AZADI
«Die Tradition 
der Unterdrückten 
belehrt uns darüber, 
dass der Ausnahmezustand, 
in dem wir leben, 
die Regel ist.»
(Walter Benjamin)

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AZADI e.V. 
Hansaring 82
50670 Köln

Tel: 0221 / 16 79 39 45
Fax: 0221 / 16 79 39 48

E-Mail: azadi@t-online.de 


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Gitterhand

Aktuelle Informationen

Internationaler Tag der politischen Gefangenen 18. März

OLG München verurteilt Tahir Köçer wegen Mitgliedschaft in der PKK

Der kurdische Politiker Sabri Çimen wegen Mitgliedschaft in der PKK zu 3 Jahren Haft verurteilt

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – März 2024 (aktualisiert)

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – Februar 2024

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – Januar 2024

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – Dezember 2023

Verhandlungstermine im §129b-Verfahren gegen Ali ÖZEL und persönliche Erklärung

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – November 2023

Einladung und Programm zur unserer Konferenz „30 Jahre Betätigungsverbot gegen die kurdische Freiheitsbewegung | PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken" am 25.11.2023 in Berlin

Kurdischer politischer Gefangener befindet sich im Hungerstreik in der JVA Stuttgart

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – Oktober 2023

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – September 2023

Auftakt des §129b-Prozesses vor dem OLG Koblenz gegen den kurdischen Aktivisten Sabri Ç.

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – August 2023

Kenan AYAS von Zypern an Deutschland ausgeliefert

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – Juni 2023

Zypern: Überstellung von Kenan AYAZ an deutsche Justiz aus Gesundheitsgründen verschoben

Urteilsverkündung im Stuttgarter PKK-Prozess gegen kurdischen Aktivisten Ali E. Staatsanwaltschaft beantragt über 3 Jahre, Verteidigung fordert Freispruch

Plädoyers und Urteilsverkündung im 129b-Verfahren gegen Ali E. vor OLG Stuttgart

Urteilsverkündung im PKK-Verfahren gegen Abdullah Ö.

OLG Koblenz: Urteilsverkündung im PKK-Verfahren gegen Özgür A. verschoben

Frühere Bürgermeisterin Leyla Imret als Zeugin in Stuttgarter 129b-Prozess

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – Mai 2023

Urteilsverkündungen in
129b-Verfahren

24. April : Prozesseröffnung gegen Aktivisten Ali Ö. wegen „Terrorismus“-Vorwurfs

16. April 2023:
Regionaltagung in Frankfurt/M. gegen die Kriminalisierung von Kurdinnen und Kurden

Regionaltagung gegen die Kriminalisierung von Kurdinnen und Kurden in der Region Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland am 16. April 2023 – Einladung und Programm

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – April 2023

18. März: Internationaler Tag der politischen Gefangenen

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – März 2023

129b-Verfahren vor dem OLG Koblenz:
Özgür A. setzt seine Prozesserklärung fort

Urteilsverkündung im § 129b StGB-Verfahren gegen Merdan K. in Stuttgart

Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – Februar  2023

OLG Stuttgart: Urteilsverkündung im 129b-Verfahren gegen Merdan K. („Isyan“)

„Terrorismus“-Verfahren vor OLG Koblenz: Persönliche Erklärung von Özgür A.

Prozessinfo: Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – Januar 2023

Durchsuchungen in Nürnberg und Hannover sowie Festnahme des kurdischen Aktivisten Tahir Köcer

NRW-Regionaltagung in Köln
„Gegen die Kriminalisierung von Kurdinnen und Kurden“

Prozessinfo: Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten – Dezember 2022

Eröffnung des §129b-Prozesses gegen den kurdischen Aktivisten Özgür A

29 Jahre PKK-Betätigungsverbot in Deutschland

Prozessinfo: Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten

Wegen „Gefährdung der Sicherheit  Deutschlands“ droht Kerem G. die Ausweisung

Erweiterte Strafverfolgung nach Türkei-Reise von Generalbundesanwalt

Eröffnung des 129b-Prozesses
gegen Ali E.

Kurdischer Aktivist Veysel SATILMIṢ aus der Haft entlassen

Mustafa C. wird am 5. August aus der Haft in die „Bewährung“ entlassen

OLG Hamburg: Entschärfung der Auflagen bei Freilassung von Mustafa Ç.

Keine Auslieferung an die Türkei:
Yaser O. ist frei

Generalstaatsanwaltschaft Hamburg: Schikanöse Auflagen gegen (noch) inhaftierten kurdischen Aktivisten Mustafa C.

