Öcalan: Lösungsprozess mit Inhalt füllen – Selbstverteidigung in Rojava stärken

Am 10.07. besuchten die beiden Abgeordneten Leyla Zana und Sırrı Süreyya Önder den inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Wichtige Diskussionsthemen bei dem knapp dreieinhalbstündigen Besuch waren der gegenwärtige Stand im Lösungsprozess und die Angriffe von ISIS in Rojava. Nach dem Besuch auf Imrali wurde die Öffentlichkeit in einer schriftlichen Erklärung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) über die Inhalte des Besuchs auf Imrali informiert.

„Gesetzlicher Rahmen muss mit praktischem Inhalt gefüllt werden"
Demnach begrüßte Öcalan die Verabschiedung eines gesetzlichen Rahmens für den Lösungsprozess in der kurdischen Frage im türkischen Parlament. Öcalan bedankte sich bei allen Persönlichkeiten, Gruppen und Parteien, die beim Zustandekommen des Gesetzes mitgewirkt hatten. „Dieses Gesetz kann einen wichtigen Anfang für einen großen Frieden darstellen“, erklärte Öcalan. Auch bedankte sich Öcalan bei den kurdischen Parteien und Institutionen sowie der kurdischen Bevölkerung, die trotz aller Schwierigkeiten durch ihr Beharren auf einer friedlichen Lösung letztlich den Weg für solch ein Gesetz geebnet hätten.
Öcalan betonte, dass nun vor allem die Regierung und das türkische Parlament, ohne Zeit zu vergeuden, die notwendigen Kommissionen für die Erarbeitung der Lösung in der kurdischen Frage ins Leben rufen müssten. Insbesondere sei die Gründung einer unabhängigen Beobachtungskommission (Schiedskommission) notwendig, damit mögliche Provokationen gegen einen Lösungsprozess unterbunden werden können.
Öcalan forderte zudem, dass der diplomatische Verkehr auf Imrali an Fahrt gewinnen sollte und eine Veränderung seiner Gefängnisbedingungen stattfinden muss, damit er bei zukünftigen Arbeiten der vorgeschlagenen Kommissionen produktiv mitwirken kann.

Angriffe auf Rojava – Bis zum Schluss vom Selbstverteidigungsrecht Gebrauch machen
Öcalan ging bei dem Gespräch mit Önder und Zana auch auf die Situation in Rojava ein. Die Angriffe auf Kobanê seien nicht nur gegen die dort lebende kurdische Bevölkerung und ihre Selbstverwaltung gerichtet, sondern auch gegen das friedliche und freie Zusammenleben aller Volks- und Religionsgruppen in der Region. Gegen die Angriffe von ISIS sei es deshalb erforderlich, bis zum Schluss vom Selbstverteidigungsrecht Gebrauch zu machen.
Die letzten Ereignisse in Rojava und im Irak sind laut Öcalan ein erneuter Beweis dafür, dass die politischen kurdischen Kräfte aus allen vier Teilen Kurdistans zu einer Nationalkonferenz zusammenkommen müssen. Hierzu hat Öcalan sowohl einen Brief an Celal Talabani als auch an Masud Barzani gerichtet.
Zum Schluss des Gespräches bat Öcalan Zana und Önder seine Grüße an alle bedrohten und angegriffenen Völker auszurichten. Er grüßte sowohl den Widerstand in Rojava als auch die Völker und Religionsgemeinschaften der Turkmenen, Yeziden, Araber un Suryoye, die allesamt ebenfalls Angriffsziel von ISIS sind.

ANF, 10.07.2014, ISKU