Wahlrat der Türkei macht die Wahl Hatip Dicles zum Abgeordneten rückgängig

Ankara – Der Hohe Wahlrat (YSK) der Türkei hat die Wahl des unabhängigen Kandidaten von Amed (Diyarbakır), Hatip Dicle, für nichtig erklärt. Mit diesem Beschluss ist somit auch der Wille von 77 709 Wählern in Amed beschnitten worden.
Hatip Dicle war zuvor vom YSK von der Wahl ausgeschlossen und nach Protesten wieder zugelassen worden. Der YSK hat im Rahmen einer Strafverhängung gegen Dicle um seine Verteidigungsschrift angefragt und hatte eine Frist bis heute gewährt. Hatip Dicle ist wie gefordert am 21.6. vor der regionalen Wahlkommission erschienen und hat über seine Anwälte um eine Fristverlängerung gebeten.
Der YSK hat die Verteidigung Dicles nicht abgewartet und heute Nacht seinen Beschluss veröffentlicht, obwohl zuvor zugesichert worden war, dass man die Verteidigungsschrift Dicles abwarten will.
Auf diese Entscheidung hin haben seine Anwälte Widerspruch eingelegt und diesen an den YSK weitergeleitet. Der Antrag soll am 22.6. mit allen Mitgliedern des YSK erörtert werden.

ANF, 21.06.2011