Ein neues Gesellschaftssystem:

Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan

Selahattin Erdem

Die Vereinbarung der Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan [Koma Komalên Kurdistanê] bedeutet einen neuen und wichtigen Schritt in der Geschichte des Freiheitskampfes Kurdistans. Es ist ein bedeutsamer Erfolg, dass die kurdische Freiheitsbewegung nach der Vollendung ihrer ideologischen Geburt, ihrer Parteiwerdung, der Gründung der Guerillabewegung und nach der Revolution der nationalen Wiedergeburt den Schritt zur demokratischen Volksorganisation auf der Grundlage der Prinzipien des demokratischen Konföderalismus getan hat. Es ist äußerst wichtig, die Realität zu erkennen, zu verstehen und zu definieren. Die ideologische Geburt bedeutete, die KurdInnen und Kurdistan zu erkennen, zu verstehen, sie zu definieren, sich ihrer bewusst zu werden und dies in bestimmtem Umfange weiterzugeben. Sie wurde allein durch die Führung [Abdullah Öcalan] bestimmt. Wir haben diese Phase auch als die ideologische Gruppenphase bezeichnet. Gegen ein System, welches das Bewusstsein auslöscht und die KurdInnen und Kurdistan vernichtete, sollten die Tatsachen ans Licht gebracht und diese Begriffe wieder mit Leben gefüllt und authentisch definiert werden. Dieser Abschnitt kann auch als eine Phase der Bewusstwerdung, theoretischen Definition und ideologischen Verwirklichung charakterisiert werden.

Alles begann mit zwei Worten

Selbstverständlich steht hinter allem: Ohne eine Ideologie, eine wissenschaftliche Definition der Begriffe „KurdInnen“ und „Kurdistan“, eine theoretische Analyse dieser Realität und ohne daraus resultierende ideologische Richtung und politisches Ziel könnte weder von Partei, Guerillaarmee, Volkswiderstand noch von Freiheit und Demokratie die Rede sein.
So wie die Führung Abdullah Öcalan sagte: „Es begann mit zwei Worten zur kurdischen Sache.“ Es wurde festgestellt, dass Kurdistan eine Kolonie ist, die einem Verleugnungs- und Vernichtungssystem unterworfen ist.
In der Phase der Parteiwerdung wurden diese Gedanken zu einer ideologischen und politischen Perspektive entwickelt. Zweifellos war dies ein bedeutsamer Schritt in der Geschichte des Freiheitskampfes. Trotz einiger Ideen zur Beschreibung des Sachverhalts hätten sie keinerlei Bedeutung gehabt, solange sie nicht zu einer Linie transformiert und entsprechende Kader- und Organisationsstrukturen geschaffen worden wären. Ohne diese wären sie unmöglich in die Gesellschaft hineinzutragen und umzusetzen gewesen, sie wären nur bloße Gedanken geblieben. Sich davon zu lösen, sie in die Gesellschaft zu tragen, sie lebendig werden zu lassen, das kurdische Individuum und die Gesellschaft zu leiten, sie zu verändern, zu erneuern, ihnen Persönlichkeit zu verleihen, zu einer Entwicklung beizutragen hängt daher sehr stark mit der Parteiwerdung zusammen. Die apoistische Bewegung, die mit ein paar Worten entstand und eine ideologische Formierung erfuhr, hat mit der PKK eine Grundlinie, eine Organisationsstruktur, ein Parteisystem gewonnen. Damit hat sie Wege und Methoden geschaffen, vor die Bevölkerung zu treten und sie zu organisieren.

