Die Blockade gegen Roj TV dauert an

Die Danske Bank hat, nach dem die Satellitenübertragung durch den Druck der USA unterbrochen wurde, ihre Zusammenarbeit mit Roj TV gekündigt.
Die Entscheidung des Kopenhagener Gerichts gegen Roj TV vom 10. Januar ist noch nicht rechtskräftig, aber faktisch wird schon eine Blockade vollzogen. Roj TV hat Revision eingelegt, weshalb noch keine rechtkräftige Entscheidung vorliegen kann. Dennoch hat das Unternehmen Eutelsat sowie die Danske Bank die Zusammenarbeit mit Roj TV beendet, ohne eine endgültige Entscheidung des Gerichts abzuwarten. Die Danske Bank hat eine schriftliche Erklärung Roj TV zukommen lassen, in der sie mit Bezug auf den § 114 des dänischen Strafgesetzbuches die Zusammenarbeit mit Roj TV aufkündigte
Roj TV kritisierte die Haltung von Danske Bank scharf. Auch die Verhandlungen mit anderen Geldinstituten fielen bisher negativ aus.
Roj TV hat darauf aufmerksam gemacht, dass diese Maßnahmen gleich nach der Erklärung des US-Botschafters in Ankara ergriffen wurden. Der US-Botschafter Francis Ricciardone hat am 27 Januar in einem Gespräch mit den türkischen Medienvertretern erklärt: „Roj TV schweigt, es wird alles Mögliche für die Türkei getan“, womit er die Zusammenarbeit zwischen der Türkei und der USA betonte. Roj TV erklärte darauf: „Aus den Wikileaks-Dokumente geht hervor, dass die USA, Dänemark und die Türkei Roj TV rechtswidrig und aus rein politischen Motiven sanktioniert und somit die Presse- und Meinungsfreiheit verletzt haben.“
Roj TV appelliert an die dänische Regierung: „Aufgrund der Erklärung der Bank hat die dänische Regierung Kenntnis davon, aus welchem Grund die Zusammenarbeit mit Roj TV beendet worden ist. Diese Handlungen belegen, dass die Entscheidung des Gerichts nicht anerkannt wird. Die Umsetzung der Entscheidung des Kopenhagener Stadtgerichts wird durch den dänischen Staat verhindert. Wir rufen daher die dänischen Medien, Öffentlichkeit und die Bevölkerung zur Solidarität auf.”
Ab dem 23. Januar hat der französische Satellitenbetreiber Eutelsat die Übertragung von Roj TV über die Satelliten vollständig unterbrochen. Nach dem die Übertragung dann über Intelsat 1 W fortgeführt werden konnte, wurde auch diese Übertragung nach einem Tag aufgrund des Drucks der USA unterbrochen. Die Übertragung von Roj TV wird seitdem über das Internet fortgeführt.
Roj TV hat eine Klage gegen Eutelsat eingereicht. Die Anhörung hat am 2. Februar vor dem Verwaltungsgericht stattgefunden. Eine Entscheidung wird am 10. Februar erwartet.

Quelle: ANF, 01./02.02.2012, ISKU