Patnos, 12.06.2011

12:00 – In sämtlichen Wahllokalen ist die Polizei unmittelbar an den Wahlurnen postiert.

12:00 – Viele Menschen, vor allem Jüngere, wurden geschlagen, bedroht und der Wahllokale verwiesen. Hierbei wurde auch eine alte Frau geschlagen und aus dem Wahllokal vertrieben.

Sicherheitskräfte in Zivil als auch Uniform gehen gegen potenzielle Wähler der unabhängigen Kandidaten sehr aggressiv vor. Dabei werden offene Drohungen ausgesprochen und vereinzelt Menschen geschlagen und vertrieben.

12:15 – In mindestens 10 Dörfern mit einem Stimmanteil von über 1000 steht das Militär in den Wahllokalen und füllt die Wahlzettel mit AKP Stimme selbst aus.

12:30 – Die Polizei ermittelt in mindestens einem Wahllokal am PC über Internet die Wahlnummern der Wähler, obwohl nur die Wahlkommission das darf. So kriegt sie heraus wann die Wähler zur Wahl gegangen sind.

Laut Wahlgesetz darf nur die Wahlkommission die Nummern vergeben und daher vor allen Wahllokalen Listen mit den Wahlnummern veröffentlicht.

12:45 – Die Präsidenten und der Wahlkommission wurden durch die Sicherheitsbehörden dazu gedrängt auszusagen, dass sie die Polizei ins Wahllokal gerufen hätten. Einige Mitglieder der Wahlkommission und ihrer Präsidenten haben diese Aussage verneint und darauf hingewiesen, dass sie mit Drohungen unter Druck gesetzt wurden und daher diese Aussage getätigt haben.

Es stechen in einigen Wahllokalen Unstimmigkeiten bzgl. dieser praxis hervor, da die Mitglieder sich teils widersprochen haben. Einige haben betont, dass sie dies nicht verantworten können und daher in diesem Zusammenhang nicht lügen können.

13:00 – Die Wahlbeobachtergruppe in Patnos wurde offen und aggressiv bedroht.