Mit der Guerilla gewann die Bewegung eine Taktik

Der Parteiwerdung folgte der Aufbau der Guerillaorganisation. Damit hat die Bewegung taktische Möglichkeiten in die Hand bekommen. Anders ausgedrückt: Die Entstehung der Guerilla bedeutete, ein Werkzeug zu schaffen, um die revolutionäre Linie dem Volk nahe zu bringen und sich zu organisieren gegen ein System wie das faschistische Militärregime vom 12. September 1980, das außer bewaffnetem Widerstand keine anderen Möglichkeiten ließ. Also wurde auf der Grundlage des Vorstoßes vom 15. August 1984 – trotz großer Schwierigkeiten und eines hohen Preises – fest entschlossen, selbstlos, heldenhaft der Schritt zur Organisierung der Guerillaarmee getan.
Der hohe Preis wurde gezahlt und die Freiheitsbewegung bekam ihre Taktik. Die Parteiwerdung war abgeschlossen und eine taktische Aktionslinie gewonnen, mit der die Perspektive in das Volk hineingetragen und die Strategie in der Praxis umgesetzt werden konnte.
All das führte zu bedeutenden Veränderungen innerhalb der kurdischen Bevölkerung. Anfangs der 90er Jahre erfuhr sie einen enormen revolutionären Wandel. Die Bevölkerung hat dies mit Volksaufständen – wir nennen sie Serhildans – ausgedrückt. Jedes Dorf, jede Ortschaft, jede Stadt, jedes Individuum von sieben bis siebzig Jahren – die kurdische Gesellschaft in Nordkurdistan (kurdischer Teil der Türkei) hat sich komplett neu erschaffen. Es ging um den Gewinn einer neuen Persönlichkeit. Ein neuer Mensch, eine neue Gesellschaft entstand. Diese Entwicklung wurde als die Revolution der nationalen Wiedergeburt definiert.

Wechsel zu neuem Denkmodell

In der Phase seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts musste das erreichte Niveau weiterentwickelt, systematisiert werden, neue Schritte mussten folgen. Mit einem Verständnis und ideologischer Annäherung hergebrachter Art, mit traditionellen politischen Zielsetzungen und organisatorischen Prinzipien war dies nicht zu realisieren, entsprach auch nicht mehr der weltweiten Situation. Genau an dieser Stelle hat die Freiheitsbewegung Kurdistans eine Erneuerung, Entwicklung und Restrukturierung erfahren. Dem Vorsitzenden Öcalan sind unter den Bedingungen des internationalen Komplotts und Imralis enorme Anstrengungen zu verdanken, diese Veränderung, Erneuerung und Entwicklung theoretisch zu verwirklichen und in seinen Verteidigungsschriften festzuhalten. Diese Arbeit bedeutet eine gewichtige mentale Revolution und Vertiefung für die Menschen am Anfang des 21. Jahrhunderts. Zweifellos war das kein Selbstläufer. Er machte sich die geistigen Errungenschaften unterschiedlicher historischer Menschheitsphasen zur Grundlage, interpretierte sie gemäß den Bedingungen des 21. Jahrhunderts, bildete daraus eine Synthese. Er entwickelte diese zu einem Handbuch, das von Unterdrückten, Völkern, der Menschheit genutzt werden kann.
„Wissenschaftlichen demokratischen Sozialismus“ hat die Führung diesen Wandel, diese neue Idee auch genannt. Dessen Ausdruck ist die neue Linie, die wir als „gesellschaftliches Paradigma von Demokratie, Ökologie und Freiheit der Geschlechter“ bezeichnen. Es drückt philosophisch, ideologisch und programmatisch genau dieses Denkmodell aus.

Komplott gegen die Restrukturierung

Die Bewegung hat mit Reorganisierungsarbeiten begonnen, eine sehr schmerzhafte Phase. Während sie sich mit neuem Verständnis erneuern wollte, haben ihre Gegner sie natürlich mit vielfältigen Angriffen zu liquidieren versucht. Das ist die Bedeutung des internationalen Komplotts, das zuvor den Vorsitzenden zum Ziel hatte, um dessen Wirkung zu brechen. Anschließend wurde die Guerilla angegriffen, 2000 sollte sie militärisch zermürbt und zur Kapitulation gebracht werden. Als auch das erfolglos blieb, wurde 2003 versucht, die Linie der Kollaboration, Kapitulation und Provokation aufzuzwingen. Damit sollte die Umwandlung sabotiert, die Bewegung sich selbst entfremdet und so liquidiert werden. Die Freiheitsbewegung musste auch gegen diese Angriffe einen heftigen Abwehrkampf führen. Als Führung, als Kader, als Guerilla, als Volk – vielfältig und unerbittlich wurde Widerstand geleistet und die Reorganisierungsarbeiten wurden fortgesetzt.

