werden, die RepräsentantInnen aller Gemeinden, der Frauen und der Jugend mit einschließt.

Die Aufgaben der Versammlung wären folgende:
1. Sich verpflichten für eine Waffenruhe zu arbeiten
2. Die Entlassung aller politischen Gefangenen sicherstellen
3. Verbindungen zu allen beteiligten Staaten und den Vereinten Nationen herzustellen
4. Eine Verwaltung einrichten und Wahlen im Land organisieren
5. Die Versammlung wird aus 2 Komitees bestehen: ein Komitee, um eine demokratische Verfassung zu entwerfen und ein Komitee, um allgemeine Wahlen vorzubereiten

Die Befugnisse und Aufgaben der Versammlung werden enden, wenn die Krise in Syrien vorbei ist und eine neue Regierung aufgebaut ist.

ANF, 17.03.15, ISKU