Kurdischer Aktivist Ali Ö. wegen Terrorismusvorwurfs verhaftet

129b-Prozess gegen kurdischen Aktivisten Mirza B. vor OLG München –
Anhörung einer Sachverständigen der Universität Bamberg

Unter dem Motto #DefendKurdistan wird es am Samstag, 29.4.2022, eine bundesweite Großdemonstration in Düsseldorf gegen den Krieg in Kurdistan geben

Oberlandesgericht München:  Prozesseröffnung im 129b-Verfahren gegen Mirza B. auf den 13. Mai verlegt

OLG Frankfurt/M.: Eröffnung des „Terrorismus“-Verfahrens gegen den kurdischen Aktivisten Abdullah Ö.

18. März: Internationaler Tag der politischen Gefangenen

Stuttgart-Stammheim: Prozesseröffnung gegen angeblichen Jugendkader der PKK

Prozesseröffnungen gegen kurdische Aktivisten unter dem Vorwurf der PKK-Unterstützung (§129b StGB)

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigt die Verbotsverfügung gegen den Mezopotamien-Verlag und den Musikvertrieb MIR

Kurdischer Aktivist vom OLG München zu einem Jahr und vier Monaten Freiheitsstrafe verurteilt

2 Jahre und 7 Monate Haft für
kurdischen Aktivisten

Eröffnung des PKK-Prozesses gegen Mustafa T. vor dem OLG München

Kriminalisierung der kurdischen Befreiungsbewegung, Aktivisten in Straf-  und Untersuchungshaft, laufende und bevorstehende PKK-Verfahren nach §§129a/b StGB  (September 2021)

Prozesseröffnung gegen Kronzeuge im Stuttgarter Verfahren

AZADÎ-Beitrag, vorgesehen für die Demo gegen das Versammlungsgesetz NRW am 26. Juni in Düsseldorf

Verfassungschutzbericht 2020: Diffamierung und Stigmatisierung

NEIN zum Versammlungsgesetz NRW

Festnahmen, Repressionen, Prozesstermine gegen kurdische Aktivisten wegen angeblicher
PKK-Mitgliedschaft (§§129a/b StGB)
(Juni 2021)

Bayern und Baden-Württemberg vorn: Festnahmen am laufenden Band

Hauptverhandlungstermine in §§129a/b-Verfahren gegen kurdische Aktivisten
(MAI 2021)

30. April: Urteilsverkündung im Stuttgarter PKK-Prozess

Plädoyers der Verteidigung im Stuttgarter „Terrorismus“-Verfahren

HDP-Aktivistin Nazdar Ecevit droht Abschiebung in die Türkei
Das darf nicht zugelassen werden!

Hauptverhandlungstermine in §§129a/b-Verfahren wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in bzw. Unterstützung der PKK (April 2021)

weitere Pressemitteilungen von AZADI

 

 

Seit 2002 bieten wir einen «AZADI-infodienst» an und versenden diesen als E-Mail. Wer nicht über einen Zugang zu elektronischen Medien verfügt, erhält auf Wunsch gegen Porto- und Kopierkosten eine Kopie des Dienstes.

Bitte mailen oder schreiben Sie uns ob sie den AZADI-Infodienst
als E-Mail
oder gegen Versandkosten als Kopie zugesandt bekommen möchten.


 

Geflohen Verboten Ausgeschlossen

In dem neu erscheinenden Buch zeigen Alexander Glasner-Hummel, Kerem Schamberger und Monika Morres, mit welch autoritären Methoden Kurdinnen und Kurden hierzulande begegnet wird. Sie stellen fest: Die Repression gegen die kurdische Bewegung ist ein deutsches Demokratiedefizit.
Alexander Glasner-Hummel,
Monika Morres,
Kerem Schamberger:
Geflohen. Verboten.Ausgeschlossen – Wie die kurdische Diaspora in Deutschland mundtot gemacht wird
Westend Verlag
ca. 200 Seiten
Klappenbroschur, 13,5 ×21,5 cm
€ 24,00 / € 24,70 (A)
ISBN 978-3-86489-416-9
WG 974
Erscheinungstermin:
30. Oktober 2023

 

