9. OKTOBER – Ein schwarzer Tag für KurdInnen weltweit | pdf

… die Geschichte
Am 9. Oktober 1998 wurde Abdullah Öcalan, der wichtigste politische Repräsentant der KurdInnen, von einem internationalen und regionalen Bündnis, in das auch Europa involviert war, zum Verlassen des Mittleren Ostens gezwungen. Es folgte eine weltweite Odyssee, die im Februar 1999 mit seiner völkerrechtswidrigen Verschleppung aus Kenia in die Türkei endete. Seitdem ist Herr Öcalan unter schwersten Isolationsbedingungen auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftiert. Der türkische Staat war Ende 2012 aufgrund des kurdischen Widerstandes und weiterer Entwicklungen gezwungen, erneut Verhandlungen mit Öcalan zu beginnen. Die kurdische Frage in der Türkei ist mit der Veröffentlichungen seiner Briefe am 21. März 2013, 2014 und 2015 in eine neue Phase eingetreten. Auf diese Aufrufe für Verhandlungen um Frieden und Demokratie folgte ein fast dreijähriger Verhandlungsprozess.

… die Gegenwart
Doch als klar wurde, dass der Friedensprozess konkrete Ergebnisse bringen würde, änderte der türkische Präsident Erdogan seine Haltung und bemühte sich aktiv, die laufenden Friedensverhandlungen durch die Isolierung Öcalans im Gefängnis zu stoppen. Dies stand in direktem Gegensatz zu der Erklärung des Vorsitzenden Öcalan für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage in der Türkei. In der Folge wurde neben dem seit Juli 2011 bestehenden Besuchsverbot für seine Anwälte auch alle anderen Besuche untersagt und sein Kontakt zur Außenwelt seit dem 5. April 2015 vollkommen eingestellt.
Die Strategie der AKP-Regierung zeigt den Unwillen, die Kurdenfrage im Land anzugehen. Sie setzt eher die Politik der bewussten Vernichtung des kurdischen Volkes mit militärischen Mitteln fort. Schließlich entwickelt sich seit der Beendigung des Friedensprozesses durch Erdogan am 24. Juli 2015 ein neuer Krieg gegen die Kurden. Seit diesem Datum waren die kurdischen Berge, Dörfer und Gebiete täglichen Angriffen und Bombardierungen ausgesetzt. Seitdem wird durch die türkischen Spezialeinheiten mit Unterstützung der Armee in vielen kurdischen Städten tagelang der Ausnahmezustand erklärt. Extralegale Tötungen sind in der Region täglich auf der Tagesordnung. Außer Widerstand zu leisten, bleibt der Bevölkerung in Nordkurdistan nichts anderes übrig.
Herr Öcalan ist eine Schlüsselfigur für die Lösung der kurdischen Frage für alle vier Staaten und somit für Stabilität, Frieden und Demokratie in der Region. Die Verhandlungen müssen erneut aufgenommen werden und für die notwendigen Schritte für eine beidseitige Waffenruhe muss auch die internationale Gemeinschaft aktiv werden. Ein dauerhafter Frieden aber kann nur realisiert werden, wenn Abdullah Öcalan frei ist.

… die Zukunft
Auch in Zukunft wird das kurdische Volk seinen unermüdlichen Kampf für Frieden, Freiheit und Demokratie fortsetzen.

Am 17. Jahrestag des 9. Oktober fordern wir:
Frieden und Demokratie im Mittleren Osten!
Frieden in Kurdistan!
Freiheit für Öcalan


NAV-DEM Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V.