Clinton in der Türkei

Vor seiner Teilnahme am OSZE-Gipfel in Istanbul absolvierte US-Präsident Clinton Mitte November 1999 einen offiziellen Staatsbesuch in der Türkei. In seiner Rede vor dem türkischen Parlament am 15.11.99 unterstrich er, dass er einen Beitritt der Türkei in die EU befürworte. Bezüglich der Kurden sagte der US-Präsident, dass sich ihnen "das wesentlichste Geburtsrecht, das auf ein ganz normales Leben", eröffnen müsse.
"Hürriyet" fasste die wichtigsten Botschaften Clintons wie folgt zusammen: "Es geht nicht, dass jede ethnische Gruppe Unabhängigkeit bekommt. Aber die ethnischen und religiösen Gruppen sollen ihre Rechte in den Staaten, in denen sie leben, bekommen." Clinton soll sowohl beim damaligen Staatspräsidenten Demirel als auch bei Ministerpräsident Ecevit die Rechte der Kurden thematisiert haben. Dazu Ecevit: "Es ist wichtig, dass die anzuerkennenden Rechte nicht zum Separatismus und zum Terror führen."
Hinsichtlich der türkisch-europäischen Beziehungen sagte Clinton weiter, die volle Partnerschaft der Türkei mit der EU sei "eine der vier oder fünf Schlüsselfragen" in diesem Teil der Welt. Zu einem ungeteilten, demokratischen und friedlichen Europa gehöre eine stabile und prosperierende Türkei" *3

*3 H, 17.11.99; NN 4/99

OSZE-Gipfel in Istanbul