Proteste gegen Verbot von kurdischem Sender Roj TV Heute haben ca. 500 Kurdinnen und Kurden in Düsseldorf vor dem nordrhein-westfälischem Innenministerium gegen das Verbot des kurdischen Senders Roj TV durch das deutsche Innenministerium protestiert. Damit ist der Auftakt für bundesweite Aktionen gegeben. Zum Hintergrund: Roj TV ist ein in Dänemark lizensierter Sender, dessen Nachrichten- und Kultur-Programme, Dokumentationen, Frauen- und Kinderprogramme in Türkisch, kurdisch, arabisch und assyrisch täglichvon Millionen Menschen im Nahen Osten und Europa mitverfolgt werden. Auch in Deutschland ist Roj TV für viele der rund 800.000 kurdischstämmige Bürgerinnen und Bürger die einzige Möglichkeit, in ihren Muttersprachen authentische Informationen über die Situation in Kurdistan zu bekommen. Weil in Roj TV auch kurdische Exilpolitiker und Vertreter der Befreiungsbewegung ihre Vorschläge für eine politische Lösung der kurdischen Frage vorstellen können, haben die Türkei und die USA seit langem auf eine Schließung des Senders gedrängt. Diesem Ansinnen ist das Bundesinnenministerium mit seinem antidemokratischen Verbot jetzt nachgekommen. Vor dem Hintergrund des »verschärften Vorgehens des türkischen Staates gegen PKK-Guerillastellungen« – gemeint sind die völkerrechtswidrigen Luftangriffe auf Ziele im Nordirak –erforderten »Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland« das Verbot von Roj TV, so das Innenministerium. So soll offenbar verhindert werden, dass in Deutschland lebende Kurdinnen und Kurden von den Massakern der türkischen Armee erfahren und dagegen protestieren können. Damit positioniert sich die Bundesregierung erneut eindeutig an der Seite des Folterstaates Türkei und unterstützt die fortwährende Verleugnungs- und Unterdrückungspolitik Ankaras gegenüber den Kurdinnen und Kurden.
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aus dem Türkischen |
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