land in sicht ordnungswidrige aktionstage 16. bis 22. august 2002 in hamburg

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Protokoll Hamburger Treffen "Schill-Y-Out Days" 19.03.2002

27.03.2002 - Hamburger Vorbereitungskreis

TOPS:

  1. Zusammenfassung des Bundesweiten Treffen vom 17.03.2002
  2. Organisatorisches
  3. Resourcenabschätzung
  4. Diskussion Schwerpunktthema "Innere Sicherheit und gesellschaftliche Formierung"
  5. Diskussion "Zentrales Camp versus dezentrale Organisation des Treffens
  6. Platzsuche
  7. Leftovers für`s näxte HH Treffen
  8. Termine

  1. Kurze Zusammenfassung des Bundesweiten Treffens (Siehe Protokoll Bundesweites Treffen.
  2. Die Flüchtlingskaravane startet am 17.08.2002 in Bremen. Zeitlich und räumlich bestünden somit ideale Voraussetzungen um gemeinsame Aktionen/Veranstaltungen hier in HH zu machen. Es wird deshalb Kontakt aufgenommen um heraus zu finden, ob es Interessen an gemeinsamen Aktionen/Veranstaltungen gibt.
  3. 10 Gruppen(ganz oder in Teilen) und mehrere Einzelpersonen erklärten ihre Bereitschaft die Schill-Y-Out Days organisatorisch und inhaltlich vor zu bereiten. Somit ist von einer ausreichenden Basis hier in HH auszugehen und somit den SYOD`s nix mehr im Wege steht. Es wird weiter versucht Kontakt zur SOPO, Kein Mensch ist illegal und der Glasmoorgruppe aufzunehmen.
  4. Nach einer kurzen Zusammenfassung der Diskussion zum Thema "innere Sicherheit und gesellschaftliche Formierung" auf dem bundesweiten Treffens. Drehte sich die Diskussion zunächst darum, daß Ausgrenzungsprozesse (rassistische, soziale, etc.) von einem nahezu einstimmigen gesellschaftlichen Konsens getragen werden. Politische Interventionen (praktisch, inhaltlich) mit dem Ziel diese Ausgrenzungsprozesse zu skandalisieren wurden als äußerst schwierig eingeschätzt. Beispielhaft wurde dies an den Aktionen gegen die Brechmitteleinsätze in HH durchgesprochen, die bei allen Schwierigkeiten zumindestens in Ansätzen erfolgversprechend zu sein scheinen (z.B. Mobilisierung der Ärzteschaft & des Pflegepersonals). Als letzte erfolgreiche Intervention (?) gegen einen staatlichen Sicherheitsdiskurs wurde die Kampagne gegen die Volkszählung benannt. Darüber hinaus konnte innerhalb des Plenums erst einmal kein Themenbereich innerhalb der verschiedenen gesellschaftlichen Diskurse um innere Sicherheit ausgemacht werden, in denen linksradikale Intervention und Inhalte anschlußfähig und erfolgversprechend eingeschätzt wurde. Uneinigkeit herrschte darüber, ob das Ziel unserer Interventionen, eine Bewußtseinsänderung in breiten Gesellschaftsschichten ist, oder es um Polarisierung von unseren Inhalten gegen einen "gesellschaftlichen Konsens" geht. Im folgenden ging es darum, daß die Diskurse um innere Sicherheit von einer Reihe von Akteuren (z.B. Politik, Industrie, Einzel- und Großhandel, DB, öffentliche Verkehrsbetriebe, Stadtentwicklern, etc.) umgesetzt, getragen und z.T. dominiert werden. Es geht hier also um ökonomische Interessen einerseits aber auf der staatlichen Seite m.E. auch um die Entwicklung einer Ideologie, die der staatlichen Legitimation dienen soll. Somit läßt sich neben der "zielgerichteten" auf reale Maßnahmen abzielenden Politik feststellen, daß es der Politik in weiten Teilen auch um die symbolische Besetzung eines Themenfeldes geht, um Kompetenz auszustrahlen und die eigene Legitimation sicher zu stellen. Im Schlußteil ging es dann noch einmal um die Frage, wie sich die nahezu uneingeschränkte Akzeptanz und die gesamtgesellschaftliche Bereitschaft an Ausgrenzungsprozessen mit zu wirken erklären läßt. Hier wurden als Stichworte, fehlende ökonomische und gesellschaftliche Alternativen (Utopien), Abbau sozialer Sicherungsysteme und somit kollektiverer Verantwortung hin zu einer nahe zu totalen Individualiserung, genannt. Dieser Punkt blieb allerdings etwas nebulös und bedürfte weiterer Auseinandersetzung. Soweit die Zusammenfassung der Diskussion. Mir sind mit Sicherheit einige Punkte entfallen, aber die Disko war lang und spannend, so daß ich nicht alles protokollieren konnte. Sorry.
  5. Es folgte eine Diskussion ob die SYOD`s in Form eines zentralen Camps oder dezentral in Unterbringung und Organisation stattfinden sollen. Hierzu wurde zuerst angemerkt, daß die Entscheidung für ein Camp schon auf dem bundesweiten Treffen gefallen sei. Dem wurde entgegen gehalten, daß zum einen das Verhältnis des bundesweiten Treffens zum HH Treffen nicht hierarchisch ist und zum anderen das HH Treffen die Form der SYOD`s noch nicht geredet hat. Im folgenden wurden also die Argumente ausgetauscht ( Hier einige Stichworte: - Dezentral hätte zwangsweise die Notwendigkeit einer Vernetzung Vernetzung würde die HH Strukturen stärken Cross Over Conference in Bremen als Beispiel für dezentrale Organisation Dezentrale Organisierung scheint nicht organisierbar Zentrale Organisierung ist sichtbarer Zentrale Organisierung bietet bessere Möglichkeit zum diskutieren und austauschen [Ferienkommunismus] Großplenas sind gescheitert). Es konnte erst einmal keine Entscheidung gefällt werden. Die Befürworter einer dezentralen Organisation werden ihre Argumente noch einmal zusammenfassen und auf der Liste Camp 01 veröffentlichen. Auf dieser Grundlage soll denn noch einmal diskutiert und entschieden werden. Unklar blieb allerdings auch das Verhältnis des HH Treffens zum bundesweiten Treffen.
  6. Die Platzsuche wird von verschiedenen Kleingruppen durchgeführt. Voraussetzungen für den Platz müssen sein: ca. 10000 m_, ca. 20 min zum HBF. Es wurden verschiedene Gebiete verteilt.
  7. Stellungnahme der Hamburger Gruppen zu den SYOD`s (Motivation, Notwendigkeit, Einschätzung, etc.) sollen die einzelnen Gruppen selber schreiben. Finanzierung muß geklärt werden. Mobilisierung (Plakate, Artikel, Flugis, Veranstaltungen )
  8. Schill-Y-Out Day vom 16.08 18.08.2002(Anfangswochendende), Bundesweites Treffen 13.04.2002 (14.00 18.00 Uhr) & 14.04.2002 (10.00 14.00 Uhr) vermutlich Hafen VOKÜ, HH Treffen 05.04.2002 (19.00 Uhr) Buttclub, Vorbereitungtreffen für die Aktionswoche gegen Brechmittelvergabe 02.04.2002 (20.00 Uhr) Kölibri/GWA