Restrukturierung bei der Organisierung

Theoretisch ist das KONGRA-GEL-System erreicht, die Liquidierungstendenzen während der Bemühungen, den KONGRA-GEL praktisch zu realisieren, führten ins Leere. Auf der 3. Vollversammlung wurde die Gründung eines neuen Gesellschaftssystems vollzogen. Wir haben es Koma Komalên Kurdistanê (Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan) genannt. Es kommt einer Organisierung gleich, der Schaffung eines Systems revolutionären demokratischen Zusammenkommens gemäß den Prinzipien des demokratischen Konföderalismus. Anders definiert: des demokratischen Organisationsgebäudes des kurdischen Volkes. Damit soll ein freiheitliches demokratisches kämpferisches Leben verbunden sein. Dieser Schritt ist mit der 3. Vollversammlung des KONGRA-GEL auf vielfältige Weise verwirklicht worden. Es handelt sich sozusagen um die Transformation des demokratischen Potentials der Menschen, welche die nationale Revolution der Wiederbelebung bewirkt haben, zu einem demokratischen Organisationssystem im Leben und im Kampf. Inzwischen änderten sich Denkweisen, die PKK wurde neu gegründet, die Guerilla umstrukturiert und entsprechend der ideologischen und politischen Leitlinie auf den legitimen Widerstand ausgerichtet. Auch für die Bevölkerung, die ihren zentralen Platz einnimmt, wurde ein bedeutender Schritt auf ein tiefgründiges System des demokratischen Konföderalismus hin getan, für die vielfältige Organisierung der gesamten Gesellschaft. Dies schließt zum einen die Reorganisierung bereits bestehender Organisierungen entsprechend der neuen Paradigmen ein, zum anderen neue Organisationsformen. Der Vorsitzende hat hierfür den Namen Koma Komalên Kurdistanê (KKK) gewählt. Die jüngste Vollversammlung hat die Weichen für die Realisierung gestellt.

Grundgesetz der kurdischen Demokratie

Mit dem Vertrag der Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan entstand ein System, das wir als Grundgesetz der kurdischen Demokratie bezeichnen können. Es handelt sich hierbei nicht um ein vollständiges demokratisches Volksgesetz, aber es ist der erste Entwurf.
Die auf der 3. Vollversammlung des KONGRA-GEL beschlossene Vereinbarung hat eine Vorbereitungsphase der Arbeit, Recherchen, Untersuchungen und Diskussionen im Rahmen des demokratischen Konföderalismus durchlaufen. Die Vollversammlung hat vielfältige, wichtige, komplexe und tiefgründige Diskussionen geführt, in einer personellen Zusammensetzung, der die Bedeutung der aktuellen Phase und dieser vorbereitenden Arbeit bewusst war. Der Vertrag, dieser Entwurf eines kurdischen demokratischen Grundgesetzes, wird praktisch weiterentwickelt und gestärkt werden. Mit Lösungen für den Aufbau des Lebens eines demokratischen Volkes auf der Grundlage von Freiheitsprinzipien wird ein umfassendes organisatorisches und gesellschaftliches System verwirklicht und so der Weg für entsprechende praktische Aktivitäten, für die Entwicklung demokratischen Widerstandes und daran gebunden für die Entwicklung demokratischer Institutionalisierung und Organisierung geebnet werden. In diesem Sinne ist die Vereinbarung der Beschluss eines umfassenden Widerstandes, gleichzeitig demokratisches Organisierungsprojekt. Gedankliche Klarheit und Entschlossenheit sind somit für die Praxis gegeben. Alle KurdInnen, PatriotInnen, DemokratInnen und FreundInnen des kurdischen Volkes können tätig werden für den demokratischen Kampf und die demokratische Organisierung.