Zusammenstellung zum sog. PKK-Verbot

Dieses Info-Paket soll allen die Möglichkeit geben, Einblick zu nehmen in die offiziellen Dokumente, auf denen die von allen Bundesregierungen und Strafverfolgungsbehörden seit 1993 praktizierte Kriminalisierung kurdischer Organisationen, deren Anhänger*innen und Unterstützer*innen basiert. Enthalten ist darüber hinaus aber auch eine Auswahl parlamentarischer Anfragen zur Frage der Symbolenverbote.
Das Brüsseler Urteil hier
Bei dem ins Deutsche übersetzten Text handelt es sich um das Urteil des belgischen Berufungsgerichts vom 8. März 2019. Diese grundlegende Argumentation hat der Kassationshof in seiner Entscheidung vom 28. Januar 2020 in allen zentralen Punkten bestätigt.
Im Zusammenhang mit der wichtigen Entscheidung des Berufungsgerichts von Brüssel vom 8. März 2019 zur Einordnung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als nicht-terroristische Organisation, können wir nun endlich auch den rechtskräftigen Urteilsspruch des belgischen Kassationsgerichtshofs vom 28. Januar 2020 in beglaubigter deutscher Übersetzung aus dem Französischen anbieten. Hier der rechtskräftige Urteilsspruch.
Als zweite Übersetzung ins Deutsche bieten wir eine Pressemitteilung des Rates für Ausländerrechtssachen (CCE) in Belgien vom 2. Juni 2022 an, in der auf eine Änderung des Standpunktes des Rates zur PKK auf der Basis des Urteils des Kassationsgerichtshofes hingewiesen wird. Hier die übersetzte Pressemitteilung.

Broschüre 25 Jahre PKK-BetätigungsverbotUnter dem Titel „Die PKK ist keine terroristische Organisation“ ist eine 46seitige Broschüre im
DIN A 5-Format erschienen, die AZADÎ und der Verein für Demokratie und Internationales Recht (MAF-DAD) im November 2020 herausgegeben hat. In ihr geht es insbesondere um das Urteil des Kassationshofes in Brüssel vom 28. Januar dieses Jahres, aber auch um die Verfahren zur Listung der PKK auf der EU-Terrorliste vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Die Broschüre mit ausgewählten Artikeln, Analysen und Interviews soll dazu anregen, auf der Basis dieser Entscheidungen über die Einordnung der kurdischen Befreiungsbewegung zu diskutieren, um den Weg frei zu machen für politische Lösungen und Abschied zu nehmen von der Kriminalisierung von Kurd*innen und ihren Organisationen. Die (kostenlose) Broschüre kann über AZADÎ bezogen werden:
azadi@t-online.de

Neu aufgelegt

Aufgrund der großen Nachfrage, haben wir die Broschüre mit Änderungen im Layout und einer Textergänzung neu aufgelegt. Seit Mitte Juni 2022 ist sie wieder – nach wie vor kostenlos, aber gerne gegen eine Spende – erhältlich und kann per mail bestellt werden: azadi@t-online.de; und hier kann sie als PDF heruntergeladen werden.

Broschüre 30 Jahre PKK-BetätigungsverbotZum 30 Jahrestag des sog PKK-Verbots im November 2023 haben wir eine Broschüre erstellt, in der verschiedene Aspekte des Verbots beleuchtet werden. Mit dem Artikel „Die Türkei im geopolitischen Schlingerkurs“ stellt Dr. Elmar Millich (Vorstand Azadî e.V.) das Verbot in einen geopolitischen Zusammenhang. Dr. Rolf Gössner hält mit „Dialog statt Kriminalisierung“ ein Plädoyer für „einen radikalen Wandel der europäischen und deutschen Türkei- und Kurdenpolitik“. Dr. Lukas Theune (Rechtsanwalt) berichtet „warum die Voraussetzungen des Verbots nicht mehr vorliegen und die PKK gegen das Verbot juristisch vorgeht“.
Außerdem dokumentieren wir in Anlehnung an unsere Broschüre „25 Jahre PKK-Verbot: Repression & Widerstand“ auch in dieser Broschüre die Repression gegen Kurdinnen und Kurden sowie solidarische Strukturen in Deutschlandmit der „Chronologie August 2018 – Juni 2023“.
Die Broschüre kann gegen Porto (Spenden sind auch immer willkommen) bestellt werden bei: Azadî e.V., Hansaring 82, 50670 Köln; azadi@t-online.de.

