An die Presse und die Öffentlichkeit

Seit nunmehr fünf Jahren wird der kurdische Volksführer Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali von der Außenwelt isoliert gefangen gehalten. Er ist dort der einzige Gefangene. Das Gefängnis wird auf der Grundlage von Sondergesetzen von einem Krisenstab verwaltet. Seit einem Jahr werden die wöchentlichen Anwalts- und Familienbesuche von Abdullah Öcalan willkürlich verhindert.

Zuletzt erhielt er am 31.12.2003 Besuch von seinem Bruder und seinen Anwälten. Ihnen teilte Abdullah Öcalan mit, dass die verschärften Isolationshaftbedingungen seine Gesundheit ernsthaft bedrohen. Demnach leidet Abdullah Öcalan besonders an ernsthaften Atembeschwerden. Das feuchte Klima auf Imrali ist seiner Gesundheit abträglich. Seine Isolationszelle wird nicht mit ausreichender Frischluft versorgt. Außerdem wird seine Haftsituation zusätzlich von mangelhaften hygienischen Bedingungen erschwert. Die seit fünf Jahren fortbestehende Isolation hat sein Immunsystem maßgeblich geschwächt, was sich insgesamt in seiner schlechten körperlichen Verfassung widerspiegelt.

Die auf Imral exerzierte Isolationspolitik wird gegenwärtig auf die gesamten Gefängnisse in der Türkei ausgeweitet. So wurden in den letzten Wochen viele Gefangene in die neu gebauten Isolationszellen überführt. Ein Anstieg der Menschenrechtsverletzungen in der Türkei ist zu befürchten.

Weder nehmen die Veranwortlichen der türkischen Republik die Menschenrechte ernst, noch halten sie sich an die eigenen Gesetze. Selbst die minimalsten gesetzlich garantierten Rechte werden Abdullah Öcalan vorenthalten. Die wöchentlichen Anwalts- und Familienbesuche , die auf eine Stunde begrenzt sind, werden willkürlich verhindert. Mit dieser Vorgehensweise wird sein Recht auf angemessene Verteidigung permanent verletzt. Letztendlich soll so seine politische Persönlichkeit eleminiert werden. Dies stellt für die Kurden eine große Provokation dar. Gleichzeitig wird so das derzeitige friedliche politische Klima sabotiert.

Deshalb erwarten wir von den Verantwortlichen der Türkei, dass sie von dieser provokativen Politik Abstand nehmen und Schritte zur Beruhigung der Lage einleiten.

In diesem Zusammenhang rufen wir die kurdische Bevölkerung zu vermehrter Wachsamkeit und zu verstärktem Enagement für die Freiheit von Abdullah Öcalan auf.

Die zuständigen internationalen Institutionen sind dazu aufgerufen, gegen diese rechtswidrige Politik der Hinrichtung auf Raten zu intervenieren, um weiteren Menschenrechtsverletzungen vorzubeugen und um eine Sabotage des friedlichen politischen Klimas in der Türkei zu verhindern.

7. Januar 2004

KONGRA-GEL
Freiheitskommitte für Abdullah Öcalan

Quelle: DIHA / MHA; Übersetzung: Internationale Initiative