EP-Abgeordnete gegen Roj-TV-Verbot

Abgeordnete des Europaparlaments haben sich mit einem Brief gegen das Verbot des Senders Roj TV durch das deutsche Innenministerium gewandt. Bisher haben 17 Parlamentarier den Brief unterzeichnet. In dem Brief wird hervorgehoben, dass die Anschuldigungen gegen den Sender, mit denen das Verbot begründet wird, bereits ausführlich vom dänischen Staat untersucht worden seien und Dänemark befunden habe, Roj TV sende entsprechend der dänischen Normen. Weiter heißt es, die Vorgehensweise der Türkei in der kurdischen Frage führe zu einer Vertiefung der ohnehin bestehenden Problematik. Europa solle eine konstruktive Rolle für eine Lösung übernehmen.

Unterschrieben wurde der Brief von Ria Oomen Ruijten (Niederlande), Frieda Brepoels Belgien, Louisa Morgantini (Italien), Mikel Irujo Amezaga (Spanien), Soren Bo Sondergaard (Dänemark), Adamos Adamou (Zypern), Gabriele Zimmer (Deutschland), Helmuth Markov (Deutschland), Jens Holm (Schweden), Vittorio Agnoletto, Roberto Mussacio, Vincenzo Aita, Guisto Catania (jeweils Italien), Eva Svensson (Schweden), Andre Brie (Deutschland), Feleknas Uca (Deutschland), sowie Sarah Ludford (England).

Quelle: ÖP, 11.07.2008, ISKU