 

 

Broschüre 25 Jahre PKK-BetätigungsverbotAm 20. Oktober 2018 fand im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin eine von AZADÎ e.V. und dem Verein für Demokratie und Internationales Recht (MAF-DAD e.V.) organisierte Konferenz mit dem Titel „25 Jahre PKK-Verbot – 25 Jahre Repression und Demokratieabbau im Dienste der deutschen Außenpolitik“ statt. Hierzu wurde eine Broschüre mit allen Referaten erstellt, die kostenlos über AZADÎ bezogen werden kann (azadi@t-online.de).
Hier zum Download als PDF

 

Broschüre 25 Jahre PKK-BetätigungsverbotBroschüre „… trotz alledem: 25 Jahre PKK-Betätigungsverbot – Repression und Widerstand“

Hier zum Download als PDF

 

 


20 Jahre PKK-Verbot – eine Verfolgungsbilanz

Aus Anlass des 20. Jahrestages haben wir eine Broschüre mit dem Titel „20 Jahre PKK-Verbot – eine Verfolgungsbilanz“ herausgegeben. In ihr werden Repressionen gegen Kurdinnen und Kurden und ihre Institutionen dokumentiert, ohne jedoch den Anspruch auf Vollständigkeit erheben zu können. Es war uns aber wichtig, zumindest einen Eindruck davon zu vermitteln, welche Folgen es haben kann, sich aktiv für die legitimen kurdischen Interessen einzusetzen.

Die Broschüre kann kostenlos gegen Porto (1,45€) oder gerne auch eine Spende bei AZADÎ e.V. bezogen werden.
Download hier

15 Jahre PKK-Verbot (Titel)15 Jahre PKK-Verbot – eine Verfolgungsbilanz

Azadî und die Föderation kurdischer Vereine in Deuschland, Yek-kom, haben aus Anlass des Jahrestages des sog. PKK-Verbots (26. November 1993) eine Broschüre herausgegeben. „Auf mehr als 60 Seiten werden Jahr für Jahr Razzien in Kulturvereinen oder Privtwohnungen, Verhaftungen und Verurteilungen wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung (§129/129a StGB), Vereins- und Versammlungsverbote, Polizeiübergriffe auf Kundgebungen, Aberkennungen des Asylstatus und Einbürgerungsverweigerungen wegen politischer Betätigung, aber auch friedliche Großdemonstrationen und –veranstaltungen für eine politische Lösung des türkisch-kurdischen Konflikts, aufgelistet. Deutlich wird so die ganze Tragweite des PKK-Verbots. (aus: junge welt, 1.12.2008)

Die Broschüre kann kostenlos gegen Porto (1,45€) oder gerne auch eine Spende bei AZADÎ e.V. bezogen werden.

Download als PDF hier (2,8 MB)

10 Jahre PKK-Verbot – und kein Ende?

Broschüre zum 10. Jahrestag des Betätigungsverbotes der PKK. In den Beiträgen der Broschüre setzen sich die Autor(inn)en aus verschiedenen Blickwinkeln mit dem PKK-Verbot und seinen Folgen auseinander.
Die Broschüre wurde herausgegeben von der Humanistischen Union, der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland (Yek-kom) sowie AZADI und unterstützt vom Bundesvorstand der Roten Hilfe. Die Texte der Broschüre stehen auf der Seite der isku (Informationsstelle Kurdistan) zur Verfügung (Link)

 

 

III. Internationale FachtagungDer Bericht zur III. Internationalen Fachtagung „Der so genannte Anti-Terror Kampf am Beispiel der Kurdinnen und Kurden im Lichte internationalen Rechts“ vom 6. bis 8. Februar 2015“ in Bonn

 

 


Seit dem Verbot kurdischer Organisationen und Vereine im November 1993 wurden und werden tausende Menschen kurdischer Herkunft kriminalisiert. Razzien, Vereinsverbote- und durchsuchungen, Verhaftungen und polizeiliche Aufforderungen zur Denunziation gehören zum Alltag.
Vertreter und Vertreterinnen verschiedener Menschenrechtsorganisationen, politischer Parteien, Anwaltsvereinigungen und der Kurdistan- und internationalen Solidaritätsbewegung veröffentlichten im November 1994 einen Aufruf zur politischen und materiellen Unterstützung der hier verfolgten Kurdinnen und Kurden. 
Aus dieser Initiative entstand im April 1996 der Verein AZADI.
AZADI hat sich zum Ziel gesetzt:
  • Dokumentation der Kriminalisierung und deren Veröffentlichung
  • materielle Unterstützung: AZADI übernimmt Anwalts- und Prozesskosten bzw. beteiligt sich an diesen
  • AZADI vermittelt und finanziert Zeitungsabonnements für inhaftierte Kurdinnen und Kurden, schickt Gefangenen Bücher, Kassetten oder CDs
  • soweit möglich besucht AZADI kurdische Gefangene und beobachtet Prozesse
Für die Realisierung unserer Arbeit benötigen wir tatkräftige Unterstützung:
  • Spenden Sie
  • werden Sie Fördermitglied
  • beziehen Sie den AZADI infodienst                                                                                                                                                                                     Zum Seitenanfang