Presseerklärung Polizeiübergriffe Jena, 15.07.02

von Pressegruppe - 16.07.2002 17:58

Presseerklärung Jena, 15.07.02

Polizeiübergriffe bei Antifa-Demo in Gera

Presseerklärung Jena, 15.07.02

Polizeiübergriffe bei Antifa-Demo in Gera

Auf der antifaschistischen Demonstration des Netzwerks ATAG (Autonome Thüringer Antifa Gruppen) am Sonntag in Gera ist es zu Übergriffen von Seiten der Polizei gekommen. Zwei Personen wurden leicht verletzt. Eine Person wurde vorübergehend festgenommen.

Zur Verhaftung kam es, weil ein Teilnehmer aufgrund einer Erkältung ein Halstuch um sich gebunden hatte. Beamte der Beweissicherungs- und Festnahme-Einheit (BFE) fassten dies als Versuch einer verbotenen Vermummung auf und verhafteten den Teilnehmer im Anschluss der Demonstration.

Dabei kam es zu Rangeleien und Schlagstockeinsätzen. Der Verhaftete wurde am Abend wegen der Unhaltbarkeit des Vorwurfs von der Polizeiinspektion Gera wieder frei gelassen.

Lenny Schulze vom 5. Antirassistischen Grenzcamp in Jena und Mitorganisator der Demonstration in Gera bezeichnete den Übergriff als „völlig überzogen und dem Anlass unangemessen“. Bereits während der Demonstrationen kam es zu vereinzelten Provokationen der den Demonstrationszug begleitenden Polizisten. Auch mehrere Vertreter der Presse seien bei ihrer Arbeit behindert worden. Schulze befürchtet, dass die Übergriffe, eine „Machtdemonstration gegenüber den Teilnehmern des Grenzcamps“ seien, um sie von weiteren politischen Aktionen in den kommenden Tagen abzuhalten. „Wir lassen uns aber nicht abschrecken“, so Schulze. Dies sei die einhellige Meinung aller Grenzcamp-Teilnehmer.

An der Demonstration in Gera nahmen rund 350 Personen teil. Sie ist Teil des 5. Antirassistischen Grenzcamps, dass bis zum 19. Juli in Jena statt findet.

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