DTP gibt Doppelspitze im Vorsitz auf

Die Partei für eine demokratische Gesellschaft (DTP) hat auf einer Parteiratsversammlung die Aufgabe der paritätisch besetzten Doppelspitze im Parteivorstand beschlossen. Dieser Schritt war bereits mehrfach von der Staatsanwaltschaft am Revisionsgerichtshof gefordert worden, weil dieses System im Parteiengesetz nicht vorgesehen ist. Auf dem ersten ordentlichen Parteikongress am 25. Juni wird es zu einer Satzungsänderung kommen, mit der der Parteivorsitz künftig auf eine Person beschränkt bleibt. In einer Erklärung kündigte die DTP an, die vom Frauenrat der Partei gestartete Unterschriftenkampagne für eine entsprechende Änderung des Parteiengesetzes sowie die Herabsetzung der 10-Prozent-Hürde bei Wahlen landesweit und unter Einsatz aller demokratischen Kräfte zu unterstützen.

Es wird vermutet, dass von den jetzigen beiden Parteivorsitzenden nach dem Kongress Ahmet Türk die Partei alleine leiten und Aysel Tugluk im Parteivorstand weiter arbeiten wird.

Quelle: ANF, 05.06.2006, ISKU