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Keine Heß-Feier in Wunsiedel - Ersatzveranstaltungen befürchtet13.08.2007, 23:27, redok.deWunsiedel | Rudolf Hess | Karlsruhe. Auch in diesem Jahr bleibt der Neonazi-Aufmarsch in Wunsiedel zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß verboten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat dem Veranstalter Jürgen Rieger wie schon in den Vorjahren erneut eine einstweilige Anordnung zur Durchsetzung der Demo am 18.08. versagt. Quelle: redok 13.08.2007 Nachdem das Landratsamt Wunsiedel die Demo verboten hatte und das Verbot vom Verwaltungsgericht Bayreuth sowie vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof bestätigt worden war, blieb den Neonazis nur noch die Hoffnung auf Karlsruhe. Das BVerfG hatte im letzten Jahr signalisiert, dass nach zwei Jahren mal Schluss sein könnte mit den Demo-Verboten, während immer noch vor den Verwaltungsgerichten das Hauptsacheverfahren wegen des Verbotes im Jahre 2005 läuft. Doch auch in diesem Jahr wollten die Verfassungsrichter Rieger keine einstweilige Anordnung zugestehen. Es sei ihm zuzumuten, das Hauptsacheverfahren abzuwarten, nach dessen Schluss er dann Verfassungsbeschwerde einlegen könne. Zur Zeit wird dieses Hauptsacheverfahren vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bearbeitet. Ersatzveranstaltungen befürchtet (...)
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