Europäische Wahlbeobachter in der Türkei

Am 3. November finden in der Türkei vorzeitige Wahlen statt. Diese Wahlen haben eine große Bedeutung für die Zukunft der Türkei. Weltweit werden die Wahlen am 3. November als Prüfstein für die Türkei auf ihrem Weg zur Demokratisierung gesehen und bewertet.

Um diese Prüfung bestehen zu können, muss gewährleistet werden, dass die Menschen ungehindert, frei und unabhängig wählen können und dass die Parteien, die zur Wahl zugelassen sind, ungehindert arbeiten dürfen.

Die Repressionen konzentrieren sich auch diesmal auf die prokurdische Partei. Während zu den beiden letzten Parlamentswahlen im Jahre 1995 und 1999 die Demokratische Partei des Volkes (HADEP) unter schwierigen Bedingungen angetreten ist und massiven Behinderungen ausgesetzt war, tritt diesmal die Demokratische Volkspartei (DEHAP) als Wahlbündnis mit weiteren drei Parteien zu den Wahlen an.
Wenn auch die Repressionen im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen deutlich geringer sind als beim letzten Mal, so wurden doch auch jetzt Wochen vor den Wahlen Repressionen gegen die DEHAP und ihre potentiellen Wähler bekannt. (Hierzu hat unser Verein wöchentlich ein Nachrichtenbulletin herausgegeben, das über unsere Website abgerufen werden kann). Ein paar Tage vor den Wahlen wurde z.B. bekannt, dass allein in Diyarbakir 27.000 Wähler nicht in den Wahlregistern auftauchen bzw. die nötigen Unterlagen für die Wahlen nicht erhalten haben.

Vor diesem Hintergrund haben HADEP und DEHAP zur Wahlbeobachtung aufgerufen. Neben den offiziellen Wahlbeobachtern der OSZE und des Europarates haben sich dem Aufruf folgend etwa 20 internationale Delegationsgruppen aus Deutschland, Frankreich, Italien, der Schweiz, Belgien und England gebildet. In diesem Zusammenhang werden allein aus Deutschland fünf Delegationsgruppen, zwei aus Berlin, jeweils eine aus Hamburg und München und eine Frauendelegation fahren. Die Delegationen werden am 3. November in unterschiedlichen Gebieten die Wahlen beobachten. Außerdem werden die Delegationen vor Ort Gespräche mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Organisationen führen und aktuelle Informationen austauschen.

Unser Büro, das Kurdistan Informations-Zentrum, steht Ihnen für Nachfragen und Hintergrundinformationen wie auch für die Vermittlung von telefonischen Interviews mit den DelegationsteilnehmerInnen jederzeit gerne zur Verfügung.