Warnung aus Kurdistan an die AKP

Gegen die Operationen gegen die linke kurdische BDP, bei der auch etliche Bürgermeister_innen verhaftet wurden und die Tag für Tag neue Gefangene produzieren, protestierten viele Tausend Menschen in verschiedenen kurdischen Städten. In Diyarbakır, Nusaybin, Bingöl, Doğubayazıt und Çaldıran fanden Demonstrationen und Kundgebungen statt, außerdem wurde ein Hungerstreik begonnen. In einer gemeinsamen Erklärung von 330 zivilgesellschaftlichen Organisationen (STK) wurde die „Verleugnungs- und Vernichtungspolitik“, mit der die Regierungspartei AKP die kurdische Frage zu lösen versuche, verurteilt und erklärt, dass auch diese Partei, wie ihre Vorgängerinnen an dieser Form des „Lösungsansatzes“ zu Grunde gehen werde. In Yüksekova und Doğubeyazıt kam es nach Polizeiangriffen auf Demonstrant_innen zu schweren Straßenschlachten, die zur Stunde noch andauern.

DİYARBAKIR
Tausende nahmen trotz eisiger Temperaturen an einer Kundgebung in Diyarbakır gegen die Verhaftungswelle von BDP-Aktivist_innen teil, darunter waren Delegierte der zivilgesellschaftlichen Organisationen aus 21 Kreisen, u.a. Diyarbakır, Batman, Van, Dersim, Şırnak, Siirt, Elazığ, Mardin. Viele trugen symbolisch Ketten und erinnerten u.a. an das Dersim-Massaker, bei dem 1938 mindestens 70.000 Menschen ermordet worden waren. Sie riefen: „Was hat sich geändert?“ und in Anspielung auf die von Erdoğan verkündete „Demokratische Öffnung“: „Wir wollen keine Öffnung in Ketten“, „Unser Wille kann nicht in Ketten geschlagen werden“. Außerdem wurde die Freilassung des Menschrechtsaktivisten und Vorsitzenden des IHD Diyarbakır, Muharrem Erbey, gefordert. Es nahmen auch Arbeiter_innen der im Moment im Streik gegen neoliberale Privatisierungspolitik kämpfenden Lebensmittelgewerkschafter_innen von TEKEL teil und solidarisierten sich mit Parolen wie „Schulter an Schulter gegen den Faschismus.“

DOĞUBAYAZIT
Auch in Doğubeyazıt kam es zu einer Demonstration mit großer Teilnahme. Viele Läden waren aus Solidarität mit den Verhafteten geschlossen. Als die Polizei gegen die Demonstrant_innen vorging, entbrannten Straßenschlachten. Unter anderem wurde das E-Typ-Gefängnis mit Steinen angegriffen. Die Polizei ging mit Tränengas und Wasserwerfern vor.

ÇALDIRAN/BINGÖL
In Caldiran begann heute ein zweitägiger Hungerstreik, um gegen die Verhaftungswelle und die Verschlechterung der Haftbedingungen von Abdullah Öcalan zu protestieren. Auch in Bingöl nehmen viele Menschen an dem zweitägigen Protesthungerstreik teil und es kam zu Kundgebungen und Protesten mit großer Beteiligung.

NUSAYBİN
Auch in Nusaybin gingen heute viele Menschen gegen die Repression auf die Straßen. Es nahmen auch mehrere BDP-Bürgermeister_innen an der Demonstration teil. Von den Anwohner_innen wurden die Demonstrant_innen mit Jubel begrüßt. Sie riefen Parolen wie „Sucht nicht auf den Bergen, die Apoist_innen sind hier.“

YÜKSEKOVA
Nach einem Polizeiangriff auf eine Protestkundgebung in Yüksekova kam es zu schweren Straßenschlachten, die sich auf das ganze Stadtgebiet ausbreiteten. Die Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrant_innen dauern an.

Quelle: ANF, 23.01.2010, ISKU