Protokoll vom NgR-Treffen am 16.01.02
24.02.2002, 23:15, Netzwerk gegen Rechts
Antifa
| Netzwerk gegen Rechts
| Imperialismus
| Forum für Integration
| Ausländeramt
Top 1: Allgemeine Aussprache zur Situation nach dem 11. Sept. 2001 +++ Antidiskriminierungsbüro +++ Broschüre +++ Jugend +++ Finanzen +++ TOP 2 Bericht aus dem Forum für Integration
NETZWERK
GEGEN
RECHTS
Konstanz, 20.02.2002
Kurz-Protokoll vom NgR-Treffen am 16.01.02
TOP 1 Allgemeine Aussprache zur Situation nach dem 11.Sept.2001
Der von uns in unserer Plattform beschriebene Rechtsruck ist nicht auf Deutschland beschränkt. Er vollzieht sich und vollzog sich fast noch schlimmer in anderen Europäischen Ländern z.B. in Italien u. Österreich, aber auch in Skandinavien, siehe Wahlen in Dänemark u. Norwegen.
Der US-Imperialismus versucht ein neues ?Empire? zu erschaffen.
In der Zeit des Bundestagswahlkampfs werden wir uns mit Themen wie Sozialabbau - Innere Sicherheit - Menschenrechte - Globalisierung zu beschäftigen haben.
Antidiskriminierungsbüro
Wir müssen also die Internationale Entwicklung beobachten ohne dabei den regionalen Bezug zu vernachlässigen. Das Antidiskriminierungsbüro wird unser Arbeitsschwerpunkt 2002 werden und sollte im Hinblick auf die Haushaltsdebatte des Gemeinderats im Nov./ Dez. spätestens Mai /Juni in der Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert werden.
Broschüre über Verschlechterungen gesetzlicher Rahmenbedingungen
Wir versuchen eine Zusammenfassung / Übersicht aller gesetzl. Verschlechterungen nach dem 11.09.2001 zusammenzustellen. Dazu sollen befreundete Juristen wie auch der DGB auf Material angesprochen werden. Wenn möglich soll daraus eine Broschüre für Betroffene erstellt werden.
Jugend
Das NgR muss mit Jugendeinrichtungen, Jugendorganisationen und Schulen gemeinsam Aktivitäten entwickeln, z.B. in Projekttagen mit Zeitzeugen über Asyl, Flüchtlingspolitik oder Entwicklungshilfe sprechen. Dazu müssen die jeweiligen Kontaktpersonen persönlich angesprochen werden u.a.:
Kikuz - Juze, Kontraste - SJR (Bärbel Nothelfer) - Hand in Hand (Jascha Hilkowitz) - KSP u. SchülerInnen (Lina, Steffi, . . .) - Schulen, Rektoren, Vertrauenslehrer (Martin Pohlmann) - Elternbeiräte (Gebhard Hipp, Gabi Weiner, H.Tartsch) - Asten - Kirchliche Organisationen (Heinz Freudenberger)
Finanzen
Unsere finanziellen Mittel müssen wir wieder aufstocken, z.B. auch durch Getränkeausschank bei Gelegenheiten wie dem Konstanz Flohmarkt. Beabsichtigt ist auch eine ähnliche Veranstaltung wie 2001, vielleicht nicht ganz so groß, aber vielleicht wieder im Anschluss an das Zeltfestival möglichst mit einer Mischung aus Politik und Kultur.
TOP 2 Bericht aus dem Forum für Integration
Das Forum trennt zwischen Menschen,die integriert werden sollen und anderen, und soll sich nach den Vorgaben der Stadt (des Gemeinderats?) nur mit den zu integrierenden Ausländern beschäftigen. Probleme von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen z.B. dürfen nicht behandelt werden.
Es haben sich jetzt offizielle Arbeitsgruppen (AG?s) gebildet, eine davon ist die ?AG Antidiskriminierung?, mit der das NgR eine gemeinsame Veranstaltung zum Thema Antidiskriminierungsbüro anstrebt.
Nach wie vor gibt es ständig Beschwerden über das Konstanzer Ausländeramt. Eines der brennenden Themen ist seit Jahren die grundsätzliche Unterstellung der ?Scheinehe? bei binationalen Paaren. Das NgR wird sich zur Unterstützung der Betroffenen wegen der damit verbundenen Diskriminierungen offiziell an die Stadt wenden.
-----------------------
Kontaktadresse: Karin Binder, Schwaketenstr.70, 84467 Konstanz, Tel. 69 32 03, mail elwis.karin.kn@t-online.de
Spendenkonto: Sparkasse Konstanz, BLZ 690 500 01, Kto.37 20 45, Kontoinhaberin Karin Binder
Kommentar
- News
Startseite