Ein Volkssystem bis zu den Kommunen

Was bedeutet der Rahmen dieses demokratischen Organisationsplans bzw. der Vereinbarung? Es gibt ein Entscheidungsgremium mit dem KONGRA-GEL voran als praktischem Ausdruck. Weiter verzweigt sich das Modell in Volksräte, Räte Freier BürgerInnen und in die Kommunen, die die Organe der direkten Demokratie darstellen. Darin drückt sich die Legislative, die Entscheidungsgewalt, aus. Es soll ein Entscheidungsmechanismus geschaffen werden, der demokratische Partizipation auf allen Ebenen der Gesellschaft gewährleistet. Auf der übergreifenden institutionellen Ebene hat der KONGRA-GEL – trotz durchlebter schwieriger Phase – Gestalt angenommen. Ein Statut wurde verabschiedet, das diesem Vertrag entspricht. Die 3. Vollversammlung wurde sehr systematisch, geordnet, mit wichtigen Diskussionsbeiträgen und Beschlüssen abgehalten, in einer demokratischen Arbeitsweise. Damit hat sich der KONGRA-GEL sozusagen als Beschlussorgan auf der obersten Konföderalismusebene institutionalisiert. Im Weiteren werden in Zukunft gemäß dem System des KONGRA-GEL Volksräte bis hin zu den Kommunen entwickelt werden.

Koordinierende Exekutive

Ein weiterer Bereich von Bedeutung ist die Exekutive der Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan. Ausführendes Organ ist der Exekutivrat des KONGRA-GEL. Dieses Gremium hat die Aufgabe, das gesamte demokratische Leben der kurdischen Gesellschaft zu koordinieren. D. h. dass in allen vier Teilen Kurdistans die Exekutivorgane auf allen Ebenen – sowohl die demokratisch-ökologischen Gesellschaftskoordinationen als auch die Freien BürgerInnenkoordinationen bis hin zu den kommunalen Leitungsorganen – in koordinierter Weise zusammenarbeiten. Die Ausführung erfolgt über diese Organe in einer Art Arbeits- und Rollenkoordinierung. Natürlich gehört es auch zu den Aufgaben der Exekutive, die Gesellschaft auf vielfältige Weise zu organisieren, dafür zu sorgen, dass verschiedene Gruppen ihre eigene, spezifische Organisierung erhalten und sich in diesem Sinne selbst organisieren, verwalten und ihr Leben in die Hand nehmen. Es ist Ausdruck der Frauen- und Jugendorganisierung, der Organisierung der legitimen Selbstverteidigung, der ArbeiterInnen und BeamtInnen, der Dorforganisierungen, d. h. der Organisierung aller Gesellschaftsschichten. Sie umfasst auch die Organisierung der Literatur, Kunst, Politik, aller Bereiche des sozialen Lebens, alle in ihren Eigenheiten.

Aufsicht auf zweierlei Art

Als dritten Bereich können wir die Kontrolle anführen. Beschlussgremium, Ausführungsgremium und Kontrollgremium. Die Vereinbarung sieht zweierlei Kontrollmechanismen vor. Zum einen die ideologische Aufsicht, d. h. sie hat die Aufgabe, die ideologische Richtung vorzugeben bzw. in die richtige Richtung zu lenken. Erfahrungen haben gezeigt, dass es ohne klare Orientierung an der Grundlinie keine demokratische Volksorganisierung geben kann und sie bei Angriffen zusammenbricht. Auch die 30-jährige Praxis hat bewiesen, dass ohne ideologische und politische Avantgarde auch die freie demokratische Entfaltung der Bevölkerung ausbleibt. Das realisiert die Vereinbarung durch ein Führungsgremium. Die Führung (Apo) ist die Schöpferin all dieser Ideen, die Theoretikerin der Bewegung. Sie legt die Richtung fest und überwacht entsprechend die Ausführung. Die Rolle des Führungsgremiums hat die PKK inne. In diesem Sinne stellt die PKK die ideologische Kraft der Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan dar.
Die zweite Kontrollfunktion erfüllt das Justizwesen. Die Entwicklung einer gerechten Rechtsprechung ist die Schaffung eines demokratischen Rechtssystems. Das wird in der Vereinbarung durch einen demokratischen Überbau auf der Grundlage des Prinzips des unabhängigen Rechts gewährleistet. Es wird ein Beginn für die Schaffung einer demokratischen Rechtsprechung für die Menschen sein, die sich mit verwaltungsrechtlichen Fragen, Fragen bezüglich der Angriffe auf die Freiheitsbewegung des Volkes, insbesondere aber mit Problemen im Alltag der Menschen befasst und zu lösen versucht. Es ist gleichzeitig Ausdruck für die Entwicklung eines neuen Rechtssystems.
Der Überbau ist auf der 3. Vollversammlung des KONGRA-GEL geschaffen worden. Demnach bildet sich ein Organisationssystem, bzw. ein übergreifendes Koordinationssystem in allen Bereichen. Auch ein umfangreiches Projekt für die entsprechende Organisierung zur Basis hin ist geschaffen worden. Folglich wird die vor uns liegende Phase nicht nur von der Entwicklung des demokratischen Widerstandes, sondern auch von einer umfassenden demokratischen Volksorganisierung gekennzeichnet sein.

