Öcalan: Mutige politische Schritte sind jetzt notwendig!

Abdullah Öcalan wurde auf der Gefängnisinsel Imralı von einer Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP), bestehend aus den Co-Vorsitzenden Pervin Buldan und İdris Baluken sowie dem Istanbuler Parlamentarier Sırrı Süreyya Önder, besucht. Die Delegation veröffentlichte einen schriftlichen Bericht des vierstündigen Treffens, bei dem Öcalan unter Anderem seine Trauer über die Toten der Vorfälle vom 6. und 7. Oktober zum Ausdruck gebracht und den Angehörigen sein Beileid ausgesprochen hat.
Öcalan erklärte der HDP-Delegation, dass der (Friedens)Prozess seit dem 15. Oktober eine neue Stufe erreicht habe. Er sagte was jetzt gebraucht werde ist Vertrauen in Frieden und Demokratie und eine entschiedenere Entschlossenheit mutige politische Schritte zu gehen, und weiter: „Wenn wir dies nicht tun, während wir die Möglichkeit haben universelle Lösungen zu finden, wird unsere Region im Sog der Zumutungen durch andere Kräfte untergehen.“

Bestrebungen für bleibende Verhandlungen müssen verstärkt werden
Die Erklärung der HDP führte weiter aus, Öcalan habe betont: „Es ist essentiell, dass alle Institutionen und Gremien der Region, die an demokratische Politik, Frieden und eine Lösung glauben, sich der Frage in einer ernsthaften, verantwortungsvollen und suchenden Art nähern. Es ist von allerhöchster Bedeutung, dass alle Parteien aus diesen Vorfällen lernen und die entscheidende Wichtigkeit einer demokratischen Lösung verstehen und die Bemühungen um bleibende Verhandlungen beschleunigen. Die Parteien haben die Verpflichtung eine stabile legale Basis zu etablieren. Wenn dies nicht geschieht ist es unausweichlich, dass dieser Zeitabschnitt mit einem Coup des Tiefen Staates endet. Die wichtigste Alternative für alle Menschen, alle Glaubensrichtungen in der Region sollte eine radikale Demokratie sein.“

Mit dem 15. Oktober wurde eine neue Stufe erreicht
Zum Lösungsprozess erklärte Öcalan: „In Bezug auf den Lösungsprozess waren wir bis zum Bruchpunkt exponiert. Der wichtigste Grund hierfür war der Versuch der Regierung, die Form der Beziehung die sie zu mir aufgebaut hat, in dem Prozess zu instrumentalisieren. Es wurde absolut klargemacht, dass ein derartiger Versuch nicht den Notwendigkeiten der Fragen die wir zu lösen versuchen entspricht. Es wurde von den Parteien inzwischen verstanden, dass die Beschränktheit dieses Ansatzes dem Prozess nicht förderlich ist. Ich möchte erklären, dass dieser Prozess, der eng mit einer demokratischen Zukunft der Türkei und dauerhaftem Frieden in unserer Region verknüpft ist, mit dem 15. Oktober eine neue Stufe erreichte und ich optimistischer bin, was eine erfolgreiche Ausübung angeht.“
Öcalan betonte zudem: „Es ist unsere historische Verpflichtung und Verantwortung gegenüber den Völkern die Hoffnung sicherzustellen, dass wir Ansätze für praktische Ergebnisse ohne Verzögerung widerbelebt haben. Alle, die für Demokratie und Frieden sind müssen ihre Rolle spielen. In diesem Kontext erachte ich das Treffen des Rates der Weisen und der Zweiten Ankara Friedenkonferenz, sowie die daraus resultierenden Forderungen von absoluter Wichtigkeit. Was alle verstehen müssen, ist dass wir die Macht haben, die Dynamiken, die alle von uns bedrohen, umzukehren und sicherstellen können, dass die Völkern, die ganze Region und die ganzen Menschheit die Vorteile der Demokratie genießen können. Was notwendig ist, ist Vertrauen in Frieden und Demokratie, eine entschiedenere Lösung und mutige politische Schritte. Wenn wir dies nicht tun, während wir die Möglichkeit haben universelle Lösungen zu finden, wird unsere Region im Sog der Zumutungen durch andere Kräfte untergehen.“

ANF, 22.10.2014, ISKU