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Nazis Stoppen!

Am 18.8.07

In Friedrichshafen.

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Am 08.10.05 fand in Friedrichshafen ein Aufmarsch von Nazis des "Freien Widerstands Süd" statt. Der Verfassungschutz wusste angeblich nicht viel, die Polizei beschwichtigte, die Stadt genehmigte den Aufmarsch und versuchte die Anmeldung nicht bekannt werden zu lassen. Bürger organisierten eine Gegendemo und ein Fest weitab der Demo.


Eine breite Gegenmobilisierung rund um den Bodensee versammelte an dem Tag überraschend zahlreiche und entschlossene AntifaschistInnen, die sich den Nazis kämpferisch in den Weg stellten. 800 Polizisten knüppelten den Nazis den Weg durch die Friedrichshafener Innenstadt und setzten sogar Wasserwerfer ein.

Pressespiegel

Polizei rechnet mit Gewalt

11.07.2006, 16:51, Schwäbische Zeitung
Friedrichshafen  |  

FRIEDRICHSHAFEN - Mit einem Großaufgebot will die Polizei dafür sorgen, dass es rund um die geplante Neonazi-Demo am Samstag in Friedrichshafen ruhig bleibt. Die Behörden rechnen mit bis zu 300 Rechten, mindestens 600 Linken - und durchaus mit Gewalt.


Wie viele Beamte am Samstag für Ordnung sorgen werden, das wollte der Polizeichef des Bodenseekreises, Karl-Heinz Wolfsturm, gestern aus taktischen Gründen nicht verraten. Es werden mehrere hundert sein, unterstützt von Hunden, Pferden, Wasserwerfern. Das Aufgebot kann nachvollziehen, wer erlebt hat, was am 8. Oktober 2005 passiert ist (Rechte und Linke gerieten heftig aneinander), und wer weiß, was Ziel der Polizei ist: die Kundgebung der Rechten schützen.

Dass die Polizei das nicht tut, weil sie mit den Zielen der Rechten übereinstimmt, darauf legt Wolfsturm Wert. Vielmehr habe die Polizei den gesetzlichen Auftrag, die genehmigte Veranstaltung zu schützen. Und für ein Verbot des Neonaziaufmarsches gebe es keine rechtliche Handhabe.

Das erwartet Friedrichshafen: Um 13 Uhr soll die Versammlung der Rechten beim Bahnhof beginnen. Offizielles Thema: Protest gegen staatlichen Druck. Es sollen eine Demonstration zur Polizeidirektion in der Ehlersstraße und Reden folgen. Ende der Veranstaltung: spätestens um 18 Uhr am Bahnhof. Den Demoweg will die Polizei aus taktischen Gründen geheim halten.

Seit Wochen mobilisiert die Linke gegen den Naziaufmarsch und wirbt im Internet für eine Sitzblockade. "Diesmal muss es unser Ziel sein, die Nazis keinen einzigen Schritt laufen zu lassen", heißt es da. Laut Wolfsturm rechnen die Behörden damit, dass eher das linke Lager mit Gewalt versucht, sein Ziel durchzusetzen. "Wenn Flaschen und Steine geworfen werden, dann müssen wir eingreifen", sagt der Polizeichef. Und fügt warnend hinzu: "Die Schwelle des Einschreitens wird weit unten sein."

Wegen der Erfahrungen vom Oktober 2005 bereiten Wolfsturm zwei Dinge besondere Sorge: junge Menschen, die sich aus Neugierde ins Getümmel stürzen, und friedliche Gegner des Naziaufmarsches, die sich mit gewaltbereiten Antifaschisten vermischen. Beide laufen Gefahr, zwischen die Fronten zu geraten - oder auch Leidtragende polizeilicher Maßnahmen zu werden. "Wenn Steine fliegen, kann man nicht immer alles auseinander halten", sagt Wolfsturm. Sein Appell: den Naziaufmarsch ignorieren oder weit weg vom Ort möglicher Auseinandersetzungen seinen Protest gegen die Demo zum Ausdruck bringen.

Glocken läuten gegen Rechts

Genau dazu rufen auch alle im Häfler Gemeinderat vertretenen Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, zahlreiche andere Gruppen und Oberbürgermeister Josef Büchelmeier auf. Sie treffen sich am Samstag, 15. Juli, ab 11 Uhr auf dem Adenauerplatz. Ab 12.30 sind kurze Ansprachen geplant, um 13.15 Uhr werden alle Kirchenglocken zum Protest gegen Rechts läuten. Nicht nur Bahnreisende sollten am Samstag in Friedrichshafen mit Behinderungen rechnen. Auch auf den Straßen und beim öffentlichen Busverkehr sind Probleme zu erwarten.

Martin Hennings
Schwäbische Zeitung, 11.7.2006