In diesem System fällt die Aufgabe allen u

Der demokratische Konföderalismus ist ein System, das sich aus den genannten Bereichen zusammensetzt und in seinen Grundrissen durch den Vertrag erfasst wird. Nun muss es organisiert und umgesetzt werden. Jede/r, alle PatriotInnen, DemokratInnen, SchriftstellerInnen, Intellektuellen, Werktätigen, Frauen, Jugendlichen, ArbeiterInnen, BeamtInnen und DorfbewohnerInnen sind nun gefragt, hierzu die Initiative zu ergreifen. Niemand wird von woanders kommen, um diese Aufgaben zu erfüllen. Die Vorarbeiten sind durch die Führung und den KONGRA-GEL als Beschlussorgan geleistet worden. Jetzt bleibt nur die demokratische politische Institutionalisierung zu tun. Die Bevölkerung wird diese Aufgaben in einer Art Generalmobilisierung in die Tat umsetzen.
Hierfür ist selbstlose Kaderarbeit notwendig, die das Volk anführt, das erforderliche Bewusstsein schafft. Der Vorsitzende nennt sie die KommunardInnen. Kaderarbeit ist nötig, die den Menschen in den Dörfern, in den Stadtteilen, in den Fabriken und Schulen das Bewusstsein heranführt, sie über den demokratischen Konföderalismus aufklärt, ihnen dabei hilft sich zu organisieren und sich zu institutionalisieren. Eine solche Kaderarbeit wird die Organisierung des demokratischen Konföderalismus bewirken. Das vor uns liegende Jahr wird zeigen, inwieweit dies realisiert werden konnte, und somit wertvolle Erfahrungen liefern. Die 3. Vollversammlung wurde auch mit diesem Verständnis und dieser Überzeugung beendet. In diesem Sinne gratulieren wir dem kurdischen Volk und den demokratischen Kreisen zum Vertrag der Koma Komalên Kurdistanê.

Frauen und Jugend als strategische Kräfte

Der demokratische Konföderalismus verfügt über Institutionen, Regeln und Organisationen, außerdem über Kräfte, die bei der Errichtung der Volksdemokratie eine Führungsrolle auf strategischer Ebene innehaben. Die grundlegendsten Kräfte hierbei sind die Frauen und die Jugend. Vor allem die Freie Frauenbewegung nimmt aktiv am demokratischen Konföderalismus teil, sie ist in allen seinen Organen vertreten, übernimmt eine Führungsrolle, um auf der Basis der Frauenbefreiungsideologie und Ökologie die kurdische Demokratie zu entwickeln. Dasselbe gilt auch für die Jugend.
Selbstverständlich sind demokratische Kunst- und Kulturbewegung, freie demokratische Presse, Literatur, Gesundheit und Bildung wesentliche Bestandteile der Organisierungs- und Institutionalisierungsbereiche des Volkes im demokratischen Konföderalismus. Auch die legitime Selbstverteidigung ist von enormer Bedeutung. Es ist eine Realität, dass das gesamte demokratische System sich auf die legitime Selbstverteidigung stützt, sonst würde es Vernichtungsangriffen wehrlos ausgesetzt sein. Der Aufbau des demokratischen Konföderalismus wird gegen alle Angriffe mit der Entwicklung des revolutionär-demokratischen Widerstands realisiert. Nur gebunden an die legitime Selbstverteidigungslinie der Demokratie- und Friedenskraft Guerilla kann die Bevölkerung ihr demokratisches Leben organisieren und führen.