„Demokratische Autonomie“ als kurdisches Lösungsmodell

Auf dem an diesem Wochenende in Diyarbakir stattfindenden „Demokratischem Gesellschaftskongress“ ist als Lösungsmodell für die Probleme in der Türkei eine „demokratische Autonomie“ vorgeschlagen worden. Die 500 Delegierten diskutierten über die politischen und administrativen Reformen, die für die Umsetzung eines solchen Modells notwendig sind.

Die Diskussionen am ersten Tag wurden vor allem von der Eröffnungsrede der ehemaligen DEP-Abgeordneten Leyla Zana geprägt, die als kurzfristige Maßnahme zur Lösung der kurdischen Frage gefordert hatte, der PKK-Vorsitzende Abdullah Öcalan solle von der Gefängnisinsel Imrali in ein anderes Gefängnis verlegt werden, wo ihm eine Kommunikation mit der Bevölkerung ermöglicht werden müsse. In der neuen Verfassung müsse die kurdische Existenz anerkannt und die freie Ausübung von Kultur und Sprache gewährleistet werden.

Auf dem dreitägigen Kongress wird versucht, sich auf eine gemeinsame Antwort auf die Frage, „Was wollen die Kurden in der Türkei?“ zu finden. Unter dem Begriff „demokratische Autonomie“ wird eine Abkehr vom zentralistischen Nationalstaat und eine Stärkung kommunaler Strukturen verstanden. Betont wurde dabei die territoriale Integrität der Türkei, die nicht angetastet werden solle. Angestrebt wird auch keine ethnische oder auf bestimmte Gebiete beschränkte Autonomie, sondern eine Organisierung über ein Rätesystem entsprechend der jeweiligen Interessen gesellschaftlicher Gruppen.

Quelle: Gündem, 28.10.2007, ISKU